„Dreht sich der Wind? Kein einziger Antrag für Windräder in den ersten neun Monaten 2020. Bayerns Windkraft hat einen neuen Tiefpunkt erreicht – Wie die Politik jetzt gegensteuern will“, Straubinger Tagblatt, 18.01.2021
„Eine Gewissensfrage – Wie die örtlichen Bundestagsabgeordneten zur allgemeinen Impfpflicht stehen“, Straubinger Tagblatt, 15.01.2021
Am Samstag, 15. Januar, findet die konstituierende Sitzung des Sudetendeutschen Rates in München statt. Als Delegierte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sind erstmals Leon Eckert, MdB aus Eching und Erhard Grundl, MdB aus Straubing entsandt worden.
11. Sitzung
TOP 2.22 Bundeskanzleramt (Ostdeutschland, Integration und Kultur)
Debatte zur Politik der Bundesregierung.
„Erhard Grundl kann sich auf die Winterspiele in Peking nicht freuen. „Sie dienen der Aufwertung eines autokratischen Systems“, sagt der Straubinger Grünen-Politiker und fordert diplomatischen Boykott“, Straubinger Tagblatt, 31.12.2021
„Von der Regierung in die Opposition und umgekehrt: Wie Alois Rainer (CSU) und Erhard Grundl (Grüne) ihre Arbeit im Bundestag neu interpretieren und was das für die Politik vor Ort bedeutet“, Straubinger Tagblatt, 31.12.2021
Die Aufzeichnung vom letzten „Grundl grillt“ in diesem Jahr:
Eine Übersicht über die Presseartikel zu meinem gemeinsamen offenen Brief mit meinen ostbayerischen Fraktionskolleg*innen Marlene Schönberger, Tina Winklmann und Stefan Schmidt gegen die geäußerten Verschwörungsmythen von Kardinal Gerhard Ludwig Müller.
„Entsetzen über Verschwörungstheorien von Kardinal Müller“, Bayerischer Rundfunk, 15.12.2021
„Grünen-Abgeordnete üben Kritik an Kardinal Müller“, PNP, 15.12.2021
„Müller in der Kritik“, katholisch.de, 15.12.2021
„Wegen Verschwörungsmythen des Kardinals: Brief aus Ostbayern“, Straubinger Tagblatt, 16.12.2021
Zu den von Kardinal Müller in einem Interview geäußerten Corona-Verschwörungsmythen habe ich einen gemeinsamen offenen Brief mit meinen ostbayerischen Fraktionskolleg*innen Marlene Schönberger, Tina Winklmann und Stefan Schmidt geschrieben. Solche Verschwörungsmythen dürfen niemals unwidersprochen bleiben, auch und vor allem nicht, wenn sie von einem Würdenträger der katholischen Kirche geäußert werden. Solche Äußerungen fügen unserer freiheitlichen Demokratie massiven Schaden zu.
Bei den Koalitionsverhandlungen durfte ich am Kapitel Kultur und Medien mitschreiben. Nun geht es zusammen mit Claudia Roth als neuer Kulturstaatsministerin darum die Modernisierung in der Kulturpolitik umzusetzen. Dazu die überregionale Berichterstattung:
„Sie muss den Koalitionsvertrag an die Wirklichkeit anpassen“, Zeit, 26.11.2021
„Wie kommt der Comic in den Koalitionsvertrag?“, Tagesspiegel, 30.11.2021
„Erhard Grundl will Kulturpolitik der Grünen weiter gestalten“, Musik Woche, 13.12.2021
„Alarmstufe Rot(h)“, neue musikzeitung, Nr. 12/2021
Heute hat mich die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Leiter der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Fraktion gewählt – und damit auch in den erweiterten Fraktionsvorstand -, sowie zum Obmann für den Ausschuss Kultur und Medien. In diesen Bereichen fungiere ich in der 20. Wahlperiode als Sprecher meiner Fraktion. Im Sportausschuss des Deutschen Bundestags werde ich in dieser Wahlperiode meinen Vollsitz behalten.
Nach wie vor nimmt in vielen Regionen die Zahl der Patient*innen mit Covid-19 auf den Intensivstationen weiter zu. Unser Gesundheitswesen steht vor einer Zeit dramatischer Belastung. Die ersten Fälle der Omikron-Variante in Deutschland erhöhen den Handlungsdruck zusätzlich. Zusammen mit SPD und FDP haben wir weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie beschlossen. Wir schaffen die gesetzliche Grundlage für zügiges Handeln durch die Länder. Zudem werden wir einen Schutzwall für besonders gefährdete Menschen schaffen.
Etliche Zeitungen griffen meine Kommentierung zu einem möglichen politischen Boykott der IOC-Winterspiele im kommenden Februar in Peking auf. Hier eine Auswahl:
„Ampel-Politiker fordern Olympia-Boykott“, Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, 27.11.2021
„Fall Peng Shuai: Politiker fordern Olympia-Boykott“, Express, 27.11.2021
„Fall Peng Shuai: Tourchef äußert „tiefe Sorge““, Süddeutsche Zeitung, 28.11.2021
„USA verkünden diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in China – Wie reagiert die deutsche Politik?“, web.de, 06.12.2021
„An dieser Frage zeigt sich, wer in der Ampel die Außenpolitik macht“, Welt, 10.12.2021
Die Diskussion über mögliche Entschädigungen und Rückgaben gegenüber den Hohenzollern läuft weiter. Für mich ein Fall für die Gerichte und nicht für Geheimverhandlungen. Dazu meine neusten Statements in den Medien:
„Hohenzollern-Debatte: Wie kaiserliche Image-Pflege funktioniert“, Märkische Allgemeine, 26.11.2021
„Glashaus, Steine, Scherben: Es gibt wieder einen Historikerstreit in Deutschland“, Redaktionsnetzwerk Deutschland, 05.12.2021
„Streit um die Entschädigung der Hohenzollern“, Frankfurter Rundschau, 05.12.2021
„Lob von den Grünen für Polizei-AG Greifvogel“, Straubinger Tagblatt, 01.12.2021
Um langfristig vor das Infektionsgeschehen zu kommen, müssen wir die Impfquote steigern, die bundesweit noch immer bei nur 69 Prozent liegt. Darum bin ich für eine allgemeine Impfpflicht jetzt, beschlossen durch den Bundestag.
„Eine niederbayerische Stimme für Kultur in Berlin“, PNP, 27.11.2021
„Kommunalpolitik für den Bund“, Straubinger Tagblatt, 29.11.2021
„Grüne sind optimistisch“, PNP, 10.12.2021
Noch ein „Grundl grillt“ zum Jahresende: Am 14. Dezember grille ich wieder. Nach dem Flutensommer und der Aussicht auf weitere Klimakatastrophen nun zum drängenden Thema: Feuerwehr & Katastrophenschutz.
Mit dabei sind Rainer Heimann, ehemaliger Stadtbrandrat von Straubing, Irene Mihalic, MdB, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, Innenpolitikerin und Polizeihauptmeisterin und Polizeioberkommissarin a.D. und Leon Eckert, MdB B90/Grüne.
Der Grillabend ist wieder offen für Fragen der Zuschauer per Zoom.
Sechs Jahre Straflager für die Teilnahme an Demonstrationen: Das ist die Realität in Belarus. Das ist das Urteil gegen den politischen Gefangenen Tsimur Pipiya. Tsimur Pipiya wurde wegen seinem politischen Engagement im mittlerweile aufgelösten Fußball-Verein Partisan Minsk zur Zielscheibe des Regimes. Inzwischen sind er und sein Bruder in Straflagern und das unbegründet und für viele Jahre. Im Rahmen der Organisation Libereco – Partnership for Human Rights e.V. – habe ich, wie viele grüne Abgeordnete, eine Gefangenen-Patenschaft übernommen. Wir fordern die Freilassung aller politischen Gefangenen und endlich freie und faire Neuwahlen zu ermöglichen.
„Statements zum Koalitionsvertrag“, Straubinger Tagblatt, 25.11.2021
In Niederbayern sind die Intensivstationen voll. Heute haben wir im Bundestag das Infektionsschutzgesetz verschärft und einen Schutzwall um alle gebaut, die geschützt werden müssen, vor allem um Kinder und Jugendliche, um Intensivstationen und Pflegeheime. Mit dem Gesetzespaket stellen wir die Pandemiebekämpfung auf rechtlich sicheren Boden. Die effektive Gefahrenabwehr bringen wir wieder zurück ins Zentrum der Demokratie: ins Parlament.
