Tief beeindruckt waren die Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl und Leon Eckert (beide Bündnis 90 / Die Grünen) von der neuen Dauerausstellung „Naši Němci / Unsere Deutschen“ im Stadtmuseum von Ústí nad Labem (Aussig an der Elbe). Die beiden Parlamentarier waren in die nordböhmische Stadt gereist, um sich über die Geschichte der deutschsprachigen Bevölkerung in den böhmischen Ländern vom Mittelalter bis ins 20. Jahrhundert zu informieren.

Nach dem Bundestag hat am heutigen Freitag auch der Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit können in den drei Monaten Juni, Juli und August der öffentliche Personennahverkehr sowie Regionalverkehr für jeweils 9€ bundesweit genutzt werden. Das sogenannte „9 für 90-Ticket“ ist das erste Monatsticket mit bundesweiter Gültigkeit, sowie deutlich günstiger als bisherige Monatstickets.

„Ein Gewinn für alle auf dem Weg zu einer unabhängigen Energieversorgung der Zukunft“, so bezeichnet der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl das Beschleunigungspaket Energiewende. Das Paket wurde gestern von Klimaminister Robert Habeck im Kabinett eingebracht und dort beschlossen. Durch drei Gesetzesvorhaben soll das Paket die notwendige Beschleunigung für eine fossilfreie Energiewende bringen.

Heute hat sich der Koalitionsausschuss auf ein zweites Entlastungspaket mit schnellen und unbürokratischen Maßnahmen verständigt, die sozial gerecht unterstützen und eine ökologische Komponente enthalten. Der auf den Weg gebrachte Gleichklang aus Entlastungen und Energieeffizienz ist gut für die Menschen in Deutschland. Insbesondere die Unterstützung und Entlastung beim ÖPNV freut mich sehr.

Die Kosten für den Lebensunterhalt und fossile Energien sind über die letzten Wochen und Monate stark gestiegen. Um diese Belastungen abzufedern und Bürger*innen zu unterstützen, haben wir Grüne gemeinsam mit SPD und FDP heute ein umfangreiches Entlastungspaket auf den Weg gebracht.

Die rasant steigenden Preise bei den fossilen Energieträgern wie Gas, Heizöl, Benzin und Diesel treffen gerade Menschen mit niedrigen Einkommen hart. Und sie treffen gerade diejenigen Menschen in ländlichen Regionen, die wegen jahrzehntelanger fehlgeleiteter Politik der CSU auf Gedeih und Verderb auf das Auto angewiesen sind, besonders hart. Das gilt leider in ganz hohem Maße für die Menschen in meinem Wahlkreis, in Straubing, im Landkreis Straubing-Bogen und im Landkreis Regen.

Anlässlich meiner Zuständigkeit für Tschechien im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, sowie seines Sitzes im Auswärtigen Ausschuss habe ich mit Leon Eckert seine Exzellenz den Botschafter der Tschechischen Republik in Berlin, Tomáš Kafka besucht.

An der Bundesversammlung hat erstmals auch der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl von Bündnis 90/Die Grünen teilgenommen. Grundl ist der Wahlempfehlung seiner Fraktion gefolgt und hat für den Amtsinhaber gestimmt. „Ich gratuliere Frank-Walter Steinmeier zur Wiederwahl als Bundespräsident. Gerade in der aktuellen schwierigen Zeit ist die breite Unterstützung für ihn ein wichtiges Zeichen der Stabilität“, so Grundl.

In diesem wie in jedem Jahr ist am 12. Februar der internationale Tag gegen Kindersoldaten, allgemein bekannt als Red-Hand-Day. Die Welt ist aktuell voller Konfliktherde und der Export von kleinen Handfeuerwaffen nimmt zu. Für wen sind sie besonders geeignet? Für Kindersoldaten. Die traurige und erschütternde Wahrheit und ein perfider Punkt der Waffentechnik.

Ein Teil der Anträge, die jetzt vom vorläufigen Stopp der Bundesförderprogramme für effiziente Gebäude (BEG) betroffen sind, werden sicherlich weiter gefördert. Dennoch, der Förderstopp durch die KfW ist für die betroffenen Antragstellenden natürlich bitter. Die Regierung aus SPD, FDP und Grünen hätten diesen Schritt gern vermieden. Allerdings wurde von der alten Bundesregierung jahrelang versäumt, sowohl eine Anpassung der Fördersumme als auch der klimapolitischen Neubaustandards vorzunehmen. Der Stopp war damit die traurige Konsequenz einer verfehlten Förderpolitik.

Zu einem Antrittsbesuch habe ich Landrat Sebastian Gruber in seinem Amtssitz in Freyung besucht. Zusammen mit meiner Fraktionskollegin Marlene Schönberger bin ich Grüner Betreuungsabgeordneter für den Landkreis Freyung. Mir ist es wichtig den niederbayerischen Landrät*innen und Bürgermeister*innen parteiübergreifend einen direkten Draht in die Regierungsfraktion anzubieten. Die aktuellen Herausforderungen der Coronapandemie und der gleichwertigen Lebensverhältnisse im ländlichen Raum müssen pragmatisch mit den Entscheidungsträger*innen vor Ort angegangen werden.