Klinik-Chefs fordern: Finanzhilfe anders verteilen
Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl hat mit regionalen Klinik-Leitungen über Gelder des Bundes diskutiert.
Passauer Neue Presse, 13.12.2022.
Zum Artikel auf pnp.de
Aktuelles
PM | Ampel stärkt die Kultur im ländlichen Raum
Rund 70 Millionen hat die Ampel-Koalition im Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung“ bis 2030 vorgesehen. Das ist ein großer Wurf zur Stärkung ländlicher Regionen. Denn Daseinsvorsorge ist mehr als schnelles Internet und ärztliche Versorgung. Teilhabe und Gemeinschaft sind keine Nice-to-have, sondern Grundbausteine für gelebte Demokratie und die Zukunftsfähigkeit von Regionen. Das geplante Programm „Zusammen gestalten – Strukturen stärken“ soll die Möglichkeiten für Menschen verbessern, das eigene Lebensumfeld aktiv mitzugestalten.
Gratulation ans „Oberstübchen“
Es freut mich sehr, dass der Kulturverein „Oberstübchen e.V.“ aus Regen unter den Gewinnern des „APPLAUS“-Preises 2022 für herausragende Livemusikprogramme ist. Das Oberstübchen präsentiert seit Jahren ein lebendiges Programm von Metal, Punk bis Indie-Rock, das auch im Bundesweitenvergleich mithalten kann. Solche Veranstaltungsorte sind das Salz in der Suppe und es ist darum sehr wichtig, dass die Bundesregierung sie bei ihrer Arbeit unterstützt.
Unstillbare Lust am Aufbegehren
Die US-Musikerin Ezra Furman hat mit ihrer Band in der Freiheitshalle in München gespielt – und begeisterte mit neuen Hymnen der Zärtlichkeit.
taz, 15.11.2022.
PM | Bundeshaushalt widerspiegelt die Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik
Die Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) widerspiegelt sich auch im Bundeshaushalt 2023. Mit einem Plus von 31,3 Mio. Euro gegenüber dem Haushalt 2022 kommt die AKBP auf 1,058 Mrd. Euro und damit auf ein neues Rekord-Niveau! Kürzungen gegenüber dem Haushaltsentwurf sind damit mehr als kompensiert. Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik im Bundeshaushalt 2023 erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik::
Bürgergeld: Schonvermögen verbessert Situation in der Kultur- und Kreativwirtschaft
Wir haben den vielen Soloselbständigen zugehört und aus Corona gelernt. Das Bürgergeld mit dem gesicherten Schonvermögen sichert auch Kulturschaffende besser ab und reduziert das Risiko in Altersarmut zu landen.
la-rundschau.de, 10.11.2022.
PM | Münchner Bauhaus Synagoge erhält kräftigen Bauzuschuss
Jahrelang war die Münchner Bauhaus-Synagoge in der Reichenbachstraße vorborgen hinter Bauzäunen und Plastikfolie. Ein tristes Bild, das der Bedeutung dieses Ortes nicht gerecht wird. Denn vor mehr als 50 Jahren starben bei einem Brandanschlag auf das angrenzende jüdische Altenheim sieben Menschen. Bis heute sind die Täter nicht gefasst. Umso wichtiger war mir, dass die Synagoge endlich restauriert wird und damit als selbstbewusstes Zeichen unserer diversen und vielfältigen Gesellschaft wieder sichtbar ist.
PM | Bund finanziert Sprach-Kitas bis zum Sommer 2023 - Jetzt sind Länder am Zug
Sprach-Kitas werden bis zum Sommer 2023 weiter vom Bund gefördert. Damit übererfüllt der Bund seine Zusagen und kürzt nicht, anders als von der CSU behauptet. Denn Sprachförderung ist besonders bei kleinen Kindern enorm wichtig. Schließlich ist Sprache die Grundlage der zwischenmenschlichen Kommunikation und ist damit ein Schlüssel zur Welt.
Deshalb hatte der Bund 2016 ein sechsjähriges Förderprogramm für Sprach-Kitas aufgelegt. Teil der damaligen Vereinbarung mit den Ländern, der auch die CSU zugestimmt hatte, war, dass die Finanzierung des Bundes zum 31.12.2022 ausläuft und danach die Länder übernehmen. Es ist scheinheilig von der CSU zu behaupten, der Bund würde seine Förderung streichen.
PM | Paradigmenwechsel in der Festivalförderung, ein Kulturpass und mehr Nachhaltigkeit bei Kulturbauten – Grüne Akzente im Kulturhaushalt 2023
Kulturpolitik ist mehr als finanzielle Förderung. Aber wenn gefördert wird, dann konzeptbasiert und nach transparenten Kriterien. Eben diese Struktur fehlte bisher bei der Musik-Festivalförderung. Für 2023 richten wir einen Festival-Förder-Fonds mit 5 Mio. € ein. Der Fonds wird erstmalig die Festivalförderung anhand transparenter Kriterien und Zugangsvoraussetzung strukturieren und auch kleineren lokal-bedeutsamen Festivals einen Zugang zu Bundesförderung ermöglichen. Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklären Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur und Medien, Awet Tesfaiesus MdB, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien, und Luise Amtsberg MdB, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, als AG Kultur und Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Kultur – kein verzichtbares Beiwerk
Im Gespräch mit MdB Erhard Grundl, Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, über ein Thema, das es in diesen Zeiten schwer hat.
Straubinger Tagblatt, 05.11.2022.
PM | Serhij Zhadan: Streiter für Frieden, Freiheit und Menschenrechte
Mit Serhij Zhadan wird ein großer ukrainischer Künstler und wortgewaltiger Streiter für Frieden, Freiheit und Menschenrechte ausgezeichnet. Zadans jüngster Roman „Internat“, zeichnet ein eindrückliches Bild der zerstörerischen Gewalt des Krieges, der seit 2014 den Donbass erschüttert, und ist zugleich ein leidenschaftliches Plädoyer für die Menschlichkeit. Der Schriftsteller, Dichter, Übersetzer und Musiker debütierte als 17-Jähriger. Er schreibt Punk-Lyrik, veranstaltet Literaturfestivals, gibt in Europa Benefizkonzerte.
Autor*innenpapier | Weil er so wichtig ist, wollen wir ihn stärken: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk als Fundament unserer Demokratie
Die Vorwürfe der Vetternwirtschaft im rbb oder möglicher Einflussnahme auf journalistische Arbeit beim NDR sind ernst zu nehmen. Sie waren Anlass für manche, die Streichung der Unterhaltung und die Verschlankung des gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu fordern. Aber wer diese Verschlankung will, meint eigentlich Schwindsucht. Ein Kaputtsparen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks machen wir nicht mit. Wir wollen ihn stärken und reformieren. Wir wollen einen öffentlichen Diskurs über die Bedeutung und den Auftrag des Öffentlich-Rechtlichen anstoßen. Denn der ÖRR ist ein integraler Teil unseres diversen Medienangebotes, essenziell für die öffentliche Meinungsbildung und damit für politische Partizipation. Er ist ein Fundament unserer Demokratie.
PM | Abgeordnete aus Wels und Straubing treffen sich in Berlin
Straubing hat das schönere Volksfest, aber dafür haben die Grünen in Wels zuerst ein Direktmandat gewonnen! Diese Woche habe ich mich mit Ralph Schallmeiner getroffen, österreichischer Nationalratsabgeordneter der Grünen. Er kommt aus Straubings Partnerstadt Wels, wo er 2019 zum ersten Mal in der Parteigeschichte ein Grundmandat für die Grünen gewann. Die Herausforderungen dieser Zeit treffen uns in Österreich wie in Deutschland: der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, steigende Energiepreise und Fachkräftemangel. Diese Herausforderungen können wir nur gemeinsam über Grenzen hinweg lösen. Auf weiterhin gute Zusammenarbeit!
PM | Erhard Grundl wiedergewählt in den Vorstand der Kulturpolitischen Gesellschaft
Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Mitglieder. Die Kulturpolitische Gesellschaft stellt sich als bundesweite Vereinigung den wichtigen kulturpolitischen Fragen unserer Zeit. Angesichts dieser vielen Herausforderungen kommt der Kulturpolitischen Gesellschaft als Impulsgeberin für Lösungsansätze in Zukunft eine noch bedeutendere Rolle zu als bisher.
PM | Grenzkontrollen sind ein herber Schlag für Niederbayern
Die Verlängerung der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze ist falsch und nichts weiter als reine Symbolpolitik. Sie führen zu Staus und massiven Belastungen der Gemeinden an der Grenze, während professionelle Schleuserbanden die Grenzkontrollen einfach umfahren.
Die Freizügigkeit in der EU ist eine der größten Errungenschaften unseres europäischen Projekts, die wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen dürfen. Gerade hier in Niederbayern leben und profitieren viele Bürgerinnen und Bürger von offenen Grenzen zu unseren Nachbarn.
PM | Statement zur Benennung von Michael Kellner als Ansprechperson der Bundesregierung für die Kultur- und Kreativwirtschaft
Mit Michael Kellner als Ansprechperson für die Kultur- und Kreativwirtschaft gibt es künftig ein starkes Bindeglied zwischen Branche und Politik. Ich gratuliere Michael zur Benennung. Damit ist auch ein zentrales Vorhaben im Bereich Kulturpolitik aus dem Ampel-Koalitionsvertrag umgesetzt.
New York Reise: Midterm-Elections, Restitution von NS-Raubgut & Aufarbeitung des Kolonialismus
In meiner Funktion als Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Obmann im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik bin ich im Rahmen einer Einzeldienstreise vom 11. bis 14. September 2022 nach New York gereist.
Das Ziel war es, sowohl Gespräche zur sozio-kulturellen Situation der Kulturschaffenden generell und vor dem Hintergrund der Pandemie zu führen, aber auch die politische Lage vor den Midterm-Wahlen in den USA im November zu adressieren. Thematisiert wurde zudem die Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und der transatlantischen Beziehungen vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Ein zweiter Themenkomplex betrifft die Erinnerungskultur. Fragen der Provenienzforschung und Restitution von NS-Raubgut aus jüdischem Kunst- und Kulturbesitz habe ich im Austausch mit der Jewish Claims Conference erörtert. Auch die Frage des Umgangs mit der kolonialen Vergangenheit, der Umgang mit Zeugnissen von Kolonialismus und Sklaverei im Stadtbild und in Institution sowie das Thema Sklaverei als europäische Erfindung und ihre Folgen wurden thematisiert.
PM | Statement zum AKW-Reservebetrieb
Durch die Unzuverlässigkeit französischer Atomkraftwerke, die nach Annahme der französischen Regierung nicht die angegebenen 50 GW Leistung bringen werden, sondern nur 45 bis 40 GW, kommen wir jetzt in eine Situation, in der wir Vorbereitungen für einen Reservebetrieb von Isar 2 und Neckarwestheim zur Netzstabilisierung in Süddeutschland treffen müssen. Das ist insbesondere notwendig, weil nicht genügend Strom aus dem Norden in den Süden Deutschlands gebracht werden kann, da der entsprechende Leitungsausbau durch die CSU in Bayern über Jahre verhindert wurde, ebenso wie der Ausbau der Windenergie.
Veranstaltung | Ist Frieden möglich? – Der Ukrainekrieg und die Folgen
Seit über einem halben Jahr führt Russland seinen offenen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Solidarität mit der Ukraine ist ungebrochen hoch, die Diskussion in Deutschland aber auch vielschichtiger geworden. Debatten über Waffenlieferungen, Inflationsängste, Energieabhängigkeit und neue außenpolitische Allianzen überlagern sich. In einem Podiumsgespräch wollen wir mit unseren Gästen und Euch die unterschiedlichen Aspekte beleuchten und über die Folgen des Ukrainekriegs sprechen.
PM | Grüne lassen Thermalbäder nicht im Stich
Die Energieversorgung der niederbayerischen Thermalbäder wird auf allen Ebenen diskutiert. Wir Grüne in Niederbayern unterstützen die intensiven Bemühungen unserer Bezirksrät*innen, eine gute Lösung für die fünf Thermalbäder zu finden. Derzeit zählen die Einrichtungen laut Bundesnetzagentur nicht zu den geschützten Kunden nach dem Energiewirtschaftsgesetz. Wir sind uns aber alle darüber im Klaren, dass es sich bei den therapeutischen Bereichen der Thermalbäder um Gesundheitseinrichtungen handelt. Die dortigen Behandlungen erfüllen durch Prävention und Rehabilitation eine wichtige Aufgabe im Gesundheitssystem.
Rede | Vielfältige Medienlandschaft stärken
55. Sitzung vom 23.09.2022
TOP 8 Aktuelle Stunde
In der Aktuellen Stunde habe ich betont, dass wir Grüne eine vielfältige Informationslandschaft wollen, die nicht dominiert ist von einer Berichterstattung à la Fox News. Dafür brauchen wir einen unabhängigen und gut aufgestellten Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk.
PM | Informationspolitik zu Isar 2 mangelhaft
Der Kraftwerksbetreiber Preussen Elektra hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz jüngst darüber informiert, dass das Atomkraftwerk Isar 2 aufgrund eines Ventil-Lecks reparaturbedürftig sei. Damit ist, entgegen früherer Aussagen von Preussen Elektra und der bayerischen Staatsregierung der mögliche Einsatz des Kraftwerks als Notfallreserve im kommenden Jahr fraglich. Die beiden niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl von Bündnis 90/Die Grünen kritisieren sowohl den Kraftwerksbetreiber als auch die bayerische Staatsregierung für ihren unverantwortlichen Kurs bei der Atomkraft.
Rede | Haushalt 2023: Generaldebatte Bundeskanzleramt, Medienpolitik
50. Sitzung vom 07.09.2022
TOP aushaltsgesetz 2023, Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Kritische Berichterstattung ist die Basis einer freien Meinungsbildung und damit Grundlage jeder freien Gesellschaft. Das ist in Russland derzeit unerwünscht. Umso wichtiger sind die Programme von Staatsministerin Claudia Roth, die sie trotz angespannter Haushaltslage im Regierungsentwurf mit entsprechenden Finanzmitteln unterlegt hat. Es geht darum, Medienschaffende mit 6 Millionen Euro zu unterstützen, unter anderem Journalist*innen, aus dem Exil heraus unabhängige Berichterstattung für die Menschen ihrer Herkunftsländer zu machen.
Interview | Sendung Niederbayern mit Erhard Grundl
Mit Radio AWN habe ich vor Kurzem darüber gesprochen, wie es ist nun Abgeordneter einer Regierungspartei zu sein, ob es Fahrgemeinschaften nach Berlin mit meinen niederbayerischen Kolleg*innen gibt, ob mein 60er T-Shirt mehr für Sport, Kultur oder Leidenschaft steht und noch mehr. Hört rein!
Informationsfahrt nach Berlin
Im Bundeskanzleramt und auf der Reichstagskuppel. Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Regen und Straubing-Bogen besuchen Erhard Grundl.
PNP, 23.08.2022.
Freude über den Erhalt des Hobbithaus
Niederbayerns Grüne freuen sich für Alois Riederers Hobbithaus.
la-rundschau, 31.08.2022.
Nachwachsende Rohstoffe sind die Zukunft
Staatssekretärin informiert sich beim TFZ.
Straubinger Tagblatt, 25.08.2022.
Austausch mit dem Bauernverband
Meinungsaustausch zwischen landwirtschaftlichen Vertretern und Mandatsträgern; Straubinger Tagblatt, 27.07.2022.
Bauernverband und Grüne diskutieren; Straubinger Tagblatt, 19.08.2022.
Entbürokratisierung gefordert - Diskussionsrunde mit Landwirten und Politikern; Straubinger Tagblatt, 23.08.2022.
Wie Wasser sauber wird
SER informiert über Kampf gegen Mikroplastik und Zigarettenkippen.
Straubinger Tagblatt, 18.08.2022.
„Das Land gehört nicht einer Partei“
Die Grünen küren ihre Landtags- und Bezirkstagskandidaten im Stimmkreis Straubing.
Straubinger Tagblatt, 17.08.2022.
Eindrücke und Kontakte: MdB Erhard Grundl in Prag
Zuhören und Kontakte knüpfen, das war das Ziel meines ersten Besuchs in Prag in dieser Wahlperiode. Auf dem berühmten Balkon der Prager Botschaft war der „Atem der Geschichte“ gewissermaßen zu spüren. Von dort hatte 1989 der damalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher den DDR-Flüchtlingen ihre Ausreisegenehmigung verkündet. Das war zugleich der Anfang einer politischen Entwicklung, an deren Ende der Mauerfall und schließlich die deutsch-deutsche Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 stand.
PM | Atomkraft ist das Problem, nicht die Lösung!
Das Atomkraftwerk Isar 2 wurde 1988 in Betrieb genommen - seit 13 Jahren ist keine Sicherheitsprüfung mehr erfolgt. „Jedes Dorffest in Niederbayern wird strenger begutachtet als dieses Atomkraftwerk, und das ist unserer Bevölkerung gegenüber absolut verantwortungslos.“ Atomkraft ist hochgefährlich. Ein kurzer Streckbetrieb über das Jahresende hinaus darf nur im Extremfall als letzte Option in Betracht gezogen werden.
PM | Schlesinger gibt ARD-Vorsitz auf: Krise als Chance nutzen für den öffentlich rechtlichen Rundfunk
Vor dem Hintergrund der vielfältigen Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegenüber der RBB Intendantin Patricia Schlesinger, ist es absolut richtig, dass sie den Vorsitz der ARD aufgibt. Der Schaden für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist enorm. Ich erwarte von den Gremien von ARD und RBB, dass sie jetzt alles tun, um Vertrauen zurückzugewinnen, eine lückenlose Aufklärung zu leisten und die Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu stärken. Denn der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist gerade in Zeiten von Desinformation und gezielter Einflussnahme durch Diktatoren weltweit eine essenzielle Säule für die Demokratie.
„Euch wird die Arbeit nicht ausgehen“
Technikerschule zeichnet 26 Absolventen aus.
Straubinger Tagblatt, 25.07.2022.
Siegerehrung der Waldjugendspiele
Drei Sieger bei den Waldjugendspielen. Haibach, Mallersdorf-Pfaffenberg und Rattenberg teilen sich den Pokal – Rekordbeteiligung.
Straubinger Tagblatt, 22.07.2022.
Ausstellung „Naši Němci / Unsere Deutschen“ in Ústí nad Labem besucht
Tief beeindruckt waren die Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl und Leon Eckert (beide Bündnis 90 / Die Grünen) von der neuen Dauerausstellung „Naši Němci / Unsere Deutschen“ im Stadtmuseum von Ústí nad Labem (Aussig an der Elbe). Die beiden Parlamentarier waren in die nordböhmische Stadt gereist, um sich über die Geschichte der deutschsprachigen Bevölkerung in den böhmischen Ländern vom Mittelalter bis ins 20. Jahrhundert zu informieren.
„Wie entsorgt man Heimat?“
Kabarett der Extraklasse mit Herbert Pöhnl und Sven Ochsenbauer - Heimatabend von MdB Erhard Grundl, Straubinger Tagblatt, 13.07.2022.
Für die Fortführung des Neun-Euro-Tickets
„Fällt nicht wie Manna vom Himmel“ - Grünen-MdB Erhard Grundl ist für die Fortführung des Neun-Euro-Tickets und kritisiert den Zustand des niederbayerischen ÖPNV: Er sei dem eines Entwicklungslandes ähnlich, Straubinger Tagblatt, 07.07.2022.
Rede | Antisemitismusskandal bei der documenta
47. Sitzung vom 07.07.2022
TOP 17 Antisemitismusskandal bei der documenta
Antisemitismus ist ein Angriff auf die Menschenwürde, den wir niemals akzeptieren werden. Das auf der Documenta erst ausgestellte und schließlich entfernte Bild ist so ein Angriff. Die Herabwürdigung und Diffamierung und der Hass auf Jüdinnen und Juden können sich niemals auf die Kunstfreiheit berufen.
Offener Brief | Bundestagsabgeordnete sprechen sich gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA aus
Zusammen mit 83 Parlamentskolleg*innen habe ich einen interfraktionellen Brief gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA unterzeichnet.
Für uns ist klar: Journalisten und Journalistinnen dürfen für ihre Arbeit nicht verfolgt und bestraft werden. Nirgendwo. Die Entscheidung der britischen Innenministerin Priti Patel am 17. Juni 2022, die Auslieferung des Journalisten Julian Assange an die USA zu genehmigen, ist bedauerlich und falsch. Im Interesse der Pressefreiheit wie auch aus humanitären Gründen aufgrund seines schlechten Gesundheitszustands muss Julian Assange umgehend freikommen.
Grundl grillt - spezial | Welchen Einfluss haben Exil-Medien in Russland, der Ukraine und Belarus? @MCiT
Diese Sitzungswoche in Berlin wurde Grundl grillt von MiCT (Media in Cooperation and Transition) sehr erlaubt gehijacked. MiCT ist Deutschlands größte Nichtregierungsorganisation im Bereich der internationalen Medienentwicklung. Im Fokus der Arbeit von MiCT steht die Förderung von JournalistInnen und Medienhäusern in Krisen- und Entwicklungsländern.
Das Thema dieses „Grundl grillt – Spezial“ auf einer Berliner Dachterrasse: Medien in der #Ukraine und #Russland.
Diesmal durfte ich Gast sein und wurde gemeinsam mit der ukrainischen Fernsehproduzentin und Filmemacherin Olesya Nogina und der russischen Umwelt- und Klimajournalistin Angelina Davydova von Klaas Glenewinkel befragt. Und ich durfte mir die bewegenden Geschichten der beiden Frauen anhören, wie sie den 24. Februar und die Zeit danach erlebt haben. Wie Olesya erzählte von der Flucht mit ihrer Tochter aus Kiew, ihrem Ausharren im Versteck und das Wiedersehen mit ihrem Mann und ihrem Sohn. Angelina gab uns einen Einblick in die Stimmung in St. Petersburg unter den Protestierenden und das schlimme Gefühl von Machtlosigkeit.
Vier Abgeordnete auf Neun-Euro-Tour
Erhard Grundl und Toni Schuberl in der Waldbahn, PNP, 30.06.2022.
Rede | Errichtung eines Dokumentationszentrums 2. Weltkrieg
44. Sitzung vom 23.06.2022
TOP 17 Errichtung eines Dokumentationszentrums 2. Weltkrieg
Debatte zur Planung der Bundesregierung ein Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ zu errichten.
„Den östlichen Nachbarn mehr zuhören“
Grünen-MdB Erhard Grundl ist nach Warschau gereist - Im Interview schildert er seine Eindrücke, PNP, 23.06.2022.
PM | Die documenta ist beschädigt! Warum muss jetzt auf den Tisch
Die documenta fifteen ist angetreten, um Gemeinschaft, Kooperation und Ressourcenteilung mit dem Globalen Süden zu thematisieren. Tatsächlich polarisiert sie durch das (un-)klare Verhältnis der Kurator*innen und Leitung der documenta zur BDS-Bewegung und zum Antisemitismus. Bereits die Serie “Guernica Gaza” von Mohammed Al Hawajri, in der Kunstwerke großer Meister mit Bildern von Angriffen der israelischen Armee auf das Palästinensergebiet so vermischt wurden, dass eine implizite Gleichsetzung der NS-Luftwaffe mit der israelischen Armee erfolgt, sorgte zu Recht für Kritik von jüdischen Organisationen und Antisemitismusforscher*innen.
26. Juni | Bürger*innensprechstunde im Biergarten
Seit Anfang Juni gibt es das Neun-Euro-Ticket. Im Juni, Juli und August kann man im öffentlichen Nah- und Regionalverkehr, per Bahn oder Bus, durch ganz Deutschland reisen und zahlt pro Monatsticket neun Euro. Die niederbayerischen Abgeordneten von Bündnis 90 / Die Grünen wollen diesen Schritt zur dringend notwendigen Mobilitätswende aktiv unterstützen.
Gerade im ländlichen Bereich setzen wir uns schon lange für eine Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs ein. Am Sonntag, den 26. Juni werden MdB Marlene Schönberger, MdL Toni Schuberl, MdL Rosi Steinberger und ich in Regionalzügen durch unsere Wahlkreise das Gespräch mit Bahnfahrenden suchen.
Zum Abschluss der Tour laden Rosi Steinberger und ich ab 20 Uhr zu einer Bürger*innensprechstunde in den Biergarten des Cairo (Heerstraße 5) in Straubing ein. In gemütlicher Atmosphäre stehen wir für Fragen und Themen jeglicher Art zur Verfügung. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen und Euch!
Niederbayerische Abgeordnete auf Bahntour
Seit Anfang Juni gibt es das Neun-Euro-Ticket. Im Juni, Juli und August kann man im öffentlichen Nah- und Regionalverkehr, per Bahn oder Bus, durch ganz Deutschland reisen und zahlt pro Monatsticket neun Euro. Die niederbayerischen Abgeordneten von Bündnis 90 / Die Grünen wollen diesen Schritt zur dringend notwendigen Mobilitätswende aktiv unterstützen. Gerade im ländlichen Bereich setzen sie sich schon lange für einen Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs ein. Am Sonntag, den 26. Juni werden MdB Erhard Grundl, MdB Marlene Schönberger, MdL Toni Schuberl und MdL Rosi Steinberger in Regionalzügen ihrer Wahlkreise das Gespräch mit Bahnfahrenden suchen.
Gegrillt von der Grünen Jugend
„Vegane Burger und Cybersicherheit - Grüne Jugend löchert MdB Erhard Grundl mit Fragen über Bundeswehr“, Straubinger Tagblatt, 07.06.2022.
PM | Höherer Mindestlohn kommt: Gehaltserhöhung für über 6 Millionen Menschen
Zur heute im Bundestag beschlossenen Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022 erklären Marlene Schönberger und Erhard Grundl, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Niederbayern:
Wir sind froh, dass wir heute im Bundestag die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde beschlossen haben. Ab dem 1. Oktober bedeutet das für über 6 Millionen Menschen in Deutschland eine echte Lohnerhöhung, eine bessere soziale Absicherung und höhere Rentenansprüche – auch für viele Menschen in Niederbayern. Gerade angesichts steigender Preise für Energie und Lebensmittel ist es wichtig, dass Grüne, SPD und FDP dieses Koalitionsvorhaben schnell umgesetzt haben.
PM | Sondervermögen Bundeswehr stärkt Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit
Dem Gesetz über das „Sondervermögen Bundeswehr“ von 100 Mrd. Euro habe ich bei der heutigen namentlichen Abstimmung zugestimmt. Das Sondervermögen wird die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit unseres Landes stärken. Außerdem werden unabhängig vom Sondervermögen „Maßnahmen zur Cybersicherheit, zum Zivilschutz sowie zur Stärkung von Partnern über den Bundeshaushalt finanziert“, so heißt es im Gesetz. Zudem wird die Bundesregierung eine Strategie zur Stärkung der Cybersicherheit vorlegen. Das ist entscheidend, denn nicht nur bei der Ausrüstung hinken wir dem aktuellen Stand der Technik gewaltig hinterher.
„Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik“ stärkt Resilienz der Demokratien
Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) gilt als dritte Säule der Außenpolitik. Tatsächlich sind es die oft unterschätzten Soft skills - die Gesprächskultur, der kulturelle Austausch, das gemeinsame Lernen, der Spracherwerb, der Zugang zu Information - die Annäherung und Verständnis schaffen. Insgesamt finden sich die großen Themen unserer Zeit dort wieder. Dazu gehören Gender-/ und Diversitätsfragen, insbesondere das Recht auf Gleichberechtigung und Ausbildungschancen.
Ein wichtiges Ziel für die AKBP ist die Erinnerungskultur, vor allem der Umgang mit Sammlungen aus kolonialem Kontext und der Austausch und die Zusammenarbeit mit den Herkunftsgesellschaften. Der russische Krieg gegen die Ukraine hat vieles zerstört, das lange als selbstverständlich galt. Umso wichtiger ist die AKBP heute für die Resilienz demokratischer Gesellschaften und ihre Gemeinschaft.
Die Politik und Kultur hat u.a. mich gefragt, was ich mir in der 20 Wahlperiode für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik vorstelle und das war meine Antwort:
PM | Haushalt für auswärtige Kultur- und Bildungspolitik sichert weltweites Lernen
Die Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) ist eine Investition in den Frieden, gerade in Krisenzeiten. Als dritte stabile Säule der Außenpolitik baut sie da Brücken, wo andere Gesprächskanäle geschlossen sind. Sie stärken diejenigen, die für Demokratie und Freiheit eintreten und damit die Resilienz demokratischer Gesellschaften. Der Haushalt 2022 der Ampelregierung ist mit 1.088,5 Mrd. Euro ein klares Bekenntnis zur Bedeutung der AKBP.