„Für Mütter mit Kindern in Not“, Straubinger Tagblatt, 15.11.2021
„Für gegenseitige Solidarität – Straubing leuchtet im Rahmen der Aktion Eine Million Sterne“, Straubinger Tagblatt, 15.11.2021
„Was Gscheits zusammenbringen“, Straubinger Tagblatt, 09.11.2021
Artikel „Eine große Chance, Ideen umzusetzen“ im Viechtacher Anzeiger, 05.11.2021
Artikel in der PNP, 06.11.2021
„Grüne wählen Doppelspitze“, Straubinger Tagblatt, 01.11.2021
„Niederbayerische Grüne feiern auf Bezirksvollversammlung Wahlergebnis“, Landauer Zeitung/Regio Aktuell, 25.10.2021
„Wir wollen unsere Ideale nicht aufgeben“, Landauer Neue Presse, 23.10.2021
„Ostbayern verhandeln über Koalition mit“, Straubinger Tagblatt, 22.10.2021
„Wir haben Fürsorgepflicht“, Straubinger Tagblatt, 15.10.2021
„Die „Visitenkarte“ einer starken Region“, Straubinger Tagblatt, 11.10.2021
„Fünf Unternehmen für Engagement und Leistung ausgezeichnet“, Straubinger Tagblatt, 09.10.2021
„Verstärkung für Ampel-Parteien“, Straubinger Tagblatt, 28.09.2021
„Rainer bleibt das Zugpferd der CSU – Grünen – MdB Grundl kann seine Basis vergrößern“, Straubinger Tagblatt, 28.09.2021
„Raus aus der Diaspora Grünen – MdB Erhard Grundl wieder gewählt“, Straubinger Tagblatt, 27.09.2021
„Erstmals zwei Grüne Bundestagsabgeordnete aus Niederbayern“, Regio-aktuell, 27.09.2021
„Direktmandat verteidigt – …Grundl (Grüne) wiedergewählt“, Straubinger Tagblatt, 27.09.2021
„Straubing wählt im Trend“, Straubinger Tagblatt, 27.09.2021
„Bedrückt bis euphorisch: Die Stimmung der Direktkandidaten am Wahlabend“, Straubinger Tagblatt, 27.09.2021
Für ihr großes Vertrauen bedanke ich mich bei allen Wähler*innen: Ihr habt den Grünen mit 5,8 Prozent den höchsten Stimmengewinn aller Parteien beschert und das beste grüne Ergebnis jemals bei einer Bundestagswahl möglich gemacht. Die neue grüne Bundestagsfraktion wird auch weiblicher und jünger. Der Frauenanteil unserer Fraktion liegt bei 70 Prozent und wir sind mit einem Durchschnittsalter von 42 Jahren die jüngste Bundestagsfraktion.
In der Albert-Gutzmann-Grundschule in Berlin Wedding, die eine ALBA BERLIN Partnerschule sprach ich über das tolle Projekt für Kinder, für die es nicht Standard ist, in einen Sportverein geschickt zu werden. Und ich traf mich mit zwei Profisportlern des Deutsche Athleten e.V. zum Gespräch über Tokyo, Trainer*innen-Verträge und sexuelle und psychische Gewalt.
Aufzeichnung der digitalen Podiumsdiskussion „Wir müssen reden“ vom 6.9.2021 bei der Allianz der Freien Künste.
Ich sprach mit Wolfgang Strengmann-Kuhn, unserem sozialpolitischer Sprecher unserer Bundestagsfraktion, an meiner Seite über eine bessere Absicherung für Kreative.
„30 Jahre alt, aber agiler als je zuvor„, Straubinger Tagblatt, 10.09.2021
Kulturförderung muss gesellschaftliche Veränderungen künftig stärker reflektieren. Eine Antwort auf Olaf Scholz und Carsten Brosda sowie Monika Grütters und Joe Chialo.
„Eine moderne Kulturpolitik begreift sich als Möglichmacherin“, Zeit Online, 23.09.2021
Reaktionen:
„Geist sucht Macht“, FAZ, 25.09.2021
„Leuchtrakete der Lyrik“, taz, 24.09.2021
„Bundestagswahl: Das will Bündnis 90/Die Grünen in der Kulturpolitik“, Deutscher Kulturrat, 23.09.2021
„Nur ein paar Groschen mehr„, Straubinger Tagblatt, 22.09.2021
Die grüne Bundestagsfraktion hat in einem Antrag bereits Ende 2020 gefordert, die Regelsätze bei Grundsicherung und Hartz IV anzupassen.
„Die Menschen in Bayern hören unheimlich konzentriert zu“, Süddeutsche Zeitung, 22.09.2021
Der Bayerische Rundfunk berichtete ebenfalls (Min. 3:30) „Roadtrip im Wahlkampfendspurt„, 22.09.2021
„Eine absolut entscheidende Wahl“, Straubinger Tagblatt, 22.09.2021
„Claudia Roth besuch Erhard Grundl in Viechtach“, Viechtacher Anzeiger, 21.09.2021
„Sonntag in Berlin, Montag in Viechtach“, Viechtacher Anzeiger, 21.09.2021
NiederbayernTV hat mich in meinem Wahlkreisbüro in Straubing besucht und mich zu den Themen befragt, die mich umtreiben. Außerdem ging’s zum Eisstadion am Pulverturm mit Blick auf’s Stadttheater Straubing und zu einem Ausflug an die Kleine Laber nach Oberlindhart, wo ich als Kind aufwuchs.
„Begeisterung kann Berge versetzen„, Straubinger Tagblatt, 11.09.2021
„Rolle für Umwelt- und Klimaschutz„, Straubinger Tagblatt, 21.09.2021
Im neuen Podcast „Klimadialoge“ der Kulturpolitischen Gesellschaft e. V. sprach ich als Vorstandsmitglied über meine Forderung einer stärkeren Verantwortung der Bundeskulturpolitik für Klimaschutz und über die aktuellen Herausforderungen und Potentiale von Kunst, Kultur und Kulturpolitik.
„Woher kommt der Strom in Zukunft?„, Straubinger Tagblatt, 20.09.2021
Bei der Kundgebung am Freitag um 12.30 Uhr am Hagen werde ich mit weiteren Direktkandidierenden für den Bundestag auf dem Podium diskutieren.
„Auch in Straubing wird am Freitag für das Klima gestreikt“, Straubinger Tagblatt, 18.09.2021
„Wie werden wir klimaneutral?„, Straubinger Rundschau, 18.09.2021
„Für eine Mobilitätswende auch auf dem Land„, Straubinger Tagblatt, 16.09.2021
„Starke Innenstadt, stärkerer Einzelhandel„, Straubinger Rundschau, 17.09.2021
„Kontroverse Debatten prägten „Grundlgrillt“ vor der Wahl„, Straubinger Tagblatt, 15.09.2021
Die ganze Ausgabe gibt es zu nachschauen hier.
„Nachwuchsarbeit im Fußball„, Straubinger Tagblatt, 16.09.2021
„Eine Herzensangelegenheit“, Viechtacher Anzeiger, 15.09.2021
„Handwerk aufwerten„, Straubinger Tagblatt, 14.09.2021
„Jugendliche diskutierten mit den Bundestagskandidaten„, Landkreis Regen, 13.09.2021
„Kontroverse Debatten prägten „Grundl grillt“ vor der Wahl„, Straubinger Tagblatt, 15.09.2021
Die ganze Ausgabe gibt es zu nachschauen hier.
„Wie stoppt man das Ausbluten der Grenzregion?„, Straubinger Tagblatt, 11.09.2021
„Landwirtschaft ist wichtig,weil…„, Straubinger Tagblatt, 11.09.2021
„Sehr viel Aufklärungsarbeit und Dialog vor der Wahl„, Straubinger Tagblatt, 11.09.2021
Diesmal in großer Runde mit: Balbina (Balbina), Henning May & Christopher Annen (AnnenMayKantereit), Sven Regener (Element of Crime & Autor), Charlotte Goltermann (Kulturmanagerin), Leander Haußmann (Regisseur). Und auch Barbara Muhr, Malerin aus Niederbayern war mit dabei.
Das aktuelle Thema: Pop & Politik
Corona-Krise, Streaming-Cents und Urheberrecht – was treibt die Künstler*innen aktuell um? Was erwarten sie sich von einer neuen Bundesregierung? Was denken sie über Klimaschutz oder Soziale Gerechtigkeit? Über diese Fragen und noch viel mehr haben wir gesprochen.
Der von mir in Auftrag gegebene Sachstand des Wissenschaftlichen Dienstes zeigt auf, dass sich, anders als die Briten, „der Deutsche Bundestag bisher nicht mit dem Thema beschäftigt hat und keine Reformen oder Modifizierungen der Strukturen im Musik-Streaming diskutiert.“
„Läuft der Wirtschaftsmotor klimafreundlich rund?“, Straubinger Tagblatt, 08.09.2021
„Grüne wollen Ende des Weiterwurschtelns“, Straubinger Tagblatt, 07.09.202
„Grüne wollen Ende des Weiterwurschtelns„, Straubinger Tagblatt, 07.09.2021
Es ist nach einer kleinen Sommerpause wieder so weit! Am 09. September um 19 Uhr grille ich wieder: Kochend heiß wird bei „Grundl grillt“ mit gesprächshungrigen Gästen diskutiert.
Diesmal in der XXL-Grillfest Ausgabe mit: Balbina (Balbina), Henning May & Christopher Annen (AnnenMayKantereit), Sven Regener (Element of Crime & Autor), Charlotte Goltermann (Kulturmanagerin), Leander Haußmann (Regisseur).
Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen, wenn die kulturelle Infrastruktur unter unseren Händen zerbröselt.
„Trotz Sparzwang: Lebensqualität darf nicht verloren gehen“, PNP Bayernwald, 27.08.2021
Ich sprach mit dem neuen Kulturkorrespondenten des Deutschlandradios Jürgen König über unser Wahlprogramm und unsere Ziele für die Kultur.
„Kurswechsel in der Energiepolitik“, PNP, 21.08.2021
Da kann die Anwesenheit des Ministers bei der Vorstellung eines neuen Buches, das sich in diesen Diskurs einmischt, als Parteinahme verstanden werden. Denn bisher hat sich die Regierungsfraktion der CDU/CSU nicht um eine kritische Auseinandersetzung mit der Frage der Vorschubleistung gemüht.
„Erhard Grundl fordert Planungssicherheit für Hallensport“, Regio-Aktuell 24, 11.08.2021
„Luisenburg als Musical-Treffpunkt und Kontaktbörse“, Frankenpost, 08.08.2021
„Unter Wert verkauft – über EM und Nationalmannschaft“, Straubinger Tagblatt, 08.07.2021
„Menschen einer Welt“, Straubinger Tagblatt, 01.07.2021
Am Donnerstag, den 8. Juli, kam MdL Sabine Weigand auf ihrer Denkmalschutztour 2021 auch in den Landkreis Regen. Beim Besuch im historischen Gistl-Areal in Frauenau und im Viechtacher Bürgerspital betonte auch MdB Erhard Grundl, dass diese bedeutenden Zeugen regionaler Geschichte und Kultur unbedingt erhalten werden sollen.
