55. Sitzung vom 23.09.2022
TOP 8 Aktuelle Stunde
In der Aktuellen Stunde habe ich betont, dass wir Grüne eine vielfältige Informationslandschaft wollen, die nicht dominiert ist von einer Berichterstattung à la Fox News. Dafür brauchen wir einen unabhängigen und gut aufgestellten Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk.
50. Sitzung vom 07.09.2022
TOP 1 Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Kritische Berichterstattung ist die Basis einer freien Meinungsbildung und damit Grundlage jeder freien Gesellschaft. Das ist in Russland derzeit unerwünscht. Umso wichtiger sind die Programme von Staatsministerin Claudia Roth, die sie trotz angespannter Haushaltslage im Regierungsentwurf mit entsprechenden Finanzmitteln unterlegt hat. Es geht darum, Medienschaffende mit 6 Millionen Euro zu unterstützen, unter anderem Journalist*innen, aus dem Exil heraus unabhängige Berichterstattung für die Menschen ihrer Herkunftsländer zu machen.
Mit Radio AWN habe ich vor Kurzem darüber gesprochen, wie es ist nun Abgeordneter einer Regierungspartei zu sein, ob es Fahrgemeinschaften nach Berlin mit meinen niederbayerischen Kolleg*innen gibt, ob mein 60er T-Shirt mehr für Sport, Kultur oder Leidenschaft steht und noch mehr. Hört rein!
47. Sitzung vom 07.07.2022
TOP 17 Antisemitismusskandal bei der documenta
Antisemitismus ist ein Angriff auf die Menschenwürde, den wir niemals akzeptieren werden. Das auf der Documenta erst ausgestellte und schließlich entfernte Bild ist so ein Angriff. Die Herabwürdigung und Diffamierung und der Hass auf Jüdinnen und Juden können sich niemals auf die Kunstfreiheit berufen.
Diese Sitzungswoche in Berlin wurde Grundl grillt von MiCT (Media in Cooperation and Transition) sehr erlaubt gehijacked. MiCT ist Deutschlands größte Nichtregierungsorganisation im Bereich der internationalen Medienentwicklung. Im Fokus der Arbeit von MiCT steht die Förderung von JournalistInnen und Medienhäusern in Krisen- und Entwicklungsländern.
Das Thema dieses „Grundl grillt – Spezial“ auf einer Berliner Dachterrasse: Medien in der #Ukraine und #Russland.
Diesmal durfte ich Gast sein und wurde gemeinsam mit der ukrainischen Fernsehproduzentin und Filmemacherin Olesya Nogina und der russischen Umwelt- und Klimajournalistin Angelina Davydova von Klaas Glenewinkel befragt. Und ich durfte mir die bewegenden Geschichten der beiden Frauen anhören, wie sie den 24. Februar und die Zeit danach erlebt haben. Wie Olesya erzählte von der Flucht mit ihrer Tochter aus Kiew, ihrem Ausharren im Versteck und das Wiedersehen mit ihrem Mann und ihrem Sohn. Angelina gab uns einen Einblick in die Stimmung in St. Petersburg unter den Protestierenden und das schlimme Gefühl von Machtlosigkeit.
44. Sitzung vom 23.06.2022
TOP 17 Errichtung eines Dokumentationszentrums 2. Weltkrieg
Debatte zur Planung der Bundesregierung ein Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ zu errichten.
31. Sitzung vom 28.04.2022
TOP 14 Deutsche Welle – Aufgabenplanung 2022 bis 2025
Debatte zur Zielsetzung und zum Etat der Deutschen Welle.
24. Sitzung
TOP 1 Haushaltsgesetz 2022, Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Debatte zum Haushalt der Staatsministerin für Kultur.
Die Aufzeichnung vom ersten „Grundl grillt“ in diesem Jahr. Am 01. März 2022 habe ich angegrillt: Energiepreise durch die Decke & was wir dagegen tun können.