PM | Das Neun-Euro-Ticket kommt - Einstieg in den Umstieg auf den ÖPNV
Ab 1. Juni kommt das Neun-Euro-Ticket: Ein Vierteljahr lang kostet eine Monatsfahrkarte im öffentlichen Personennahverkehr neun Euro. Damit sollen Bürger*innen deutschlandweit bei Mobilitätskosten entlastet und zum Umstieg vom Auto auf Bahn und Bus angeregt werden. Empörte Kritik an dieser Maßnahme ertönt nun von Vertretern der CSU. Tatsächlich befindet sich der ÖPNV vielerorts in Niederbayern nicht einmal in einem schlechten Zustand, vielmehr ist er einfach nicht existent. Das ist die traurige Bestandsaufnahme der Zustände nach zwölf Jahren, in denen die CSU in Berlin den Bundesverkehrsminister gestellt hat. Wer zukunftsfähige Mobilität besonders auf dem Land konsequent blockiert hat, ist jetzt nicht in der Position mit dem Finger auf andere zu zeigen.
9-Euro-Ticket final beschlossen
Nach dem Bundestag hat am heutigen Freitag auch der Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit können in den drei Monaten Juni, Juli und August der öffentliche Personennahverkehr sowie Regionalverkehr für jeweils 9€ bundesweit genutzt werden. Das sogenannte „9 für 90-Ticket“ ist das erste Monatsticket mit bundesweiter Gültigkeit, sowie deutlich günstiger als bisherige Monatstickets.
PM | Mehr Popförderung, ein Preis für Plattenläden und Fokus auf Vielfalt – Grüne setzen Akzente im Kulturhaushalt 2022
Was ist anders, wenn die Grünen mitregieren? Künftig wird es einen Preis für Plattenläden geben. 500.000 Euro werden für eine Streaming-Studie bereitgestellt, die wissenschaftlich die Verteilungsmodelle von Musikstreaminganbietern untersucht. Ziel: eine bessere Vergütung der Künstler*innen. 2 Millionen Euro wollen wir für den Ausbau von Proberäumen bereitstellen. Grundlagenforschung für neue Vorhaben im Kulturbereich wird auf die Agenda gesetzt. Und wir stärken die Popkultur, indem wir das Bündnis D-PopKultur in ihrem Aufbau unterstützen (200.000 Euro) sowie die Festivals c/o-Pop, Popkultur Berlin, jazzahead für 2022 und 2023 besser ausstatten (insgesamt rund 310.000 Euro). .
Austausch zur Lage der Zuckerrübenbauern
Auf Einladung des Verbandes bayerischer Zuckerrübenanbauer habe ich den landwirtschaftlichen Betrieb von Alfons und Renate Griesbauer in Aiterhofen besichtigt. Straubinger Tagblatt, 14.05.2022.
Sanitätslehrregiment in Feldkirchen besucht
Auf Antrittsbesuch beim Kommandeur des Sanitätslehrregiments „Niederbayern“, Oberstarzt Dr. Tobias Gamberger, in der Gäubodenkaserne. Straubinger Tagblatt, 11.05.2022.
KZ-Gedenkstätte Ganacker besucht
Die beiden niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl haben die KZ-Gedenkstätte Ganacker in Wallersdorf im Landkreis Dingolfing-Landau besucht. Der gemeinsame Besuch kleinerer Gedenkstätten soll deren Stellenwert innerhalb der Erinnerungsarbeit stärken. „Die großen KZ-Gedenkstätten leisten eine sehr wichtige Bildungsarbeit. Daneben braucht es aber auch einen Fokus auf die dezentrale Erinnerungskultur“, führte Erhard Grundl aus. Die KZ-Gedenkstätte Ganacker ist ein solches Beispiel für einen lokalen Erinnerungsort, die es in jedem Landkreis gibt.
PM | Neues Mitglied im Kuratorium der Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas
Die heutige Wahl zum Kuratoriumsmitglied in der Stiftung für die ermordeten Juden Europas ist eine große Ehre für mich. Ich bedanke mich bei meiner Fraktion, die mich und meine Kollegin Lamya Kaddor nominiert hat, für das Vertrauen. Die Arbeit der Stiftung Denkmal für die Ermordeten Juden Europas ist von entscheidender Bedeutung für die Erinnerungskultur in ganz Deutschland. Im Zentrum der Stiftungsarbeit steht die Aufarbeitung der Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden.
„Ich bin begeistert vom Neun- Euro-Ticket“
„Die Züge werden voll sein“ - Grünen-MdB Grundl ist vom Erfolg des Neun-Euro-Tickets überzeugt. Er ist sich aber auch
bewusst, dass ländliche Regionen mit schlechtem ÖPNV-Angebot kaum was davon haben, Straubinger Tagblatt, 06.05.2022.
PM | Zum Tag der Befreiung am 8. Mai
Am 8. Mai 1945 wurde das Dritte Reich von den Alliierten besiegt. Es ist der „Tag der befreienden Niederlage und des rettenden Zusammenbruchs“, wie der Historiker Martin Sabrow schreibt. Der 8. Mai ist damit auch eine Chance. Er steht für die Befreiung vom Hitlerfaschismus. Zugleich ist er Anlass zu erinnern an die Menschheitsverbrechen an den europäischen Juden, an die ermordeten Sinti*zze und Rom*nja, an deutsche Kriegsverbrechen in ganz Europa besonders in Osteuropa, an die Verbrechen in psychiatrischen Einrichtungen, an Menschen mit Behinderungen, Kranken, an queeren Menschen, an den Zeugen Jehovas, an Zwangsarbeiter*innen, an kritischen Künstler*innen und Journalist*innen.
PM | Jetzt ist es amtlich: Keine Verhandlungen mit den Hohenzollern!
Jetzt ist es amtlich: Es ist Schluss mit vertraulichen Verhandlungen mit den Hohenzollern! Ein Erfolg für die Linie von Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die sich im Unterschied zur alten Regierung klar positioniert hatte. Jetzt muss das Gericht entscheiden - nicht mehr das Hinterzimmer.
Mein Statement zur Pressefreiheit in Deutschland beim BDZV
Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) hat die Mitglieder des Deutschen Bundestags zum Internationalen Tag der Pressefreiheit um ein paar Worte gebeten.
„Wenn Krieg nicht Krieg heißen darf, wenn das Wort Invasion in Bezug auf den brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine bei Androhung von bis zu 15 Jahren Haft verboten ist – dann ist das das Ende von Meinungsfreiheit, von Pressefreiheit. Das ist es, was wir im Krieg gegen die Ukraine gerade erleben. Dieser Krieg ist auch ein Krieg um die Meinungshoheit und damit ein Krieg gegen Journalistinnen und Journalisten, gegen einen freien öffentlichen Diskurs und gegen eine kritische Zivilgesellschaft. Wo eine freie Presse nicht hinschauen darf, ist der Weg zum Machtmissbrauch bereitet. Darum fürchten totalitäre Regime sie…
Symphonie Orchester Kiew im Bundestag begrüßt
Zusammen mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Katrin Göring-Eckhardt, und dem CDU Abgeordneten Marco Wanderwitz hat der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl das Symphonie Orchester Kiew aus der Ukraine im Reichstag begrüßt. „Die Sprache der Musik ist auch eine Sprache der Freiheit“, machte Göring-Eckhardt den politischen Stellenwert des Besuchs klar. Das Orchester spielt insgesamt sieben Konzerte in Deutschland.
Rede | Aufgabenplanung der Deutschen Welle
31. Sitzung vom 28.04.2022
TOP 14 Deutsche Welle - Aufgabenplanung 2022 bis 2025
Debatte zur Zielsetzung und zum Etat der Deutschen Welle.
PM | Bundestagsbeschluss unterstützt die Ukraine in ihrem Recht auf Selbstverteidigung
Der Bundestag hat heute ein klares und wichtiges Zeichen gesetzt, um der Ukraine ihr Recht auf Selbstverteidigung gegen den russischen Angriffskrieg zu ermöglichen. Es war wichtig, dass auf den letzten Metern auch die Abgeordneten der CDU und CSU dem Regierungsantrag ihre Zustimmung geben konnten. Es herrscht Krieg in Europa und da ist es wichtig, dass auch die größte Oppositionsfraktion ihre Verantwortung für einen breiten Konsens im Parlament wahrgenommen hat.
PM | Unterstützen so lange die Pandemie wirkt
Bei einem erneuten Gespräch mit Vertreter:innen des Forum Musikwirtschaft habe ich mich für eine Fortsetzung staatlicher Unterstützung der Branche ausgesprochen. Gerade im Bereich der Musik- und auch Veranstaltungswirtschaft geht es darum die Hilfen weiterzuführen, solange die Pandemie Auswirkungen hat. Diskutiert haben wir dazu auch die Idee eines Kulturpasses für junge Menschen, um Jugendlichen Kunst- und Kulturveranstaltungen wieder zu ermöglichen und die Kultur- und Kreativbranche gezielt zu unterstützen.
PM | Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik bekommt größere Bedeutung
Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (UAKBP) bekommt, angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, eine neue und wichtigere Bedeutung. Die Vergangenheit hat gezeigt: Wenn alle anderen Fenster geschlossen sind, sind durch die kulturelle Zusammenarbeit immer noch Fenster für einen Dialog offen. Das wird gerade angesichts dieses Krieges in Europa noch wichtiger.
Impflücke muss weiterhin geschlossen werden
Das Abstimmungsergebnis zum Kompromiss für eine Impfpflicht ab 60 Jahren ist keine gute Nachricht mit Blick auf den Herbst und die Menschen in Deutschland. Aber vor allem ist es kein gutes Signal für die Menschen im Gesundheitswesen, die seit zwei Jahren für die schwer Erkrankten, für besonders gefährdete Menschen und ihre Angehörigen und Freunde alles geben. Ich habe heute für den Kompromissvorschlag der Gruppen für eine Impfpflicht gestimmt.
PM | Bundeskabinett beschließt Beschleunigungspaket für Energiewende
„Ein Gewinn für alle auf dem Weg zu einer unabhängigen Energieversorgung der Zukunft“, so bezeichnet der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl das Beschleunigungspaket Energiewende. Das Paket wurde gestern von Klimaminister Robert Habeck im Kabinett eingebracht und dort beschlossen. Durch drei Gesetzesvorhaben soll das Paket die notwendige Beschleunigung für eine fossilfreie Energiewende bringen.
ÖPNV auf dem Land stärken
Das Angebot muss besser werden - Grünen-Politiker Erhard Grundl sprach mit Dr. Wolfgang Schlüter über das 9-Euro-Monatsticket, PNP, 02.04.2022.
Mit Lisa Badum zu Besuch am TUM-Campus
Grünen-MdBs beim Info-Besuch am TUM-Campus Straubing, Straubinger Tagblatt, 01.04.2022.
Krieg gegen die Ukraine: Wie sieht unsere neue Außenpolitik aus?
Seit Putins Angriff auf die Ukraine ist alles anders. Insbesondere wir Grüne fragen uns, ob unsere bisherigen Gewissheiten in der Außenpolitik weiter Bestand haben können. Welche Einflussmöglichkeiten haben wir in dem Krieg? Was bringen die Sanktionen? Wie stehen wir zu Waffenlieferungen und einer Etatsteigerung für die Bundeswehr?
Darüber möchte ich mit euch sprechen und aus den Debatten im Auswärtigen Ausschuss berichten. Natürlich gibt es unter der Moderation von Bezirksvorsitzender Olivia Kreyling genügend Raum für eure Fragen.
Schwerpunkte für die Kultur- und Kreativwirtschaft | virtuos
Für das Mitglieder-Magazin der GEMA „virtuos“ habe ich meinen thematischen Schwerpunkt der neuen Legislaturperiode beschrieben:
Wichtig bleibt, die soziale Absicherung der Menschen, die in der Kultur- und Kreativwirtschaft arbeiten, deutlich zu verbessern. Die Auswirkungen des Urheberrechts werden wir beständig im Auge haben und auch das Thema der Wertschöpfungskette beim Streaming werden wir auf dem Schirm haben. Absurd niedrige Vergütungen beim Streaming für Künstlerinnen und Künstler möchte ich zum Thema machen und dabei genau prüfen, wie wir durch politisches Handeln fairere Bedingungen erreichen können. Ein echtes Herzensthema für mich!
(Erschienen in virtuos, Ausgabe: Nr. 01/2022)
PM | Erhard Grundl hat Vollsitz im Auswärtigen Ausschuss bekommen
Der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl hat von seiner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Vollsitz im Auswärtigen Ausschuss übertragen bekommen. „Diese neue Aufgabe freut mich sehr, bedeutet aber gerade in diesen schwierigen Zeiten auch eine große Verantwortung“, betont Grundl. „Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wurden viele vermeintliche Wahrheiten in der deutschen Außenpolitik erschüttert.“
PM | Koalitionsausschuss beschließt umfassendes Entlastungspaket
Heute hat sich der Koalitionsausschuss auf ein zweites Entlastungspaket mit schnellen und unbürokratischen Maßnahmen verständigt, die sozial gerecht unterstützen und eine ökologische Komponente enthalten. Der auf den Weg gebrachte Gleichklang aus Entlastungen und Energieeffizienz ist gut für die Menschen in Deutschland. Insbesondere die Unterstützung und Entlastung beim ÖPNV freut mich sehr.
Rede | Generaldebatte zum Etat des Kanzleramtes
24. Sitzung
TOP aushaltsgesetz 2022, Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Debatte zum Haushalt der Staatsministerin für Kultur.
PM | Mitglied im Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes
Ich freue mich, dass die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mich in den Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes entsendet. Gerade aufgrund der Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Kultur kommt der Stiftung in den nächsten Jahren bei der Entwicklung neuer Kulturprogramme eine noch entscheidendere Bedeutung zu, als das bisher schon der Fall war. Meine Stellvertreterin im Gremium ist die Grünen Bundestagsabgeordnete Awet Tesfaiesus aus Hessen.
PM | Gutes Signal für Green Culture im Kulturhaushalt von Staatsministerin Roth
Erstmalig wird im Haus der Kulturstaatsministerin ein Referat „Kultur und Nachhaltigkeit“ entstehen. Damit leitet Claudia Roth, als Kulturstaatsministerin der Ampel-Regierung, einen Paradigmenwechsel ein in der Kulturpolitik, wofür ich ihr dankbar bin. Das ist das wichtige Signal, das die Kulturszene braucht. Damit werden wir die vielen Initiativen in ihren Bemühungen um eine klimaneutrale Kulturproduktion unterstützen und der Kulturszene die passenden strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen bereitstellen können.
PM | Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise auf den Weg gebracht
Die Kosten für den Lebensunterhalt und fossile Energien sind über die letzten Wochen und Monate stark gestiegen. Um diese Belastungen abzufedern und Bürger*innen zu unterstützen, haben wir Grüne gemeinsam mit SPD und FDP heute ein umfangreiches Entlastungspaket auf den Weg gebracht.
Bundestagslöwen feiern ihre Gründung
Am Montag wurde der Fanclub vom TSV München 1860., die „Bundestagslöwen“ gegründet.
Energie und Benzinpreise
Die rasant steigenden Preise bei den fossilen Energieträgern wie Gas, Heizöl, Benzin und Diesel treffen gerade Menschen mit niedrigen Einkommen hart. Und sie treffen gerade diejenigen Menschen in ländlichen Regionen, die wegen jahrzehntelanger fehlgeleiteter Politik der CSU auf Gedeih und Verderb auf das Auto angewiesen sind, besonders hart. Das gilt leider in ganz hohem Maße für die Menschen in meinem Wahlkreis, in Straubing, im Landkreis Straubing-Bogen und im Landkreis Regen.
Dezentrale Gedenkorte unterstützen
„DP-Lager Föhrenwald, ein lang übersehener Geschichtsort“, la-rundschau.de, 13.03.2022.
Gistl-Komplex wiederbeleben
„Charme des Gistls erhalten - MdB Erhard Grundl im Gespräch mit Frauenaus Bürgermeister Schreder“, PNP, 05.03.2022.
Zur Einschränkung der Medien in Russland
Zur Einschränkung der Medienberichterstattung und der sozialen Netzwerke Facebook und Twitter in Russland sowie zur Ankündigung von ARD und ZDF, die Berichterstattung aus Moskauer Studios auszusetzen, erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Medienpolitik:
„Nichts fürchten Autokraten so sehr wie die freie Berichterstattung und die Meinungsfreiheit. Die seit heute wirkende Blockade von Facebook und Twitter in Russland zeigt einmal mehr: Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ist und bleibt auf Lügen aufgebaut. Das neue Mediengesetzes verunmöglicht unabhängige Berichterstattung in Russland.“
PM | Zum Weltfrauentag: Männerdominanz in vielen Gremien nicht mehr tragbar
Im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks sind Frauen mit 17 Sitzen deutlich unterrepräsentiert gegenüber Männern mit 33 Sitzen. Wer nicht vertreten ist, wird nicht gehört und kann für seine Belange nicht eintreten. Die Parität sorgt schlicht für Chancengleichheit von Frauen in einem System, das sonst aufgrund ihres Geschlechts Männer quotiert. Geschlechtergerechtigkeit ist eine Chance, gemeinsam Dinge besser zu machen - ob in den Parlamenten oder in den Rundfunkräten.
Gespräch mit Kulturschaffenden im Kulturcafé lieberscholli
Ich habe mich in Passau mit Kulturschaffenden gestroffen und über Sorgen und Probleme der Branche nach nun zwei Jahren Pandemie gesprochen.
Die Passauer Neue Presse berichtete, 25.02.2022:
Grundl grillt | 9. Ausgabe: Energiepreise durch die Decke & was wir dagegen tun können
Die Aufzeichnung vom ersten „Grundl grillt“ in diesem Jahr. Am 01. März 2022 habe ich angegrillt: Energiepreise durch die Decke & was wir dagegen tun können.
PM | Energieunabhängigkeit ist auch Friedenspolitik
Die demokratische Welt ist fassungslos, aber nicht wehrlos angesichts des brutalen, militärischen Angriffs Russlands auf die Ukraine. Dass wir diesen Angriff nicht hinnehmen werden, hat der Deutsche Bundestag heute mit der Zustimmung zum gemeinsamen Entschließungsantrag der Ampel-Koalition und der CDU/CSU Faktion gezeigt. Der Krieg gegen die Ukraine hat auch überdeutlich gemacht, dass wir uns in den letzten Jahrzehnten in eine weitreichende Energieabhängigkeit von fossilen Energien aus Russland begeben haben. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist damit auch ein Betrag zur Energieunabhängigkeit, zur nationalen Sicherheit und zur Friedenspolitik
Antrittsbesuch beim Botschafter der Tschechischen Republik in Berlin
Anlässlich meiner Zuständigkeit für Tschechien im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, sowie seines Sitzes im Auswärtigen Ausschuss habe ich mit Leon Eckert seine Exzellenz den Botschafter der Tschechischen Republik in Berlin, Tomáš Kafka besucht.
Zum Zeitpunkt unseres Besuches vor 10 Tagen war die Aggression von Putin eigentlich unvorstellbar, die Dimension nicht absehbar. Aber über den da noch schwelenden Konflikt haben wir auch bei unserem Besuch geredet.
Grundl grillt – Energiepreise durch die Decke | Online Veranstaltung
Das erste „Grundl grillt“ im neuen Jahr: Am Dienstag, 1. März, grille ich ab 19 Uhr wieder. Diesmal zu einem Thema, das gerade alle beschäftigt: Energiepreise durch die Decke & was wir dagegen tun können. Wer sind die Preistreiber? Welchen Effekt haben dabei Erneuerbare Energien? Und was bedeutet die Preisspirale für Menschen mit geringen Einkommen?
Der Grillabend ist wieder offen für Fragen der Zuschauer*innen per Zoom.
Anmeldung
Bahn in Niederbayern stärken
„Zweigleisigkeit - Grüne fördern Ausbau des Abschnitts Plattling/Landshut“, Dingolfinger Anzeiger, 27.01.2022
„Bei Bus und Bahn völlig abgehängt - Grüne kritisieren CSU“, PNP, 19.02.2022
Kulturpolitische Ziele in der 20. Legislaturperiode | Politik & Kultur
Zur gesellschaftlichen Relevanz von Kunst - Too important to fail
Derzeit kündigen einige der Großen mit großer Geste ihren Abschied an: Quentin Tarantino, Gerhard Richter, „Die Ärzte“. Andere - sehr viel mehr - treten leise ab: Freischaffenden Künstlerinnen und Künstler, viele in der Veranstaltungsbranche, Stagehands, Bühnentechnikerinnen, Roadies. Wenn wir 2022 einen Kultursommer haben wollen, müssen wir diesen Brain Drain aus der Szene stoppen.
Die Politik und Kultur hat u.a. mich gefragt, wie ich mir die 20 Wahlperiode kulturpolitisch vorstelle und das war meine Antwort:
Den Künstlern fehlt das Publikum
„Eingeschränktes Kulturleben in Zeiten der Pandemie: Diskussionsrunde in Riedenburg zieht Bilanz“, Donaukurier, 18.02.2022
Antisemitismus entschieden entgegentreten
Antisemitismus muss überall entschieden entgegengetreten werden, ganz besonders in Medienredaktionen. Entsprechend hoch sind die Erwartungen gegenüber der Deutschen Welle, nachdem sich einzelne Journalist*innen auf ihren Privataccounts antisemitisch geäußert haben. Der Vorfall muss vollumfänglich aufgearbeitet werden und strukturelle Konsequenzen zur Antisemitismus-Prävention haben.
In zwei Zeitungsberichten wurde ich dazu zitiert:
„Abgeordnete pochen auf weitere Maßnahmen“, Jüdische Allgemeine, 17.02.2022
„Abgeordnete sehen „zwingenden Handlungsbedarf“ in arabischer Redaktion“, WELT, 17.02.2022
Hanau mahnt
Im Gedenken an die Opfer des rassistischen Terroranschlags von Hanau. Zwei Jahre sind vergangen, seit an einem Abend in Hanau neun Menschen aus rassistischen Gründen aus dem Leben gerissen wurden.
Gratulation an Frank-Walter Steinmeier zur Wiederwahl
An der Bundesversammlung hat erstmals auch der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl von Bündnis 90/Die Grünen teilgenommen. Grundl ist der Wahlempfehlung seiner Fraktion gefolgt und hat für den Amtsinhaber gestimmt. „Ich gratuliere Frank-Walter Steinmeier zur Wiederwahl als Bundespräsident. Gerade in der aktuellen schwierigen Zeit ist die breite Unterstützung für ihn ein wichtiges Zeichen der Stabilität“, so Grundl.
PM | Weniger Rüstungsexporte zum Wohl der Kinder weltweit
In diesem wie in jedem Jahr ist am 12. Februar der internationale Tag gegen Kindersoldaten, allgemein bekannt als Red-Hand-Day. Die Welt ist aktuell voller Konfliktherde und der Export von kleinen Handfeuerwaffen nimmt zu. Für wen sind sie besonders geeignet? Für Kindersoldaten. Die traurige und erschütternde Wahrheit und ein perfider Punkt der Waffentechnik.
Niederbayerns Bevölkerung profitiert von Ampel-Regierung
„Bei ihrer Bezirksversammlung haben die niederbayerischen Grünen am Samstag eine erste Bilanz nach zwei Monaten Regierungszeit gezogen“, regio-aktuell24.de, 08.02.2022.
Altersarmut entgegentreten
Etwa jede fünfte Rentnerin sowie jeder fünfte Rentner in Deutschland erhält weniger als 500 Euro im Monat vom Staat, wie das Bundessozialministerium jüngst mitteilte. Insbesondere in Bayern gelten viele Seniorinnen und Senioren als armutsgefährdet. Die Zahlen sind schrillende Alarmglocken und das Resultat einer verfehlten Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in den letzten Jahren speziell in Bayern. Langfristig hilft nur, die beitragspflichtige Erwerbssituation – besonders bei den Frauen – zu verbessern. Steuerliche Relikte wie das Ehegattensplitting müssen abgeschafft werden. Wir müssen weitere Anreize dafür schaffen, dass die Leute in die Rentenkasse einzahlen.
- hogn.de, 07.02.2022
Die Zukunft des Kinos
Fachpolitischer Austausch zur Weiterentwicklung von Kinos mit Thomas Negele (Inhaber Citydom Straubing), Alexander Negele (Geschäftsführer Citydom) und Günther Djermester (Cinster). Straubinger Tagblatt, 04.02.2022
Jugendarbeit während Corona
„Diese Professionalität begeistert mich“ - MdB Erhard Grundl tauschte sich mit Zwiesels Jugendcafé-Leiter Christian Schwarz aus, PNP, 31.01.2022
„Treffpunkt junger Menschen - MdB Erhard Grundl zu Besuch im Jugendcafé“, Viechtacher Anzeiger, 01.02.2022
PM | Verlängerung des Kurzarbeitergeldes: Wichtige Maßnahme für die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir uns darauf verständigt, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis zum 30. Juni 2022 zu verlängern. Wir wollen damit betriebsbedingte Kündigungen vermeiden. Dies ist ein weiterer richtiger Schritt zur Unterstützung der Kultur- und Veranstaltungsbranche.
PM | MdB Erhard Grundl wird Mitglied des Goethe-Instituts
Über die Benennung zum außerordentlichen Mitglied des Goethe-Instituts durch die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen freue ich mich sehr. Das Goethe-Institut erweitert die Basis für die internationale Zusammenarbeit durch kulturellen Austausch und trägt so entscheidend für ein friedliches Miteinander auf dieser Welt bei. Als Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik habe ich in der vergangenen Wahlperiode die Arbeit des Goethe-Instituts kennen und schätzen gelernt, von Tel Aviv bis Ramallah, oder von Sao Paulo bis St. Petersburg.
„Sportler sind nur Staffage“
„Erhard Grundl kann sich auf die Winterspiele in Peking nicht freuen. „Sie dienen der Aufwertung eines autokratischen Systems“, sagt der Straubinger Grünen-Politiker und fordert diplomatischen Boykott“, Straubinger Tagblatt, 31.12.2021
Telefonische Bürgersprechstunde
Ich lade am Dienstag, 01. Februar 2022 von 15:00 Uhr bis 17:30 Uhr zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Anmeldung per Mail möglich: [email protected]
PM | KfW-Bewilligungsstopp – traurige Konsequenz einer verfehlten Förderpolitik
Ein Teil der Anträge, die jetzt vom vorläufigen Stopp der Bundesförderprogramme für effiziente Gebäude (BEG) betroffen sind, werden sicherlich weiter gefördert. Dennoch, der Förderstopp durch die KfW ist für die betroffenen Antragstellenden natürlich bitter. Die Regierung aus SPD, FDP und Grünen hätten diesen Schritt gern vermieden. Allerdings wurde von der alten Bundesregierung jahrelang versäumt, sowohl eine Anpassung der Fördersumme als auch der klimapolitischen Neubaustandards vorzunehmen. Der Stopp war damit die traurige Konsequenz einer verfehlten Förderpolitik.
Antrittsbesuch bei Landrat Sebastian Gruber
Zu einem Antrittsbesuch habe ich Landrat Sebastian Gruber in seinem Amtssitz in Freyung besucht. Zusammen mit meiner Fraktionskollegin Marlene Schönberger bin ich Grüner Betreuungsabgeordneter für den Landkreis Freyung. Mir ist es wichtig den niederbayerischen Landrät*innen und Bürgermeister*innen parteiübergreifend einen direkten Draht in die Regierungsfraktion anzubieten. Die aktuellen Herausforderungen der Coronapandemie und der gleichwertigen Lebensverhältnisse im ländlichen Raum müssen pragmatisch mit den Entscheidungsträger*innen vor Ort angegangen werden.
PM | Straubing wird Host Town für die Special Olympics World Games in Berlin 2023
Ich freue mich sehr, dass unsere Stadt als Host Town für die Special Olympics World Games in Berlin 2023 ausgewählt wurde. Als Host Town wird Straubing Teil einer ganz besonderen weltweiten Sportfamilie.
Geschichte ist nie erledigt
Zusammen mit meiner niederbayerischen Fraktionskollegin Marlene Schönberger habe ich den Gedenkort Badehaus in Wolfratshausen besucht. Der Münchner Merkur hat darüber am 22.01.2022 berichtet.
„Ein Grund mehr, die CSU in die Opposition zu schicken“
„Dreht sich der Wind? Kein einziger Antrag für Windräder in den ersten neun Monaten 2020. Bayerns Windkraft hat einen neuen Tiefpunkt erreicht – Wie die Politik jetzt gegensteuern will“, Straubinger Tagblatt, 18.01.2021
„Die Impfpflicht wird kommen“
„Eine Gewissensfrage - Wie die örtlichen Bundestagsabgeordneten zur allgemeinen Impfpflicht stehen“, Straubinger Tagblatt, 15.01.2021
PM | Grüne wollen Erinnerungskultur und grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Sudetendeutschen Rat stärken
Am Samstag, 15. Januar, findet die konstituierende Sitzung des Sudetendeutschen Rates in München statt. Als Delegierte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sind erstmals Leon Eckert, MdB aus Eching und Erhard Grundl, MdB aus Straubing entsandt worden.
Rede | Die Kulturpolitischen Ziele der neuen Bundesregierung
11. Sitzung
TOP 2.22 Bundeskanzleramt (Ostdeutschland, Integration und Kultur)
Debatte zur Politik der Bundesregierung.
PM | „Sterben mit Ansage“
Grüne Kulturpolitiker*innen fordern ein Ende der Benachteiligung von Kulturveranstaltungen bei den Corona-Maßnahmen in Bayern.