Die Passauer Neue Presse berichtete gleich zweimal. Mit besten Dank für die Freigabe könnt ihr hier die Artikel abrufen:
„Vom Seelhaus zur Kulturbühne“ und „Sie sind genau auf dem richtigen Weg“
Foto: Passauer Neue Presse
Diesmal mit: Claudia Roth, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat Straubing Feride Niedermeier und dem langjährigen Bundesligatrainer Christoph Daum.
Das Thema dieser Runde: Fußball, EM & die Zukunft des DFB
„KeineWeiter-so-Koalition – ErhardGrundl (DieGrünen) schaut als MdB zurück und nach vorn“, Straubinger Tagblatt, 07.06.2021
Ich bedauere die Entscheidung in Minsk. Gerade in Zeiten wie diesen wäre die Softpower der auswärtigen Kulturpolitik von großer Bedeutung. Als „Stimme der Freiheit“ erfülle das Goethe-Institut einen wichtigen Zweck.
„Bestürzung nach Rauswurf des Goethe-Instituts in Belarus“, Deutsche Welle, 01.07.2021
Im Dezember 2020 habe ich mit einigen Kolleg*innen aus der Grünen Bundestagsfraktion und auch aus anderen Fraktionen die Parlamentsgruppe gegründet.
Der 1. Juli steht seit der Ermordung von Marwa El-Sherbini im Landgericht Dresden als Tag gegen antimuslimischen Rassismus für entschiedenes Eintreten für eine solidarische, demokratische, freiheitliche und offene Gesellschaft.
Unsere Erklärung zum heutigen Tag:
„„EnormeBelastung“ – Erhard Grundl informierte sich über den Holzmarkt“, Straubinger Tagblatt, 02.06.2021
Nachdem Stadt und Landkreis stabil niedrige Inzidenzwerte haben, startet der monatliche Stammtisch der Grünen wieder in Präsenz. Das erste Treffen ist am Montag, 5. Juli, um 19:30 Uhr im Cairo Biergarten, Heerstraße 5. Daran wird Erhard Grundl, MdB teilnehmen, der von den Erlebnissen der letzten Sitzungswoche berichtet. Der Stammtisch ist öffentlich.
Regio-aktuell, 29.06.2021
Ich sage vorbehaltlos „Ja“ zu einer dezentralen Stromversorgung. Da aber die Regierung die Solarförderung deckelt und in Bayern die ‚10H-Regel‘ die Windenergie verhindert hat, ist der Süd- Ost-Link eine zwar schlechte, aber in Konsequenz, nötige Form der Stromversorgung.
Straubinger Tagblatt, 21.06.2021
237. Sitzung
TOP 37 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) in den Jahren 2019 und 2020
„Spannende Diskussion auf Einladung von Annette Reif“, Neue Rottweiler Zeitung, 21.06.2021
„Lieferkettengesetz – richtige Richtung“, Straubinger Tagblatt, 17.06.2021
„Austausch über die Landwirtschaft – BBV und Verband landwirtschaftlicher Fachbildung sprechen mit Mandatsträgern“, Straubinger Tagblatt, 16.06.2021
„Zu viel Bürokratie Grüne und Landwirte tauschten ihre Meinungen per Video-Meeting aus“, Straubinger Tagblatt, 05.06.2021
„Landwirte und Grüne sind Partner„, PNP, 03.06.2021
„Naturgemäß ist auch ein Bob Dylan nicht „forever young“ und doch steht er 80 jährig immer noch wie ein Monolith inmitten der Popwelt. Millionen Fans preisen und verehren ihn bis heute, über Generationen hinweg. Sie alle und Bob gehören zusammen, da entstehen magische Momente, auf Konzerten und auch im Leben.“
„“If not for you“ – Bob Dylan, seine Fans und die Liebe“, BR, 04.06.2021
Immer wieder habe ich in den vergangenen 15 Monaten auf die Lage der Kulturschaffenden aufmerksam gemacht. Jetzt gehe ich, auf Einladung der Bundestagkandidatin Annette Reif, zusammen mit dem Autor, Komponist, Regisseur, Pianist und Kabarettist Frank Golischewski der Frage nach dem Neustart nach.
Die virtuelle, öffentliche Veranstaltung findet am Dienstag, den 15. Juni um 19.30 Uhr via Jitsi statt. Die Zugangsdaten erhaltet ihr via Email an kontakt@annettereif.de.
232. Sitzung
TOP 8 Zweite und dritte Beratung des Gesetzes zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“
Wenn die Demokratiegeschichte von uns Deutschen je vorbildhaft gewesen ist, dann in der Friedlichen Revolution. Der vorliegende Gesetzentwurf bleibt da blass und mutlos und würdigt die ostdeutsche Demokratieerfahrung nicht in ihrer tatsächlichen Bedeutung.
Mit ihrer Forderung nach einer Benzinpreisbremse wollen SPD und CSU die Leute für dumm verkaufen. Union und SPD haben die Einführung des CO2-Preises selbst beschlossen, doch jetzt zeigt sich das volle Ausmaß von politischem Nicht-Können. Sie vergessen die soziale Komponente und diktieren den Klimaschutz von oben herab, ohne auf die Lebensrealität der Bevölkerung zu achten.
„Wiederstand wächst weiter“, PNP, 02.06.2021
Mit Pfingsten wurde der Frühsommer eingeleitet und da darf eine neue Ausgabe „Grundl grillt“ natürlich nicht fehlen: Am Donnerstag, 27.05.2021 wurde wieder gegrillt!
BDiesmal mit: Corinna Rüffer, MdB und Sprecherin für Behindertenpolitik Grüne Bundestagsfraktion, Marion Huber-Schallner, 3. Bürgermeisterin von Abensberg & Inklusionsbotschafterin der Bundesanstalt für Arbeit und Prof. Dr. Sabine Fries, Studiengangsleitung Gebärdensprachdolmetschen, HAW Landshut.
Das Thema dieser Runde: Inklusion und Barrierefreiheit
Einladung zur Bürgersprechstunde am Montag, den 31. Mai 2021. Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Sprechstunde telefonisch.
Bürger*innen können sich von 17:00 bis 18:30 Uhr unter der Tel.-Nr. 09421/9614560 mit Fragen und Anliegen zu allen Themen der Bundespolitik an den Abgeordneten wenden.
Eine Voranmeldung ist nicht notwendig, aber möglich per Mail an erhard.grundl.wk@bundestag.de.
Wir sprachen über den geheimes, nächtliches Radiohören, den Literaturnobelpreis, Erinnerungskultur und natürlich über das Geburtstagskind.
„Seit 50 Jahren Dylan-Fan: „Die Musik erreicht die Seele“, Straubinger Tagblatt/idowa, 19.05.2021
Eine digitale Veranstaltung von MdB Erhard Grundl zusammen mit dem Grünen-Kreisverband Regen
Am Freitag, 28. Mai von 16 Uhr 30 bis 18 Uhr lade ich zusammen mit dem Grünen-Kreisverband Regen zu einer digitalen Gesprächsrunde unter dem Thema Landwirtschaft ein. MdB Friedrich Ostendorff, Biobauer und agrarpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, wird sich den Fragen der einheimischen Landwirte stellen. Seinen eigenen Hof hat Ostendorff 1983 auf Ökolandbau umgestellt, er kämpft seit Jahrzehnten gegen agrarindustrielle Massenproduktion und für den Erhalt einer bäuerlichen, ökologischen und tiergerechten Landwirtschaft.
Alle Interessierten können an der digitalen Gesprächsrunde teilnehmen.
„Straubinger Stadträte demonstrieren – Solidaritätskundgebung vor der Synagoge“, Straubinger Tagblatt/idowa, 19.05.2021
Unumwunden gab Marco Lorenz zu: „Jugendarbeit im klassischen Sinn ist derzeit nicht möglich.“ Ich hatte ihn im April zu einem Gespräch in mein Wahlkreisbüro in der Kolpingstraße eingeladen.
Im April habe ich dem am Teisnacher Technologiecampus ansässigen Spezialisten für Elektromobilität, der E-WALD GmbH, einen Besuch abgestattet und mit den Geschäftsführern Otto Loserth und Anton Achatz sprach ich über den aktuellen Stand des Unternehmens.
Die neuen Lockerungsschritte für Amateur-Ensembles gehen in die richtige Richtung. Ich kritisiere aber, dass diese Perspektiven erst jetzt kommen – man hätte diese Schritte schon früher ausarbeiten können.
Eigentlich brauchen wir auch einen finanziellen Ausfallfonds für Laienmusiker. Viele sind in Vereinen aktiv. Die halten sich mit Zuschüssen, aber auch mit Auftritten über Wasser – und die fehlen. Ich hoffe, dass es hier bald Möglichkeiten gibt.
Das sagte ich auch der Vilsbiburger Zeitung, 11.05.2021:
In einer auseinanderdriftenden Gesellschaft ist es wichtig, dass Lehren aus der Geschichte gezogen werden. Und das geht nur, wenn die Aufarbeitung des deutschen Nationalsozialismus vollständig ist. Deshalb haben wir Grüne im Bundestag zu diesem Thema ein Fachgespräch abgehalten.
Das 1934 in Kraft getretene „Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ wurde erst 2007 vom Deutschen Bundestag geächtet. Bis heute ist es nicht für nichtig erklärt, die Opfer von „Euthanasie“ und Zwangssterilisation sind weiterhin nicht vollständig anerkannt.