11. Sitzung
TOP 2.22 Bundeskanzleramt (Ostdeutschland, Integration und Kultur)
Debatte zur Politik der Bundesregierung.
Die Aufzeichnung vom letzten „Grundl grillt“ in diesem Jahr:
Aufzeichnung der digitalen Podiumsdiskussion „Wir müssen reden“ vom 6.9.2021 bei der Allianz der Freien Künste.
Ich sprach mit Wolfgang Strengmann-Kuhn, unserem sozialpolitischer Sprecher unserer Bundestagsfraktion, an meiner Seite über eine bessere Absicherung für Kreative.
NiederbayernTV hat mich in meinem Wahlkreisbüro in Straubing besucht und mich zu den Themen befragt, die mich umtreiben. Außerdem ging’s zum Eisstadion am Pulverturm mit Blick auf’s Stadttheater Straubing und zu einem Ausflug an die Kleine Laber nach Oberlindhart, wo ich als Kind aufwuchs.
Diesmal mit: Claudia Roth, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat Straubing Feride Niedermeier und dem langjährigen Bundesligatrainer Christoph Daum.
Das Thema dieser Runde: Fußball, EM & die Zukunft des DFB
237. Sitzung
TOP 37 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) in den Jahren 2019 und 2020
232. Sitzung
TOP 8 Zweite und dritte Beratung des Gesetzes zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“
Wenn die Demokratiegeschichte von uns Deutschen je vorbildhaft gewesen ist, dann in der Friedlichen Revolution. Der vorliegende Gesetzentwurf bleibt da blass und mutlos und würdigt die ostdeutsche Demokratieerfahrung nicht in ihrer tatsächlichen Bedeutung.
Mit Pfingsten wurde der Frühsommer eingeleitet und da darf eine neue Ausgabe „Grundl grillt“ natürlich nicht fehlen: Am Donnerstag, 27.05.2021 wurde wieder gegrillt!
BDiesmal mit: Corinna Rüffer, MdB und Sprecherin für Behindertenpolitik Grüne Bundestagsfraktion, Marion Huber-Schallner, 3. Bürgermeisterin von Abensberg & Inklusionsbotschafterin der Bundesanstalt für Arbeit und Prof. Dr. Sabine Fries, Studiengangsleitung Gebärdensprachdolmetschen, HAW Landshut.
Das Thema dieser Runde: Inklusion und Barrierefreiheit
In einer auseinanderdriftenden Gesellschaft ist es wichtig, dass Lehren aus der Geschichte gezogen werden. Und das geht nur, wenn die Aufarbeitung des deutschen Nationalsozialismus vollständig ist. Deshalb haben wir Grüne im Bundestag zu diesem Thema ein Fachgespräch abgehalten.
Das 1934 in Kraft getretene „Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ wurde erst 2007 vom Deutschen Bundestag geächtet. Bis heute ist es nicht für nichtig erklärt, die Opfer von „Euthanasie“ und Zwangssterilisation sind weiterhin nicht vollständig anerkannt.
227. Sitzung
TOP 20 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
225. Sitzung
TOP ZP 19 Soloselbstständige in der Kultur und Medienbranche
225. Sitzung
TOP 36 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
Durch den Fokus auf Orte der Repression wird verpasst, Orte der Opposition & der Solidarität angemessen einzubinden.
224. Sitzung
TOP 17 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
Der Antrag zur kulturellen Identität richtet sich klar gegen eine diverse, geschlechtergerechte Sprache, gegen „leichte“ Sprache – und damit ausdrücklich gegen Menschen mit Behinderungen.
224. Sitzung
TOP 16 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
221. Sitzung
TOP 22, ZP 5, TOP 37v Sportstätten, Breitensport
Ich sprach exklusiv bei Sky über die Quarantäne-Situation bei Hertha BSC, eine mögliche Wettbewerbsverzerrung und einen Saisonabbruch.
Sky Sport, 16.04.2021:
Viel Spaß beim Nachgucken!