Vertauschte Rollen
„Von der Regierung in die Opposition und umgekehrt: Wie Alois Rainer (CSU) und Erhard Grundl (Grüne) ihre Arbeit im Bundestag neu interpretieren und was das für die Politik vor Ort bedeutet“, Straubinger Tagblatt, 31.12.2021
Grundl grillt | 8. Ausgabe: Feuerwehr & Katastrophenschutz
Die Aufzeichnung vom letzten „Grundl grillt“ in diesem Jahr:
Was Irene Mihalic als Polizeihauptkommissarin und in der Innenpolitik erlebt hat und wie sie zu Auftritten auf Kabel1 kam, warum Leon Eckert langweilige Einsätze bei der Feuerwehr am besten findet, wie Rainer Heimann den Brand im Straubinger Rathaus erlebt hat und noch mehr seht ihr im Video.
Scharfe Kritik an Kardinal Müller
Eine Übersicht über die Presseartikel zu meinem gemeinsamen offenen Brief mit meinen ostbayerischen Fraktionskolleg*innen Marlene Schönberger, Tina Winklmann und Stefan Schmidt gegen die geäußerten Verschwörungsmythen von Kardinal Gerhard Ludwig Müller.
„Entsetzen über Verschwörungstheorien von Kardinal Müller“, Bayerischer Rundfunk, 15.12.2021
„Grünen-Abgeordnete üben Kritik an Kardinal Müller“, PNP, 15.12.2021
„Müller in der Kritik“, katholisch.de, 15.12.2021
„Wegen Verschwörungsmythen des Kardinals: Brief aus Ostbayern“, Straubinger Tagblatt, 16.12.2021
Offener Brief zur Verbreitung von Corona-Verschwörungsmythen durch Kardinal Müller
Zu den von Kardinal Müller in einem Interview geäußerten Corona-Verschwörungsmythen habe ich einen gemeinsamen offenen Brief mit meinen ostbayerischen Fraktionskolleg*innen Marlene Schönberger, Tina Winklmann und Stefan Schmidt geschrieben. Solche Verschwörungsmythen dürfen niemals unwidersprochen bleiben, auch und vor allem nicht, wenn sie von einem Würdenträger der katholischen Kirche geäußert werden. Solche Äußerungen fügen unserer freiheitlichen Demokratie massiven Schaden zu.
Modernisierung der Kulturpolitik
Bei den Koalitionsverhandlungen durfte ich am Kapitel Kultur und Medien mitschreiben. Nun geht es zusammen mit Claudia Roth als neuer Kulturstaatsministerin darum die Modernisierung in der Kulturpolitik umzusetzen. Dazu die überregionale Berichterstattung:
„Sie muss den Koalitionsvertrag an die Wirklichkeit anpassen“, Zeit, 26.11.2021
„Wie kommt der Comic in den Koalitionsvertrag?“, Tagesspiegel, 30.11.2021
„Erhard Grundl will Kulturpolitik der Grünen weiter gestalten“, Musik Woche, 13.12.2021
„Alarmstufe Rot(h)“, neue musikzeitung, Nr. 12/2021
PM | Erhard Grundl zum Sprecher für Kultur und Medien gewählt
Heute hat mich die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Leiter der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Fraktion gewählt - und damit auch in den erweiterten Fraktionsvorstand -, sowie zum Obmann für den Ausschuss Kultur und Medien. In diesen Bereichen fungiere ich in der 20. Wahlperiode als Sprecher meiner Fraktion. Im Sportausschuss des Deutschen Bundestags werde ich in dieser Wahlperiode meinen Vollsitz behalten.
PM | Corona wirksam bekämpfen: Neue Rechtsgrundlage für umfangreiche Schutzmaßnahmen
Nach wie vor nimmt in vielen Regionen die Zahl der Patient*innen mit Covid-19 auf den Intensivstationen weiter zu. Unser Gesundheitswesen steht vor einer Zeit dramatischer Belastung. Die ersten Fälle der Omikron-Variante in Deutschland erhöhen den Handlungsdruck zusätzlich. Zusammen mit SPD und FDP haben wir weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie beschlossen. Wir schaffen die gesetzliche Grundlage für zügiges Handeln durch die Länder. Zudem werden wir einen Schutzwall für besonders gefährdete Menschen schaffen.
„Wir dürfen uns an dieser Propagandashow nicht beteiligen“
Mehrere Zeitungen griffen meine Kommentierung zu einem möglichen politischen Boykott der IOC-Winterspiele im kommenden Februar in Peking auf. Hier eine Auswahl:
„Ampel-Politiker fordern Olympia-Boykott“, Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, 27.11.2021
„Fall Peng Shuai: Politiker fordern Olympia-Boykott“, Express, 27.11.2021
„Fall Peng Shuai: Tourchef äußert „tiefe Sorge““, Süddeutsche Zeitung, 28.11.2021
„USA verkünden diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in China - Wie reagiert die deutsche Politik?“, web.de, 06.12.2021
„An dieser Frage zeigt sich, wer in der Ampel die Außenpolitik macht“, Welt, 10.12.2021
„Die Verhandlungen mit den Hohenzollern müssen enden“
Die Diskussion über mögliche Entschädigungen und Rückgaben gegenüber den Hohenzollern läuft weiter. Für mich ein Fall für die Gerichte und nicht für Geheimverhandlungen. Dazu meine neusten Statements in den Medien:
„Hohenzollern-Debatte: Wie kaiserliche Image-Pflege funktioniert“, Märkische Allgemeine, 26.11.2021
„Glashaus, Steine, Scherben: Es gibt wieder einen Historikerstreit in Deutschland“, Redaktionsnetzwerk Deutschland, 05.12.2021
„Streit um die Entschädigung der Hohenzollern“, Frankfurter Rundschau, 05.12.2021
Soko Greifvogel besucht
„Lob von den Grünen für Polizei-AG Greifvogel“, Straubinger Tagblatt, 01.12.2021
PM | Erhard Grundl fordert allgemeine Impfpflicht
Um langfristig vor das Infektionsgeschehen zu kommen, müssen wir die Impfquote steigern, die bundesweit noch immer bei nur 69 Prozent liegt. Darum bin ich für eine allgemeine Impfpflicht jetzt, beschlossen durch den Bundestag.
Was der Koalitionsvertrag Niederbayern bringt
„Eine niederbayerische Stimme für Kultur in Berlin“, PNP, 27.11.2021
„Kommunalpolitik für den Bund“, Straubinger Tagblatt, 29.11.2021
„Grüne sind optimistisch“, PNP, 10.12.2021
Grundl grillt – Feuerwehr & Katastrophenschutz | Online Veranstaltung
Noch ein „Grundl grillt“ zum Jahresende: Am 14. Dezember grille ich wieder. Nach dem Flutensommer und der Aussicht auf weitere Klimakatastrophen nun zum drängenden Thema: Feuerwehr & Katastrophenschutz.
Mit dabei sind Rainer Heimann, ehemaliger Stadtbrandrat von Straubing, Irene Mihalic, MdB, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, Innenpolitikerin und Polizeihauptmeisterin und Polizeioberkommissarin a.D. und Leon Eckert, MdB B90/Grüne.
Der Grillabend ist wieder offen für Fragen der Zuschauer per Zoom.
Anmeldung
PM | Zum Tag der politischen Gefangenen in Belarus: Freiheit allen politischen Gefangenen
Sechs Jahre Straflager für die Teilnahme an Demonstrationen: Das ist die Realität in Belarus. Das ist das Urteil gegen den politischen Gefangenen Tsimur Pipiya. Tsimur Pipiya wurde wegen seinem politischen Engagement im mittlerweile aufgelösten Fußball-Verein Partisan Minsk zur Zielscheibe des Regimes. Inzwischen sind er und sein Bruder in Straflagern und das unbegründet und für viele Jahre. Im Rahmen der Organisation Libereco – Partnership for Human Rights e.V. – habe ich, wie viele grüne Abgeordnete, eine Gefangenen-Patenschaft übernommen. Wir fordern die Freilassung aller politischen Gefangenen und endlich freie und faire Neuwahlen zu ermöglichen.
„Mit dem Koalitionsvertrag bin ich zufrieden.“
„Statements zum Koalitionsvertrag“, Straubinger Tagblatt, 25.11.2021
PM | Die vierte Welle bremsen - SPD, Grüne und FDP schaffen wirksame und rechtssichere Grundlage für Corona-Schutzmaßnahmen
In Niederbayern sind die Intensivstationen voll. Heute haben wir im Bundestag das Infektionsschutzgesetz verschärft und einen Schutzwall um alle gebaut, die geschützt werden müssen, vor allem um Kinder und Jugendliche, um Intensivstationen und Pflegeheime. Mit dem Gesetzespaket stellen wir die Pandemiebekämpfung auf rechtlich sicheren Boden. Die effektive Gefahrenabwehr bringen wir wieder zurück ins Zentrum der Demokratie: ins Parlament.
Adventskalender für das Haus für das Leben verkauft
„Für Mütter mit Kindern in Not“, Straubinger Tagblatt, 15.11.2021
Für mehr Solidarität
„Für gegenseitige Solidarität - Straubing leuchtet im Rahmen der Aktion Eine Million Sterne“, Straubinger Tagblatt, 15.11.2021
Einblicke in die Koalitionsverhandlungen
„Was Gscheits zusammenbringen“, Straubinger Tagblatt, 09.11.2021
Zu Besuch in Frauenau bei der Grünen-Kreisversammlung
Artikel „Eine große Chance, Ideen umzusetzen“ im Viechtacher Anzeiger, 05.11.2021
Artikel in der PNP, 06.11.2021
Neuwahl im Straubinger Kreisvorstand
„Grüne wählen Doppelspitze“, Straubinger Tagblatt, 01.11.2021
Die Knackpunkte bei den Koalitionsgesprächen | ARD Morgenmagazin
Diese Woche geht’s los: Ich sitze mit am Tisch der Koalitionsverhandlungen für die Themen Kultur und Medien für die Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion.
Darüber habe ich auch mit dem ARD Morgenmagazin gesprochen.
Zum Video
Grüne Bezirksversammlung und Rückblick auf Wahlen | Landau
„Niederbayerische Grüne feiern auf Bezirksvollversammlung Wahlergebnis“, Landauer Zeitung/Regio Aktuell, 25.10.2021
„Wir wollen unsere Ideale nicht aufgeben“, Landauer Neue Presse, 23.10.2021
Koalitionsverhandlungen
„Ostbayern verhandeln über Koalition mit“, Straubinger Tagblatt, 22.10.2021
Im Gespräch mit Afghanistanveteran aus Straubing
„Wir haben Fürsorgepflicht“, Straubinger Tagblatt, 15.10.2021
Verein Niederbayern-Forum würdigt Leistung von fünf Unternehmen mit Auszeichnung
„Die „Visitenkarte“ einer starken Region“, Straubinger Tagblatt, 11.10.2021
„Fünf Unternehmen für Engagement und Leistung ausgezeichnet“, Straubinger Tagblatt, 09.10.2021
Berichterstattung Bundestagswahl 2021
„Verstärkung für Ampel-Parteien“, Straubinger Tagblatt, 28.09.2021
„Rainer bleibt das Zugpferd der CSU - Grünen - MdB Grundl kann seine Basis vergrößern“, Straubinger Tagblatt, 28.09.2021
„Raus aus der Diaspora Grünen - MdB Erhard Grundl wieder gewählt“, Straubinger Tagblatt, 27.09.2021
„Erstmals zwei Grüne Bundestagsabgeordnete aus Niederbayern“, Regio-aktuell, 27.09.2021
„Direktmandat verteidigt – …Grundl (Grüne) wiedergewählt“, Straubinger Tagblatt, 27.09.2021
„Straubing wählt im Trend“, Straubinger Tagblatt, 27.09.2021
„Bedrückt bis euphorisch: Die Stimmung der Direktkandidaten am Wahlabend“, Straubinger Tagblatt, 27.09.2021
PM | Nach der Bundestagswahl: Grüne sind bereit, Verantwortung zu übernehmen
Für ihr großes Vertrauen bedanke ich mich bei allen Wähler*innen: Ihr habt den Grünen mit 5,8 Prozent den höchsten Stimmengewinn aller Parteien beschert und das beste grüne Ergebnis jemals bei einer Bundestagswahl möglich gemacht. Die neue grüne Bundestagsfraktion wird auch weiblicher und jünger. Der Frauenanteil unserer Fraktion liegt bei 70 Prozent und wir sind mit einem Durchschnittsalter von 42 Jahren die jüngste Bundestagsfraktion.
Sporttour in Berlin
In der Albert-Gutzmann-Grundschule in Berlin Wedding, die eine ALBA BERLIN Partnerschule sprach ich über das tolle Projekt für Kinder, für die es nicht Standard ist, in einen Sportverein geschickt zu werden. Und ich traf mich mit zwei Profisportlern des Deutsche Athleten e.V. zum Gespräch über Tokyo, Trainer*innen-Verträge und sexuelle und psychische Gewalt.
Podiumsdiskussion mit der Allianz der Freien Künste
Aufzeichnung der digitalen Podiumsdiskussion „Wir müssen reden“ vom 6.9.2021 bei der Allianz der Freien Künste.
Ich sprach mit Wolfgang Strengmann-Kuhn, unserem sozialpolitischer Sprecher unserer Bundestagsfraktion, an meiner Seite über eine bessere Absicherung für Kreative.
Sport-Tour | Besuch beim Ruderclub
„30 Jahre alt, aber agiler als je zuvor„, Straubinger Tagblatt, 10.09.2021
Gastbeitrag „Kulturpolitik der Grünen“ | Zeit Online
Kulturförderung muss gesellschaftliche Veränderungen künftig stärker reflektieren. Eine Antwort auf Olaf Scholz und Carsten Brosda sowie Monika Grütters und Joe Chialo.
„Eine moderne Kulturpolitik begreift sich als Möglichmacherin“, Zeit Online, 23.09.2021
Reaktionen:
„Geist sucht Macht“, FAZ, 25.09.2021
„Leuchtrakete der Lyrik“, taz, 24.09.2021
„Bundestagswahl: Das will Bündnis 90/Die Grünen in der Kulturpolitik“, Deutscher Kulturrat, 23.09.2021
Regierungsbeschluss ohne Abstimmung ist blanker Hohn laut Sozialverbänden
„Nur ein paar Groschen mehr„, Straubinger Tagblatt, 22.09.2021
Die grüne Bundestagsfraktion hat in einem Antrag bereits Ende 2020 gefordert, die Regelsätze bei Grundsicherung und Hartz IV anzupassen.
Claudia Roth besucht mich in Niederbayern
„Die Menschen in Bayern hören unheimlich konzentriert zu“, Süddeutsche Zeitung, 22.09.2021
Der Bayerische Rundfunk berichtete ebenfalls (Min. 3:30) „Roadtrip im Wahlkampfendspurt„, 22.09.2021
„Eine absolut entscheidende Wahl“, Straubinger Tagblatt, 22.09.2021
„Claudia Roth besuch Erhard Grundl in Viechtach“, Viechtacher Anzeiger, 21.09.2021
„Sonntag in Berlin, Montag in Viechtach“, Viechtacher Anzeiger, 21.09.2021
Niederbayern TV Beitrag
NiederbayernTV hat mich in meinem Wahlkreisbüro in Straubing besucht und mich zu den Themen befragt, die mich umtreiben. Außerdem ging’s zum Eisstadion am Pulverturm mit Blick auf’s Stadttheater Straubing und zu einem Ausflug an die Kleine Laber nach Oberlindhart, wo ich als Kind aufwuchs.
Zum Video
Statement zur Neueröffnung des Ethnologischen Museums und des Museum für Asiatische Kunst im Berliner Humboldt Forum
Anlässlich der heutigen Neueröffnung des Ethnologischen Museums und des Museum für Asiatische Kunst im Berliner Humboldt Forum, erhalten Sie hiermit einen Kommentar von Daniel Wesener, kulturpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, und Erhard Grundl, kulturpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Bundestagsfraktion.
Portrait im Straubinger Tagblatt
„Begeisterung kann Berge versetzen„, Straubinger Tagblatt, 11.09.2021
Grünen-Delegation besucht städtischen Entwässerungsbetrieb SER
„Rolle für Umwelt- und Klimaschutz„, Straubinger Tagblatt, 21.09.2021
Podcast Gespräch „Klimadialoge mit der Kulturpolitischen Gesellschaft
Zur Podcastfolge
Im neuen Podcast „Klimadialoge“ der Kulturpolitischen Gesellschaft e. V. sprach ich als Vorstandsmitglied über meine Forderung einer stärkeren Verantwortung der Bundeskulturpolitik für Klimaschutz und über die aktuellen Herausforderungen und Potentiale von Kunst, Kultur und Kulturpolitik.
Grüne Strategie für Versorgungssicherheit und Energiewende
„Woher kommt der Strom in Zukunft?„, Straubinger Tagblatt, 20.09.2021
Fridays for Future | Straubing
Bei der Kundgebung am Freitag um 12.30 Uhr am Hagen werde ich mit weiteren Direktkandidierenden für den Bundestag auf dem Podium diskutieren.
„Auch in Straubing wird am Freitag für das Klima gestreikt“, Straubinger Tagblatt, 18.09.2021
Grüne Strategie für Klimaneutralität
„Wie werden wir klimaneutral?„, Straubinger Rundschau, 18.09.2021
Grünen-Landesvorsitzender Thomas von Sarnowski in Viechtach
„Für eine Mobilitätswende auch auf dem Land„, Straubinger Tagblatt, 16.09.2021
Grüne Strategie für einen starken Einzelhandel und belebte Innenstädte
„Starke Innenstadt, stärkerer Einzelhandel„, Straubinger Rundschau, 17.09.2021
Klima, Musik und Kunst bei „Grundl grillt“
„Kontroverse Debatten prägten „Grundlgrillt“ vor der Wahl„, Straubinger Tagblatt, 15.09.2021
Die ganze Ausgabe gibt es zu nachschauen hier.
Mein Besuch bei den Kinsachkickers | Steinach
„Nachwuchsarbeit im Fußball„, Straubinger Tagblatt, 16.09.2021
Grünen-Gespräch rund um das Thema Waldbahn | Viechtach
„Eine Herzensangelegenheit“, Viechtacher Anzeiger, 15.09.2021
Besuch bei Stahlbau-Firma Prebeck in Bogen
„Handwerk aufwerten„, Straubinger Tagblatt, 14.09.2021
Gespräch mit der Kreisjugend | Landkreis Regen
„Jugendliche diskutierten mit den Bundestagskandidaten„, Landkreis Regen, 13.09.2021
Fragen an die Bundestags-Direktkandidat*innen
„Kontroverse Debatten prägten „Grundl grillt“ vor der Wahl„, Straubinger Tagblatt, 15.09.2021
Die ganze Ausgabe gibt es zu nachschauen hier.
Grüne Strategie für ländliche Räume
„Wie stoppt man das Ausbluten der Grenzregion?„, Straubinger Tagblatt, 11.09.2021
BBV-Gesprächsrunde: Bundestagskandidaten stellten sich den Fragen der Landwirte
„Landwirtschaft ist wichtig,weil…„, Straubinger Tagblatt, 11.09.2021
Interview über Corona, Schulen, Landwirtschaft & Kultur
„Sehr viel Aufklärungsarbeit und Dialog vor der Wahl„, Straubinger Tagblatt, 11.09.2021
Grundl grillt | 7. Ausgabe: Pop & Politik
Nach einer Sommerpause wurde am 09. September wieder gegrillt.
Diesmal in großer Runde mit: Balbina (Balbina), Henning May & Christopher Annen (AnnenMayKantereit), Sven Regener (Element of Crime & Autor), Charlotte Goltermann (Kulturmanagerin), Leander Haußmann (Regisseur). Und auch Barbara Muhr, Malerin aus Niederbayern war mit dabei.
Das aktuelle Thema: Pop & Politik
Corona-Krise, Streaming-Cents und Urheberrecht – was treibt die Künstler*innen aktuell um? Was erwarten sie sich von einer neuen Bundesregierung? Was denken sie über Klimaschutz oder Soziale Gerechtigkeit? Über diese Fragen und noch viel mehr haben wir gesprochen.
PM | Neue Regierung muss die Auswirkungen von Streaming auf die Agenda setzen
Die Musik-Streamingbranche boomt. Allein Spotify machte 2020 7,8 Milliarden Euro Umsatz. Bei den Künstler*innen aber kommt davon nur wenig an. Peter Maffay, Balbina oder auch die Initiative Faire Share kritisieren daher die Vergütungsmodelle, die marktbeherrschende Stellung, die Missbrauchsanfälligkeit der Streaminganbieter, aber auch die Vertragsverhältnisse zwischen Major-Labels und Künstler*innen.
Der von mir in Auftrag gegebene Sachstand des Wissenschaftlichen Dienstes zeigt auf, dass sich, anders als die Briten, „der Deutsche Bundestag bisher nicht mit dem Thema beschäftigt hat und keine Reformen oder Modifizierungen der Strukturen im Musik-Streaming diskutiert.“
Frage an die Bundestagskanditat*innen zur Automobilindustrie | Niederbayern
„Läuft der Wirtschaftsmotor klimafreundlich rund?“, Straubinger Tagblatt, 08.09.2021
Gillamoos | Abensberg
„Grüne wollen Ende des Weiterwurschtelns“, Straubinger Tagblatt, 07.09.202
Gillamoos in Abensberg
„Grüne wollen Ende des Weiterwurschtelns„, Straubinger Tagblatt, 07.09.2021
Grundl grillt - Pop & Politik | Online Veranstaltung
Es ist nach einer kleinen Sommerpause wieder so weit! Am 09. September um 19 Uhr grille ich wieder: Kochend heiß wird bei „Grundl grillt“ mit gesprächshungrigen Gästen diskutiert.
Diesmal in der XXL-Grillfest Ausgabe mit: Balbina (Balbina), Henning May & Christopher Annen (AnnenMayKantereit), Sven Regener (Element of Crime & Autor), Charlotte Goltermann (Kulturmanagerin), Leander Haußmann (Regisseur).
Anmeldung
Pressemitteilung | Grundl fordert Stärkung der kommunalen Kulturfinanzierung
42 Prozent der Kommunen müssen zukünftig ihre Kulturausgaben kürzen. 80 Prozent der Orchester und Theater in Deutschland werden von Kommunen getragen. Sie sind, wie viele andere Kultureinrichtungen und -sparten, akut von Kürzungen bedroht.
Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen, wenn die kulturelle Infrastruktur unter unseren Händen zerbröselt.
Pressestatement | Die Hohenzollern spielen auf Zeit
Die Hohenzollern haben im Verfahren um eine Millionen-Entschädigung, bei dem es auch um deren Rolle in der NS-Zeit geht, eine zwölfmonatige Fristverlängerung beantragt. Eine Verhandlungslösung ist nicht in Sicht. Trotzdem verzögert Georg Friedrich Prinz von Preußen die Entscheidung und spielt auf Zeit.
Besuch bei der Interims-Bürgermeisterin | Zwiesel
„Trotz Sparzwang: Lebensqualität darf nicht verloren gehen“, PNP Bayernwald, 27.08.2021
Interview zur Kultur im Wahlprogramm von Bündnis 90/Die Grünen | Deutschlandfunk
Ich sprach mit dem neuen Kulturkorrespondenten des Deutschlandradios Jürgen König über unser Wahlprogramm und unsere Ziele für die Kultur.
Gespräch mit Zwieseler Stadtwerke-Chef
„Kurswechsel in der Energiepolitik“, PNP, 21.08.2021
PM | Ein Bundesminister als Werbeträger
Für die Vorstellung des Buches „Der Kronprinz und die Nazis: Hohenzollerns blinder Fleck“ wird neben Georg Friedrich Prinz von Preußen auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ein Grußwort sprechen. Seit Jahren verhandelt Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) geheim mit den Hohenzollern über diese Forderungen. Kürzlich haben sich nun die Länder Berlin und Brandenburg gegen weitere Verhandlungen ausgesprochen. Der Bund musste nachziehen. Damit liegt das Verfahren bei Gericht.
Da kann die Anwesenheit des Ministers bei der Vorstellung eines neuen Buches, das sich in diesen Diskurs einmischt, als Parteinahme verstanden werden. Denn bisher hat sich die Regierungsfraktion der CDU/CSU nicht um eine kritische Auseinandersetzung mit der Frage der Vorschubleistung gemüht.
Handball und Eishockey starten in erneute Corona-Saison
„Erhard Grundl fordert Planungssicherheit für Hallensport“, Regio-Aktuell 24, 11.08.2021
Besuch beim Musical-Symposium auf der Luisenburg | Wunsiedel
„Luisenburg als Musical-Treffpunkt und Kontaktbörse“, Frankenpost, 08.08.2021
Christoph Daum bei „Grundl grillt“ mit Grünen-Dreierkette
„Unter Wert verkauft - über EM und Nationalmannschaft“, Straubinger Tagblatt, 08.07.2021
„Ex-Trainer bei „Grundl grillt“ - Christoph Daum: „DFB-Team verkauft sich total unter Wert““, idowa, 07.07.2021
Grundschule Ulrich Schmidl als „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ ausgezeichnet
„Menschen einer Welt“, Straubinger Tagblatt, 01.07.2021
Mit Sabine Weigand MdL auf Denkmalschutztour 202 Landkreis Regen
Am Donnerstag, den 8. Juli, kam MdL Sabine Weigand auf ihrer Denkmalschutztour 2021 auch in den Landkreis Regen. Beim Besuch im historischen Gistl-Areal in Frauenau und im Viechtacher Bürgerspital betonte auch MdB Erhard Grundl, dass diese bedeutenden Zeugen regionaler Geschichte und Kultur unbedingt erhalten werden sollen.
Die Passauer Neue Presse berichtete gleich zweimal. Mit besten Dank für die Freigabe könnt ihr hier die Artikel abrufen:
„Vom Seelhaus zur Kulturbühne“ und „Sie sind genau auf dem richtigen Weg“
Foto: Passauer Neue Presse
Grundl grillt | 6. Ausgabe: Fußball, EM & die Zukunft des DFB
Pünktlich vor dem ersten Halbfinalspiel wurde am Dienstag, den 06.07.2021 wieder gegrillt – EM-Edition.
Diesmal mit: Claudia Roth, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat Straubing Feride Niedermeier und dem langjährigen Bundesligatrainer Christoph Daum.
Das Thema dieser Runde: Fußball, EM & die Zukunft des DFB
Bilanz und Blick in die Zukunft
„KeineWeiter-so-Koalition - ErhardGrundl (DieGrünen) schaut als MdB zurück und nach vorn“, Straubinger Tagblatt, 07.06.2021
Goethe-Institut in Belarus
Ich bedauere die Entscheidung in Minsk. Gerade in Zeiten wie diesen wäre die Softpower der auswärtigen Kulturpolitik von großer Bedeutung. Als „Stimme der Freiheit“ erfülle das Goethe-Institut einen wichtigen Zweck.
„Bestürzung nach Rauswurf des Goethe-Instituts in Belarus“, Deutsche Welle, 01.07.2021
Parlamentarier*innen für Vielfalt und Antirassismus
Im Dezember 2020 habe ich mit einigen Kolleg*innen aus der Grünen Bundestagsfraktion und auch aus anderen Fraktionen die Parlamentsgruppe gegründet.
Der 1. Juli steht seit der Ermordung von Marwa El-Sherbini im Landgericht Dresden als Tag gegen antimuslimischen Rassismus für entschiedenes Eintreten für eine solidarische, demokratische, freiheitliche und offene Gesellschaft.
Unsere Erklärung zum heutigen Tag:
Besuch beim Sägewerk Huber | Oberlindhart
„„EnormeBelastung“ - Erhard Grundl informierte sich über den Holzmarkt“, Straubinger Tagblatt, 02.06.2021
Grüner Stammtisch | Straubing
Nachdem Stadt und Landkreis stabil niedrige Inzidenzwerte haben, startet der monatliche Stammtisch der Grünen wieder in Präsenz. Das erste Treffen ist am Montag, 5. Juli, um 19:30 Uhr im Cairo Biergarten, Heerstraße 5. Daran wird Erhard Grundl, MdB teilnehmen, der von den Erlebnissen der letzten Sitzungswoche berichtet. Der Stammtisch ist öffentlich.
Regio-aktuell, 29.06.2021
Stromtrasse Süd-Ost-Link | Pullach
Ich sage vorbehaltlos „Ja“ zu einer dezentralen Stromversorgung. Da aber die Regierung die Solarförderung deckelt und in Bayern die ‚-Regel‘ die Windenergie verhindert hat, ist der Süd- Ost-Link eine zwar schlechte, aber in Konsequenz, nötige Form der Stromversorgung.
Straubinger Tagblatt, 21.06.2021
Rede | Kulturarbeit gemäß dem Bundesvertriebenengesetz
237. Sitzung
TOP 37 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) in den Jahren 2019 und 2020
Kultur nach Corona | Rottweil
„Spannende Diskussion auf Einladung von Annette Reif“, Neue Rottweiler Zeitung, 21.06.2021
Antrag | NS-Euthanasie-Morde und Zwangssterilisation – Nachgeschichte erforschen
Bis heute sind die Menschen, die Opfer von Hitlers „Euthanasie“-Wahnsinn wurden, nicht vollständig als Opfergruppe des Nationalszialismus anerkannt, die Aufklärung nicht abgeschlossen. Das wollen wir ändern.