„Opfern ein Gesicht geben – Experten unterstützen Grünen-Antrag zu NS-„Euthanasie“-Verbrechen“, Straubinger Tagblatt, 12.05.2021:
„„Euthanasie“-Opfer anerkennen“, taz, 11.05.2021
„Erinnerung an einen Massenmord. Grüne fordern – Anerkennung der „Euthanasie“- Opfer als Verfolgte des NS-Regimes“, Straubinger Tagblatt, 08.05.2021:
„Bundestag: Clubs werden künftig als Kultureinrichtungen gewertet“, DJ Mag, 08.05.2021
„Bundestag beschließt: Clubs sind Kultur“, metal.de, 07.05.2021
Ich freue mich sehr darüber. Damit werden Clubs und Livemusikspielstätten, wie Jazzkeller, Konzerthallen oder Jugendzentren endlich als das anerkannt, was sie für ein vielfältiges Publikum seit Jahren sind: Kulturorte.
Das ist ein großer Erfolg für das Parlamentarische Forum für Clubkultur und Nachtleben, das ich letztes Jahr mit vier anderen MdBs gegründet habe.
Am Samstag spreche ich anlässlich der „Eurpawoche“ mit Henrike Hahn MdEP, Sanne Kurz, MdL und Antonia Brix, Theaterregisseurin über Kulturförderung während und nach Corona.
227. Sitzung
TOP 20 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
„Den Ball zugespielt“, Straubinger Tagblatt, 05.05.2021
„Straubinger Grüne sprechen mit den Verantwortlichen von “SR-Juniors”“, Regio-aktuell, 29.04.2021
Landauer Zeitung, 03.05.2021
„MdB Grundl: Kanzlerin Merkel öffnet Russen die Türen zum EU-Atommarkt“, LA Rundschau, 26.04.2021
225. Sitzung
TOP ZP 19 Soloselbstständige in der Kultur und Medienbranche
225. Sitzung
TOP 36 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
Durch den Fokus auf Orte der Repression wird verpasst, Orte der Opposition & der Solidarität angemessen einzubinden.
224. Sitzung
TOP 17 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
Der Antrag zur kulturellen Identität richtet sich klar gegen eine diverse, geschlechtergerechte Sprache, gegen „leichte“ Sprache – und damit ausdrücklich gegen Menschen mit Behinderungen.
224. Sitzung
TOP 16 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
Außerdem fragte mich Niederbayern TV zu den starken Grünen in Niederbayern und unserer bayerischen Landeslistenaufstellung am letzten Samstag:
„NIEDERBAYERN Journal“ vom 19.04.2021
„Eine Branche am Boden: Wie geht es der Konzert- und Veranstaltungsszene nach einem Jahr Corona?“, Web.de/gmx.de, 21.04.2021
Mit über 95 Prozent der Stimmen eroberte Erhard Grundl für den Wahlkreis Straubing-Bogen den achten Listenplatz. „Ein tolles Ergebnis. Eine Zustimmung aus ganz Bayern ist etwas Besonderes.“
Annalena Baerbock ist zielorientiert, aber auch streitbar und zugleich dialogfähig. Sie tritt nicht nur für Klimaschutz und einegerechtere Gesellschaft ein, sondern ist auch außenpolitisch versiert. Das Land braucht einen anderen Politik-Stil, und Baerbock verkörpert diesen Stil – mit besten Chancen auf die Kanzlerschaft.
Straubinger Tagblatt, 20.04.2021:
„Grüne fordern zusätzliche Hilfen und bessere Vergütung für Künstler und Kreative“, Backstage Pro, 16.04.2021
Eine moderne Sportförderung braucht eine transparente Darstellung. Nur so gewinnen wir wieder das Vertrauen der Bevölkerung in die Strukturen des Spitzensports.
221. Sitzung
TOP 22, ZP 5, TOP 37v Sportstätten, Breitensport
Ich sprach exklusiv bei Sky über die Quarantäne-Situation bei Hertha BSC, eine mögliche Wettbewerbsverzerrung und einen Saisonabbruch.
Sky Sport, 16.04.2021:
Wir wollen Soloselbstständige in der Kultur- und Medienbranche besser sozial absichern und vergüten. Die Corona-Krise hat gezeigt, unter welchen prekären Bedingungen viele Soloselbstständige leben und arbeiten.
Viel Spaß beim Nachgucken!
Zwei junge aufstrebende Politikerinnen und zwei alte grüne Hasen. Diese Runde wird der Grill-Teller voll – mit drei Gästen und einem der heißesten Themen der aktuellen Zeit.
Am Freitag, den 09. April 2021 mit: Saskia Weishaupt, Spitzenkandidatin der Grünen Jugend Bayern, Marlene Schönberger, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag Landshut und Eike Hallitzky, Landesvorsitzender der bayerischen Grünen.
Viele Kulturschaffende und Kultureinrichtungen haben erkannt, dass in Zeiten der Klimakrise alle Branchen ihren Beitrag leisten können, um Ressourcen einzusparen. Und sie zeigen mit innovativen Ideen, wie eine ökologisch zukunftsfähige Kulturproduktion aussehen kann. Diese Arbeit wollen wir würdigen, unterstützen und weiterentwickeln.
Hier geht’s zum Live-Stream der dritten Ausgabe von „Grundl grillt“. Ich habe wieder gegrillt: mit Cem Özdemir, MdB und Olivia Kreyling, Bezirkssprecherin Grüne Niederbayern.
Viel Spaß beim Nachgucken!
„Auschwitz ohne Zeugen- Erinnerung an NS-Zeit aufrechterhalten“, taz, 21.03.2021
Am 18.03. fand unser Fachgespräch zu Zeitzeug:innen & Erinnerungskultur statt.
Am Donnerstag spreche ich mit Michael Gerr (Sprecher BAG Behindertenpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) über ein Thema, dass mir sehr wichtig ist: Kultur & Inklusion
Am 16. März 2021 fand unser 2. GROßER KULTURABEND in dieser Wahlperiode statt!
„Kultur geht weiter!“ war das Motto. Aber wie können wir den Kulturbetrieb in Zukunft krisenfester machen? Darüber diskutierten Claudia Roth, Katrin Goering-Eckhardt, Kirsten Kappert-Gonther und ich bei unserem parlamentarischen Abend der Kulturpolitik mit tollen Gästen.
Live aus dem Gretchen in Berlin.
„Ohnmächtiges Warten auf den Re-Start der Kultur“, ONetz, 17.03.2021
„5,75 Millionen für den Wiederaufbau des Straubinger Rathauses“, Wochenblatt, 17.03.2021
„MdB Grundl: Eine Mio. €uro aus dem Bundesprogramm für die Sanierung des Stadttheaters Landshut“, LA Rundschau, 17.03.2021
Der BR berichtet über meine Kritik am der Bundesregierung imt Clubs und Soloselbstständigen.
„Ein Jahr Livebranche im Ruhemodus – es ist kein Jahrestag zum Feiern“, BR, 16.03.2021
„Braucht’s des?! – Der Grünen-Politiker Erhard Grundl beantwortet die K-Frage mit einem klaren Ja“, Hallertauer Zeitung, 13.03.2021
Der Frühling ruft, die Grillsaison auch: Am Montag, 22.03.2021 wird wieder gegrillt!
Bei „Grundl grillt“ packt Erhard Grundl, niederbayerischer MdB, aktuelle Themen auf den Rost. Und er grillt nicht allein: Kochend heiß wird diskutiert mit jeweils zwei Gästen. Diesmal mit Cem Özdemir, MdB und Olivia Kreyling, Bezirkssprecherin Grüne Niederbayern.
Das Thema dieser Runde: Mobilität und Vernetzung
Seid dabei und schaltet (den Grill) ein!
„Zukunft der Erinnerungskultur“, SZ, 11.03.2021
„Niederbayern bekommt vom Bund 6,4 Millionen Euro für Sportbauten“, Regio aktuell, 04.03.2021
Wie erhalten und fördern wir innovative Kulturorte der Club-, Sub- und Soziokultur? Wie stärken wir diese als Zufluchtsorte und Schutzräume einer diversen Stadtgemeinschaft? Und wie vereinen wir die vielen berechtigten Interessen der Stadtbewohner, für ein respektvolles Miteinander und gegen Verdrängung?
Am 19.03. halten wir eine große Konferenz zum Thema Stadtentwicklung. Es gibt viele super Panels und ich diskutiere bei der Workshop runde um 16:15 Uhr über mit zwei Gästen über Stadtkultur – von Clubs und innovativen Kulturorten.
„Mehr als ein Freizeitangebot“, Süddeutsche Zeitung, 02.03.2021
In kulturbezogenen Studienfächern machen Frauen den Großteil der Absolvent*innen aus. Aber warum schafft es kaum eine in eine Führungsposition? Und warum sind Frauen generell unterrepräsentier und unterbezahlt in der Kulturszene?
212. Sitzung
TOP 13, ZP 13 Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien
Time’s Up! Wir fordern eine Frauenquote für eine geschlechtergerechte Kulturbranche und gleiche Chancen für Frauen in Kultur und Medien.
Ich war mit Katharina Schulze, und Max Deisenhofer, beim Bayerischen Fußball-Verband (Bayerischer Fußball-Verband e.V.).
Bei Treffen mit Sportverbänden ist es mir immer wichtig, über die Fanprojekte der Vereine zu sprechen.
Digital sprach ich mit meinen famosen Gästen Mia Goller, Bezirksrätin Grüne Niederbayern und Karl Bär Referent für Agrarpolitik beim Umweltinstitut München.
Es steht schlecht um die Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbetrieb. Das wollen wir ändern: Wir werden am 25. Februar einen Antrag in den Bundestag einbringen.