Viele Kulturschaffende und Kultureinrichtungen haben erkannt, dass in Zeiten der Klimakrise alle Branchen ihren Beitrag leisten können, um Ressourcen einzusparen. Und sie zeigen mit innovativen Ideen, wie eine ökologisch zukunftsfähige Kulturproduktion aussehen kann. Diese Arbeit wollen wir würdigen, unterstützen und weiterentwickeln.
Hier geht’s zum Live-Stream der dritten Ausgabe von „Grundl grillt“. Ich habe wieder gegrillt: mit Cem Özdemir, MdB und Olivia Kreyling, Bezirkssprecherin Grüne Niederbayern.
Viel Spaß beim Nachgucken!
212. Sitzung
TOP 13, ZP 13 Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien
Digital sprach ich mit meinen famosen Gästen Mia Goller, Bezirksrätin Grüne Niederbayern und Karl Bär Referent für Agrarpolitik beim Umweltinstitut München.
Ich war dabei, beim Polittalk mit Simone Barientos (Linke) und Joe Chialo (CDU) zum Thema:
Corona: Das Ende der deutschen Kultur?
All unsere Grünen Konzepte zur Rettung der Kultur durch die Pandemie hindurch gibt’s hier.
Am 3. Februar diskutierte ich mit fünft Sachverständigen online über die Forderungen der Hohenzollern.
204. Sitzung
TOP 21 Jahr der deutschen Sprache, Amtssprache in der GASP
Die AfD will mal wieder die deutsche Sprache stärker hervorheben. Aber beantragt gleichzeitig Institutionen der Deutschen Sprache im Ausland, wie die Deutsche Welle, zu schwächen. Ihre Forderungen sind verschwurbelt.
Am Donnerstagabend bin ich auf dem Panel und diskutiere beim ersten „METAL SUMMIT“ über die Frage „Wieviel muss dem Staat Kultur wert sein? Wie wichtig ist der Erhalt eines lebendigen und vielfältigen Kulturlebens für das Gemeinwohl – und letztendlich auch für unsere Demokratie?“ Gerade mehr denn je, aber auch generell ein wichtiges Thema.
14. Januar 18-20 Uhr // Livestream: www.metality.org
Es für einige Veranstaltungen und das Hauptpanel den kostenfreien Live-Stream.
Heute am 26. und am 27. November 2020 bin ich mit dabei, beim 12. KULTURINVEST KONGRESS aus dem Nikolaisaal Potsdam.
Großes Überthema: „Der innovative Kulturbetrieb. Klimaneutral. Demokratisch. Partizipativ.“
Ich sitze zweimal auf dem Panel und habe unser Green Culture Papier im Gepäck:
Am Do. 12:00 – 12:55 Uhr – Hauptpanel: GREEN NEW CULTURE DEAL
und Freitag 14:00 – 15:30 Uhr – FINAL DEBATE
Mothergrid hat mich zu den Novemberhilfen der Regierung, #AlarmstufeRot und derVeranstaltungswirschaft interviewt. Die Zeit der Durchhalteparolen ist nun vorbei. Es gibt nach 8 Monaten immer noch keinen konkreten wirksamen Plan der Bundesregierung für die Branche und die Soloselbstständigen in der Corona-Pandemie. Es fehlte der klar erkennbare politische Wille, das Problem, das seit Monaten bekannt ist, wirklich anzugehen.
„Das kann doch nicht so schwer sein“, so @Erhard_Grundl, @GrueneBundestag. Er fordert den fiktiven #Unternehmerlohn für alle Solo-Selbständigen ab sofort. Die Regierung verstehe diese Branche aber anscheinend nicht: „Die Leute glauben halt nicht mehr dran“. #CoronaMaßnahmen pic.twitter.com/EUBiMozV2V
— phoenix (@phoenix_de) October 30, 2020
Das ganze Interview gemeinsam mit Katrin Budde, MdB von der SPD gibt’s hier:
Die staatlichen Corona-Hilfen gehen mangels Betriebsausgaben weitgehend an den soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland vorbei. Der Kühlschrank bleibt leer. Die Grünen plädieren für einen fiktiven Unternehmerlohn für Künstler und auch Handelsvertreter oder Handwerker von etwa 1200 Euro monatlich, vom Staat bezahlt.