Fairtrade-Steuerungsgruppe spricht mit MdB Uwe Kekeritz | Straubing
„Lieferkettengesetz – richtige Richtung“, Straubinger Tagblatt, 17.06.2021
Mehrere Treffen mit Landwirten und Grünen | Straubing
„Austausch über die Landwirtschaft - BBV und Verband landwirtschaftlicher Fachbildung sprechen mit Mandatsträgern“, Straubinger Tagblatt, 16.06.2021
„Zu viel Bürokratie Grüne und Landwirte tauschten ihre Meinungen per Video-Meeting aus“, Straubinger Tagblatt, 05.06.2021
„Landwirte und Grüne sind Partner„, PNP, 03.06.2021
Bob Dylans Geburtstag | Radioreportage zum Nachhören
„Naturgemäß ist auch ein Bob Dylan nicht „forever young“ und doch steht er 80 jährig immer noch wie ein Monolith inmitten der Popwelt. Millionen Fans preisen und verehren ihn bis heute, über Generationen hinweg. Sie alle und Bob gehören zusammen, da entstehen magische Momente, auf Konzerten und auch im Leben.“
„“If not for you“ - Bob Dylan, seine Fans und die Liebe“, BR, 04.06.2021
Kultur nach Corona | Online Veranstaltung
Immer wieder habe ich in den vergangenen 15 Monaten auf die Lage der Kulturschaffenden aufmerksam gemacht. Jetzt gehe ich, auf Einladung der Bundestagkandidatin Annette Reif, zusammen mit dem Autor, Komponist, Regisseur, Pianist und Kabarettist Frank Golischewski der Frage nach dem Neustart nach.
Die virtuelle, öffentliche Veranstaltung findet am Dienstag, den 15. Juni um 19.30 Uhr via Jitsi statt. Die Zugangsdaten erhaltet ihr via Email an [email protected].
Rede | Stiftung Orte der Demokratiegeschichte (2)
232. Sitzung
TOP 8 Zweite und dritte Beratung des Gesetzes zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“
Wenn die Demokratiegeschichte von uns Deutschen je vorbildhaft gewesen ist, dann in der Friedlichen Revolution. Der vorliegende Gesetzentwurf bleibt da blass und mutlos und würdigt die ostdeutsche Demokratieerfahrung nicht in ihrer tatsächlichen Bedeutung.
PM | Dramatische Umsatzeinbrüche in der Kultur: Grütters und Scholz ohne wirksame Strategie
70% Umsatzeinbrüche in den darstellenden Künsten, 60% in der Musikwirtschaft: Der Bericht des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags bestätigt erneut: Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist eine der am härtesten von der Corona-Pandemie getroffenen Branchen. Das beständige Selbstlob der Beauftragten für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters kann nicht über die Zahlen hinwegtäuschen. Aber besonders die monatelange Untätigkeit und das offensichtliche Nicht-Verstehen der Abläufe durch den Bundesfinanzminister Olaf Scholz verschärfen die Lage vieler Betroffenen zusätzlich.
PM | Die heuchlerische Forderung nach einer Benzinpreisbremse
CSU, SPD und Linke im Wettstreit um das dünnste Wahlkampfsüppchen
Mit ihrer Forderung nach einer Benzinpreisbremse wollen SPD und CSU die Leute für dumm verkaufen. Union und SPD haben die Einführung des CO2-Preises selbst beschlossen, doch jetzt zeigt sich das volle Ausmaß von politischem Nicht-Können. Sie vergessen die soziale Komponente und diktieren den Klimaschutz von oben herab, ohne auf die Lebensrealität der Bevölkerung zu achten.
Verkehrsknoten B5 Viechtach | Stellungnahme
„Wiederstand wächst weiter“, PNP, 02.06.2021
Grundl grillt | 5. Ausgabe: Inklusion & Barrierefreiheit
Mit Pfingsten wurde der Frühsommer eingeleitet und da darf eine neue Ausgabe „Grundl grillt“ natürlich nicht fehlen: Am Donnerstag, 27.05.2021 wurde wieder gegrillt!
BDiesmal mit: Corinna Rüffer, MdB und Sprecherin für Behindertenpolitik Grüne Bundestagsfraktion, Marion Huber-Schallner, 3. Bürgermeisterin von Abensberg & Inklusionsbotschafterin der Bundesanstalt für Arbeit und Prof. Dr. Sabine Fries, Studiengangsleitung Gebärdensprachdolmetschen, HAW Landshut.
Das Thema dieser Runde: Inklusion und Barrierefreiheit
Telefonische Bürger*innensprechstunde
Einladung zur Bürgersprechstunde am Montag, den 31. Mai 2021. Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Sprechstunde telefonisch.
Bürger*innen können sich von 17:00 bis 18:30 Uhr unter der Tel.-Nr. 09421/9614560 mit Fragen und Anliegen zu allen Themen der Bundespolitik an den Abgeordneten wenden.
Eine Voranmeldung ist nicht notwendig, aber möglich per Mail an [email protected].
PM | Sonderfonds Kultur kommt endlich – Planungssicherheit schafft er nicht
Wir Grüne hatten einen Sonderfonds bereits zu Beginn der Pandemie in unserem 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft gefordert. Der jetzt angekündigte Fonds soll 2,5 Milliarden Euro umfassen und, wie von uns vorgeschlagen, Ausfälle kompensieren sowie die Wirtschaftlichkeit bei geringerer Publikumsauslastung herstellen.
Interview zu Bob Dylans 80. Geburtstag
Wir sprachen über den geheimes, nächtliches Radiohören, den Literaturnobelpreis, Erinnerungskultur und natürlich über das Geburtstagskind.
„Seit 50 Jahren Dylan-Fan: „Die Musik erreicht die Seele“, Straubinger Tagblatt/idowa, 19.05.2021
PM | Der Bund muss jetzt Farbe bekennen und Verhandlungen mit den Hohenzollern beenden
Nach Berlin wird auch das Land Brandenburg nicht mehr außergerichtlich mit der Familie Hohenzollern um enteignete Kunstgegenstände verhandeln. Vielmehr sollen die Forderungen nach Ausgleichsleistungen vor Gericht geklärt werden. Das beschloss der Brandenburger Landtag gestern und entschied sich damit für einen großen Schritt in Richtung Klärung dieses seit Jahren schwelenden Verhandlungskonflikts.
PM | Die Stimme der Jugendlichen muss zählen - auch an der Wahlurne
Am Freitag, 21.05.2021 stimmt der Bundestag über die Gesetzentwürfe der Grünen Bundestagsfraktion zur Absenkung des Wahlalters für Bundestags- und Europawahlen auf 16 Jahre ab. Wir Grünen wollen jungen Menschen eine starke Stimme geben. In einer immer älter werdenden Gesellschaft sollen junge Menschen ihre Zukunft mitgestalten, das ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit.
PM | Sonderfonds Kultur muss endlich kommen
Am Wochenende öffnen die Kultureinrichtungen wieder in den ersten Bundesländern. Insbesondere für die Veranstaltungsbranche ist dies eine gute Nachricht. Was aber immer noch fehlt ist der bereits im letzten Jahr angekündigte Sonderfonds Kultur von Finanzminister Scholz, der den Neustart der Kultur unterstützen soll.
Landwirtschaft im Umbruch | Gespräch mit dem agrarpolitischen Sprecher der Grünen im Bundestag
Eine digitale Veranstaltung von MdB Erhard Grundl zusammen mit dem Grünen-Kreisverband Regen
Am Freitag, 28. Mai von 16 Uhr 30 bis 18 Uhr lade ich zusammen mit dem Grünen-Kreisverband Regen zu einer digitalen Gesprächsrunde unter dem Thema Landwirtschaft ein. MdB Friedrich Ostendorff, Biobauer und agrarpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, wird sich den Fragen der einheimischen Landwirte stellen. Seinen eigenen Hof hat Ostendorff 1983 auf Ökolandbau umgestellt, er kämpft seit Jahrzehnten gegen agrarindustrielle Massenproduktion und für den Erhalt einer bäuerlichen, ökologischen und tiergerechten Landwirtschaft.
Alle Interessierten können an der digitalen Gesprächsrunde teilnehmen.
Zeichen gegen Antisemitismus
„Straubinger Stadträte demonstrieren - Solidaritätskundgebung vor der Synagoge“, Straubinger Tagblatt/idowa, 19.05.2021
„Die Jugendlichen nicht nur als Schüler sehen“ | Gespräch mit Viechtachs Jugendpfleger Marco Lorenz
Unumwunden gab Marco Lorenz zu: „Jugendarbeit im klassischen Sinn ist derzeit nicht möglich.“ Ich hatte ihn im April zu einem Gespräch in mein Wahlkreisbüro in der Kolpingstraße eingeladen.
E-Autos im Bayerwald | Besuch bei E-Wald in Teisnach
Im April habe ich dem am Teisnacher Technologiecampus ansässigen Spezialisten für Elektromobilität, der E-WALD GmbH, einen Besuch abgestattet und mit den Geschäftsführern Otto Loserth und Anton Achatz sprach ich über den aktuellen Stand des Unternehmens.
Besuch bei einem Bayerwald-Pionier der Solarenergie | Geiersthal
Erneuerbare Energien und ihre flächendeckende Nutzung, das ist ein Ur-Thema der Grünen. Deshalb habe ich Solar-Unternehmer Sepp Weindl im April besucht und mir seine Geschichte berichten lassen.
Schluss mit Solo | Proben soll für Amateur-Ensembles ab 21. Mai wieder möglich sein
Die neuen Lockerungsschritte für Amateur-Ensembles gehen in die richtige Richtung. Ich kritisiere aber, dass diese Perspektiven erst jetzt kommen – man hätte diese Schritte schon früher ausarbeiten können.
Eigentlich brauchen wir auch einen finanziellen Ausfallfonds für Laienmusiker. Viele sind in Vereinen aktiv. Die halten sich mit Zuschüssen, aber auch mit Auftritten über Wasser – und die fehlen. Ich hoffe, dass es hier bald Möglichkeiten gibt.
Das sagte ich auch der Vilsbiburger Zeitung, 11.05.2021:
NS-„Euthanasie“-Verbrechen | Fachgespräch Grüne Bundestagsfraktion
In einer auseinanderdriftenden Gesellschaft ist es wichtig, dass Lehren aus der Geschichte gezogen werden. Und das geht nur, wenn die Aufarbeitung des deutschen Nationalsozialismus vollständig ist. Deshalb haben wir Grüne im Bundestag zu diesem Thema ein Fachgespräch abgehalten.
Das 1934 in Kraft getretene „Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ wurde erst 2007 vom Deutschen Bundestag geächtet. Bis heute ist es nicht für nichtig erklärt, die Opfer von „Euthanasie“ und Zwangssterilisation sind weiterhin nicht vollständig anerkannt.
NS-„Euthanasie“-Verbrechen | Presse zum Fachgespräch Grüne Bundestagsfraktion
„Opfern ein Gesicht geben - Experten unterstützen Grünen-Antrag zu NS-„Euthanasie“-Verbrechen“, Straubinger Tagblatt, 12.05.2021:
„„Euthanasie“-Opfer anerkennen“, taz, 11.05.2021
„Erinnerung an einen Massenmord. Grüne fordern - Anerkennung der „Euthanasie“- Opfer als Verfolgte des NS-Regimes“, Straubinger Tagblatt, 08.05.2021:
„Erinnerung an einen Massenmord - Grüne fordern Anerkennung der „Euthanasie“- Opfer“, idowa, 09.05.2021
Anerkennung von Clubs als Kulturorte
„Bundestag: Clubs werden künftig als Kultureinrichtungen gewertet“, DJ Mag, 08.05.2021
„Bundestag beschließt: Clubs sind Kultur“, metal.de, 07.05.2021
Erfolg des Parlamentarischen Forums Clubkultur | Clubs und Livemusikspielstätten sollen als Kulturorte anerkannt werden
Ich freue mich sehr darüber. Damit werden Clubs und Livemusikspielstätten, wie Jazzkeller, Konzerthallen oder Jugendzentren endlich als das anerkannt, was sie für ein vielfältiges Publikum seit Jahren sind: Kulturorte.
Das ist ein großer Erfolg für das Parlamentarische Forum für Clubkultur und Nachtleben, das ich letztes Jahr mit vier anderen MdBs gegründet habe.
Kultur vor und nach Corona | Europawoche mit Henrike Hahn, MdEP
Am Samstag spreche ich anlässlich der „Eurpawoche“ mit Henrike Hahn MdEP, Sanne Kurz, MdL und Antonia Brix, Theaterregisseurin über Kulturförderung während und nach Corona.
Anmeldung
Rede | Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung (2)
227. Sitzung
TOP 20 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
Unser Besuch bei den “SR-Juniors”
„Den Ball zugespielt“, Straubinger Tagblatt, 05.05.2021
„Straubinger Grüne sprechen mit den Verantwortlichen von “SR-Juniors”“, Regio-aktuell, 29.04.2021
PM | CDU/CSU und SPD lehnen bessere soziale und wirtschaftliche Absicherung von Kreativen ab
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben heute im Kulturausschuss die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage von tausenden Künstler*innen, Kreativen und Kulturschaffenden verhindert. Das ist insbesondere in der Corona-Krise momentan ein Schlag ins Gesicht vieler Soloselbständiger in der Kunst- und Kulturszene.
Digitales Denkmal für Opfer der NS-Zeit - Gedenken am ehemaligen KZ-Lager Ganacker
Landauer Zeitung, 03.05.2021
35 Jahre nach Tschernobyl
„MdB Grundl: Kanzlerin Merkel öffnet Russen die Türen zum EU-Atommarkt“, LA Rundschau, 26.04.2021
Rede | Kreative endlich richtig absichern
225. Sitzung
TOP ZP 19 Soloselbstständige in der Kultur und Medienbranche
Um den vielen Kulturschaffenden eine Existenz zu ermöglichen, die der Bedeutung ihres Tuns gerecht wird, brauchen wir endlich Mindesthonorare, eine solidarische Bürgerversicherung, eine Garantierente & einen leichteren Zugang zu den sozialen Sicherungssystemen.
Rede | Stiftung Orte der Demokratiegeschichte
225. Sitzung
TOP 36 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
Die friedliche Revolution war für Viele die zentrale Demokratieerfahrung. Das muss gewürdigt werden!
Durch den Fokus auf Orte der Repression wird verpasst, Orte der Opposition & der Solidarität angemessen einzubinden.
Rede | „Kulturelle Identität“
224. Sitzung
TOP 17 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
Es gibt Hilfsangebote auf die kann man dankend verzichten. Etwa auf die Rettung des Abendlandes durch die AfD.
Der Antrag zur kulturellen Identität richtet sich klar gegen eine diverse, geschlechtergerechte Sprache, gegen „leichte“ Sprache – und damit ausdrücklich gegen Menschen mit Behinderungen.
Rede | Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
224. Sitzung
TOP 16 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
Natürlich braucht es eine Helmut-Kohl-Stiftung. Unkritisch darf die Arbeit der Stiftung aber nicht sein.
PM | Klimafreundliche Kultur: Jetzt Green Culture Desk einrichten und 100 Mio. € bereitstellen
Eine neue Generation von Kulturinteressent*innen wird in Zukunft darauf achten, ob ihr Museum, ihr Theater, ihr Kino oder ihr Festival klimafreundlich arbeitet oder nicht. Wir sind davon überzeugt, dass Green Culture ein Qualitätslabel für klimafreundliche Kulturproduktion werden wird.
Interview zur Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock | Niederbayern TV
Außerdem fragte mich Niederbayern TV zu den starken Grünen in Niederbayern und unserer bayerischen Landeslistenaufstellung am letzten Samstag:
„NIEDERBAYERN Journal“ vom 19.04.2021
Eine Branche am Boden | Kulturszene in der Coronakrise
„Eine Branche am Boden: Wie geht es der Konzert- und Veranstaltungsszene nach einem Jahr Corona?“, Web.de/gmx.de, 21.04.2021
Listenaufstellung Bayern | Straubinger Tagblatt
Mit über 95 Prozent der Stimmen eroberte Erhard Grundl für den Wahlkreis Straubing-Bogen den achten Listenplatz. „Ein tolles Ergebnis. Eine Zustimmung aus ganz Bayern ist etwas Besonderes.“
Stimmen zur Kanzlerkandidatur der Grünen-Covorsitzenden Annalena Baerbock
Annalena Baerbock ist zielorientiert, aber auch streitbar und zugleich dialogfähig. Sie tritt nicht nur für Klimaschutz und einegerechtere Gesellschaft ein, sondern ist auch außenpolitisch versiert. Das Land braucht einen anderen Politik-Stil, und Baerbock verkörpert diesen Stil – mit besten Chancen auf die Kanzlerschaft.
Straubinger Tagblatt, 20.04.2021:
Fachgespräch zur wirtschaftlichen und sozialen Lage im Kulturausschuss des Bundestags | Backstage Pro
„Grüne fordern zusätzliche Hilfen und bessere Vergütung für Künstler und Kreative“, Backstage Pro, 16.04.2021
Antrag | Transparenzportal für die Spitzensportförderung des Bundes einrichten
Eine moderne Sportförderung braucht eine transparente Darstellung. Nur so gewinnen wir wieder das Vertrauen der Bevölkerung in die Strukturen des Spitzensports.
Rede | Sportstätten & Transparenz in der Spitzensportförderung
221. Sitzung
TOP 22, ZP 5, TOP 37v Sportstätten, Breitensport
Eine moderne Sportförderung braucht eine transparente Darstellung. Nur so gewinnen wir wieder das Vertrauen der Bevölkerung in die Strukturen des Spitzensports.
Corona, Quarantäne & Saisonabbruch | Interview mit SKY Sport
Ich sprach exklusiv bei Sky über die Quarantäne-Situation bei Hertha BSC, eine mögliche Wettbewerbsverzerrung und einen Saisonabbruch.
Sky Sport, 16.04.2021:
Zum Video
Antrag | Kreative endlich richtig absichern - Jetzt Existenzgeld und Mindesthonorare einführen sowie KSK-Mitgliedschaft sichern
Wir wollen Soloselbstständige in der Kultur- und Medienbranche besser sozial absichern und vergüten. Die Corona-Krise hat gezeigt, unter welchen prekären Bedingungen viele Soloselbstständige leben und arbeiten.
Grundl grillt | 4. Ausgabe: Freiheit, Gleichheit, Feminismus
Zwei junge aufstrebende Politikerinnen und zwei alte grüne Hasen. Diese Runde wird der Grill-Teller voll – mit drei Gästen und einem der heißesten Themen der aktuellen Zeit.
Hier der Livestream zu unserer Runde mit Marlene Schönberger, Saskia Weishaupt und Eike Hallitzky zum Thema Freiheit, Gleichheit, Feminismus.
Viel Spaß beim Nachgucken!
Sportsfreund:innen - Persperktiven für den Breitensport nach Corona | Online Veranstaltung
Heute Abend bin ich zum Gespräch bei meinem Bundestags-Kollegen und Sportsfreund Dieter Janecek eingeladen zu Gespräch über den Sport in der Corona-Pandemie. Sportvereine leiden unter der Situation und kämpfen gegen die Auswirkungen der Pandemie auf den Sport.
Grundl grillt - Freiheit, Gleichheit, Feminismus | Online Veranstaltung
Zwei junge aufstrebende Politikerinnen und zwei alte grüne Hasen. Diese Runde wird der Grill-Teller voll - mit drei Gästen und einem der heißesten Themen der aktuellen Zeit.
Am Freitag, den 09. April 2021 mit: Saskia Weishaupt, Spitzenkandidatin der Grünen Jugend Bayern, Marlene Schönberger, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag Landshut und Eike Hallitzky, Landesvorsitzender der bayerischen Grünen.
Anmeldung
Papier & Antrag | GREEN CULTURE – Klimapolitik in den Mittelpunkt von Kulturpolitik stellen
Viele Kulturschaffende und Kultureinrichtungen haben erkannt, dass in Zeiten der Klimakrise alle Branchen ihren Beitrag leisten können, um Ressourcen einzusparen. Und sie zeigen mit innovativen Ideen, wie eine ökologisch zukunftsfähige Kulturproduktion aussehen kann. Diese Arbeit wollen wir würdigen, unterstützen und weiterentwickeln.
Grundl grillt | 3. Ausgabe: Mobilität & Vernetzung
Hier geht’s zum Live-Stream der dritten Ausgabe von „Grundl grillt“. Ich habe wieder gegrillt: mit Cem Özdemir, MdB und Olivia Kreyling, Bezirkssprecherin Grüne Niederbayern.
Das Thema dieser Runde war Mobilität und Vernetzung.
Viel Spaß beim Nachgucken!
Bericht der über unser Fachgespräch | taz
„Auschwitz ohne Zeugen- Erinnerung an NS-Zeit aufrechterhalten“, taz, 21.03.2021
Fachgespräch | Ohne Zeitzeug:innen: Wie kann Jugend künftig erinnern?
Am 18.03. fand unser Fachgespräch zu Zeitzeug:innen & Erinnerungskultur statt.
„Wie kann Jugend ohne Zeitzeug*innen in Zukunft erinnern?“ ist die aktuelle Frage, die sich leider aufdrängt.
Darüber habe ich mit Dr. h.c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern und selbst Zeitzeugin und Dr. Gabriele Hammermann, Leiterin der KZ-Gedenkstätte Dachau gesprochen.
Inklusive Kultur in und nach Coronazeiten | Online Veranstaltung
Am Donnerstag spreche ich mit Michael Gerr (Sprecher BAG Behindertenpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) über ein Thema, dass mir sehr wichtig ist: Kultur & Inklusion
Sport, Kultur und ein Ministeriumsdach | Wannseegespräch
Kultur geht weiter | Parlamentarischer Abend der grünen Bundestagsfraktion zur Kulturpolitik
Am 16. März 2021 fand unser 2. GROßER KULTURABEND in dieser Wahlperiode statt!
„Kultur geht weiter!“ war das Motto. Aber wie können wir den Kulturbetrieb in Zukunft krisenfester machen? Darüber diskutierten Claudia Roth, Katrin Goering-Eckhardt, Kirsten Kappert-Gonther und ich bei unserem parlamentarischen Abend der Kulturpolitik mit tollen Gästen.
Live aus dem Gretchen in Berlin.
Online-Gesprächsrunde von Bündnis 90/Die Grünen | Landkreis Schwandorf
„Ohnmächtiges Warten auf den Re-Start der Kultur“, ONetz, 17.03.2021
Meine PM zum Wiederaufbau des Rathauses | Straubing
„5,75 Millionen für den Wiederaufbau des Straubinger Rathauses“, Wochenblatt, 17.03.2021
Sanierung des Stadttheaters | Landshut
„MdB Grundl: Eine Mio. €uro aus dem Bundesprogramm für die Sanierung des Stadttheaters Landshut“, LA Rundschau, 17.03.2021
Clubs und Kreative in der Krise | BR
Der BR berichtet über meine Kritik am der Bundesregierung imt Clubs und Soloselbstständigen.
„Ein Jahr Livebranche im Ruhemodus - es ist kein Jahrestag zum Feiern“, BR, 16.03.2021
Interview mit der Hallertauer Zeitung
„Braucht’s des?! - Der Grünen-Politiker Erhard Grundl beantwortet die K-Frage mit einem klaren Ja“, Hallertauer Zeitung, 13.03.2021
Online Veranstaltung | Grundl grillt – Talkrunde mit Erhard Grundl Nr. 3
Der Frühling ruft, die Grillsaison auch: Am Montag, 22.03.2021 wird wieder gegrillt!
Bei „Grundl grillt“ packt Erhard Grundl, niederbayerischer MdB, aktuelle Themen auf den Rost. Und er grillt nicht allein: Kochend heiß wird diskutiert mit jeweils zwei Gästen. Diesmal mit Cem Özdemir, MdB und Olivia Kreyling, Bezirkssprecherin Grüne Niederbayern.
Das Thema dieser Runde: Mobilität und Vernetzung
Seid dabei und schaltet (den Grill) ein!
Anmeldung
Unser öffentliches Fachgespräch zu Erinnerungskultur | Süddeutsche Zeitung
„Zukunft der Erinnerungskultur“, SZ, 11.03.2021
Meine PM zum Breitensport in Niederbayern | Regio aktuell
„Niederbayern bekommt vom Bund 6,4 Millionen Euro für Sportbauten“, Regio aktuell, 04.03.2021
Online-Konferenz der grünen Bundestagsfraktion | Städte neu denken
Wie erhalten und fördern wir innovative Kulturorte der Club-, Sub- und Soziokultur? Wie stärken wir diese als Zufluchtsorte und Schutzräume einer diversen Stadtgemeinschaft? Und wie vereinen wir die vielen berechtigten Interessen der Stadtbewohner, für ein respektvolles Miteinander und gegen Verdrängung?
Am 19.03. halten wir eine große Konferenz zum Thema Stadtentwicklung. Es gibt viele super Panels und ich diskutiere bei der Workshop runde um 16:15 Uhr über mit zwei Gästen über Stadtkultur - von Clubs und innovativen Kulturorten.
Anmeldung
Gespräch über Internationale Kulturpolitik | mit Peter Heilrath - online
Am Mittwoch, 10.03., bin ich zum digitalen Gespräch bei Peter Heilrath, dem Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Europa, Frieden & Internationales der bayerischen Grünen eingeladen!
Thema: Internationale Kulturpolitik
PM | Öffnung der Kultur ist möglich. Wenn die Bundesregierung ihre Hausaufgaben machen würde!
Die Bundesregierung hat keine funktionierende Impfstrategie, Schnelltest wurden zu spät eingesetzt, die Corona-App der Regierung ist ein Flop - wirksame Nachverfolgungs-Apps mussten erst aus der Privatwirtschaft entwickelt werden - die Corona-Hilfen kommen noch immer nicht an und schlimmer noch: Die Bundesregierung ist nicht auf die Öffnungen im Kulturbereich vorbereitet.
Grüne diskutieren über die Kulturpolitik | Süddeutsche Zeitung
„Mehr als ein Freizeitangebot“, Süddeutsche Zeitung, 02.03.2021
Eine Frauenquote für die Kunst | Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau
In kulturbezogenen Studienfächern machen Frauen den Großteil der Absolvent*innen aus. Aber warum schafft es kaum eine in eine Führungsposition? Und warum sind Frauen generell unterrepräsentier und unterbezahlt in der Kulturszene?
Interview | “Künstler*innen absichern, Kultur ins Grundgesetz“ Part 1 & 2
Kultur ins Grundgesetz? Ja oder nein?
Ich erzähle Nathalie Senf ein paar Details aus unserem Antrag zur Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage von Soloselbständigen, den wir aktuell erarbeiten. Wir sprechen über den Verlust für unsere Kulturlandschaft,und darüber, ob ein Staatsziel Kultur die Erwartungen erfüllen kann, die wir daran richten.
Rede | Eine Quote für die Kunst – Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien
212. Sitzung
TOP 13, ZP 13 Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien
Wir fordern eine Frauenquote für eine geschlechtergerechte Kulturbranche und gleiche Chancen für Frauen in Kultur und Medien.
Antrag | Eine Quote für die Kunst - Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien
Time’s Up! Wir fordern eine Frauenquote für eine geschlechtergerechte Kulturbranche und gleiche Chancen für Frauen in Kultur und Medien.
Besuch beim Bayerischen Fußball-Verband
Ich war mit Katharina Schulze, und Max Deisenhofer, beim Bayerischen Fußball-Verband (Bayerischer Fußball-Verband e.V.).
Bei Treffen mit Sportverbänden ist es mir immer wichtig, über die Fanprojekte der Vereine zu sprechen.
Gespräch über Kultur und Sport in der Corona-Pandemie | mit Silke Gericke - online
Am Samstag, 20.02., bin ich zum digitalen Gespräch bei Silke Gericke / Landtagskandidatin in Ba-Wü und Grüne Fraktion Ludwigsburg eingeladen!
Thema: „Grüne Lösungen für die Krise - Wie wir Kultur und Breitensport bewahren können“
Gespräch zur Kultur in der Corona-Pandemie | Grüne Jugend Landshut - online
Heute Abend bin ich zu Gast bei Grüne Jugend Landshut zu Kultur in der Corona-Krise!
Anmeldung über [email protected]
Politischer Aschermittwoch zur Clubkultur | Grüne Oberfranken - online
Morgen bin ich zum politische Aschermittwoch bei Susanne Bauer, Kreisrätin Landkreis Bayreuth eingeladen!
Thema: Das „Survival der (Sub-)Kultur“
Zeit: Aschermittwoch 17.02. ab 19 Uhr online bei den Grüne Oberfranken
Über diesen Zoom-Link
Grundl grillt | 2. Ausgabe: Agrar & Ernährung
Hier geht’s zum Live-Stream der gestrigen zweiten Ausgabe von „Grundl grillt“.
Digital sprach ich mit meinen famosen Gästen Mia Goller, Bezirksrätin Grüne Niederbayern und Karl Bär Referent für Agrarpolitik beim Umweltinstitut München.
Das Thema dieser Runde: Agrar und Ernährung.
Danke an alle, die dabei waren!