Die Kulturstaatsministerin sagt seit 2016, sie sei an dem Thema „dran“. 2017 haben es sich CDU/CSU und SPD sogar in den Koalitionsvertrag geschrieben. Passiert ist aber nichts. Das zeigen die Zahlen neuerer Studien und das zeigen die Aussagen der Expertinnen gestern in dem von uns geforderten Fachgespräch zu dem Thema im Kulturausschuss des Bundestags.
Gemeinsame Pressemitteilung mit Anja Hajduk:
Der Wiederaufbau der Garnisonkirche ist sowohl aus erinnerungspolitischen Gründen als auch wegen der unklaren Finanzierung sehr problematisch. Wir haben daher in den Haushaltsverhandlungen immer wieder gefordert, die Bundesmittel für den Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam zu sperren. Es ist wichtig, dass der Bundesrechnungshof die Finanzierung der Garnisonkirche nun prüft, damit die vielen offenen Fragen geklärt werden können. Bis dies erfolgt ist, dürfen keine weiteren Bundesmittel fließen.
Obwohl hohe Summen zur Unternehmensrettung bereitgestellt wurden, hat das vorhandene Geld viele Unternehmen nicht erreicht. Besonders dramatisch ist die Situation aktuell für Unternehmen des Einzelhandels, Friseur*innen und andere, die seit Mitte Dezember im Lockdown sind.
Wir Grüne im Bundestag fordern die Auszahlung eines Unternehmerlohns von 1.200 Euro monatlich für Selbstständige und Kleinstunternehmerinnen. Die
„Offenbar leben manche Exzellenzen in einer historischen Parallelwelt. Ihr Realitätsverlust könnte aber noch schmerzhaft werden. Und zwar, wenn ab Herbst im Bund die Grünen mit in der Regierung sitzen“, aus:
„Keine Sonderrechte für die Hohenzollern: Gerichte sollen entscheiden“, taz, 07.02.2021
„Historiker einig gegen Hohenzollern“, Berliner Zeitung (auch zum hören), 05.02.2021
„Halfen sie Hitler? Streit um Entschädigung für Hohenzollern“, BR (auch zum hören), 03.02.2021
„Historiker kritisieren Entschädigungsforderungen“, Deutschlandfunk Kultur (auch zum hören), 03.02.2021
„Grüne rügen Klageflut der Hohenzollern“, Tagesspiegel, 03.02.2021
„Alle einig gegen Preußen“, FAZ,
Am nächsten Mittwoch, 10.02.2021 wird wieder gegrillt!
Bei „Grundl grillt“ packt Erhard Grundl, niederbayerischer MdB, aktuelle Themen auf den Rost. Und er grillt nicht allein: Kochend heiß wird diskutiert mit jeweils zwei Gästen. Diesmal mit Mia Goller, Bezirksrätin Grüne Niederbayern und Karl Bär, Referent für Agrarpolitik beim Umweltinstitut München.
Das Thema dieser Runde: Agrar und Ernährung
Seid dabei und schaltet (den Grill) ein!
Ich war dabei, beim Polittalk mit Simone Barientos (Linke) und Joe Chialo (CDU) zum Thema:
Corona: Das Ende der deutschen Kultur?
All unsere Grünen Konzepte zur Rettung der Kultur durch die Pandemie hindurch gibt’s hier.
Am 3. Februar diskutierte ich mit fünft Sachverständigen online über die Forderungen der Hohenzollern.
„Gärtnereien sollen für den Kundenverkehr geöffnet werden“, Wochenblatt Straubing, 01.02.2021
„In Corona-Zeiten werden auch Politiker immer erfinderischer“, Wochenblatt, 27.01.2021
Am 27. Januar 1945, heute vor 76 Jahren, befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau in Polen. Das Tor zur Hölle wurde aufgestoßen, die unvorstellbaren Gräueltaten, die Deutsche dort, wie in unzähligen anderen Vernichtungs- und Arbeitslagern in Europa, verübten, wurden für die Weltöffentlichkeit sichtbar.
Wenn im Februar die sportlich irrelevante „Klub-WM“ in Katar vor Zuschauern ausgetragen wird, beweist die FIFA mal wieder, dass sie in ihrer ganz eigenen Blase lebt. Weltweit tobt die Pandemie und fordert Menschenleben, aber die Herren des internationalen Fußballverbands ziehen ihre Show bis zum Ende durch.
„Grüne begrüßen geplante Umbenennung“, Mainpost/Schweinfurter Tagblatt, 25./26.01.2021
„‚Ein überzeugter Nationalsozialist‘: Bayerische Grüne diskutierten über die Umbenennung des Willy-Sachs-Stadions“, SW1 News, 14.01.2021
„Grünen-Spitzenpolitiker Erhard Grundl über Künstler: ‚Viele sind am Ende ihrer Kräfte'“, In-München, 21.01.2021
204. Sitzung
TOP 21 Jahr der deutschen Sprache, Amtssprache in der GASP
Die AfD will mal wieder die deutsche Sprache stärker hervorheben. Aber beantragt gleichzeitig Institutionen der Deutschen Sprache im Ausland, wie die Deutsche Welle, zu schwächen. Ihre Forderungen sind verschwurbelt.
Die sogenannten Novemberhilfen sind bis heute nicht ausgezahlt.Es geht ums Überleben der Künstlerinnen und Künstler, der Veranstalterinnen, Agenturen, Kreativen und aller anhängenden Gewerke in Deutschland. Gerade die vielen Selbständigen in der Branche sind existentiell betroffen.
Am Donnerstagabend bin ich auf dem Panel und diskutiere beim ersten „METAL SUMMIT“ über die Frage „Wieviel muss dem Staat Kultur wert sein? Wie wichtig ist der Erhalt eines lebendigen und vielfältigen Kulturlebens für das Gemeinwohl – und letztendlich auch für unsere Demokratie?“ Gerade mehr denn je, aber auch generell ein wichtiges Thema.
14. Januar 18-20 Uhr // Livestream: www.metality.org
„Hoffen auf Geld vom Bund“, Straubinger Tagblatt, 06.01.2021
Der Kulturrat hat sich zurecht für den Erhalt der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ausgesprochen und damit dem Wissenschaftsrat eine Absage erteilt.
Seit Mai 2020 hat der bayerische Ministerpräsiden Markus Söder in mindestens fünf Pressekonferenzen und etlichen Regierungserklärungen immer wieder Hilfsmaßnahmen des Freistaats für die Künstlerinnen und Künstler sowie die Kulturbranche angekündigt. Hilfsprogramme wurden nach zähem, mehrmonatigem Warten tatsächlich aufgelegt, aber immer wieder mussten die Betroffenen bei Antragsstellungen feststellen: „Für wen auch immer, es ist nicht für mich!“ Fazit: Die CSU-FW-Regierung ist ein Totalausfall in Sachen Corona-Kultur-Krise, nicht nur in sozialer, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht.
Der Kulturmanager Vitali Shkliarov wurde während eines Besuchs in seiner Heimatstadt Gomel verhaftet und unter Arrest gestellt. Ich habe seine Patenschaft übernommen, um auf die Missstände in Belarus aufmerkam zu machen und meine Solidarität zu bekunden. Er ist seit Oktober frei. Aber Belarus brennt. Menschen, wie der Sportler Tsimur Pipiyar, die sich für den friedlichen Wandel hin zur Demokratie einsetzen, werden eingesperrt. Für Ihn übernehme ich meine zweite Patenschaft im Rahmen der Aktion #WeStandbyYou von Libereco.
Gemeinsam mit meinen grünen Kolleg*innen Claudia Roth und Manuel Sarrazin wende ich mich ebenso in einem offenen Brief an Staatspräsident Alyaksandr Lukashenka.
Der niedrigschwellige Zugang zur Kultur durch ein Theater im Herzen der Stadt, die bereits für das Projekt ausgegebenen 15 Millionen Euro und letztendlich auch die Strahlkraft des Landshuter Stadttheaters auf ganz Niederbayern sind Gründe genug, mich dafür einsetzen, dass es eine zusätzliche Förderung durch Bundesmittel gibt. Ich baue dabei natürlich auch auf das gemeinsame Handeln auch mit den anderen Abgeordneten der Region.
„Große Sorgen der Solo-Selbstständigen“, PNP, 29.12.2020
„Auf die neuen Aufgaben als Mitglied des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ freue ich mich sehr.“ Die Stiftung hat sich zur Aufgabe gemacht, Geschichte und Kulturgüter der Zeitgeschichte nach 1945 vor dem Verschwinden und Vergessen zu bewahren. „Dafür stehen so unterschiedliche Museen wie das Haus der Geschichte in Bonn, das Zeitgeschichtliche Forum Leipzig, der Tränenpalast in Berlin und das Museum in der Kulturbrauerei am Prenzlauer Berg. Dabei geht es um mehr als eine Sammlung einschneidender geschichtlicher Daten. Es geht um unser kollektives Gedächtnis, das auch für die Gegenwart von zentraler Bedeutung ist.“
Zum Artikel, Straubinger Tagblatt, 18.12.2020
Foto: © Stiftung Haus der Geschichte/Axel Thünker
Anlässlich meiner Benennung als ordentliches Kuratoriumsmitglied der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ heute im Deutschen Bundestag habe ich folgendes Pressestatement abgegeben:
© SHF / Foto: Christoph Musiol
Zur Debatte um die Goldinschrift auf der Kuppel des Humboldt-Forums, die anlässlich der Eröffnung an diesem Mittwoch erneut aufgeflammt ist, erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik:
Zur Eröffnung des Humboldt Forums am 16. Dezember erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes:
Kino, Theater und die örtlichen Musikvereine sind nur einige Beispiele für Kultureinrichtungen, die unsere Orte in Bayern zu lebenswerten Gemeinden und Städten werden lassen. Mit drei Grünen in Verantwortung wollen wir darüber sprechen, wie GRÜNE Antworten auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bereich der Kultur aussehen können.
