67. Sitzung vom 11.11.2022
TOP 9 Enquete-Kommission Zukunft der Medienordnung
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. Einsetzung einer Enquete-Kommission „Zukunft der Medienordnung und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland im Zeitalter umfassenden Wandels der öffentlichen Kommunikation und des Medien- und Pressewesens“
55. Sitzung vom 23.09.2022
TOP 8 Aktuelle Stunde
In der Aktuellen Stunde habe ich betont, dass wir Grüne eine vielfältige Informationslandschaft wollen, die nicht dominiert ist von einer Berichterstattung à la Fox News. Dafür brauchen wir einen unabhängigen und gut aufgestellten Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk.
50. Sitzung vom 07.09.2022
TOP 1 Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Kritische Berichterstattung ist die Basis einer freien Meinungsbildung und damit Grundlage jeder freien Gesellschaft. Das ist in Russland derzeit unerwünscht. Umso wichtiger sind die Programme von Staatsministerin Claudia Roth, die sie trotz angespannter Haushaltslage im Regierungsentwurf mit entsprechenden Finanzmitteln unterlegt hat. Es geht darum, Medienschaffende mit 6 Millionen Euro zu unterstützen, unter anderem Journalist*innen, aus dem Exil heraus unabhängige Berichterstattung für die Menschen ihrer Herkunftsländer zu machen.
47. Sitzung vom 07.07.2022
TOP 17 Antisemitismusskandal bei der documenta
Antisemitismus ist ein Angriff auf die Menschenwürde, den wir niemals akzeptieren werden. Das auf der Documenta erst ausgestellte und schließlich entfernte Bild ist so ein Angriff. Die Herabwürdigung und Diffamierung und der Hass auf Jüdinnen und Juden können sich niemals auf die Kunstfreiheit berufen.
44. Sitzung vom 23.06.2022
TOP 17 Errichtung eines Dokumentationszentrums 2. Weltkrieg
Debatte zur Planung der Bundesregierung ein Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ zu errichten.
31. Sitzung vom 28.04.2022
TOP 14 Deutsche Welle – Aufgabenplanung 2022 bis 2025
Debatte zur Zielsetzung und zum Etat der Deutschen Welle.
24. Sitzung
TOP 1 Haushaltsgesetz 2022, Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Debatte zum Haushalt der Staatsministerin für Kultur.
11. Sitzung
TOP 2.22 Bundeskanzleramt (Ostdeutschland, Integration und Kultur)
Debatte zur Politik der Bundesregierung.
237. Sitzung
TOP 37 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) in den Jahren 2019 und 2020
232. Sitzung
TOP 8 Zweite und dritte Beratung des Gesetzes zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“
Wenn die Demokratiegeschichte von uns Deutschen je vorbildhaft gewesen ist, dann in der Friedlichen Revolution. Der vorliegende Gesetzentwurf bleibt da blass und mutlos und würdigt die ostdeutsche Demokratieerfahrung nicht in ihrer tatsächlichen Bedeutung.