PM | Red Hand Day - Kindersoldaten und bayerische Rüstungsexporte
Besonders betroffen macht, dass Bayern mit Abstand das Bundesland mit den meisten Exporten von tödlichen Waffen in Deutschland ist. Mit dieser Doppelmoral muss endlich Schluss sein. Wer will, dass Kinder in der Schule statt im Krieg sind, muss endlich aufhören, Rüstungsgüter zu exportieren.
PM | „Umsetzungsstand des Tausend-Bahnhöfe-Programms“ - Niederbayern geht leer aus!
Der von Abgeordneten der CSU und SPD wiederholt versprochene barrierefreie Ausbau des Bahnhofs in Neufahrn wird so schnell nicht kommen. Gerade die lokalen Abgeordneten der Berliner Regierungsparteien CSU und SPD müssen sich fragen lassen, warum Niederbayern beim Förderprogramm „Tausend-Bahnhöfe“ komplett leer ausgeht.
Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbetrieb | Fachgespräch im Ausschuss für Kultur und Medien
Es steht schlecht um die Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbetrieb. Das wollen wir ändern: Wir werden am 25. Februar einen Antrag in den Bundestag einbringen.
Die Kulturstaatsministerin sagt seit 2016, sie sei an dem Thema „dran“. 2017 haben es sich CDU/CSU und SPD sogar in den Koalitionsvertrag geschrieben. Passiert ist aber nichts. Das zeigen die Zahlen neuerer Studien und das zeigen die Aussagen der Expertinnen gestern in dem von uns geforderten Fachgespräch zu dem Thema im Kulturausschuss des Bundestags.
PM | Wiederaufbau Garnisonkirche
Gemeinsame Pressemitteilung mit Anja Hajduk:
Der Wiederaufbau der Garnisonkirche ist sowohl aus erinnerungspolitischen Gründen als auch wegen der unklaren Finanzierung sehr problematisch. Wir haben daher in den Haushaltsverhandlungen immer wieder gefordert, die Bundesmittel für den Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam zu sperren. Es ist wichtig, dass der Bundesrechnungshof die Finanzierung der Garnisonkirche nun prüft, damit die vielen offenen Fragen geklärt werden können. Bis dies erfolgt ist, dürfen keine weiteren Bundesmittel fließen.
Pressestatement | Verzögerung der Neustarthilfe für Soloselbstständige
Gemeinsames Pressestatment mit Claudia Müller
Papier | Corona-Hilfen: Für Wirtschaftshilfen, die endlich helfen!
Obwohl hohe Summen zur Unternehmensrettung bereitgestellt wurden, hat das vorhandene Geld viele Unternehmen nicht erreicht. Besonders dramatisch ist die Situation aktuell für Unternehmen des Einzelhandels, Friseur*innen und andere, die seit Mitte Dezember im Lockdown sind.
Wir Grüne im Bundestag fordern die Auszahlung eines Unternehmerlohns von 1.200 Euro monatlich für Selbstständige und Kleinstunternehmerinnen. Die
Grüne Veranstaltung: Expert*innenrunde zu Hohenzollern | Presse
„Offenbar leben manche Exzellenzen in einer historischen Parallelwelt. Ihr Realitätsverlust könnte aber noch schmerzhaft werden. Und zwar, wenn ab Herbst im Bund die Grünen mit in der Regierung sitzen“, aus:
„Keine Sonderrechte für die Hohenzollern: Gerichte sollen entscheiden“, taz, 07.02.2021
„Historiker einig gegen Hohenzollern“, Berliner Zeitung (auch zum hören), 05.02.2021
„Halfen sie Hitler? Streit um Entschädigung für Hohenzollern“, BR (auch zum hören), 03.02.2021
„Historiker kritisieren Entschädigungsforderungen“, Deutschlandfunk Kultur (auch zum hören), 03.02.2021
„Grüne rügen Klageflut der Hohenzollern“, Tagesspiegel, 03.02.2021
„Alle einig gegen Preußen“, FAZ,
Online Veranstaltung | Grundl grillt - Talkrunde mit Erhard Grundl geht in die 2. Runde
Am nächsten Mittwoch, 10.02.2021 wird wieder gegrillt!
Bei „Grundl grillt“ packt Erhard Grundl, niederbayerischer MdB, aktuelle Themen auf den Rost. Und er grillt nicht allein: Kochend heiß wird diskutiert mit jeweils zwei Gästen. Diesmal mit Mia Goller, Bezirksrätin Grüne Niederbayern und Karl Bär, Referent für Agrarpolitik beim Umweltinstitut München.
Das Thema dieser Runde: Agrar und Ernährung
Seid dabei und schaltet (den Grill) ein!
Anmeldung
Polittalk e.V. mit Linke und CDU zum Thema: Corona - Das Ende der deutschen Kultur?
Ich war dabei, beim Polittalk mit Simone Barientos (Linke) und Joe Chialo (CDU) zum Thema:
Corona: Das Ende der deutschen Kultur?
All unsere Grünen Konzepte zur Rettung der Kultur durch die Pandemie hindurch gibt’s hier.
PM | Weitere Milliarde für Kultur darf nicht über Probleme bei den Hilfen hinwegtäuschen
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses, eine weitere Milliarde Euro für das Neustart Kultur Programm zur Verfügung zu stellen, erklären Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss und Claudia Roth MdB, Sprecherin für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik:
Online-Veranstaltung zu Hohenzollern-Forderungen | Keine Sonderrechte für den Adel!
Am 3. Februar diskutierte ich mit fünft Sachverständigen online über die Forderungen der Hohenzollern.
Gärtnereien in Straubing und im Landkreis brauchen die Sicherheit | Wochenblatt
„Gärtnereien sollen für den Kundenverkehr geöffnet werden“, Wochenblatt Straubing, 01.02.2021
Telefonische Bürgersprechstunde für Niederbayern
Am Dienstag, den 2. Februar 2021 von 17 Uhr bis 18 Uhr steht der Abgeordnete unter der Nummer 09421 – 96 145 60 für Fragen aller Art zur Verfügung. Eine Voranmeldung ist nicht nötig, aber möglich per Mail an [email protected].Termine mit Voranmeldung können auch bis 18:30 Uhr ausgemacht werden.
„Grundl grillt“ - Abgeordneter bleibt mit Bürgern in Kontakt | Wochenblatt
„In Corona-Zeiten werden auch Politiker immer erfinderischer“, Wochenblatt, 27.01.2021
Nur das Erinnern bewahrt uns vor der Wiederholung
Am 27. Januar 1945, heute vor 76 Jahren, befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau in Polen. Das Tor zur Hölle wurde aufgestoßen, die unvorstellbaren Gräueltaten, die Deutsche dort, wie in unzähligen anderen Vernichtungs- und Arbeitslagern in Europa, verübten, wurden für die Weltöffentlichkeit sichtbar.
PM | Corona? FIFA und UEFA
Wenn im Februar die sportlich irrelevante „Klub-WM“ in Katar vor Zuschauern ausgetragen wird, beweist die FIFA mal wieder, dass sie in ihrer ganz eigenen Blase lebt. Weltweit tobt die Pandemie und fordert Menschenleben, aber die Herren des internationalen Fußballverbands ziehen ihre Show bis zum Ende durch.
Grüne Online-Diskussion zum Thema „Umbenennung des Willy-Sachs-Stadions“ | Presse
„Grüne begrüßen geplante Umbenennung“, Mainpost/Schweinfurter Tagblatt, 25./26.01.2021
„‚Ein überzeugter Nationalsozialist‘: Bayerische Grüne diskutierten über die Umbenennung des Willy-Sachs-Stadions“, SW1 News, 14.01.2021
Grundl grillt | Premiere: Corona & das Geld
Hier geht’s zum Live-Stream der gestrigen Premiere von „Grundl grillt“.
Digital sprach ich mit meinen famosen Gästen Dr. Manuela Rottmann, MdB und Matthias Schwinger, Kreisrat in Deggendorf über das Thema „Corona und das Geld“. Gegrillt hab ich analog und es hat sehr gut geschmeckt.
Danke an alle, die dabei waren!
Interview zur Lage der Künstler*innen in der Corona-Pandemie | In München
Viele Pflegekräfte haben keine angemessene Wertschätzung für ihre herausragende Arbeit erhalten und das ist ein Skandal. Und für viele Kulturschaffende sowie die vielen Kulturorte fehlt noch immer eine existenzsichernde Lösung. Wir sind jetzt an einem Punkt, wo Pleiten ganz real drohen. Das gilt es zu stoppen.
„Grünen-Spitzenpolitiker Erhard Grundl über Künstler: ‚Viele sind am Ende ihrer Kräfte'“, In-München, 21.01.2021
Rede | Jahr der deutschen Sprache, Amtssprache in der GASP
204. Sitzung
TOP 21 Jahr der deutschen Sprache, Amtssprache in der GASP
„Ich“ oder „Isch“? - Das ist hier die Frage.
Die AfD will mal wieder die deutsche Sprache stärker hervorheben. Aber beantragt gleichzeitig Institutionen der Deutschen Sprache im Ausland, wie die Deutsche Welle, zu schwächen. Ihre Forderungen sind verschwurbelt.
Einzig und allein ihr tumber nationalistischer Subtext ist allgegenwärtig und sonnenklar.
PM | Gemeinsame Pressemitteilung zur Umbenennung des Willy-Sachs-Stadions
An einem Ort, wo es um Fair-play im Sport, um Integration und Teamgeist geht, der nationalsozialistische Ungeist keinen Platz haben darf!
PM | Schluss mit der Bittstellerei – Kulturschaffende brauchen jetzt ein Existenzgeld
Die sogenannten Novemberhilfen sind bis heute nicht ausgezahlt.Es geht ums Überleben der Künstlerinnen und Künstler, der Veranstalterinnen, Agenturen, Kreativen und aller anhängenden Gewerke in Deutschland. Gerade die vielen Selbständigen in der Branche sind existentiell betroffen.
Erster „Metall-Summit“ in Hamburg (digital) am 14.01.2021
Zur Live-Aufzeichnung
Am Donnerstagabend bin ich auf dem Panel und diskutiere beim ersten „METAL SUMMIT“ über die Frage „Wieviel muss dem Staat Kultur wert sein? Wie wichtig ist der Erhalt eines lebendigen und vielfältigen Kulturlebens für das Gemeinwohl – und letztendlich auch für unsere Demokratie?“ Gerade mehr denn je, aber auch generell ein wichtiges Thema.
14. Januar 18-20 Uhr // Livestream: www.metality.org
„Stadttheater Landshut als Leuchtturm“ | Straubinger Tagblatt
„Hoffen auf Geld vom Bund“, Straubinger Tagblatt, 06.01.2021
PM | Interdisziplinäre Forschung und Vernetzung unter einem Dach – das ist das Gebot der Stunde
Der Kulturrat hat sich zurecht für den Erhalt der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ausgesprochen und damit dem Wissenschaftsrat eine Absage erteilt.
PM | Corona-Hilfen für Kulturschaffende?
Die verheerende Bilanz für Bayern unter Söder & Co
Seit Mai 2020 hat der bayerische Ministerpräsiden Markus Söder in mindestens fünf Pressekonferenzen und etlichen Regierungserklärungen immer wieder Hilfsmaßnahmen des Freistaats für die Künstlerinnen und Künstler sowie die Kulturbranche angekündigt. Hilfsprogramme wurden nach zähem, mehrmonatigem Warten tatsächlich aufgelegt, aber immer wieder mussten die Betroffenen bei Antragsstellungen feststellen: „Für wen auch immer, es ist nicht für mich!“ Fazit: Die CSU-FW-Regierung ist ein Totalausfall in Sachen Corona-Kultur-Krise, nicht nur in sozialer, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht.
Patenschaften für politische Gefangene und offener Brief an Lukashenka | Belarus
Der Kulturmanager Vitali Shkliarov wurde während eines Besuchs in seiner Heimatstadt Gomel verhaftet und unter Arrest gestellt. Ich habe seine Patenschaft übernommen, um auf die Missstände in Belarus aufmerkam zu machen und meine Solidarität zu bekunden. Er ist seit Oktober frei. Aber Belarus brennt. Menschen, wie der Sportler Tsimur Pipiyar, die sich für den friedlichen Wandel hin zur Demokratie einsetzen, werden eingesperrt. Für Ihn übernehme ich meine zweite Patenschaft im Rahmen der Aktion #WeStandbyYou von Libereco.
Gemeinsam mit meinen grünen Kolleg*innen Claudia Roth und Manuel Sarrazin wende ich mich ebenso in einem offenen Brief an Staatspräsident Alyaksandr Lukashenka.
PM | Landshut braucht ein Theater im Bernlochner
Der niedrigschwellige Zugang zur Kultur durch ein Theater im Herzen der Stadt, die bereits für das Projekt ausgegebenen 15 Millionen Euro und letztendlich auch die Strahlkraft des Landshuter Stadttheaters auf ganz Niederbayern sind Gründe genug, mich dafür einsetzen, dass es eine zusätzliche Förderung durch Bundesmittel gibt. Ich baue dabei natürlich auch auf das gemeinsame Handeln auch mit den anderen Abgeordneten der Region.
Austausch zwischen IHK Niederbayern und Vertretern der Grünen zur Corona-Krise | PNP
„Große Sorgen der Solo-Selbstständigen“, PNP, 29.12.2020
Im Kuratorium Stiftung „Haus der Geschichte“ | Straubinger Tagblatt
„Auf die neuen Aufgaben als Mitglied des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ freue ich mich sehr.“ Die Stiftung hat sich zur Aufgabe gemacht, Geschichte und Kulturgüter der Zeitgeschichte nach 1945 vor dem Verschwinden und Vergessen zu bewahren. „Dafür stehen so unterschiedliche Museen wie das Haus der Geschichte in Bonn, das Zeitgeschichtliche Forum Leipzig, der Tränenpalast in Berlin und das Museum in der Kulturbrauerei am Prenzlauer Berg. Dabei geht es um mehr als eine Sammlung einschneidender geschichtlicher Daten. Es geht um unser kollektives Gedächtnis, das auch für die Gegenwart von zentraler Bedeutung ist.“
Zum Artikel, Straubinger Tagblatt, 18.12.2020
Pressestatement | Sitz im Kuratorium der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“
Foto: © Stiftung Haus der Geschichte/Axel Thünker
Anlässlich meiner Benennung als ordentliches Kuratoriumsmitglied der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ heute im Deutschen Bundestag habe ich folgendes Pressestatement abgegeben:
Pressestatement | Humboldt-Forum: Die Inschrift darf nicht bleiben
© SHF / Foto: Christoph Musiol
Zur Debatte um die Goldinschrift auf der Kuppel des Humboldt-Forums, die anlässlich der Eröffnung an diesem Mittwoch erneut aufgeflammt ist, erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik:
Statement zur Eröffnung des Humboldt Forums
Zur Eröffnung des Humboldt Forums am 16. Dezember erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes:
Veranstaltung | Kultur, Corona, Kommunen - GRÜNE Vorschläge zur Rettung unserer Kultur
Kino, Theater und die örtlichen Musikvereine sind nur einige Beispiele für Kultureinrichtungen, die unsere Orte in Bayern zu lebenswerten Gemeinden und Städten werden lassen. Mit drei Grünen in Verantwortung wollen wir darüber sprechen, wie GRÜNE Antworten auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bereich der Kultur aussehen können.
Die Veranstaltung findet über das Tool GoTo-Meeting über diesen LINK statt.
Und hier geht’s zur Veranstaltung auf Facebook.
Green Culture | KuklturInvest! Kongress 2020
Die klimafreundliche Transformation ist das entscheidende Thema unserer Zeit.
Mit unserem Green Culture Positionspapier GREEN CULTURE – Klimapolitik in den Mittelpunkt von Kulturpolitik stellen, das wir in der grünen Bundestagsfraktion erarbeitet haben, zeigen wir, wie zukunftsfähige Produktion in der Kultur gehen kann. Auf KulturInvest!-Kongress 2020 konnte ich unser Konzept vorstellen.
Beide Panels und ein Interview mit mir gibt’s hier im Beitrag.
Coronakrise in der Kultur | Medienberichterstattung
„Durch alle Raster gefallen“, erschienen in der NOZ/ shz.de, 02.12.2020
„Künstler appellieren an Merkel“, Süddeutsche, 04.11.2020
„Hilfen für die Veranstaltungsbranche: Branche im Dauerblues“, taz, 01.11.2020
„Fiktiver Unternehmerlohn für Soloselbstständige“, ARD, 28.10.20
Presseberichterstattung | 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft
„Corona-Krise: Selbstständige und Freischaffende nicht alleine lassen!“, Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau, 28.09.2020
„Schausteller fürchten um Existenz“, Leserbrief und Kommentar im Straubinger Tagblatt, 4. August 2020
Lieber Maler, male mir!“, taz, 08.07.2020
„Grundl: Senkung der Mehrwertsteuer für Kultur- und Kreativwirtschaft eine Wundertüte“, Regio-Aktuell 24, 13.06.2020
„Erhard Grundl vermisst ein ‚Konjunkturpaket auch für Kultur'“, 05.06.2020
„Kulturszene fühlt sich in der Corona-Krise vergessen“, Redaktionsnetzwerk Deutschland, 04.06.2020
„Es droht Masseninsolvenz“, Taz, 27.05.2020, oder siehe PDF
„Alarmstufe Rot bis Dunkelrot“ für Clubs“, Interview – BR2, 19.05.2020
„Grundl setzt sich für Clubs, Spielstätten und Festivals ein“, Musik Woche, 18.05.2020
„Kultur Milliarde? Angeka Merkel sichert Kultur Hilfe in Corona-Krise zu“, ZEIT Online, 10.05.2020
„Angela Merkel sichert Kultur Hilfe in Corona-Krise zu“, Welt, 10.05.2020
„Bundesregierung sichert Kulturszene Hilfen zu“, Frankfurter Rundschau, 10.05.2020
„Grüne fordern Öffnungsplan für Kinos“, Oldenburger Onlinezeitung, 06.05.2020
„Erhard Grund (Die Grünen) fordert Unterstützung für Kulturschaffende im Theaterbereich“, Regio-Aktuell, 24.04.2020
Interview, Mothergrid, 23.04.2020
„Grüne Maßnahmen zur Rettung der kulturellen Infrastruktur in der Corona-Krise“, Wochenblatt, 23.04.2020
„Grüne zur Krise: Es geht ums Überleben“, Berliner Zeitung, 17.04.2020
„Die Grünen Straubing fordern Unterstützung“, Wochenblatt, 30.03.2020
„Bedroht mit existenzieller Wucht“, taz, 21.03.2020
„Kultur in Not“, Frankfurter Rundschau, 12.03.2020
„Corona-Virus bedroht Existenz von Künstler*innen – Grundl (Grüne) fordert unbürokratischen Aktionsplan“, Regio-Aktuell, 12.03.2020
PM | Bekämpfung von Rechtsextremismus funktioniert nicht ohne NS-Aufarbeitung
Der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus ist enttäuschend. Dabei ist es die nichtaufgearbeitete Vergangenheit, die uns heute in Form von Alltagsrassismus und NS-Verharmlosung, selbst im deutschen Bundestag, immer wieder begegnet. Etwa wenn geschichtsvergessen das Bevölkerungsschutzgesetz mit Hitlers Ermächtigungsgesetz verglichen wird.
Live: KulturInvest! Kongress | Hauptpanel: GREEN NEW CULTURE DEAL
Es für einige Veranstaltungen und das Hauptpanel den kostenfreien Live-Stream.
Heute am 26. und am 27. November 2020 bin ich mit dabei, beim 12. KULTURINVEST KONGRESS aus dem Nikolaisaal Potsdam.
Großes Überthema: „Der innovative Kulturbetrieb. Klimaneutral. Demokratisch. Partizipativ.“
Ich sitze zweimal auf dem Panel und habe unser Green Culture Papier im Gepäck:
Am Do. 12:00 - 12:55 Uhr - Hauptpanel: GREEN NEW CULTURE DEAL
und Freitag 14:00 - 15:30 Uhr - FINAL DEBATE
Das Green Culture Desk für eine Kulturpolitik der Nachhaltigkeit | Interview
„Zukunftslabor der ökologischen Transformation“, Kulturpolitische Mitteilungen 170 • III/2020 (PDF)
Die Kliniken in der Corona-Krise | Bogen/Mallersdorf, Landkreis Regen, Straubing
„Kluft zwischen Kliniken und Politik -Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl im Gespräch mit der Basis“, Straubinger Tagblatt, 19.11.2020
„Politik im absoluten Panikmodus - Erhard Grundl informiert sich bei Gespräch über die Situation an den Kreiskliniken“, Straubinger Tagblatt, 19.11.2020
PM | Kunst ist mehr als Freizeit
– Es ist der Initiative der Grünen zu verdanken, dass das auch im dritten Bevölkerungsschutz verankert wurde.
Der Bedeutung der Kunstfreiheit muss aber Rechnung getragen werden“, heißt es jetzt im Gesetz. Das heißt, eine besondere Begründung erforderlich ist und einschränkende Maßnahmen immer den Vorrang haben vor Untersagung.
Zur Abstimmung über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz in der Covid19-Pandemie
Ich stimme heute dem Infektionsschutzgesetz im Deutschen Bundestag zu, weil wir im Gesetzgebungsverfahren entscheidende Verbesserungen gegenüber der Regierungsvorlage erreichen konnten. Mit dem Gesetz bekommt die Pandemiebekämpfung eine solide gesetzliche Grundlage. Wir können die Pandemie nur wirkungsvoll bekämpfen, wenn Infektionsschutzmaßnahmen vor Gericht Bestand haben. Die Chancen dafür verbessert das vorliegende Gesetz erheblich.
Interview über die Novemberhilfen für Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Krise | Mothergrid
Mothergrid hat mich zu den Novemberhilfen der Regierung, #AlarmstufeRot und derVeranstaltungswirschaft interviewt. Die Zeit der Durchhalteparolen ist nun vorbei. Es gibt nach 8 Monaten immer noch keinen konkreten wirksamen Plan der Bundesregierung für die Branche und die Soloselbstständigen in der Corona-Pandemie. Es fehlte der klar erkennbare politische Wille, das Problem, das seit Monaten bekannt ist, wirklich anzugehen.
PM | Kultur bleibt Bittsteller bei den Bundeshilfen
– November- & Neustarthilfen nur ein Tropfen auf den heißen Stein
Die bisherige Strategie der Bundesregierung, Soloselbständigen in der Corona-Pandemie zu helfen, ist gescheitert. Das muss sich, insbesondere die SPD, eingestehen. Es fehlte der klar erkennbare politische Wille, das Problem, das seit Monaten bekannt ist, wirklich anzugehen. Das von Finanzminister Olaf Scholz einst in Aussicht gestellte eigene Rettungspaket für die Veranstaltungswirtschaft ist ohne Begründung sang- und klanglos verschwunden.
Presse | Grüner Forderungskatalog an die Bundesregierung: So retten wir unsere Innenstädte!
„Grüner Rettungsplan für Innenstädte“, Straubinger Tagblatt (PDF), 12.11.2020
„Grüne und Verbände fordern Hilfen - Viele Innenstädte stehen vorm Abgrund“, ARD Tagesschau, 11.11.2020
Forderungskatalog an die Bundesregierung: So retten wir unsere Innenstädte!
Eine Verödung der Innenstädte bedeutet auch eine Verödung der Gesellschaft.
Deshalb habe ich mit meinen Kolleg*innen der Grünen Bundestagsfraktion einen Plan erarbeitet, der helfen kann uns diese Orte zu erhalten.
Zur Initiative
Studie zu Corona-Folgen im Sport | Deutschlandfunk
„Athleten fehlt ein Viertel der Einnahmen“, Deutschlandfunk, 04.11.2020
Papier | Öffentliche Räume dekolonisieren und demokratisieren
Über 100 Jahre nach Ende der deutschen Kolonialherrschaft über Teile Afrikas, Chinas und Ozeaniens ehren Straßen, Denkmäler und öffentliche Einrichtungen weiterhin jene, die dem Kolonialismus den Weg bereiteten und im deutschen Namen Menschheitsverbrechen verübten.
Spaziergang der Grünen zum Naturwaldreservat Damm im Dürnbucher Forst | HZ
„Spannungsfeld Forstwirtschaft“, HZ, 04.11.2020
Gemeinsamer Appell | Mehr Mitsprache und Unterstützung für Solo-Selbständige und Freiberufler
Gemeinsam mit einer Vielzahl an Künstler*innen haben wir einen Appell für mehr Mitsprache und Unterstützung für Soloselbständige und Freiberufler*innen verfasst. Die Bundesregierung darf der Kulturszene nicht einfach untätig beim Untergang zusehen. Es muss jetzt etwas passieren.
„Künstler appellieren an Merkel“, Süddeutsche, 04.11.2020
Insolventer Rezeptabrechner AvP bringt Apotheken in Ostbayern in Not | LZ
„Es ist ein Super-GAU“, LZ, 03.11.2020
Papier | Grünes Schnellmaßnahmen-Paket zur Stützung von Unternehmen, Selbstständigen und Freiberuflern im Shutdown
Für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler*innen sind die Maßnahmen mehr als nur ein großer Frustfaktor.
Rede | Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Krise
187. Sitzung
ZP 14 - ZP 17, ZP 19 Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Krise
Wir haben mit unserem Antrag einen Plan vorgelegt, der die Handlungsempfehlungen der Veranstaltungsbranche ernst nimmt. Jetzt müssen die sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der CDU/CSU und SPD, hier im Parlament Stellung beziehen.
Unternehmerlohn für Soloselbstständige | Interview mit Phoenix
„Das kann doch nicht so schwer sein“, so @Erhard_Grundl, @GrueneBundestag. Er fordert den fiktiven #Unternehmerlohn für alle Solo-Selbständigen ab sofort. Die Regierung verstehe diese Branche aber anscheinend nicht: „Die Leute glauben halt nicht mehr dran“. #CoronaMaßnahmen pic.twitter.com/EUBiMozV2V
— phoenix (@phoenix_de) October 30, 2020
Das ganze Interview gemeinsam mit Katrin Budde, MdB von der SPD gibt’s hier:
#AlarmstufeRot: Ist die Veranstaltungsbranche noch zu retten? | Interview mit Zündfunk, BR
Das und einiges mehr hat mich Zündfunk über unseren grünen 10-Punkte-Plan zur Rettung der #Veranstaltungswirtschaft gefragt.
Heute Gedenktag für Opfer von Zwangssterilisation und „Euthanasie“ | Gastbeitrag in der PNP
Lange wurden die Namen der Opfer schamhaft verschwiegen. Wenn am kommenden Mittwoch der Opfer von Zwangssterilisation und „Euthanasie“ gedacht wird, geht es darum den „Vergessenen“ ihre Geschichte zurückzugeben und sie aufzunehmen in die Erinnerung der vielen betroffenen Familien. Wie eine Gesellschaft mit den verletzlichsten ihrer Mitglieder umgeht, zeigt ihre innere Verfasstheit. Nie wieder dürfen Würde und Schutz des menschlichen Lebens in unserem Land zur Disposition stehen.
„Mainkofen gibt Opfern ihre Geschichte zurück“, PNP, 27.10.2020
Fiktiver Unternehmerlohn für Soloselbstständige | ARD Morgenmagazin
Die staatlichen Corona-Hilfen gehen mangels Betriebsausgaben weitgehend an den soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland vorbei. Der Kühlschrank bleibt leer. Die Grünen plädieren für einen fiktiven Unternehmerlohn für Künstler und auch Handelsvertreter oder Handwerker von etwa 1200 Euro monatlich, vom Staat bezahlt.
„Fiktiver Unternehmerlohn für Soloselbstständige“, ARD, 28.10.20
PM | Ohne Veranstaltungen wird es still, auch nach der Krise
- Jetzt Veranstaltungswirtschaft retten
Die Bundesregierung muss jetzt verstehen, dass wenn wir den Kultur- und Veranstaltungsbereich hetzt nicht mit einem passgenauen Rettungspaket helfen, es nach der Pandemie keine Veranstaltungen und Kulturangebote mehr gibt. Unsere Vorschläge liegen mit dem Antrag, dessen Grundlage der 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft ist, nun auch im Parlament auf dem Tisch. Die Bundesregierung muss Sie nur umsetzen.
Grüner Antrag | Ohne Veranstaltungen wird es still, auch nach der Krise
- Maßnahmen zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft und Soloselbständigen in der Corona-Krise
PM | Soloselbständigen helfen – Jetzt den Unternehmerlohn bundesweit einführen
Nach, für die Betroffenen quälend langen sieben Monaten kündigt Ministerpräsident Söder in seiner heutigen Regierungserklärung vor dem bayerischen Landtag an, den fiktiven Unternehmerlohn für Soloselbständige zahlen zu wollen. Die Einsicht kommt spät. Ich freue mich trotzdem für die Künstler*innen und alle Soloselbständigen in Bayern, dass Markus Söder ankündigt, nun endlich dem guten Beispiel Baden-Württembergs folgen zu wollen. Dass es andererseits die Bundesregierung immer noch nicht schafft, diese Unterstützung bundesweit einzuführen, ist ein Armutszeugnis, das nicht hinnehmbar ist.