Die Veranstaltung findet über das Tool GoTo-Meeting über diesen LINK statt.
Und hier geht’s zur Veranstaltung auf Facebook.
„Künstler appellieren an Merkel“, Süddeutsche, 04.11.2020
„Hilfen für die Veranstaltungsbranche: Branche im Dauerblues“, taz, 01.11.2020
„Fiktiver Unternehmerlohn für Soloselbstständige“, ARD, 28.10.20
Presseberichterstattung | 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft
„Corona-Krise: Selbstständige und Freischaffende nicht alleine lassen!“, Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau, 28.09.2020
„Schausteller fürchten um Existenz“, Leserbrief und Kommentar im Straubinger Tagblatt, 4. August 2020
Lieber Maler, male mir!“, taz, 08.07.2020
„Grundl: Senkung der Mehrwertsteuer für Kultur- und Kreativwirtschaft eine Wundertüte“, Regio-Aktuell 24, 13.06.2020
„Erhard Grundl vermisst ein ‚Konjunkturpaket auch für Kultur'“, 05.06.2020
„Kulturszene fühlt sich in der Corona-Krise vergessen“, Redaktionsnetzwerk Deutschland, 04.06.2020
„Es droht Masseninsolvenz“, Taz, 27.05.2020, oder siehe PDF
„Alarmstufe Rot bis Dunkelrot“ für Clubs“, Interview – BR2, 19.05.2020
„Grundl setzt sich für Clubs, Spielstätten und Festivals ein“, Musik Woche, 18.05.2020
„Kultur Milliarde? Angeka Merkel sichert Kultur Hilfe in Corona-Krise zu“, ZEIT Online, 10.05.2020
„Angela Merkel sichert Kultur Hilfe in Corona-Krise zu“, Welt, 10.05.2020
„Bundesregierung sichert Kulturszene Hilfen zu“, Frankfurter Rundschau, 10.05.2020
„Grüne fordern Öffnungsplan für Kinos“, Oldenburger Onlinezeitung, 06.05.2020
„Erhard Grund (Die Grünen) fordert Unterstützung für Kulturschaffende im Theaterbereich“, Regio-Aktuell, 24.04.2020
Interview, Mothergrid, 23.04.2020
„Grüne Maßnahmen zur Rettung der kulturellen Infrastruktur in der Corona-Krise“, Wochenblatt, 23.04.2020
„Grüne zur Krise: Es geht ums Überleben“, Berliner Zeitung, 17.04.2020
„Die Grünen Straubing fordern Unterstützung“, Wochenblatt, 30.03.2020
„Bedroht mit existenzieller Wucht“, taz, 21.03.2020
„Kultur in Not“, Frankfurter Rundschau, 12.03.2020
„Corona-Virus bedroht Existenz von Künstler*innen – Grundl (Grüne) fordert unbürokratischen Aktionsplan“, Regio-Aktuell, 12.03.2020
Es für einige Veranstaltungen und das Hauptpanel den kostenfreien Live-Stream.
Heute am 26. und am 27. November 2020 bin ich mit dabei, beim 12. KULTURINVEST KONGRESS aus dem Nikolaisaal Potsdam.
Großes Überthema: „Der innovative Kulturbetrieb. Klimaneutral. Demokratisch. Partizipativ.“
Ich sitze zweimal auf dem Panel und habe unser Green Culture Papier im Gepäck:
Am Do. 12:00 – 12:55 Uhr – Hauptpanel: GREEN NEW CULTURE DEAL
und Freitag 14:00 – 15:30 Uhr – FINAL DEBATE
„Zukunftslabor der ökologischen Transformation“, Kulturpolitische Mitteilungen 170 • III/2020 (PDF)
„Kluft zwischen Kliniken und Politik -Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl im Gespräch mit der Basis“, Straubinger Tagblatt, 19.11.2020
„Politik im absoluten Panikmodus – Erhard Grundl informiert sich bei Gespräch über die Situation an den Kreiskliniken“, Straubinger Tagblatt, 19.11.2020
Der Bedeutung der Kunstfreiheit muss aber Rechnung getragen werden“, heißt es jetzt im Gesetz. Das heißt, eine besondere Begründung erforderlich ist und einschränkende Maßnahmen immer den Vorrang haben vor Untersagung.
Mothergrid hat mich zu den Novemberhilfen der Regierung, #AlarmstufeRot und derVeranstaltungswirschaft interviewt. Die Zeit der Durchhalteparolen ist nun vorbei. Es gibt nach 8 Monaten immer noch keinen konkreten wirksamen Plan der Bundesregierung für die Branche und die Soloselbstständigen in der Corona-Pandemie. Es fehlte der klar erkennbare politische Wille, das Problem, das seit Monaten bekannt ist, wirklich anzugehen.
Die bisherige Strategie der Bundesregierung, Soloselbständigen in der Corona-Pandemie zu helfen, ist gescheitert. Das muss sich, insbesondere die SPD, eingestehen. Es fehlte der klar erkennbare politische Wille, das Problem, das seit Monaten bekannt ist, wirklich anzugehen. Das von Finanzminister Olaf Scholz einst in Aussicht gestellte eigene Rettungspaket für die Veranstaltungswirtschaft ist ohne Begründung sang- und klanglos verschwunden.
„Grüner Rettungsplan für Innenstädte“, Straubinger Tagblatt (PDF), 12.11.2020
„Grüne und Verbände fordern Hilfen – Viele Innenstädte stehen vorm Abgrund“, ARD Tagesschau, 11.11.2020
„Athleten fehlt ein Viertel der Einnahmen“, Deutschlandfunk, 04.11.2020
Über 100 Jahre nach Ende der deutschen Kolonialherrschaft über Teile Afrikas, Chinas und Ozeaniens ehren Straßen, Denkmäler und öffentliche Einrichtungen weiterhin jene, die dem Kolonialismus den Weg bereiteten und im deutschen Namen Menschheitsverbrechen verübten.
„Spannungsfeld Forstwirtschaft“, HZ, 04.11.2020
„Es ist ein Super-GAU“, LZ, 03.11.2020
Für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler*innen sind die Maßnahmen mehr als nur ein großer Frustfaktor.
187. Sitzung
ZP 14 – ZP 17, ZP 19 Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Krise
„Das kann doch nicht so schwer sein“, so @Erhard_Grundl, @GrueneBundestag. Er fordert den fiktiven #Unternehmerlohn für alle Solo-Selbständigen ab sofort. Die Regierung verstehe diese Branche aber anscheinend nicht: „Die Leute glauben halt nicht mehr dran“. #CoronaMaßnahmen pic.twitter.com/EUBiMozV2V
— phoenix (@phoenix_de) October 30, 2020
Das ganze Interview gemeinsam mit Katrin Budde, MdB von der SPD gibt’s hier:
Lange wurden die Namen der Opfer schamhaft verschwiegen. Wenn am kommenden Mittwoch der Opfer von Zwangssterilisation und „Euthanasie“ gedacht wird, geht es darum den „Vergessenen“ ihre Geschichte zurückzugeben und sie aufzunehmen in die Erinnerung der vielen betroffenen Familien. Wie eine Gesellschaft mit den verletzlichsten ihrer Mitglieder umgeht, zeigt ihre innere Verfasstheit. Nie wieder dürfen Würde und Schutz des menschlichen Lebens in unserem Land zur Disposition stehen.
„Mainkofen gibt Opfern ihre Geschichte zurück“, PNP, 27.10.2020
Die staatlichen Corona-Hilfen gehen mangels Betriebsausgaben weitgehend an den soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland vorbei. Der Kühlschrank bleibt leer. Die Grünen plädieren für einen fiktiven Unternehmerlohn für Künstler und auch Handelsvertreter oder Handwerker von etwa 1200 Euro monatlich, vom Staat bezahlt.
„Fiktiver Unternehmerlohn für Soloselbstständige“, ARD, 28.10.20
– Jetzt Veranstaltungswirtschaft retten
Die Bundesregierung muss jetzt verstehen, dass wenn wir den Kultur- und Veranstaltungsbereich hetzt nicht mit einem passgenauen Rettungspaket helfen, es nach der Pandemie keine Veranstaltungen und Kulturangebote mehr gibt. Unsere Vorschläge liegen mit dem Antrag, dessen Grundlage der 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft ist, nun auch im Parlament auf dem Tisch. Die Bundesregierung muss Sie nur umsetzen.
– Maßnahmen zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft und Soloselbständigen in der Corona-Krise
Nach, für die Betroffenen quälend langen sieben Monaten kündigt Ministerpräsident Söder in seiner heutigen Regierungserklärung vor dem bayerischen Landtag an, den fiktiven Unternehmerlohn für Soloselbständige zahlen zu wollen. Die Einsicht kommt spät. Ich freue mich trotzdem für die Künstler*innen und alle Soloselbständigen in Bayern, dass Markus Söder ankündigt, nun endlich dem guten Beispiel Baden-Württembergs folgen zu wollen. Dass es andererseits die Bundesregierung immer noch nicht schafft, diese Unterstützung bundesweit einzuführen, ist ein Armutszeugnis, das nicht hinnehmbar ist.
Lange wurde darüber gestritten, heute hat der Bundestag die Wahlrechtsreform verabschiedet – genauer gesagt die Regierungskoalition im Alleingang. Für weitreichende Einschnitte ins Wahlrecht wie diese ist das unüblich.
„FDP und Grüne werfen CSU Opportunismus vor“, La-Rundschau, 09.10.2020
184. Sitzung
TOP 11, 14 Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs
Deshalb haben wir grüne einen Antrag dazu vorgelegt.