„Fiktiver Unternehmerlohn für Soloselbstständige“, ARD, 28.10.20
184. Sitzung
TOP 11, 14 Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs
Deshalb haben wir grüne einen Antrag dazu vorgelegt.
TOP 1 Epl 04 Generaldebatte Bundeshaushalt | Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
160. Sitzung
TOP 14 Gedenkstätte für deutsche Opfer des Zweiten Weltkrieges
Im Mai 1945 kapitulierte Nazi-Deutschland. Der Deutsche Vernichtungskrieg kostete 60 Mio. Menschenleben. Im Mai 2020 sitzen wieder Rechte im Parlament. Sie wollen der Opfer gedenken – allerdings vor allem der deutschen.
160. Sitzung
TOP 15 Hilfsmaßnahmen im Kulturbereich
Die Kultur- und Kreativwirtschaft erzielte 2018 etwa 100 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung. Knapp 1,2 Millionen Beschäftigte arbeiten in der Branche. Die Hilfsmaßnahmen des Bundes sind nicht auf die spezifischen Bedürfnisse von Kulturschaffenden, Künstlerinnen und Künstlern zugeschnitten. Unser Antrag dazu liegt vor.
146. Sitzung
TOP 1 Befragung der Bundesregierung
Zum 75. Jahrestag der Befreiung luden wir zur digitalen Denkveranstaltung „Sieg der Erinnerung“ ein. Dabei richteten wir den Blick zurück, ließen ZeitzeugInnen zu Wort kommen und sprachen mit unseren Gästen über die Bedeutung von Erinnerung und Gedenken an die Befreiung.
146. Sitzung
TOP 16 Anerkennung der NS-Opfergruppen
142. Sitzung
TOP 7 Teilhabe an Kultur in ländlichen Räumen
Als Sprecher für Erinnerungskultur der grünen Bundestagsfraktion zum heutigen Tage ein paar persönliche Worte von mir.
140. Sitzung
TOP 10 Entschädigung der Erbengemeinschaft Hohenzollern
128. Sitzung
TOP 31 Aufarbeitung des NS-Kunstraubs
118. Sitzung
TOP 31 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung
111. Sitzung
TOP 1 Epl 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
108. Sitzung
TOP 33 Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus
107. Sitzung
TOP 10 Bericht über Förderung der Kulturarbeit
Europa ist für mich Zusammenhalt und Vielfalt!
Kommt, wir bauen das neue Europa: am 26.05.2019
93. Sitzung
TOP 24 Jugend erinnert – Diktatur und Gewaltherrschaft
Dem Antrag „Jugend erinnert“ der Fraktionen der CDU/CSU und SPD fehlt ein überzeugendes Gesamtkonzept.
92. Sitzung
TOP 21 Anerkennung der NS-Opfergruppen
77. Sitzung
TOP 6 Gedenken an NS Opfer in Osteuropa
77. Sitzung
TOP 5 Stärkung der Kultur im ländlichen Raum
72. Sitzung
TOP 4 Erhalt der Buchpreisbindung
64. Sitzung
TOP 2 Generaldebatte im Bundestag zum Bundeskulturhaushalt
61. Sitzung
TOP 20 Unterstützung der Bewerbung von Special Olympics Deutschland um die World Games 2023
„Die Ausrichtung der Weltspiele wird und muss unseren Blick schärfen – auf all die Bereiche in unserem Land, in denen wir bei Inklusion und Teilhabe noch lange nicht soweit sind, wie wir sein könnten.“
Wir hoffen auf eine fraktionsübergreifenden Beschluss die Bewerbung von Special Olympics um die World Games 2023 zu unterstützen und eine enge Zusammenarbeit der Akteure aus Sport und Politik, damit dieses Ereignis zu einem Erfolg wird, der für die Inklusion von Menschen mit Behinderung in unserem Land ein wichtig Zeichen setzen kann.