Corona-Krise | Kultur
Die Übersicht über unsere ersten Inititaven zur Kultur und der Corona-Pandemie bis Oktober 2020.
On Tour | KulturTour durch Bayern und weiter
Im August bin ich durch Bayern getourt und habe auch bei einigen Termine deutschlandweit das Gespräch mit Kulturschaffenden gesucht. Viel Spaß beim anschauen!
PM | Bundestag verabschiedet Wahlrechtsreform
FDP und Grüne werfen CSU Opportunismus vor. Lange wurde darüber gestritten, heute hat der Bundestag die Wahlrechtsreform verabschiedet – genauer gesagt die Regierungskoalition im Alleingang. Für weitreichende Einschnitte ins Wahlrecht wie diese ist das unüblich. Genau dieses Vorgehen und den Beschluss von Union und SPD kritisieren die beiden niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Nicole Bauer (FDP) und Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen).
Wahlrechtsreform | La-Rundschau
Lange wurde darüber gestritten, heute hat der Bundestag die Wahlrechtsreform verabschiedet – genauer gesagt die Regierungskoalition im Alleingang. Für weitreichende Einschnitte ins Wahlrecht wie diese ist das unüblich.
„FDP und Grüne werfen CSU Opportunismus vor“, La-Rundschau, 09.10.2020
Rede | Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs
184. Sitzung
TOP 11, 14 Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs
Es ist unsere Verantwortung heute und in Zukunft dafür zu sorgen, dass die Taten nicht vergessen und nicht zu den Akten gelegt werden. Gerade weil der gruppenbezogene Hass sich heute in Europa und auch in Deutschland wieder breit macht.
Deshalb haben wir grüne einen Antrag dazu vorgelegt.
Berichte zur Bundestagsdebatte: Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs
„Neuer NS-Erinnerungsort soll in Berlin entstehen“, Deutsche Welle, 12.10.2020
„Bundestag stimmt für neues NS-Dokumentationszentrum“, Süddeutsche Zeitung, 09.10.2020
10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft
Unsere kulturelle Vielfalt und unsere kulturelle Infrastruktur sind in Gefahr. Durch die Corona-Krise stehen die Veranstaltungsbranche und ihre rund 1 Mio. Arbeitsplätze mit dem Rücken zur Wand. Mit unserem 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft, verfasst von Robert Habeck und mir, wollen wir sicherstellen, dass die Branche die Krise überlebt. Die Bundesregierung muss jetzt handeln.
Anträge | Bundeskulturhaushalt 2021
Der Kulturbereich braucht aufgrund der Corona-Pandemie gerade für 2021 einen zukunftsfähigen Haushalt. Zukunftsthemen müssen im Mittelpunkt des Kulturhaushaushaltes stehen.
Unsere Anfrage nach den Verhandlungen mit den Hohenzollern | FAZ
Die Bundesregierung will keine Maßgaben der Familie Hohenzollern akzeptieren, übernimmt aber die Legende vom Patt der Gutachter: Damit würde eine Gerichtsentscheidung wirklich unberechenbar. Zur Antwort von Monika Grütters auf die Kleine Anfrage der Grünen.
„Strategie des unkalkulierten Risikos“, FAZ, 07.10.2020
Worüber verhandeln der Bund und die Hohenzollern eigentlich? Wie hoch ist der Streitwert? Das fragen die Grünen im Bundestag. Bis Dienstag muss Kulturstaatsministerin Grütters antworten. Höchste Zeit für Klartext.
„Schluss mit dem Geraune!“, FAZ, 05.10.2020
Kleine Anfrage | Verhandlungen mit den Hohenzollern
Die Antwort auf die Kleine Anfrage zeigt sehr deutlich worin das Problem besteht – es fehlt ein politischer Handlungswille. Die Verhandlungen sind offensichtlich in einer Sackgasse.
Würde, Anspruch und Anmaßung | Gastbeitrag in der FAZ
Ein bitterer Kelch für die Richtigen. Zwischen Eigentumsrecht und der Frage nach historischer Verantwortung: Warum die Unwürdigkeitsklausel im Hohenzollern-Streit so wichtig ist.
Die FAZ hat meinen Gastbeitrag dazu veröffentlicht.
Zum Artikel
Rede | Bundeskulturhaushalt 2021 Generaldebatte
179. Sitzung
TOP 1 Epl 04 Generaldebatte Bundeshaushalt | Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Das Wegducken bei Soloselbstständigen, die durch das schwarz-rotes Raster der Corona-Hilfen fallen, ist unerträglich.
Niederbayern Journal Gorleben | Niederbayern TV
Von Niederbayern Journal wurde ich zur aktuellen Atommüllendlagersuche befragt. (ab Minute 3)
Soloselbstständige nicht allein lassen | Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau
Die Uhr tickt erbarmungslos. Nach sieben Monaten in der Pandemie sind Tausende Soloselbstständige in der Kultur- und Kreativwirtschaft akut in ihrer Existenz bedroht. Der Bund muss in der Corona-Krise Freischaffenden mit einem Selbstständigengeld helfen.
PM | Grüne fordern bundesweiten Preis für Plattenläden
Viele Plattenläden mussten in den letzten Jahren schließen. Streaming, eine übermächtige Online-Konkurrenz, und natürlich auch eine Musikindustrie, die sich viele Jahre wenig um die kleinen Läden kümmerte sind, die Gründe. Umso mehr müssen wir die Händler*innen unterstützen, die mit viel Leidenschaft und Engagement für den Erhalt ihrer Shops kämpfen. Anlässlich des „Record store day 2020”, der alljährlich den Fokus auf die kleinen unabhängigen Plattenläden lenkt, fordern wir einen bundesweiten Preis für unabhängige Plattenläden.
PM | Keine Verkleinerung des Bundestags, aber eine Verzerrung des Wählerwillens
Was Union und SPD heute vorgelegt haben, wird den Bundestag nicht wirklich verkleinern und das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl zugunsten einzelner Parteien verzerren.
PM | Ökologisch, sozial und ein städtebauliches Vorbild
Das wohl älteste Haus von Vilsbiburg soll jetzt saniert werden. Gisela Floegel hatte es im vergangenen Jahr von der Stadt gekauft, nachdem diese weder Pläne noch Ideen hatte, es zu erhalten und einer städtebaulich sinnvollen Nutzung zuzuführen. Im Rahmen seiner diesjährigen KulturTour kam der niederbayerische Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl auch nach Vilsbiburg und besuchte das Denkmalhaus in der Oberen Stadt.
Offener Brief an an die maltesische Regierung
Seit über einem Monat sitzen 27 Menschen auf dem Öltanker MAERSK ETIENNE vor den maltesischen Hoheitsgewässern an Bord fest und warten auf einen sicheren Hafen. Die Lage an Bord des Schiffes wird zunehmend dramatisch: Am Wochenende sprangen drei Personen verzweifelt über Bord. Wir fordern Sie dringend auf, dieser inakzeptablen und unmenschlichen Situation sofort ein Ende zu setzen und die Menschen in Malta von Bord gehen zu lassen.
PM | Das EEG soll kein Verhinderungsgesetz für Erneuerbare werden
Eine EEG-Novelle vorzulegen, die die Erneuerbaren künstlich klein hält, ist in Zeiten der Klimakrise schon ein starkes Stück Ignoranz von der Bundesregierung.
Gemeinsame Stellungnahme zur angekündigten Stilllegung der Waldbahn-Strecke Gotteszell-Viechtach
Unser gemeinsames Schreiben an die Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU).
PM | Für die Kulturszene zählt jeder Tag
Die Hilfen der Bundesregierung lassen seit Monaten viele Menschen in der Kunst- und Kulturszene im Stich. Wir haben daher heute als Bundestagsfraktion einstimmig beschlossen, dass wir einen weiteren Kulturrettungsfonds brauchen, der die Akteur*innen und Einrichtungen unterstützt, die durch das Raster der Bundes- und Landesmaßnahmen fallen.
Bundestagsabgeordnete sollen Dylan hören | Gespräch mit dem Dingolfinger Anzeiger
Zum Tod von Ernst Hinsken
Mein Text „Ein großer Parlamentarier“ erschienen im Wochenblatt, 01.09.2020
KulturTour im August | Medienberichterstattung
Freyung | „Kultur in schwierigen Zeiten stärken“, PNP Plus, 01.09.2020
Passau | „Grüne wünschen sich mehr Rückenwind für Kultur“, PNP Plus, 01.09.2020
Perlesreut | „Wirtshauskultur unterstützen“, PNP, 29.08.2020
Straubing | „Kultur-Tour: MdB Grundl im Paul-Theater“, Straubinger Tagblatt, 27.08.2020
Straubing | „Schöpferisches Gestalten ist immer auch ein Abenteuer- Schule der Phantasie“, Wochenblatt, 27.08.2020
Mainburg | „Grünen-Kulturpolitiker staunt im Stadtmuseum“, Hallertauer Zeitung, 24.08.2020
Straubing | „7000-Jahre-Rundgang Kultur-Tour von MdB Erhard Grundl macht Station im Gäubodenmuseum“, Straubinger Tagblatt, 21.08.2020
Straubing | „Tigers: ‚Brauchen Entscheidung bis Ende August'“, Straubinger Tagblatt, 21.08.2020
Bogen | „’Es sind spezielle Zeiten‘ – KulturTour beim Kreismuseum auf dem Bogenberg“, Wochenblatt, 19.08.2020
Frauenau, Zwiesel | „Kultur-Tour in die Glashochburgen“, PNP, 10.08.2020
Zachenberg | „Erinnern um nicht zu vergessen“, PNP, 10.08.2020
Regen | „MdB Grundl trifft Kulturmacher“, PNP Plus, 05.08.2020
Regen | „Braucht’s das?“, Viechtacher Anzeiger, 05.08.2020
Widerstand gegen B15 | Niederbayern
„Lärm der A94 mobilisiert die Menschen„, Vilsbiburger Zeitung, 28.08.2020
Sommertreffen der Grünen | Laberweinting
„Die Arbeit des Kreisverbands geprägt“, Straubinger Tagblatt, 28.08.2020
Drohendes Aus für die Waldbahn | Regen
„Waldbahn-Aus vom Tisch - Ministerin entschuldigt sich für Panne“, BR, 08.09.2020
„Jetzt, wo alles greift, zerstört man es“, Straubinger Tagblatt, 27.08.2020
„Schlag ins Gesicht“, BR, 25.08.2020
Festivals fürs Festivals
„Das könnt Ihr auf dem „Festival für Festivals erleben“, BR, 21.08.2020
„Was das Festival für Festivals am Wochenende bietet“, Kölner Stadt -Anzeiger, 21.08.2020
„Festival für Festivals: Jetzt steht das komplette Programm fest“, Musikexpress, 17.08.2020
PM | Grundl fordert: Freiheit für den politischen Gefangenen Vitali Shkliarov
Im Rahmen der Solidaritätskampagne #WeStandBYyou von Libereco -„Partnership for Human Rights“ - habe ich die Patenschaft für Vitali Shkliarov übernommen. Shkliarov setzt sich seit Jahren für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen- und Bürgerrechte in Belarus ein. Ich fordere in einem offenen Brief an Präsident Lukaschenko die sofortige und bedingungslose Freilassung von Vitali Shkliarov und aller anderen politischen Gefangenen.
Meine Plattenkritik zu Bob Dylans aktuellem Album | taz
„Korridor mit tausend Türen“, taz, 19.06.2020
Coronahilfen für den Sport | FAZ
Mein Statement in der FAZ:
„Corona-Hilfe für viele Ligen„, 10.08.2020
Schausteller fürchten um Existenz | Straubinger Tagblatt
Ich war bei der Versammlung der Schausteller*innen, die durch die Corona-Krise um ihre Existenz fürchten. Bei der Großdemonstration der Schausteller*innen am 2. Juli vor dem Brandenburger Tor in Berlin konnte ich als Abgeordneter unserer Region zu den10.000 Demonstrant*innen sprechen und habe ihnen dabei meine Unterstützung versprochen. Die Grünen Lösungsvorschläge liegen auf dem Tisch. Das Straubinger Tagblatt berichtete über die Veranstaltung im Reisinger, ich schrieb einen Leserbrief.
Erschienen im Straubinger Tagblatt, 01.08.2020
Erschienen im Straubinger Tagblatt, 31.07.2020
Besuch bei grünem Kollegen Schallmeiner | Österreich
„Grünes Gipfeltreffen vor Ledererturm“, OÖNachrichten, 28.07.2020
Appell für Clubs an Ministerpräsident Söder
„Kann das „Irish Harp“ Präzedenzfall in Bayern werden?“, Donau-Post, 23.07.2020
„Die Party ist vorbei“, Bayerische Staatszeitung, 24.07.2020
PM | Stipendien sind keine Lösung für Soloselbständige
Stipendien sind keine Lösung für die existenzbedrohende Situation vieler Soloselbständige im Kulturbereich, wie die Kulturstaatsministerin uns jetzt glauben machen will. Für viele geht es jetzt darum, ihr Essen und ihre Krankenversicherung zahlen zu können. Wir fordern ein Existenzgeld von 1.200 Euro monatlich.
Unser alarmierender Besuch auf den Spargelfeldern | Dürnhart
Erschienen: „Plastik auf Spargelfeldern: BR drehte Beitrag in Dürnhart“, idowa, 17.07.2020
PM | Klare Linie für jegliches Feiern
Für eine Cluböffnung mit professioneller Infektionsketten Nachverfolgung, nachvollziehbaren und sicheren Regeln für alle – statt Hin und Her von Söder & Co. Sanne Kurz und ich fordern einen runden Tisch mit Clubs, Livemusikspielstätten und den zuständigen Ministerien, um eine geordnete und kontrollierte Öffnung unter Berücksichtigung von Infektionsschutz und Infektionsnachverfolgung vorzubereiten.
Pressestatement | Zur heutigen Vorstellung des Evaluationsberichtes des Wissenschaftsrates
Von einem schlüssigen Konzept für die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) sind wir weit entfernt. Der heute vorgestellte Evaluationsbericht des Wissenschaftsrates bemängelt die Entscheidungsprozesse und internen Strukturen der SPK als dysfunktional – eine Kritik, die berechtigt ist. Wir brauchen eine transparente öffentliche Debatte zur Frage, welche Erwartungen wir als Gesellschaft künftig an die SPK haben.
Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz | Tagesspiegel
„Kritische Reaktionen auf das Gutachten zur SPK“, Tagesspiegel, 08.07.2020
Offener Brief an Innenminister Seehofer
„Überfraktioneller offener Brief an Minister Seehofer – Anerkennung von Clubs als Kulturorte“, Wochenblatt, 06.07.2020
PM | SPK-Reformvorschläge des Wissenschaftsrates aus der kulturpolitischen Mottenkiste
Dass die Strukturempfehlungen des Wissenschaftsrates, vor der offiziellen Vorstellung am kommenden Montag bereits durchgestochen wurden, wirft ein schlechtes Licht auf die durchaus begründeten Forderungen nach einer Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK).
PM | Selbständige Kreative bangen um Existenz
– Grütters, Altmaier und Scholz schauen weg
Die Kulturstaatsministerin hat die Situation vieler Kulturschaffenden falsch eingeschätzt. Das ist fatal.
Grüne im Bundestag fordern sofortige Absetzung von Gedenkstättenleiter Siegfried Reiprich
„Grüne im Bundestag fordern sofortige Absetzung von Gedenkstättenleiter Siegfried Reiprich wegen dessen umstrittenen Tweets“, Deutschlandfunk, 02.07.2020
Motorradfahren am Sonntag
„Born to be wild“ statt „Born to be loud“
- Die Idowa hat mich zum Fahrverbot für Motorräder an Sonn- und Feiertagen befragt
„Das sagen Politiker zum möglichen Fahrverbot“, idowa, 04.07.2020
CSU packt Bauerntricks aus
„MdB Nicole Bauer & MdB Erhard Grundl halten Wahlrechtsreform für gescheitert„, Landshuter Rundschau, 03.07.2020
PM | CSU packt die Bauerntricks aus – Wahlrechtsreform gescheitert
Seit ich 2017 in den Bundestag gekommen bin, diskutieren wir die Reform des Wahlrechts, vor einem Jahr haben Grüne, FDP und Linke einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der fair und verfassungsgemäß ist. Dass die CSU das jetzt einfach aussitzen will, ist erbärmlich.
Offener Brief an Innenminister Seehofer | Musikclubs & Livespielstätten baurechtlich als Kulturorte anerkennen
In der gestrigen Sitzung des Bauausschuses im Bundestag, hat das parlamentarische Forum Clubkultur Minister Seehofer den offenen Brief übergeben. Unsere überfraktionelle Forderung: Musikspielstätten und Liveclubs als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen und sich für flexible und innovative Lösungen im Lärmschutz einzusetzen.
112 Abgeordnete aus allen demokratischen Fraktion haben den Brief in Kürze unterzeichnet. Von uns Grünen alleine 30.
PM | Untragbar: Geschäftsführer der Stiftung Sächsische Gedenkstätten verfehlt seine Aufgaben
Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch verdient volle Rückendeckung aller demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft in ihrer Kritik an den Äußerungen des Geschäftsführers der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, Siegfried Reiprich, der die nächtlichen Krawalle von Stuttgart als „Bundeskristallnacht“ bezeichnet hat.
Zur PM
Offener Brief gegen Annexion | Israel & Westjordanland
Gemeinsam mit mittlerweile mehr als 1.000 Parlamentarier*innen aus 25 europäischen Ländern hab ich am 23. Juni 2020 einen Offene Brief unterzeichnet, indem wir uns stellen entschieden gegen die akuten Pläne des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Teile des Westjordanlandes am 1. Juli, einseitig und ohne Übereinkunft mit Palestina, zu annektieren, stellen.
Geld und Planungssicherheit für Clubs | Politiker*innen, Betroffene und Bürger*innen am virtuellen Tisch
Am Ende der zweistündige Diskussion, stand eine klare Aussage: Bekommen Clubs keine Planungssicherheit, keine Perspektive und allen voran keine Finanzhilfe, werden viele von ihnen bald nicht mehr existieren können. Das wiederum würde sich negativ auf Kunst, Kultur und Wirtschaftszweige sowie die Gesellschaft im Gesamten auswirken – im ländlichen Raum und in Städten.
Erschienen in der Schwetzinger Zeitung/Hockenheimer Tageszeitung, 24.06.2020
Telefonische Bürgersprechstunde | Straubing/Bogen, Regen, Landshut
Am Freitag, 26. Juni, von 16 bis 18 Uhr. Anmeldung bitte per E-Mail an [email protected] oder unter der Telefonnummer 0871 - 430 37 54 (Anrufbeantworter).
Das Stehenlassen von Denkmälern ist keine Option | Augsburger Allgemeine
Die Opfer von Rassismus sind die Helden und Heldinnen, denen wir gedenken sollten, nicht den Tätern.
„Warum die Grünen deutsche Denkmäler auf den Kopf stellen wollen“, Augsburger Allgemeine, 15.06.2020
„Grüne: „Das Stehenlassen von Denkmälern ist keine Option“, Augsburger Allgemeine, 15.06.2020
„Clubs und Festivals sind gesellschaftsrelevant“ | da Hog’n - Onlinemagazin
Im Interview mit dem Onlinemagazin da Hog’n habe ich über die jüngsten angekündigten Lockerungen im Kulturbetrieb, über das Konzept von Live-Streams im Internet, über Markus Söders Corona-Politik, meine Anträge im Bundestag zum Erhalt der Club-Szene gesprochen und darüber, warum Viechtachs Bürgermeister Franz Wittmann seiner Meinung nach eher Lob verdient als dessen Pfarrkirchener Pendant Wolfgang Beißmann.
„Erhard Grundl (MdB): ‚Clubs und Festivals sind gesellschaftsrelevant'“, da Hog’n, 09.06.2020
Foto: Olli Zilk, Altes Spital, Viechtach
PM | MwSt.-Senkung – für die Kreativbranche mehr Fragen als Antworten
Dagegen wäre der grünen 250-Euro-Konsumgutschein für lokale, vom Shutdown betroffene Kultureinrichtungen und Geschäfte, schnell und unbürokratisch umsetzbar. 20 Mrd Euro kostet das eine wie das andere.
Treffen mit Olli Zilk von Alten Spital | Viechtach
Straubinger Tagblatt, Viechtacher Anzeiger, 05.06.2020
„Fingerzeig zum Kulturareal“, PNP, 06.06.2020
PM | Konjunkturpaket auch für Kultur?
Selbständige und Freiberuflicher fallen wieder durchs Raster
Corona-Ansteckungsgefahr im Ankerzentrum | Deggendorf & Regensburg
„Über 200 Corona-Fälle bei 6.700 Asylbewerbern in der Oberpfalz“, Wochenblatt, 03.06.2020
„Erhard Grundl fordert dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern“, Wochenblatt, 01.06.2020
„Erhard Grundl fordert ANKER-Zentrum und Gemeinschaftsunterkünfte zu schließen“, Regio-Aktuell, 29.05.2020
PM | ANKER-Zentrum und Gemeinschaftsunterkünfte schließen
Ich fordere dezentrale Unterbringung von Asylbewerber*innen. Corona zeigt ganz aktuell, dass Gemeinschaftsunterkünfte völlig ungeeignet sind für eine verantwortungsvolle Unterbringung.
Stadtteilbibliothek Ost wird von Kulturstiftung des Bundes gefördert | Straubinger Tagblatt
Die Stadtteilbibliothek in Straubing bekommt eine Förderung aus dem Kulturetat des Bundes!
„Eine erste Hürde genommen“, Straubinger Tagblatt, 27.05.2020, oder siehe PDF
Clubsterben und Corona
„Es droht Masseninsolvenz“, Taz, 27.05.2020, oder siehe PDF
„Alarmstufe Rot bis Dunkelrot“ für Clubs“, Interview - BR2, 19.05.2020
„Grundl setzt sich für Clubs, Spielstätten und Festivals ein“, Musik Woche, 18.05.2020
PM | Aufbruch ins Neue - Grüne stellen Zukunftspakt vor
Der Zukunftspakt ist ein grünes Konjunkturprogramm, das nicht Vergangenheit restauriert, sondern einen mutigen Aufbruch ins Neue wagt. Für uns ist jetzt die Zeit für einen klaren Impuls, auch für die Kulturpolitik.
Der grüne Zukunftspakt
Wir Grüne im Bundestag sind überzeugt, dass die Bewältigung der Corona-Krise neue Antworten braucht, für einen nachhaltigen Aufbruch in Wirtschaft und Gesellschaft. Dafür legen wir den Zukunftspakt vor.
PM | Altmaiers Ankündigungen: Fata Morgana oder Hilfen auch für Kulturschaffende und Kreative?
Viele Hilfsprogramme haben sich besonders für Kulturschaffende bei näherer Betrachtung als nicht hilfreich entpuppt. Das darf nicht nochmal passieren.
Corona Infektionen in der Schlachterei von Wiesenhof | Bogen
„Das ist der wahre Preis für unser Billigfleisch“, Wochenblatt, 24.05.2020
PM | Das ist der wahre Preis für unser Billigfleisch
Wiesenhof muss endlich die Verantwortung für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in seinem Schlachthof übernehmen.
PM | Jetzt Clubs und Festivals nicht vergessen
– ansonsten können wir ihnen beim Sterben zuschauen
Rede | Gedenkstätte für Opfer des Zweiten Weltkrieges
160. Sitzung
TOP 14 Gedenkstätte für deutsche Opfer des Zweiten Weltkrieges
Von mir eine klare Absage an die AfD.
Im Mai 1945 kapitulierte Nazi-Deutschland. Der Deutsche Vernichtungskrieg kostete 60 Mio. Menschenleben. Im Mai 2020 sitzen wieder Rechte im Parlament. Sie wollen der Opfer gedenken – allerdings vor allem der deutschen.
Rede | Hilfsmaßnahmen im Kulturbereich
160. Sitzung
TOP 15 Hilfsmaßnahmen im Kulturbereich
Wir brauchen ein Soforthilfe, die greift und nicht nur „Betriebskosten“ deckt und eine zentrale Beratungsstelle, ein Help-Desk, für alle Betroffenen.
Die Kultur- und Kreativwirtschaft erzielte 2018 etwa 100 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung. Knapp 1,2 Millionen Beschäftigte arbeiten in der Branche. Die Hilfsmaßnahmen des Bundes sind nicht auf die spezifischen Bedürfnisse von Kulturschaffenden, Künstlerinnen und Künstlern zugeschnitten. Unser Antrag dazu liegt vor.
Coronakrise im Sport | Medienberichterstattung
„Die Bundesliga startet wieder: Ist das die richtige Entscheidung?“, Bayerische Staatszeitung, 14.05.2020
„Restart-Reaktionen: ‚Gutes Zeichen für den Sport'“, RTL.de, 06.05.2020
„Erhard Grundl gegen ‚Extrawürste für den Profi-Fußball'“, Sky Sport, 16.04.2020
„DFL-Neue Hoffnung im Kampf um die Existenz“, Saarbrücker Zeitung, 16.04.2020
„Grundl kritisiert IOC wegen mangelndem Entscheidungswillen“, Regio- Aktuell, 23.03.2020
Befragung der Bundeskanzerlin Merkel zu Corona-Hilfsmaßnahmen für die Kultur
146. Sitzung
TOP 1 Befragung der Bundesregierung
Ich habe Frau Merkel gefragt, welche weiteren Initiativen von Seiten der Bundesregierung geplant sind.
Gedenkabend zum 75. Jahrestag der Befreiung
Zum 75. Jahrestag der Befreiung luden wir zur digitalen Denkveranstaltung „Sieg der Erinnerung“ ein. Dabei richteten wir den Blick zurück, ließen ZeitzeugInnen zu Wort kommen und sprachen mit unseren Gästen über die Bedeutung von Erinnerung und Gedenken an die Befreiung.
PM | Kultur ist kein Sahnehäubchen! Es braucht jetzt einen eigenen Kulturrettungsfonds der Bundesregierung
Ich unterstütze die Aussagen der Frau Bundeskanzlerin in ihrer Videobotschaft über die Bedeutung der Kultur für unser Land. Es ist aber höchste Zeit den Aussagen auch Taten folgen zu lassen. Ich bin gespannt, was die BKM Grütters am Mittwoch im Ausschuss vorlegt.
PM | Riskante Entscheidung über Bundesliga-Geisterspiele
Die Wiederaufnahme des Spielbetriebs der Fußball-Bundesliga sehen meine Kollegin im Sportausschuss Monika Lazar und ich weiterhin kritisch
Wiedereröffnung der Kinos
„Den Filmstandort Deutschland sichern“, Blickpunkt: Film, 07.05.2020
„Grüne fordern Öffnungsplan für Kinos“, Oldenburger Onlinezeitung, 06.05.2020
„Grüne Forderung Öffnungsplan für Kinos“, Fuldainfo, 06.05.2020
PM | Wiederöffnung vorbereiten: Kinos brauchen einen Plan
Die Ankündigung von Kulturstaatsministerin Grütters dieses Jahr einen einmaligen Sonderpreis für Programmkinos in Höhe von 5 Millionen Euro für bisherige Preisträger der Kinoprogrammauszeichnung auszuschreiben ist zu begrüßen. Die Kinos brauchen aber mehr: Sie brauchen einen Plan.
Pressemitteilung | Ministerpräsident Söders „Kultur-Minute“ nur eine Luftnummer?
Es gibt nach mehr als zwei Wochen noch nicht einmal ein Antragsformular
Pressestatement | Ich fordere einen Exit-Fahrplan aus dem Shutdown für Kultureinrichtungen
Museen und Gedenkstätten erhalten vom Bund zehn Millionen Euro zum Einbau von Schutzvorrichtungen und für Hygienemaßnahmen. Jetzt brauchen aber auch andere Kultureinrichtungen Theater, Kinos und andere Livespielstätten einen Fahrplan für den Exit aus dem Shutdown.
Offener Brief an die BKM | Zur Lage der Darstellenden Künste in Zeiten von Corona
Im Zusammenschluss mit Akteur*innen der Darstellenden Künste haben wir einen Offenen Brief an die BKM verfasst, denn wir sind überzeugt: Die Darstellenden Künste sind, wie Kunst insgesamt, für unsere Gesellschaft „systemrelevant“. Wir fordern daher Frau Grütters und die Bundesregierung auf, ein nachhaltiges und umfassendes Programm aufzulegen.
Interview zur Kultur in der Corona-Krise | Mothergrid
Mothergrid hat mich zu den Corona-Hilfsprogrammen der Regierung interviewt. Die gehen an vielen Stellen an der Lebenswirklichkeit der Kulturschaffenden vorbei. Deshalb fordern wir in unserem neuen Grünen Antrag zur Rettung der kulturellen Infrastruktur 25 Lösungen dafür.
Clubsterben: Stadt wächst, Club geht | reporter
Das funk-Format „reporter“ hat eine Reportage zum Clubsterben gemacht und auch mich dazu befragt. Ein Thema, das vor Corona schon akut war und durch die Krise noch brennender werden wird.
Unseren grünen Antrag zur Erhaltung der Clubkultur gibt es hier.
Grüner Antrag | Maßnahmen zur Rettung der kulturellen Infrastruktur in der Corona-Krise
Als erstes geschlossen, als letztes wieder geöffnet - das sind die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Kultur.