„Neuer NS-Erinnerungsort soll in Berlin entstehen“, Deutsche Welle, 12.10.2020
„Bundestag stimmt für neues NS-Dokumentationszentrum“, Süddeutsche Zeitung, 09.10.2020
Unsere kulturelle Vielfalt und unsere kulturelle Infrastruktur sind in Gefahr. Durch die Corona-Krise stehen die Veranstaltungsbranche und ihre rund 1 Mio. Arbeitsplätze mit dem Rücken zur Wand. Mit unserem 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft, verfasst von Robert Habeck und mir, wollen wir sicherstellen, dass die Branche die Krise überlebt. Die Bundesregierung muss jetzt handeln.
Der Kulturbereich braucht aufgrund der Corona-Pandemie gerade für 2021 einen zukunftsfähigen Haushalt. Zukunftsthemen müssen im Mittelpunkt des Kulturhaushaushaltes stehen.
Die Bundesregierung will keine Maßgaben der Familie Hohenzollern akzeptieren, übernimmt aber die Legende vom Patt der Gutachter: Damit würde eine Gerichtsentscheidung wirklich unberechenbar. Zur Antwort von Monika Grütters auf die Kleine Anfrage der Grünen.
„Strategie des unkalkulierten Risikos“, FAZ, 07.10.2020
Worüber verhandeln der Bund und die Hohenzollern eigentlich? Wie hoch ist der Streitwert? Das fragen die Grünen im Bundestag. Bis Dienstag muss Kulturstaatsministerin Grütters antworten. Höchste Zeit für Klartext.
„Schluss mit dem Geraune!“, FAZ, 05.10.2020
Die Antwort auf die Kleine Anfrage zeigt sehr deutlich worin das Problem besteht – es fehlt ein politischer Handlungswille. Die Verhandlungen sind offensichtlich in einer Sackgasse.
Ein bitterer Kelch für die Richtigen. Zwischen Eigentumsrecht und der Frage nach historischer Verantwortung: Warum die Unwürdigkeitsklausel im Hohenzollern-Streit so wichtig ist.
Die FAZ hat meinen Gastbeitrag dazu veröffentlicht.
TOP 1 Epl 04 Generaldebatte Bundeshaushalt | Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Von Niederbayern Journal wurde ich zur aktuellen Atommüllendlagersuche befragt. (ab Minute 3)
Die Uhr tickt erbarmungslos. Nach sieben Monaten in der Pandemie sind Tausende Soloselbstständige in der Kultur- und Kreativwirtschaft akut in ihrer Existenz bedroht. Der Bund muss in der Corona-Krise Freischaffenden mit einem Selbstständigengeld helfen.
Viele Plattenläden mussten in den letzten Jahren schließen. Streaming, eine übermächtige Online-Konkurrenz, und natürlich auch eine Musikindustrie, die sich viele Jahre wenig um die kleinen Läden kümmerte sind, die Gründe. Umso mehr müssen wir die Händler*innen unterstützen, die mit viel Leidenschaft und Engagement für den Erhalt ihrer Shops kämpfen. Anlässlich des „Record store day 2020”, der alljährlich den Fokus auf die kleinen unabhängigen Plattenläden lenkt, fordern wir einen bundesweiten Preis für unabhängige Plattenläden.
Was Union und SPD heute vorgelegt haben, wird den Bundestag nicht wirklich verkleinern und das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl zugunsten einzelner Parteien verzerren.
Das wohl älteste Haus von Vilsbiburg soll jetzt saniert werden. Gisela Floegel hatte es im vergangenen Jahr von der Stadt gekauft, nachdem diese weder Pläne noch Ideen hatte, es zu erhalten und einer städtebaulich sinnvollen Nutzung zuzuführen. Im Rahmen seiner diesjährigen KulturTour kam der niederbayerische Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl auch nach Vilsbiburg und besuchte das Denkmalhaus in der Oberen Stadt.
Seit über einem Monat sitzen 27 Menschen auf dem Öltanker MAERSK ETIENNE vor den maltesischen Hoheitsgewässern an Bord fest und warten auf einen sicheren Hafen. Die Lage an Bord des Schiffes wird zunehmend dramatisch: Am Wochenende sprangen drei Personen verzweifelt über Bord. Wir fordern Sie dringend auf, dieser inakzeptablen und unmenschlichen Situation sofort ein Ende zu setzen und die Menschen in Malta von Bord gehen zu lassen.
Eine EEG-Novelle vorzulegen, die die Erneuerbaren künstlich klein hält, ist in Zeiten der Klimakrise schon ein starkes Stück Ignoranz von der Bundesregierung.
Die Hilfen der Bundesregierung lassen seit Monaten viele Menschen in der Kunst- und Kulturszene im Stich. Wir haben daher heute als Bundestagsfraktion einstimmig beschlossen, dass wir einen weiteren Kulturrettungsfonds brauchen, der die Akteur*innen und Einrichtungen unterstützt, die durch das Raster der Bundes- und Landesmaßnahmen fallen.
Mein Text „Ein großer Parlamentarier“ erschienen im Wochenblatt, 01.09.2020
Freyung | „Kultur in schwierigen Zeiten stärken“, PNP Plus, 01.09.2020
Passau | „Grüne wünschen sich mehr Rückenwind für Kultur“, PNP Plus, 01.09.2020
Perlesreut | „Wirtshauskultur unterstützen“, PNP, 29.08.2020
Straubing | „Kultur-Tour: MdB Grundl im Paul-Theater“, Straubinger Tagblatt, 27.08.2020
Straubing | „Schöpferisches Gestalten ist immer auch ein Abenteuer- Schule der Phantasie“, Wochenblatt, 27.08.2020
Mainburg | „Grünen-Kulturpolitiker staunt im Stadtmuseum“, Hallertauer Zeitung, 24.08.2020
Straubing | „7000-Jahre-Rundgang Kultur-Tour von MdB Erhard Grundl macht Station im Gäubodenmuseum“, Straubinger Tagblatt, 21.08.2020
Straubing | „Tigers: ‚Brauchen Entscheidung bis Ende August'“, Straubinger Tagblatt, 21.08.2020
Bogen | „’Es sind spezielle Zeiten‘ – KulturTour beim Kreismuseum auf dem Bogenberg“, Wochenblatt, 19.08.2020
Frauenau, Zwiesel | „Kultur-Tour in die Glashochburgen“, PNP, 10.08.2020
Zachenberg | „Erinnern um nicht zu vergessen“, PNP, 10.08.2020
Regen | „MdB Grundl trifft Kulturmacher“, PNP Plus, 05.08.2020
Regen | „Braucht’s das?“, Viechtacher Anzeiger, 05.08.2020
„Lärm der A94 mobilisiert die Menschen„, Vilsbiburger Zeitung, 28.08.2020
„Die Arbeit des Kreisverbands geprägt“, Straubinger Tagblatt, 28.08.2020
„Waldbahn-Aus vom Tisch – Ministerin entschuldigt sich für Panne“, BR, 08.09.2020
„Jetzt, wo alles greift, zerstört man es“, Straubinger Tagblatt, 27.08.2020
„Schlag ins Gesicht“, BR, 25.08.2020
„Das könnt Ihr auf dem „Festival für Festivals erleben“, BR, 21.08.2020
„Was das Festival für Festivals am Wochenende bietet“, Kölner Stadt -Anzeiger, 21.08.2020
„Festival für Festivals: Jetzt steht das komplette Programm fest“, Musikexpress, 17.08.2020
Im Rahmen der Solidaritätskampagne #WeStandBYyou von Libereco -„Partnership for Human Rights“ – habe ich die Patenschaft für Vitali Shkliarov übernommen. Shkliarov setzt sich seit Jahren für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen- und Bürgerrechte in Belarus ein. Ich fordere in einem offenen Brief an Präsident Lukaschenko die sofortige und bedingungslose Freilassung von Vitali Shkliarov und aller anderen politischen Gefangenen.
„Korridor mit tausend Türen“, taz, 19.06.2020
Mein Statement in der FAZ:
„Corona-Hilfe für viele Ligen„, 10.08.2020
Ich war bei der Versammlung der Schausteller*innen, die durch die Corona-Krise um ihre Existenz fürchten. Bei der Großdemonstration der Schausteller*innen am 2. Juli vor dem Brandenburger Tor in Berlin konnte ich als Abgeordneter unserer Region zu den10.000 Demonstrant*innen sprechen und habe ihnen dabei meine Unterstützung versprochen. Die Grünen Lösungsvorschläge liegen auf dem Tisch. Das Straubinger Tagblatt berichtete über die Veranstaltung im Reisinger, ich schrieb einen Leserbrief.
Erschienen im Straubinger Tagblatt, 01.08.2020
Erschienen im Straubinger Tagblatt, 31.07.2020
„Grünes Gipfeltreffen vor Ledererturm“, OÖNachrichten, 28.07.2020
„Kann das „Irish Harp“ Präzedenzfall in Bayern werden?“, Donau-Post, 23.07.2020
„Die Party ist vorbei“, Bayerische Staatszeitung, 24.07.2020
Stipendien sind keine Lösung für die existenzbedrohende Situation vieler Soloselbständige im Kulturbereich, wie die Kulturstaatsministerin uns jetzt glauben machen will. Für viele geht es jetzt darum, ihr Essen und ihre Krankenversicherung zahlen zu können. Wir fordern ein Existenzgeld von 1.200 Euro monatlich.
Erschienen: „Plastik auf Spargelfeldern: BR drehte Beitrag in Dürnhart“, idowa, 17.07.2020
Für eine Cluböffnung mit professioneller Infektionsketten Nachverfolgung, nachvollziehbaren und sicheren Regeln für alle – statt Hin und Her von Söder & Co. Sanne Kurz und ich fordern einen runden Tisch mit Clubs, Livemusikspielstätten und den zuständigen Ministerien, um eine geordnete und kontrollierte Öffnung unter Berücksichtigung von Infektionsschutz und Infektionsnachverfolgung vorzubereiten.