62. Sitzung
TOP 8 Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals
„Die Geschichte der deutschen Einheit ist noch lange nicht aufgearbeitet. Ein streitbares Freiheits- und Einheitsdenkmal, das die Geschichte feiert und die große demokratische Bewegung von 1989 würdigt, ist wichtig!“
Der Antrag der AfD, den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmal zu stoppen, zeigt wieder einmal die Rückwärtsgewandtheit und das grundsätzliche Problem mit der Freiheit der Kunst dieser Partei. Der Antrag strotzt vor Halbwahrheiten und Behauptungen.
48. Sitzung
TOP 2 Generaldebatte im Bundestag als Höhepunkt der Haushaltswoche
„Zur Integration gehört es, an kulturellen Angeboten teilnehmen zu können. Die kulturelle Teilhabe, unabhängig von Herkunft und vom Geldbeutel ist entscheidend für eine vielfältige und solidarische Gemeinschaft.“
Wir fordern eine umfassende Aufarbeitung der deutschen Geschichte – das schließt sowohl die NS-Zeit als auch den Kolonialismus mit ein. Außerdem brauchen wir Investitionen, die die kulturelle Teilhabe von Migrant*innen sicher stellt!
Auf der Strecke von rund 400 Metern, dem Weg vom Berliner Büro der GEMA bis zum Bundestag, hat die GEMA beim #marathonmitderpolitik Bundestagsabgeordnete interviewt. Ich durfte die finalen Meter der Marathondistanz von 42,195 km laufen und unter anderem von meinem ersten Konzert erzählen.
// Denn das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Vielfalt und die Freiheit der Kunst in Europa sind in Gefahr.
Unterwegs im Auftrag der Kunst
mit LiveKomm – Clubkombinat Hamburg – Broken Silence – Grand Hotel van Cleef – VUT – Verband unabhängiger Musikunternehmen e.V. – Community Promotion – Sankt Pauli Museum e.V.
#imAuftragderKunst #MusikundMeer #KunstfürAlle #Musikförderung #Labelförderung #Erinnerungskultur #keinFußballdenFaschisten
32. Sitzung
TOP 2 Generalaussprache (einschließlich Kultur sowie Digitales)
„Wann, wenn nicht jetzt ist der Zeitpunkt sich darauf zu besinnen, was uns Kunst und Kultur wert sind? Wann, wenn nicht jetzt, macht es Sinn, diesen Etat deutlich aufzustocken? Damit Kunst und Kultur mehr Menschen erreicht. Denn wer der Spaltung der Gesellschaft entgegen wirken möchte, der muss auf kulturelle Teilhabe setzen.“
Die Erwartungen, die der Koalitionsvertrag an die Unterstützung kultureller Einrichtungen geweckt hat, wurden vom Haushaltsplan nicht erfüllt. Wir fordern eine umfassendere Kulturförderung, auch und grade in den Bereichen abseits prestigeträchtiger Projekte.
18. Sitzung
TOP 3 Deutsch als Landessprache
„Die AfD glaubt ganz augenscheinlich nicht an die Kraft der deutschen Sprache – an ihre Kraft sich wandeln zu können und grade dadurch einzigartig zu sein.“
Die AfD vertritt mit ihrem Gesetzentwurf zum Erhalt der deutschen Sprache ein rückwärts gewandtes Kulturverständnis der Abschottung. Sprache ist wandelbar und wird grade dadurch zum Instrument der Kommunikation und der Identifikation mit unserer Zeit, mit unserem Land und mit den Menschen, die hier zu Lande leben.
Kultur unter der Kuppel | 3sat stellt die kulturpolitischen Sprecher*innen vor.