Aber: Kultur ist demokratierelevant für eine freie, weltoffene und pluralistische Gesellschaft. Um einen irreparablen Schaden an unserer kulturellen Infrastruktur abzuwehren, brauchen wir jetzt weitere umfangreiche Hilfsmaßnahmen.
Heute in der 1. Lesung im Bundestag!
Schriftliche Frage | Ausfallhonorare für Corona-bedingte Auftrittsausfälle
Ich habe die BKM gefragt, ob sie vorhat, Künstlerinnen- und Künstlerensembles, deren Veranstaltungen aufgrund der Corona -Pandemie nicht stattfinden können, Honorare, Ausfallhonorare oder Entschädigungen zu zahlen, wenn diese auf Einladung der Bundes nach Deutschland gereist sind.
Öffentliches Webinar | Wie übersteht der Kulturbetrieb die Corona-Krise?
Am Freitag, 17.04. hosteten Katrin Göring-Eckardt und ich ein öffentliches Webinar:
„Wie übersteht der Kulturbetrieb die Corona-Krise? Diskussion zusätzlicher Hilfsmaßnahmen und ein Blick in die Zukunft“
Die Berliner Zeitung berichtete: „Grüne zur Krise: Es geht ums Überleben“
Offener Brief zur Lage der Kulturschaffenden | Bayerischer Landtag
Meine Grünen-Kolleg*in Sanne Kurz, MdL in Bayern und ich haben einen Offenen Brief an Herrn Aiwanger und Herrn Sibler geschrieben. Die Frage ist, ob es sich bei den Ankündigungender Staatsregierungnicht eher um vollmundige Luftnummern handelt. Unsere Forderungen sind klar.
Bedingungsloses Grundeinkommen? | Blogrebellen
Niloufar Behradi-Ohnacker von Blogrebellen hat mich nach meiner Meinung gefragt.
PM | Theater in Zeiten von Corona
Heute ist Welttheatertag und es wird deutlich: wir brauchen jetzt ein Hilfsprogramm für die Theater.
Straubinger Grüne zur Corona-Pandemie
„Die Grünen Straubing fordern Unterstützung“, Wochenblatt, 30.03.2020
“Solidarität und Rücksichtnahme sind jetzt entscheidend”, Regio-Aktuell, 20.03.2020
#LeaveNoOneBehind
Für uns alle ist das Coronavirus eine große Herausforderung. Aber man darf nicht vergessen, es trifft immer die am härtesten, die eh schon kämpfen müssen: Obdachlose, Arme und natürlich die Menschen in den Lagern an den #EU-Grenzen. Deshalb habe ich die Kampagne #LeaveNoOneBehind untersützt.
PM | Ein dickes Plus für die Grünen in Niederbayern
Im einstmals „schwärzesten Bezirk“ des Freistaats ist es erstmals gelungen, die Beteiligung Grüner Kommunalpolitiker*innen in den Räten Niederbayerns ohne Ausnahme zu steigern.
Niederbayernwahl 2020
„Ein dickes Plus für die Grünen in Niederbayern“, Regio-Aktuell, 17.03.2020
„So setzt sich der künftige Straubinger Stadtrat zusammen“, Wochenblatt, 16.03.2020
„CSU verliert im Straubinger Stadtrat die Mehrheit – Die Grünen sind zweitstärkste Kraft“, Regio-Aktuell, 16.03.2020
Junge Menschen im Sportmanagement | Treffen im Bundestag
Am Mittwoch sprach ich mit den Sportmanagement Student*innen von KIM SportsManagement aus Köln über Sport als emotionales Erlebnis, Klimaschutz und Laufbahnberatung.
PM | Corona-Virus bedroht Existenz von Künstler*innen - Aktionsplan gefordert
Die AG Kultur und Medien der Bundestagfraktion B90/Grüne und der Deutsche Kulturrat stehen gemeinsam hinter der Forderung nach Hilfe für die Kulturbetriebe
On Tour | Von A-schermittwoch nach B-iobauernhof
In der letzten Februar-Woche gab es wieder viele gute Termine in meinem Wahlkreis - und sogar einen in Oberbayern.
Zur Hohenzollern-Anhörung im Kulturausschuss | Süddeutsche Zeitung
„Wie eng Konservative und Rechtsradikale verstrickt sind“, Süddeutsche Zeitung, 03.03.2020
Fachgespräch zum Thema Clubsterben & Gründung des parlamentarischen Forums
Am 12.02.2020 fand im Bauausschuss des Bundestags auf unsere Initiative hin ein öffentliches Fachgespräch zum Thema Clubsterben statt. Danach gründeten wir das Parlamentarische Forum Nachtleben & Clubkultur. Ich bin natürlich mit dabei als Gründungsmitglied.
Rede | Anerkennung der NS-Opfergruppen der damals sog. „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“ 2. Lesung
146. Sitzung
TOP 16 Anerkennung der NS-Opfergruppen
Seit April 2018 haben wir Grüne für einen interfraktionellen Antrag geworben. Nun gibt es Anträge von vier Fraktionen, alle mit unseren Forderungen.
Anhörung Hohenzollern | ZDF
Seit der Forderungskatalog der Hohenzollern an das Land Brandenburg geleakt wurde, schlägt die Empörung hohe Wellen. Diese Woche beschäftigte das Thema Abgeordnete in einer Anhörung im Kulturausschuss des Bundetags.
Aspekte: „Das Erbe des Kaisers“, ZDF, 31.01.2020
Foto: Aspekte, ZDF
Stärkung der Urheber*innen möglich | Nationale Umsetzung der DSM-Richtline
Aber es gibt Zweifel an der Vereinbarkeit mit EU-Grundrechten
Anhörung im Kulturausschuss über die Forderungen der Hohenzollern | Berichterstattung
„Wie eng Konservative und Rechtsradikale verstrickt sind“, Süddeutsche, 03.03.2020
„Hitlers nützliche Idioten“, Süddeutsche, 02.02.2020
„Die Hohenzollern fordern, der Staat hofft“, FAZ, 31.01.2020
„Aspekte: Das Erbe des Kaisers“, ZDF, 31.01.2020
„Wer hat die Deutungshoheit über die Geschichte?“, Tagesspiegel, 31.01.2020
„Grenze zur Frechheit“, Süddeutsche, 30.01.2020
„Ausgeprägter Opportunismus“, taz, 30.01.2020
„Die Hohenzollern“, 3sat, 30.01.2020
„Bekommen die Hohenzollern, was sie wollen?“, FAZ, 29.01.2020
„Hohenzollern: Darf das Parlament über Geschichte entscheiden?“, RND, 29.01.2020
„Ein Streit um Preußens Bart“, FAZ, 25.01.2020
Rede | Teilhabe an Kultur in ländlichen Räumen
142. Sitzung
TOP 7 Teilhabe an Kultur in ländlichen Räumen
Realität ist, dass die GroKo zukunftsorientierte Konzepte & Projekte blockiert.
Öffentliche Anhörung zum Fall Hohenzollern | Ausschuss für Kultur und Medien
Am Mittwoch befasste sich der Kulturausschuss in der von uns beantragten öffentlichen Anhörung mit der Frage der historischen Verantwortung der Hohenzollern. Dabei bestätigte die Mehrheit der als Sachverständige eingeladenen Historiker*innen unsere Auffassung. Das ist eine „res publica“, eine öffentliche Angelegenheit.
Die Aufzeichnung der Anhörung am 29.01.2020 ist online in der Bundestags-Mediathek abrufbar.
Gegen das Vergessen | MOZ
„Mehrheit für Pflichtbesuche in ehemaligen KZ-Lagern“, Märkisches Medienhaus, 27.01.2020
Unser Offener Brief an Semperoper hat gewirkt | Süddeutsche Zeitung
„Semperopernball: Frey entschuldigt sich für Orden an Al-Sisi“, Süddeutsche Zeitung, 28.01.2020
„Kontroverse um Semperopernball: Rakers schmeißt hin - Mareile Höppner übernimmt“, Focus, 30.01.2020
Offener Brief an den Verein Semper Opernball e.V.
Die Auszeichnung für Al-Sisi vom Verein Semper Opernball ist ein Affront gegen Opfer seiner Menschenrechtsverletzungen.
75. Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus
Als Sprecher für Erinnerungskultur der grünen Bundestagsfraktion zum heutigen Tage ein paar persönliche Worte von mir.
Besuch beim Raven | Straubinger Tagblatt
„Raven an der Rosengasse soll ‚Kulturschutzgebiet‘ werden“, Straubinger Tagblatt, 22.01.2020
„Was passiert im Bundestag?“ | Veranstaltung
Ich lade alle Bürger*innne herzlich in mein Wahlkreisbüro in Straubing zu einer Gesprächsrunde ein.
22. Januar 2020/ 19:30 Uhr
In der Bürg 11
Ich bin Mentor im grünen Frauenförderprogramm | Feminismus
Seit Samstag bin ich Mentor im Frauenförderprogramm der bayerischen Grünen!
Rede | Verhandlungen der Bundesregierung mit den Hohenzollern
140. Sitzung
TOP 10 Entschädigung der Erbengemeinschaft Hohenzollern
Die Frage, ob die Hohenzollern dem Nationalsozialismus in erheblichem Maße Vorschub geleistet haben, steht im Zentrum unseres Antrages.
Clubsterben in Bayern | BR
Ob Münchner Techno-Club oder niederbayrischer Konzert-Club - Clubs sind bundesweit bedroht durch Immobilienprojekte. Deshalb wollen wir sie als Kulturgut schützen lassen, wie auch der BR in seinem sehr guten und ausführlichen Beitrag berichtet:
„Wie Musikclubs aus unseren Städten verdrängt werden“, BR Fernsehen, 14.01.2020
Mein Statement zur Clubkultur | Arte Journal
Ich sprach mit dem Arte Journal (07.01.20, Arte) darüber, wie man Clubs vor dem aussterben in den innerstädtischen Gebieten schützen kann. Ein erster großer Schritt wäre, sie als Kulturorte anzuerkennen.
Aktuell gelten Clubs noch als Vergnügungsstätten und werden bei Neuansiedlungen an den Rand der Stadt gedrängt oder verschwinden auf dem Land eben ganz. Aber warum sollten nicht auch gut isolierte Clubs ganz selbstverständlich zu unserer kulturellen Landschaft dazugehören? Unser Antrag dazu liegt der Bundesregierung vor.
Ausstellungseröffnung „Grün kaputt“ im Wahlkreisbüro | Viechtach
Am letzten Donnerstag fand in meinem Viechtacher Wahlkreisbüro (Kolpingstraße 4) ab 18 Uhr die Eröffnung der Foto-Ausstellung „Grün kaputt – Landschaft und Gärten der Deutschen“ von Dieter Wieland statt. Die Ausstellung dauert bis zum 21.01.2020.
Alle sind herzlich eingeladen die Ausstellung zu besuchen! 🌿
PM | Sport muss mündige und politische Sportlerinnen und Sportler aushalten
Das IOC beweist mal wieder, dass es ihnen anscheinend nur um vermeintliche saubere Spiele geht ohne jegliche Störungen, damit ja kein Sponsor verärgert wird
Grüne nominieren Stadtratskandidaten | Pfarrkirchen
„Jung und weiblich - Grüne nominieren Stadtratskandidaten–Altersschnitt liegt bei 35 Jahren, Frauenanteil bei 62,5 Prozent“, PNP, 13.01.2020
Vorbereitung der Kommunalwahlen | Straubing & Regen
»MOTHER NATURE ON THE RUN« | Gastbeitrag
Mein Gastbeitrag »MOTHER NATURE ON THE RUN« (Neil Young / After the Goldrush) in den Kulturpolitischen Mitteilungen IV/2019 zum aktuellen Diskurs.
Jugendmedienworkshop für angehende Journalist*innen
Jetzte bewerben! Unter www.jugendpresse.de/bundestag. Bewerbungsschluss ist der 17. Januar 2020.
„Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag„, Wochenblatt, 15.12.2019
Konferenz zur Erinnerungskultur | BR
Ich diskutierte vor Ort mit Kolleg*innen aus den anderen Fraktionen.
„Gedenkstätten beraten über die Zukunft des Erinnerns“, BR, 04.12.2019
„Konferenz gegen das Vergessen„, Onetz, 09.12.2019
Das Raven gewinnt den APPLAUS 2019 | Straubing
„Auszeichnung in Berlin“, Straubinger Tagblatt, 29.11.2019
PM | APPLAUS-Preis geht ans „Raven“
Das freut mich sehr, denn ohne das „Raven“ ist das öffentliche Straubinger Leben schlicht nicht vorstellbar.
Mein Statement Hohenzollern-Verhandlungen bei Berlin direkt | ZDF
Es geht den Hohenzollern darum den Kronprinzen reinzuwaschen, um so ihre Ansprüche zu rechtfertigen. Das empfinde ich als Angriff auf die Republik, vor allem in heutigen Zeiten. Dagegen werde ich mich als Kulturpolitiker und als Mensch immer wehren.
„Berlin direkt“ (ab Minute 13:55) ZDF, 24.11.2019
BPA-Fahrt im November | Wochenblatt
„50 Politik-interessierte Niederbayern zu Besuch im Bundestag“, Wochenblatt Straubing, 23.11.2019
PM | Besuch der Polizeiinspektion Straubing
Wir schauen auf die Polizei als Organisation, genauso aber auch auf die Menschen, die bei ihr arbeiten.
Die Verhandlungen der Bundesregierung mit den Hohenzollern | Berichterstattung
Die Berichterstattung über unseren grünen Antrag „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ (BT-Drs. 19/13545) und allen folgenden Initiativen:
„Alle einig gegen Preußen“, FAZ,
„Strategie des unkalkulierten Risikos“, FAZ, 07.10.2020
„Schluss mit dem Geraune!“, FAZ, 05.10.2020
„Würde, Anspruch und Anmaßung“, Gastbeitrag in der FAZ, 29.09.2020
„Ausgeprägter Opportunismus“, taz, 30.01.2020
„Die Hohenzollern“, 3sat, 30.01.2020
Jan Böhmermann über die Verhandlungen der Bundesregierung mit den Hohenzollern | Neo Magazin Royale
Jan Böhmermann brachte in seiner letzten Neo Magazin Royale Sendung (ZDF) den aktuellen Streit der Hohenzollern um Entschädigung auf den Punkt.
In unserem Antrag mit dem Titel „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ fordern wir Grüne im Bundestag auf meine Initiative hin den Bundestag auf, sich klar dahingehend zu äußern.
Clubs sind Kultur: Verdrängung stoppen | Berichterstattung
Die Berichterstattung über unseren grünen Antrag „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ (BT-Drs. 19/15121):
„Die Party ist vorbei“, Bayerische Staatszeitung, 24.07.2020
„Kann das „Irish Harp“ Präzedenzfall in Bayern werden?“, Donau-Post, 23.07.2020
„Geld und Planungssicherheit für Clubs“, Schwetzinger Zeitung, 25.06.2020
„Erhard Grundl (MdB): ‚Clubs und Festivals sind gesellschaftsrelevant’“, da Hog’n, 09.06.2020
„Alarmstufe Rot bis Dunkelrot“ für Clubs“, Interview - BR2, 19.05.2020
„Grundl setzt sich für Clubs, Spielstätten und Festivals ein“, Musik Woche, 18.05.2020
„Clubsterben: Stadt wächst, Club geht“, reporter (funk/wdr), 22.04.2020
„Grüne wollen Live-Klubs vor Mietwucher schützen“, SPIEGEL ONLINE, 15.11.2019
„Erste Schutzmaßnahmen für Musikclubs auf Bundesebene in Sicht?“, LiveKomm via The Clubmap, 18.11.2019
„Brauchen Clubs die Hilfe der Politik, um zu überleben?“ - Zündfunk, BR, 19.11.2019
„Die Grünen wollen Clubs und Live-Locations besser schützen“, DJLAB, 19.11.2019
„Der KitKat Club muss schließen“, SPIEGEL ONLINE, 28.11.2019
„Berlin institution KitKat Club ’set to close doors'“, The Local, 28.11.2019
Statement zur Clubkultur, Arte Journal, 07.01.2020
Mehr darüber hier.
PM | Grüner Antrag : Clubs sind Kultur - Verdrängung stoppen
Grüner Antrag „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ verabschiedet.
Von Politik und Verwaltung werden Clubs heute noch immer wie Bordelle oder Spielotheken eingestuft. Wir aber wollen ihnen endlich die Wertschätzung zu Teil werden lassen, die sie verdienen, indem wir sie als solche anerkennen, was sie sind: Kulturorte.
Rede | 20 Jahre Washingtoner Prinzipien – NS-Raubkunst
128. Sitzung
TOP 31 Aufarbeitung des NS-Kunstraubs
Auch knapp 75 Jahre nach Kriegsende und über 20 Jahre nach der Washingtoner Erklärung ist die Bilanz bei der Restitution von Kunstgütern, wie ich ausgeführt habe, spindeldürr.
Postdamer Garnisonkirche wird weiter gefördert | rbb
Das halte ich für einen großen Fehler.
Der Bundeskulturhaushalt 2020 | Berliner Zeitung
Die sechs Millionen Euro für den „geschichtsrevisionistischen Wiederaufbau“ der Garnisonkirche in Potsdam halte ich „für einen großen Fehler“. Grütters Planung ist als intransparent und zuungunsten niedrigschwelliger Angebote auf „Großprojekte“ ausgerichtet.
„Bundeskulturhaushalt steigt auf fast zwei Milliarden Euro“, Berliner Zeitung, 15.11.2019
Das Museum der Moderne im Haushaltsausschuss | taz
Ganz offensichtlich ist der Etat der Kulturstaatsministerin „konzeptlos“, wie ich bereichts im Haushaltsausschuss kritisierte „eine Black-Box, der es an Transparenz und Nachvollziehbarkeit“ fehlt.
„Schnell durchgewunken“, taz, 15.11.2019
PM | Kreativwirtschaft auf dem Land braucht schnelles Internet
Der Monitoringbericht Kultur- und Kreativwirtschaft 2019 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zeigt: Auch der öffentliche Verkehr ist eine Katastrophe, das Mobilfunknetz hat zu viele Löcher
Pressestatement | Grüne Erfolge im Kulturhaushalt 2020
Aber Grütters Etat bleibt weiterhin eine intransparente Black Box
PM | Bürgersprechstunde in Landshut
Am Dienstag, 19. November 2019 von 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr. Anmeldung per E-Mail an [email protected] oder unter der Telefonnummer 0871 - 430 37 54 (Anrufbeantworter).
PM | 9. Klasse des Instituts für Hören und Sprache zu Besuch in Berlin
Fünfzig Schülerinnen und Schüler des Instituts für Hören und Sprache in Straubing (IfH) besuchten in dieser Woche MdB Erhard Grundl im Deutschen Bundestag.
Pressestatement und öffentliche Anhörung NS-Opfergruppen der damals sogenannten „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“ | Ausschuss für Kultur und Medien
So sehr wir uns darüber freuen, dass die Anerkennung und Entschädigung der Opfergruppen nun greifbar wird, es bleibt ein Malus, dass die Koalitionsfraktionen nicht bereit waren, sich auf einen gemeinsamen interfraktionellen Antrag zu verständigen. Bereits seit April 2018 werben wir hierfür.
Unser Antrag im Kulturausschuss | Tagesspiegel
„Bundestag will Opfergruppen anerkennen“, Tagesspiegel, 05.11.2019
Meinungsfreiheit gilt auch für die Kunstler*innen mit Bundesverdienstkreuz | Welt
„Claudia Roth nimmt Udo Lindenberg gegen die AfD in Schutz“, Welt, 04.11.2019
On Tour | Delegationsreise nach Brasilien mit dem Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
Im September durfte ich mit dem Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik auf Delegationsreise nach Brasilien gehen. Unsere Tour führte uns von Rio de Janeiro aus über Salvador de Bahia bis nach São Paulo. Mehr darüber hier in ausführlichen meinem Reisebericht:
PM | Eine kulturpolitische Katastrophe bahnt sich in Bayern an
Die Sanierung für das Stadttheater Landshut soll nach Vorschlag der Verwaltung abgeblasen werden. Das ist eine Tragödie und kann so nicht hingenommen werden.
PM | Bundestag endlich verkleinern
Nachdem die Koalitionsfraktionen nicht in der Lage waren, innerhalb von zwei Jahren einen Vorschlag vorzulegen, der die für die Demokratie wichtigen Faktoren beachtet, erwarten wir, dass nun unser Vorschlag diskutiert wird.
Pressestatement | Anerkennung der NS-Opfergruppen der damals sogenannten „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“
Zwei Jahre nach dem Start der parlamentarischen Initiative der Grünen greifen nun die Koalitionsfraktionen unsere Forderung nach Anerkennung der NS-Opfergruppen der sogenannten „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ auf.
Treffen mit dem Gewerkschaftsjugend
„Grüne setzen sich für Stärkung der beruflichen Ausbildung ein“, Wochenblatt, 22.10.2019
Das Berufsbildungsgesetze wird heute im Plenum besprochen. Doch uns reicht der Vorschlag der Bundesregierung nicht. Es braucht eine Modernisierung des Gesetztes, die das Duale Studium attraktiver, durchlässiger und inklusiver macht. Mehr dazu bei meiner Kollegin Beate Walter-Rosenheimer: Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes
Grüne Fachtagung zum Thema „Lebensmittel Wasser“ | Straubing
Die Grünen Niederbayern veranstalten am Samstag, 26. Oktober im Gründerzentrum im Hafen Straubing-Sand eine öffentliche Fachtagung zum Thema „Lebensmittel Wasser“. Wasser ist unser Lebensmittel Nummer eins. Wir brauchen rückstandsfreies Trinkwasser, unbelastetes Grundwasser, plastikfreie Flüsse und Seen als Lebensraum für Mensch und Natur. Ich bin am Samstag mit dabei!
„Fachtagung der Grünen zum Lebensmittel Wasser“, Regio Aktuell 24, 19.10.2019
Biobasierte Wirtschaft in der Ölmühle | Straubing
Grünen Stadtratsvorsitzende Feride Niedermeier und ich haben die Ölmühle in Straubing besucht - ein Beispiel für biobasierte Wirtschaft im industriellen Maßstab. Für mich ist wichtig, dass auch die energieintensive Industrie ökologische Standards einhält und sogar den Ehrgeiz hat, in einigen Bereichen eine Vorreiterrolle zu übernehmen.
„Straubinger Ölmühle setzt auf Bioökonomie“, OVID - Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland, 17.10.2019
Rede | 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung
118. Sitzung
TOP 31 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung
Die Geschichte der Weimarer Verfassung führt uns vor Augen, dass die Demokratie nicht schläfrig werden darf.
PM | Gratulation an den Rocket Club in Landshut
Ich habe mich in den letzten Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, dass die Mittel des Programms erhöht werden, damit noch mehr Spielstätten Unterstützung bekommen, der Rocket Club und die vielen anderen Spielstätten profitieren nun davon.
Neuer niederbayerischer Ortsverband | Mainburg
„Grüne gründen neuen Ortsverband“, Hallertauer Zeitung, 10.10.2019
„Grüne gründen Ortsverband in der Hopfenstadt“, Mittelbayerische, 23.10.2019
„Preis der Hoffnung und Verständigung“ für den gemischten Chor von Zelezná Ruda | Frauenau
Die Auszeichnung wurde von den Kreisverbänden Regen und Freyung-Grafenau von Bündnis 90/Die Grünen rückwirkend für 2018 verliehen.
„‚Preis der Hoffnung und Verständigung‘ verliehen“, Viechtacher Anzeiger, 09.10.2019
Zu den Fotos:
Fußgängerzone Ottogasse | Straubing
Das Straubinger Tagblatt über meinen Leserbrief: „Gerichtsentscheid abwarten oder nicht?“, 04.10.2019
Grüner Antrag | Wir fordern Klarheit bei Verhandlungen mit Hohenzollern
In unserem Antrag mit dem Titel „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ fordern wir Grüne im Bundestag auf meine Initiative hin den Bundestag auf, sich klar dahingehend zu äußern, dass insbesondere der Kronprinz, Wilhelm Prinz von Preußen, dem nationalsozialistischen System erheblich Vorschub geleistet hat.
Der Antrag ist eingebracht und wir wollen ihn im November zur ersten Lesung im Bundestag einbringen.
„Keine Entschädigungen für die Hohenzollern!“, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, 16.12.2019
Mehr Beachtung für Kultur auf EU-Ebene gefordert | Deutschlandfunk
Berliner Appell an Brüssel. Kultur muss in die EU-Kommission.
Ich glaube, man müsste sich auf mehrere Säulen stützen: die Erinnerungskultur, den Umgang mit den Kreativen und die integrative Kraft der Kultur. Das könnte man sehr groß machen. Mehr dazu im Beitrag von Deutschlandfunk, 28.09.2019
Anträge Kulturhaushalt 2020 | „Teenage Wasteland“- Wo bleiben Sozio-, Sub- und Popkultur?
Staatsministerin setzt falsche Prioritäten. Wir haben einige Änderungsvorschläge am Entwurf der Bundesregierung.
Pressestatement | EU Kommission ohne Kultur
Der Kulturkampf von rechts läuft auf Hochtouren und bei Ursula von der Leyen fällt der Posten des bisherigen Kommissars für Kultur und Bildung mal eben durchs Raster! Das ist ein großer Fehler und eine Abwertung der Kultur.
Veranstaltung | Radix-Blätter Revisited
Am Dienstag fand unsere Veranstaltung zur DDR-Subkultur und der friedlichen Revolution in der taz-Kantine in Berlin statt.
Es war ein spannender Abend und es zeigte sich: Auch nach knapp 30 Jahren gibt es bei dem Wissen um die friedliche Revolution immer noch Neuland zu entdecken.
Rede | Bundeskulturhaushalt 2020 Generaldebatte
111. Sitzung
TOP 1 Epl 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Die Regierung zieht Mittel für Kultur in der Fläche ab
Schriftliche Frage | Nachhaltige Kulturproduktion
Welche Maßnahmen mit dem Ziel die Kulturproduktion in Deutschland nachhaltig zu gestalten, plant die Bundesregierung?
Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren feierte 40. Jubiläum | Soziokultur
„Erfolgreich und oft am Limit“: Thema der Podiumsdiskussion bei der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren waren die aktuellen Herausforderungen, denen die soziokulturellen Zentren gegenüberstehen. Diese Zentren sind auf dem flachen Land im Trendsetter gewesen und sind wichtig für ländliche wie urbane Regionen.
Alles über unsere Diskussion in der aktuellen Ausgabe der Soziokultur.
Pressestatement | Anerkennung von Clubs als Kulturorte ist richtig
Das Berliner Abgeordnetenhaus macht den Vorstoß, die Clubs der Stadt künftig als Kultureinrichtungen einzustufen. Zuständig dafür ist der Bund. Siehe Berichterstattung der BZ. Ich unterstütze das.
Vom Dorfpunk zum MdB | Interview im OxFanzine
Im Juni interviewte mich das OxFanzine. Ich habe über meine Jugend, meine Musikvorlieben, Urheberrecht, Musikförderung und Kunstfreiheit, gesprochen und darüber, dass man bei den anderen Parteien im Bundestag fast überall gute Leute findet, außer bei der AfD - aber die sind auch nicht Rock’n’Roll.
Der Dresdener Semperopernball in Russland | Süddeutsche
Man hätte beim Dresdener Semperopernball Menschen auszeichnen können, die sich für künstlerische Freiheit in Russland stark machen. Ich hätte einen Orden für z.B. Pussy Riot gut gefunden.
Mein ganzes Statement im Artikel:
„Glitzer, Glamour, Landtagswahl“, Süddeutsche, 30.08.2019
Appel für einen Ort der Begegnung zwischen Polen und Deutschland
Am 1. September 2019 jährt sich der Überfall Deutschlands auf Polen zum 80. Mal. Mit dem Überfall Deutschlands auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg und damit die Umsetzung grausamster, rassenideologischer Vernichtungspolitik. Es ist heute unsere Aufgabe, die Erinnerung und das Gedenken an den deutschen Vernichtungskrieg gegen Polen und die nationalsozialistische Besatzung lebendig zu halten und der Erinnerung Raum zu geben.
Aus diesem Anlass setzen wir uns für ein Denkmal ein an prominenter Stelle in Berlin, der den Opfern des Krieges und der Besatzung in Polen gewidmet ist. Mit diesem Ort der Begegnung und Auseinandersetzung wollen wir Deutsche und Polen zusammenbringt und unserer Beziehungen und Freundschaft vertiefen.
Offener Brief: 80 Jahre nach 1939 - Ein Ort der Begegnung, um an Krieg und Besatzung zu erinnern
Schriftliche Frage | Grütters Sofort-Programm Kino
Kinoförderung auch im ländlichen Raum und für Barrierefreiheit?
On Tour | Cem zu Besuch in Niederbayern
Cem Özdemir hat mich in meinem Wahlkreis in Niederbayern besucht. Zu den Fotos
Die Presseberichterstattung:
„Grüne eröffnen als erste Partei Büro in Viechtach“, PNP
„Begeistert von der Waldbahnstrecke“, idowa
„Gut geschützt: Politiker auf dem Gäubodenvolksfest“, idowa
Eröffnung meines neuen Wahlkreisbüros | Viechtach
Cem Özdemir war mit dabei!
