11. Sitzung
TOP 2.22 Bundeskanzleramt (Ostdeutschland, Integration und Kultur)
In der Debatte zur Politik der Bundesregierung habe ich meine erste Plenarrede in der neuen Legislaturperiode gehalten. Da die Kulturstaatssekretärin Claudia Roth sich aktuell in Quarantäne befindet, bin ich für sie eingesprungen und habe die Ziele der Ampel-Regierung in der Kultur- und Medienpolitik skizziert.
Die akute Aufgabe ist die bedrohte kulturelle Infrastruktur des Landes zu erhalten und die Existenzen der im Kulturbereich arbeitenden Menschen während der Corona-Pandemie zu sichern. Daneben liegt ein Schwerpunkt auf der Erinnerungskultur und der Stärkung der freien Presse.