+++AM MITTWOCH, 28.08. BÜRGERSPRECHSTUNDE VON 16:30 - 18:00 - ANMELDUNG unter 09421-96 145 60+++
In der Kolpingstraße 4, Terminvereinbarung unter: +49 9421-96 145 60
Die PNP berichtete: „Grüne eröffnen als erste Partei Büro in Viechtach“
PM | Das Museum der Moderne wird zum „Museum der Monika“!
Grütters greift mit Werken Gerhard Richters in die inhaltliche Gestaltung des Museums ein
Das Monopol-Magazin berichtete: Richters Werke für Berlin - Ein Verhandlungserfolg?
PM | Kulturpolitischer Austausch mit der Landshuter Grünen Stadtspitze
Eine intensive Diskussion über das Werk und Erbe von Fritz Koenig
On Tour | Besuch in der KZ-Gedenkstätte Dachau
Ich sprach mit der Leiterin Dr. Gabriele Hammermann über die aktuell steigenden Besucherzahlen, Erinnerungskultur im aktuellen Deutschland und ihre Konzepte für die Zukunft.
PM | Braucht’s des? Ja, Deutschland braucht das Forum Humor!
Die Kultur des Humors hat eine lange Tradition und braucht dringend auch einen Platz, wo sie lebendig gehalten wird.
EU-Richtlinie zu Mikroplastik | Deutschlandfunk
„Aufregung um Granulat für Kunstrasen“, Deutschlandfunk, 22.07.2019
Das ist ein Problem für die Umwelt, somit für uns alle. Die kostengünstigste Variante besteht aus den Altreifen – Füllmaterial auf den meisten Kunstrasenplätzen in Deutschland.
„Humboldt kostet, ja und nein“ | Der Tagesspiegel berichtet über unsere kleine Anfrage zum Humboldt-Forum
„Humboldt kostet, ja und nein“, Tagesspiegel, 19.07.2019
Unsere Kleine Anfrage an die BKM und die Antwort sind hier nachzulesen.
Pressestatement | Vaso di Fiori
Rückgabe des im Zweiten Weltkrieg geraubten Gemäldes Vaso di Fiori an Italien
PM | Offene Baustelle Humboldt Forum
Teurer & intransparent – Fragezeichen bei der kulturellen Nutzung
Der Tagesspiegel berichtete exklusiv: „Humboldt kostet, ja und nein“
Unsere Kleine Anfrage an die BKM und die Antwort sind hier nachzulesen.
Personalwechsel von der Leyen und AKK | idowa
„Niederbayerische Reaktionen auf den ‚Doppelschlag'“, idowa, 17.07.2019
Von der Leyen muss liefern und mehr tun für echten Klimaschutz, ein europäisches Seenotrettungsprogramm und eine gemeinsame europäische Asylpolitik, sowie die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa.
Unter Druck – Freiheit und Kunst | Gastbeitrag
Mein Gastbeitrag „Unter Druck - Kunst und Freiheit“ in den Kulturpolitischen Mitteilungen II/2019 zum aktuellen Diskurs.
„Was glaubst du denn?!“ | Straubing
Es gibt eine tolle Ausstellung zum Leben von Muslim*innen am Turmair-Gymnasium und ich durfte sie als einer der ersten besuchen. Das Straubinger Tagblatt berichtete.
Schriftliche Frage | Jugendkultur
Wie plant die Bundesregierung ihr Versprechen auf der Kulturministerratstagung einzuhalten und Maßnahmen zu ergreifen, um u.a. „die Förderung eines besseren Zugangs zur Kultur und einer besseren kulturellen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen“ zu schaffen sowie insbesondere auch im ländlichen Raum? Fazit: Keine konkreten Pläne
Queer in Niederbayern e.V. gegründet
Ich bin begeistertes Gründungsmitglied des neuen Vereins Queer in Niederbayern.
Die Idowa berichtete: zum Artikel
PM | Gleichwertige Lebensverhältnisse – Seehofers Ankündigungen entpuppen sich als Luftnummer
Heimatminister Seehofer ist krachend gescheitert
PM | Niederbayerische Grüne kritisieren Tricksereien bei Grenzkontrollen
Die Bundesregierung widerspricht sich selbst
Wie weit geht Kunstfreiheit? | Mein Gastbeitrag in der aktuellen Politik & Kultur
Neue Perspektiven auf die Kunst diskutieren
Rede | Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus
108. Sitzung
TOP 33 Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus
Die Erforschung des Widerstandes gegen den Nationalsozialismus ist männlich besetzt. In der Folge fehlt die weibliche Erzählperspektive über den Widerstand der Frauen fast vollständig.
Rede | Förderung der Kulturarbeit gemäß dem Bundesvertriebenengesetz
107. Sitzung
TOP 10 Bericht über Förderung der Kulturarbeit
Der Bericht der GroKo besteht nur aus Ankündigungen - es bleibt Reformbedarf.
PM | Humboldt Forum: Späte und unklare Eröffnung ist enttäuschend
Der Verdacht wird nicht ausgeräumt, dass hinter den genannten Verzögerungen bei einzelnen Gewerken doch ein größeres Problem stecken könnte, und dass dieses auch schon länger bekannt ist.
„Schöne neue digitale Musik?! Produktion und Musiknutzung von Morgen?“ | Panel-Diskussion in Berlin
Am Montag war ich auf einer sehr guten Panel-Diskussion vom Deutschlandfunk Kultur und Siemens.
Die Digitalisierung von Musik ist eine Chance für alle Musiker*Innen! Aber einige Sachen braucht es dafür.
Todesursache: Flucht. Eine unvollständige Liste
Am 20. Juni ist der Weltflüchtlingstag.
Aus diesem Anlass gibt es heute in der taz zum Buch „Todesursache: Flucht“ vom Hirnkost Verlag eine vierseitige Beilage, die morgen bundesweit mitgedruckt wird.
Ein eindrucksvolles wie wichtiges Projekt, dass von mehr als 60 Organisationen unterstützt wird. Mehr über das Projekt unter: www.flucht.hirnkost.de
Hier geht es zur Online Version, die uns Klaus Farin freundlicherweise hat zukommen lassen.
Antrag | Gleichwertige Lebensverhältnisse überall – Gutes Leben und schnell unterwegs in Stadt, Land und Netz
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind ein entscheidendes Element um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und den Menschen in Deutschland die gleichen Chancen zu ermöglichen, egal wo sie leben. Doch die Lebensverhältnisse in unserem Land sind alles andere als gleich. Das wollen wir Grüne ändern!
Direkt zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dieser und zwei weitere Anträge von uns werden am Freitag den, 28.06.2019 in der Bundestag-Debatte zur Förderung des ländlichen Raumes diskutiert. Hier live mitverfolgen.
„Die Menschen wollen Ergebnisse sehen“ | Interview mit der Passauer Neuen Presse
Ich sprach mit der PNP darüber, wie es ist derzeit als Grüner in der Politik zu sein.
Direkt zum Artikel, PNP, 13.06.2019
Offener Brief an den Vorstand der Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz e.V.
Antwort auf den Appell „die von den Nazis als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ Diffamierten und Inhaftierten förmlich als NS-Opfer anzuerkennen
PM | Humboldt Forum: Transparenz über weiteren Zeitplan muss her
Da sich die Verzögerung nicht erst seit gestern anbahnt, ergeben sich viele Fragen - vor allem nach den Mehrkosten und nach den baulichen und technischen Mängeln
„Es ist noch Luft nach oben“ | Interview mit dem Straubinger Tagblatt
Am Pfingstwochenende hat mich meine Heimatzeitung, das Straubinger Tagblatt, in einem Interview u.a. zur Kulturpolitik im Bund, zu Bürgerbeteiligung, zur Kommunalwahl 2020 und natürlich auch zu Grünen Umfragehochs und einer möglichen Grünen Kanzlerkandidatin befragt.
PM | Die soziale Dimension des Sports fördern
Diese gesellschaftliche Funktion der Vereine ist fast unbezahlbar
PM | Ich fordere „Kultur für alle“ umzusetzen
Besuch beim Niederbayerischen Landestheater im Theaterzelt Landshut
PM | „Allianz pro Schiene“ stellt niederbayerischen Landkreisen vernichtendes Urteil aus
Straubing-Bogen, Dingolfing-Landau und Freyung-Grafenau im aktuellen Haltestellen-Ranking besonders schlecht angebunden
Europawahlclip der bayerischen Landesgruppe
Europa ist für mich Zusammenhalt und Vielfalt!
Kommt, wir bauen das neue Europa: am 26.05.2019
PM | Museen als Orte der kulturellen Wissensvermittlung stärken
Zum Internationalen Museumstag am 19. Mai
Under Pressure - Kunst und Freiheit | Großer Kulturabend der Grünen im Bundestag
Der Bericht zu unserem großen Kulturabend vergangenen Dienstag im Bundestag ist online!
Und einen weiteren Einblick gibt der Artikel „Das Emotionale ist politisch: Die Grünen thematisieren die bedrohte Freiheit der Kunst“ (Berliner Zeitung, Frankfurter Rundschau).
Danke an alle, die mit dabei waren!
Die Berliner Zeitung über unseren Kulturabend | Under Pressure - Kunst und Freiheit
Das Emotionale ist politisch: Die Grünen thematisieren die bedrohte Freiheit der Kunst, Berliner Zeitung, 15.05.2019
Pressestatement | Kretschmer relativiert Rechtsextremismus
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) vergleicht Zentrum für politische Schönheit mit Identitärer Bewegung
Pressestatement | Fusion-Festival muss freier kultureller Raum bleiben – ohne Polizei
Es darf keine anlasslose polizeiliche Überwachung von friedlichen Kulturveranstaltungen geben
PM | Erhard Grundl fordert: Lückenlose Breitbandversorgung für gleichwertige Lebensverhältnisse
Zum Abschluss der Fraktionsklausur, die sich unter anderem mit dem Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ beschäftigt hat
PM | Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit
Drohungen gegen Armin Wolf gehen an die demokratische Substanz
Mein Besuch beim JRK-Kreiswettbewerb in Bogen
„Rotkreuz-Nachwuchs zeigte sein Können“, Wochenblatt, 28.04.2019
Einladung der AfD an Bannon und mein Brief gegen die Vereinnahmung des Kulturausschusses
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag will den Rechtspopulisten Stephen Bannon in den Bundestag einladen. Mit „freundlicher Unterstützung des Ausschusses für Kultur und Medien“, wie es auf der Einladung zur Veranstaltung steht. Doch das ist gelogen.
SPIEGEL ONLINE berichtete über die Sache: „Kulturausschuss wehrt sich gegen AfD-Vereinnahmung“ (24.04.2019)
Medienberichterstattung | Grüner Antrag ‚Anerkennung der NS-Opfergruppen der damals sogenannten „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“‘
Interview, PNP, 25.04.2020
„Endlich Anerkennung für enormes Leid“, Tagesschau, 13.02.2020
„Bundestag für Anerkennung weiterer NS-Opfergruppen“, Tagesspiegel, 13.02.2020
„‚Asoziale‘ und ‚Berufsverbrecher‘ als NS-Opfer anerkannt“, Stuttgarter Zeitung,13.02.2020
„Bundestag will Opfergruppen anerkennen“, Tagesspiegel, 05.11.2019
Gastbeitrag | „Verdrängte Opfer: ‚Asoziale‘ und ‚Berufsverbrecher'“, taz, 08.04.2019
„Nazi-Gedankengut im Bundestag?“, Kontraste (Clip), 08.04.2019
unter „Geschichte“, Perlentaucher, 08.04.2019
„Nazi-Opfergruppe? Kaum Chancen für ‚Berufsverbrecher'“, BR, 06.04.2019
„Grüne kritisieren „GroKo“ in Debatte um Anerkennung bestimmter NS-Opfergruppen“, WELT, 06.04.2019
„Die Nazi-Narrative wirken fort“, Inteview mit Frank Nonnenmacher in der taz, 05.04.2019
„Asozial“ ist immer noch ein Stigma“, taz, 14.03.2019
„Lücke der Erinnerung“, Der Tagesspiegel, 22.09.2018
Gastbeitrag für die taz | Zeit, das Unrecht zu benennen
Als „Asoziale“ oder „Berufsverbrecher“ bezeichnete Menschen erhielten bisher keine Anerkennung als NS-Opfer. Das muss sich ändern.
Rede | Jugend erinnert
93. Sitzung
TOP 24 Jugend erinnert - Diktatur und Gewaltherrschaft
Dem Antrag „Jugend erinnert“ der Fraktionen der CDU/CSU und SPD fehlt ein überzeugendes Gesamtkonzept.
Rede | Anerkennung der NS-Opfergruppen der damals sog. „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“ 1. Lesung
92. Sitzung
TOP 21 Anerkennung der NS-Opfergruppen
Niemand saß zu Recht in einem Konzentrationslager. Niemand.
Antrag | Anerkennung der NS-Opfergruppen der damals sogenannten „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“
Pressestatement, 22.10.2019
Anhörung im Kulturausschuss, 06.11.2019
Meine Rede dazu im Bundestag, 05.04.2019
On Tour | Kulturtrip Kalifornien
Klimaschutz, Trump, Thomas-Mann-Haus: Bei meinem Trip zu friends & family in den Staaten im März standen natürlich auch kulturelle Themen auf dem Plan. Hier findet ihr meinen kleinen Reisebericht.
Kleine Anfrage | Let there be Rock – Grüne fordern mehr Geld für Rock, Pop, Hip-Hop, Elektro und Jazz
Mit lediglich 1,22% ihres Gesamtetats hat die Kulturstaatsministerin 2018 Pop, Rock, Hip-Hop, EDM, Indie, Jazz, Punk etc. gefördert…
PM | Urheberrechtsreform: „Won’t get fooled again“ (Pete Townsend/The Who)
Bei der nationalen Umsetzung der Urheberrechtsverordnung müssen Urheberrecht und Chancen des Netzes zusammengeführt werden
PM | Bürgersprechstunde von MdB Erhard Grundl
Am Dienstag, 26. März 2019 von 12 bis 13 Uhr in Landshut
PM | Friedensnobelpreis für die Schüler*innen der Bewegung #FridaysforFuture
Sie kämpfen für uns alle!
PM | WM 2006: Zweifelhafte Aufklärer
DFB-Spitze verspielt den letzten Rest an Glaubwürdigkeit
Pressestatement | Ai Weiwei aus „Berlin, I love you“ herausgeschnitten
Eingriff in die Freiheit der Kunst durch China
Pressestatement | Museen müssen eintrittsfrei werden
Aber umsonst ist das nicht zu haben
PM | Minderjährige sind keine Soldaten!
Auch in diesem Jahr will ich ein Zeichen zum Red Hand Day setzen
Rede | Gedenken an NS Opfer in Osteuropa - Highlights
77. Sitzung
TOP 6 Gedenken an NS Opfer in Osteuropa
Gemeinsamkeit zu postulieren wo sie nicht existiert, fördert die Aufarbeitung nicht!
Rede | Kultur im ländlichen Raum - Highlights
77. Sitzung
TOP 5 Stärkung der Kultur im ländlichen Raum
Wege in die Kultur müssen früh gelegt werden. Durch mehr niedrigschwellige Kulturangebote, Proberäume und Ateliers, durch die Stärkung soziokultureller Zentren.
PM | Vom Global Pact for Migration über das Straubinger Rathaus bis zur Novemberrevolution 1918
Besuchergruppe aus Niederbayern in Berlin
PM | Kunstraum der Mittelschule Strasskirchen bekommt verstärkt einen Werkstattcharakter
Das ist echte kulturelle Teilhabe, stärkt das Selbstwertgefühl und wirkt weit über den Kunstunterricht hinaus
PM | Besuch im Glasmuseum Frauenau
Farbenfrohe Sonderausstellung „Mexikanischer Maximalismus“
PM | Durchstarten mit einer Ausbildung
Grüne informieren sich in der Bogener Berufsschule
PM | Fusion von Thalia und Mayersche
Zusammenschluss der Buchhandelsketten verschärft Konkurrenz für Einzelhandel und Verlage
PM | Seenotrettung: Endlich können die Geflüchteten an Land
Ich konnte mir vor einer Woche ein Bild von der Situation machen
PM | Statement zum Hackerangriff
Große Internetplattformen müssen die Bürgerrechte in einer digitalen Gesellschaft schützen
Rede | Erhalt der Buchpreisbindung
72. Sitzung
TOP 4 Erhalt der Buchpreisbindung
Wir brauchen nicht mehr Bücher im Supermarkt oder beim Discounter, wir brauchen vor allem ein lebendige Landschaft von unabhängigen Händlerinnen und Händlern, die ihr Herzblut in ihren Beruf legen.
Gegen eine Klärschlammverbrennungsanlage in Straubing
Straubinger Grüne sprechen sich für Ratsbegehren und Bürgerentscheid aus, Regio-Aktuell, 07.12.2018
PM | Betäubungslose Ferkelkastration - Jetzt geht die Qual weiter
CDU/CSU und SPD treten den Tierschutz mit Füßen
PM | NS-Raubkunst - Provenienzforschung als Chance begreifen und proaktiv voranbringen
Wir stehen am Anfang eines langen Prozesses
PM | Erhard Grundl neues Vorstandsmitglied der Kulturpolitischen Gesellschaft
Ich freue mich auf diese spannende Aufgabe!
Wahl in den Vorstand der Kulturpolitischen Gesellschaft
Auf der 18. Ordentlichen Mitgliederversammlung in Bonn wurde ich am 24. November 2018 in den Vorstand der Kulturpolitischen Gesellschaft gewählt. Ich freue mich sehr darüber.
Erfurter Kulturdirektor Tobias J. Knoblich neuer KuPoGe-Präsident, zwd Politikmagazin, 26.11.2018
Meine Rede zum Bundeskulturhaushalt 2019
64. Sitzung
TOP 2 Generaldebatte im Bundestag zum Bundeskulturhaushalt
Die Stärke Deutschlands ist seine kulturelle Vielfalt. Dieser Vielfalt gilt es Raum zu geben um mehr kulturelle Teilhabe zu ermöglichen.
PM | APPLAUS, APPLAUS – wichtige Würdigung für Liveclubs
Verleihung des APPLAUS-Preises ist wichtig für unsere musikalische Vielfalt
Kleine Anfrage | Kulturelle und soziale Infrastruktur in den Kommunen als Garant der gesellschaftlichen Teilhabe
13.11.2018
Meine Rede zur Bewerbung von Special Olympics Deutschland um die World Games 2023
61. Sitzung
TOP 20 Unterstützung der Bewerbung von Special Olympics Deutschland um die World Games 2023
„Die Ausrichtung der Weltspiele wird und muss unseren Blick schärfen - auf all die Bereiche in unserem Land, in denen wir bei Inklusion und Teilhabe noch lange nicht soweit sind, wie wir sein könnten.“
Wir hoffen auf eine fraktionsübergreifenden Beschluss die Bewerbung von Special Olympics um die World Games 2023 zu unterstützen und eine enge Zusammenarbeit der Akteure aus Sport und Politik, damit dieses Ereignis zu einem Erfolg wird, der für die Inklusion von Menschen mit Behinderung in unserem Land ein wichtig Zeichen setzen kann.
Meine Rede zum Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals
62. Sitzung
TOP 8 Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals
„Die Geschichte der deutschen Einheit ist noch lange nicht aufgearbeitet. Ein streitbares Freiheits- und Einheitsdenkmal, das die Geschichte feiert und die große demokratische Bewegung von 1989 würdigt, ist wichtig!“
Der Antrag der AfD, den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmal zu stoppen, zeigt wieder einmal die Rückwärtsgewandtheit und das grundsätzliche Problem mit der Freiheit der Kunst dieser Partei. Der Antrag strotzt vor Halbwahrheiten und Behauptungen.
Kleine Anfrage | Zustand der und Zuständigkeit für Berliner-Mauer-Gedenkorte
02.11.2018
PM | Bauhaus knickt vor den Rechten ein
Eine lebendige Demokratie braucht die Freiheit der Kunst und zwar ohne Wenn und Aber
Kleine Anfrage | Speicherungsanlässe in der Datei „Gewalttäter Sport“ und Datenübermittlung nach Russland
22.10.2018
Abgesagt: Feine Sahne Fischfilet Konzert in Dessau
Feine Sahne Fischfilet in Dessau nicht willkommen, Zeit Online, 19.10.2018
Kleine Anfrage | Kulturpolitische Aufarbeitung der deutschen Kolonialzeit
18.10.2018
Kurzinterview mit mir anlässlich des APPLAUS 2018
Musikclubs bereichern unser Kulturleben, Applaus Pressemappe 2018
Offener Brief | Afrika-Beauftragter Nooke redet sich Kolonialzeit schön
Wir fordern die Bundeskanzlerin auf, Herrn Nooke von seinem Amt zu entbinden
PM | In Niederbayern muss die Deutsche Bahn dringend nachbessern
Niederbayerns Netz muss ausgebaut werden
PM | Seehofers Heimat ist ausschließend
Heimat muss ein Ort sein, an dem Verschiedenheit gelebt und respektiert wird
Mein Besuch auf den VUT Indie Days
Wir brauchen endlich eine gerechte Musikförderung!
Die Musikwoche hat auch berichtet: VUT Indie Days sorgen auf der Reeperbahn für gute Quote
Meine Rede zur Generaldebatte als Höhepunkt der Haushaltswoche
48. Sitzung
TOP 2 Generaldebatte im Bundestag als Höhepunkt der Haushaltswoche
„Zur Integration gehört es, an kulturellen Angeboten teilnehmen zu können. Die kulturelle Teilhabe, unabhängig von Herkunft und vom Geldbeutel ist entscheidend für eine vielfältige und solidarische Gemeinschaft.“
Wir fordern eine umfassende Aufarbeitung der deutschen Geschichte - das schließt sowohl die NS-Zeit als auch den Kolonialismus mit ein. Außerdem brauchen wir Investitionen, die die kulturelle Teilhabe von Migrant*innen sicher stellt!
PM | Temelin: Pannenreaktor bleibt ein Risikofaktor
Bundesregierung muss Erklärung fordern
PM | Bayerisches Polizeiaufgabengesetz
Bundestagsfraktionen klagen beim Bundesverfassungsgericht
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Für offene Gesellschaft streiten
Grünen-MdB diskutiert mit Landtags- und Bezirkstagskandidaten, PNP (Bezahlinhalt), 14.07.2018
GEMA-Marathon mit der Politik
Auf der Strecke von rund 400 Metern, dem Weg vom Berliner Büro der GEMA bis zum Bundestag, hat die GEMA beim #marathonmitderpolitik Bundestagsabgeordnete interviewt. Ich durfte die finalen Meter der Marathondistanz von 42,195 km laufen und unter anderem von meinem ersten Konzert erzählen.
Die BRÜSSELER ERKLÄRUNG - für die Freiheit der Kunst
Jetzt MITZEICHEN auf change.org!
// Denn das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Vielfalt und die Freiheit der Kunst in Europa sind in Gefahr.
PM | ICE-Halt in Straubing
Direktanbindung an Fernverkehrsnetz wichtig für die ganze Region
PM | Freiheits- und Einheitsdenkmal
Verzögerung des Einheitsdenkmals ist ein kulturpolitischer Skandal
PM | Grüner Erfolg bei den Haushaltsverhandlungen
Im Kulturhaushalt werden Musik und kulturelle Teilhabe stärker gefördert
PM | Änderung der Parteienfinanzierung
Erhöhung der Parteienfinanzierung im Hauruckverfahren schadet allen demokratischen Parteien
PM | AnKER-Zentren verstoßen gegen Kinderrechte
Diese Großunterkünfte sind menschenverachtend
Besuch in Hamburg
Unterwegs im Auftrag der Kunst
mit LiveKomm - Clubkombinat Hamburg - Broken Silence - Grand Hotel van Cleef - VUT - Verband unabhängiger Musikunternehmen e.V. - Community Promotion - Sankt Pauli Museum e.V.
#imAuftragderKunst #MusikundMeer #KunstfürAlle #Musikförderung #Labelförderung #Erinnerungskultur #keinFußballdenFaschisten
PM | Buchpreisbindung muss erhalten bleiben
Abschaffung gefährdet Vielfalt von Verlagen und Buchhandel
Portrait
Erhard Grundl rockt den Bundestag, Mittelbayerische, 17.05.2018
Meine Rede zum Haushalt 2018: Bundeskanzleramt (einschließlich Kultur sowie Digitales)
32. Sitzung
TOP 2 Generalaussprache (einschließlich Kultur sowie Digitales)
„Wann, wenn nicht jetzt ist der Zeitpunkt sich darauf zu besinnen, was uns Kunst und Kultur wert sind? Wann, wenn nicht jetzt, macht es Sinn, diesen Etat deutlich aufzustocken? Damit Kunst und Kultur mehr Menschen erreicht. Denn wer der Spaltung der Gesellschaft entgegen wirken möchte, der muss auf kulturelle Teilhabe setzen.“
Die Erwartungen, die der Koalitionsvertrag an die Unterstützung kultureller Einrichtungen geweckt hat, wurden vom Haushaltsplan nicht erfüllt. Wir fordern eine umfassendere Kulturförderung, auch und grade in den Bereichen abseits prestigeträchtiger Projekte.
PM | CSU-Polizeiaufgabengesetz untergräbt den Rechtsstaat – und damit Freiheit und Sicherheit
CSU schafft Raum für Willkür und Rechtsunsicherheit
PM | Gesundheitsminister Spahn lässt Hebammen im Stich
Wir brauchen eine bundesweite Erhebung und Verbesserung der Arbeitsbedingungen
PM | Fraktionsklausur in Weimar
Diskriminierung und Ausgrenzung von Anfang entgegen treten
Wirtshausgespräch
Grünen-MdB Grundl kommt zum Wirtshausgespräch, PNP (Bezahlinhalt), 07.04.2018
Schriftliche Frage | Bericht zur sozialen Lage von Künstler*innen
Schriftliche Frage und Antwort
05.04.2018
Meine Rede zur Generaldebatte zur Regierungserklärung
22. Sitzung
TOP 5 Generalaussprache (einschließlich Kultur sowie Digitales)
„Kulturpolitik muss die Voraussetzungen schaffe, damit Kunst entstehen kann, in all ihrer Vielschichtigkeit als Ausdruck unserer freien Gesellschaft.“
Die Koalition muss ihre Verpflichtung gegenüber den Kulturschaffenden einhalten indem sie sozial-, arbeits-, und vertragsrechtliche Mindeststandards schafft und Gendergerechtigkeit im Kulturbetrieb fördert.
Kleine Anfrage | Reform der Datei „Gewalttäter Sport“ und Datenübermittlung ins Ausland
Berichterstattung über meine erste Bundestagsdebatte
„Wir chatten, wir liken, rechtsaußen wird wohl mehr gehatet“, Stern, 02.03.2018
Erhard Grundl gibt der AfD im Bundestag Contra, Idowa, 03.03.2018
Wie die AfD versuchte, Deutsch zu retten, FR-Online, 02.03.2018
Meine Rede zu Deutsch als Landessprache
18. Sitzung
TOP 3 Deutsch als Landessprache
„Die AfD glaubt ganz augenscheinlich nicht an die Kraft der deutschen Sprache - an ihre Kraft sich wandeln zu können und grade dadurch einzigartig zu sein.“
Die AfD vertritt mit ihrem Gesetzentwurf zum Erhalt der deutschen Sprache ein rückwärts gewandtes Kulturverständnis der Abschottung. Sprache ist wandelbar und wird grade dadurch zum Instrument der Kommunikation und der Identifikation mit unserer Zeit, mit unserem Land und mit den Menschen, die hier zu Lande leben.
Interview mit 3sat
Kultur unter der Kuppel | 3sat stellt die kulturpolitischen Sprecher*innen vor.
PM | Besuch beim niederbayerischen Regierungspräsident Haselbeck
Grüner Sportpolitiker zu Gast in der Regierung von Niederbayern
PM | Besuch im Koenig-Museum in Landshut
Die Bedeutung des Museums für die Stadt ist unbezahlbar
PM | Die Kulturpolitik der Großen Koalition
Kulturpolitik der Großen Koalition – zu wenig Mut und gar kein Aufbruch
PM | Überzogene Managergehälter gehen zu Lasten der Steuerzahler
Künftige GroKo will das nicht ändern
PM | Abstimmung zum Familiennachzug im Deutschen Bundestag
Familiennachzug faktisch abgeschafft - Was wäre wenn es Dein Kind wäre?
PM | Wahl zum Sprecher für Kulturpolitik
Erhard Grundl – neuer Sprecher für Kulturpolitik der grünen Bundestagsfraktion
PM | zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags
Wir dürfen Europa nicht den Nationalisten und Populisten überlassen!
Pressemitteilung - Vollmitglied im Kultur- und im Sportausschuss
Deutscher Bundestag: Erhard Grundl – Vollmitglied in Kultur- und im Sportausschuss
PM | Vollmitglied im Kultur- und im Sportausschuss
Freiheit und Vielfalt von Kunst und Kultur fördern
7 Fragen
7 Antworten, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, 15.11.2017
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