Von einem schlüssigen Konzept für die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) sind wir weit entfernt. Der heute vorgestellte Evaluationsbericht des Wissenschaftsrates bemängelt die Entscheidungsprozesse und internen Strukturen der SPK als dysfunktional – eine Kritik, die berechtigt ist. Wir brauchen eine transparente öffentliche Debatte zur Frage, welche Erwartungen wir als Gesellschaft künftig an die SPK haben.
„Kritische Reaktionen auf das Gutachten zur SPK“, Tagesspiegel, 08.07.2020
„Überfraktioneller offener Brief an Minister Seehofer – Anerkennung von Clubs als Kulturorte“, Wochenblatt, 06.07.2020
Dass die Strukturempfehlungen des Wissenschaftsrates, vor der offiziellen Vorstellung am kommenden Montag bereits durchgestochen wurden, wirft ein schlechtes Licht auf die durchaus begründeten Forderungen nach einer Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK).
– Die Idowa hat mich zum Fahrverbot für Motorräder an Sonn- und Feiertagen befragt
„Das sagen Politiker zum möglichen Fahrverbot“, idowa, 04.07.2020
„MdB Nicole Bauer & MdB Erhard Grundl halten Wahlrechtsreform für gescheitert„, Landshuter Rundschau, 03.07.2020
Seit ich 2017 in den Bundestag gekommen bin, diskutieren wir die Reform des Wahlrechts, vor einem Jahr haben Grüne, FDP und Linke einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der fair und verfassungsgemäß ist. Dass die CSU das jetzt einfach aussitzen will, ist erbärmlich.
In der gestrigen Sitzung des Bauausschuses im Bundestag, hat das parlamentarische Forum Clubkultur Minister Seehofer den offenen Brief übergeben. Unsere überfraktionelle Forderung: Musikspielstätten und Liveclubs als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen und sich für flexible und innovative Lösungen im Lärmschutz einzusetzen.
112 Abgeordnete aus allen demokratischen Fraktion haben den Brief in Kürze unterzeichnet. Von uns Grünen alleine 30.
Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch verdient volle Rückendeckung aller demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft in ihrer Kritik an den Äußerungen des Geschäftsführers der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, Siegfried Reiprich, der die nächtlichen Krawalle von Stuttgart als „Bundeskristallnacht“ bezeichnet hat.
Am Ende der zweistündige Diskussion, stand eine klare Aussage: Bekommen Clubs keine Planungssicherheit, keine Perspektive und allen voran keine Finanzhilfe, werden viele von ihnen bald nicht mehr existieren können. Das wiederum würde sich negativ auf Kunst, Kultur und Wirtschaftszweige sowie die Gesellschaft im Gesamten auswirken – im ländlichen Raum und in Städten.
Erschienen in der Schwetzinger Zeitung/Hockenheimer Tageszeitung, 24.06.2020
Die Opfer von Rassismus sind die Helden und Heldinnen, denen wir gedenken sollten, nicht den Tätern.
„Warum die Grünen deutsche Denkmäler auf den Kopf stellen wollen“, Augsburger Allgemeine, 15.06.2020
„Grüne: „Das Stehenlassen von Denkmälern ist keine Option“, Augsburger Allgemeine, 15.06.2020
Im Interview mit dem Onlinemagazin da Hog’n habe ich über die jüngsten angekündigten Lockerungen im Kulturbetrieb, über das Konzept von Live-Streams im Internet, über Markus Söders Corona-Politik, meine Anträge im Bundestag zum Erhalt der Club-Szene gesprochen und darüber, warum Viechtachs Bürgermeister Franz Wittmann seiner Meinung nach eher Lob verdient als dessen Pfarrkirchener Pendant Wolfgang Beißmann.
„Erhard Grundl (MdB): ‚Clubs und Festivals sind gesellschaftsrelevant'“, da Hog’n, 09.06.2020
Foto: Olli Zilk, Altes Spital, Viechtach
Dagegen wäre der grünen 250-Euro-Konsumgutschein für lokale, vom Shutdown betroffene Kultureinrichtungen und Geschäfte, schnell und unbürokratisch umsetzbar. 20 Mrd Euro kostet das eine wie das andere.
Straubinger Tagblatt, Viechtacher Anzeiger, 05.06.2020
„Fingerzeig zum Kulturareal“, PNP, 06.06.2020
Selbständige und Freiberuflicher fallen wieder durchs Raster
„Über 200 Corona-Fälle bei 6.700 Asylbewerbern in der Oberpfalz“, Wochenblatt, 03.06.2020
„Erhard Grundl fordert dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern“, Wochenblatt, 01.06.2020
„Erhard Grundl fordert ANKER-Zentrum und Gemeinschaftsunterkünfte zu schließen“, Regio-Aktuell, 29.05.2020
Ich fordere dezentrale Unterbringung von Asylbewerber*innen. Corona zeigt ganz aktuell, dass Gemeinschaftsunterkünfte völlig ungeeignet sind für eine verantwortungsvolle Unterbringung.
Die Stadtteilbibliothek in Straubing bekommt eine Förderung aus dem Kulturetat des Bundes!
„Eine erste Hürde genommen“, Straubinger Tagblatt, 27.05.2020, oder siehe PDF
„Es droht Masseninsolvenz“, Taz, 27.05.2020, oder siehe PDF
„Alarmstufe Rot bis Dunkelrot“ für Clubs“, Interview – BR2, 19.05.2020
„Grundl setzt sich für Clubs, Spielstätten und Festivals ein“, Musik Woche, 18.05.2020
Wir Grüne im Bundestag sind überzeugt, dass die Bewältigung der Corona-Krise neue Antworten braucht, für einen nachhaltigen Aufbruch in Wirtschaft und Gesellschaft. Dafür legen wir den Zukunftspakt vor.
„Das ist der wahre Preis für unser Billigfleisch“, Wochenblatt, 24.05.2020
Wiesenhof muss endlich die Verantwortung für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in seinem Schlachthof übernehmen.
160. Sitzung
TOP 14 Gedenkstätte für deutsche Opfer des Zweiten Weltkrieges
Im Mai 1945 kapitulierte Nazi-Deutschland. Der Deutsche Vernichtungskrieg kostete 60 Mio. Menschenleben. Im Mai 2020 sitzen wieder Rechte im Parlament. Sie wollen der Opfer gedenken – allerdings vor allem der deutschen.
160. Sitzung
TOP 15 Hilfsmaßnahmen im Kulturbereich
Die Kultur- und Kreativwirtschaft erzielte 2018 etwa 100 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung. Knapp 1,2 Millionen Beschäftigte arbeiten in der Branche. Die Hilfsmaßnahmen des Bundes sind nicht auf die spezifischen Bedürfnisse von Kulturschaffenden, Künstlerinnen und Künstlern zugeschnitten. Unser Antrag dazu liegt vor.
„Die Bundesliga startet wieder: Ist das die richtige Entscheidung?“, Bayerische Staatszeitung, 14.05.2020
„Restart-Reaktionen: ‚Gutes Zeichen für den Sport'“, RTL.de, 06.05.2020
„Erhard Grundl gegen ‚Extrawürste für den Profi-Fußball'“, Sky Sport, 16.04.2020
„DFL-Neue Hoffnung im Kampf um die Existenz“, Saarbrücker Zeitung, 16.04.2020
„Grundl kritisiert IOC wegen mangelndem Entscheidungswillen“, Regio- Aktuell, 23.03.2020
146. Sitzung
TOP 1 Befragung der Bundesregierung
Zum 75. Jahrestag der Befreiung luden wir zur digitalen Denkveranstaltung „Sieg der Erinnerung“ ein. Dabei richteten wir den Blick zurück, ließen ZeitzeugInnen zu Wort kommen und sprachen mit unseren Gästen über die Bedeutung von Erinnerung und Gedenken an die Befreiung.
Ich unterstütze die Aussagen der Frau Bundeskanzlerin in ihrer Videobotschaft über die Bedeutung der Kultur für unser Land. Es ist aber höchste Zeit den Aussagen auch Taten folgen zu lassen. Ich bin gespannt, was die BKM Grütters am Mittwoch im Ausschuss vorlegt.
Die Wiederaufnahme des Spielbetriebs der Fußball-Bundesliga sehen meine Kollegin im Sportausschuss Monika Lazar und ich weiterhin kritisch
„Den Filmstandort Deutschland sichern“, Blickpunkt: Film, 07.05.2020
„Grüne fordern Öffnungsplan für Kinos“, Oldenburger Onlinezeitung, 06.05.2020
„Grüne Forderung Öffnungsplan für Kinos“, Fuldainfo, 06.05.2020
Die Ankündigung von Kulturstaatsministerin Grütters dieses Jahr einen einmaligen Sonderpreis für Programmkinos in Höhe von 5 Millionen Euro für bisherige Preisträger der Kinoprogrammauszeichnung auszuschreiben ist zu begrüßen. Die Kinos brauchen aber mehr: Sie brauchen einen Plan.
Es gibt nach mehr als zwei Wochen noch nicht einmal ein Antragsformular
Museen und Gedenkstätten erhalten vom Bund zehn Millionen Euro zum Einbau von Schutzvorrichtungen und für Hygienemaßnahmen. Jetzt brauchen aber auch andere Kultureinrichtungen Theater, Kinos und andere Livespielstätten einen Fahrplan für den Exit aus dem Shutdown.
Im Zusammenschluss mit Akteur*innen der Darstellenden Künste haben wir einen Offenen Brief an die BKM verfasst, denn wir sind überzeugt: Die Darstellenden Künste sind, wie Kunst insgesamt, für unsere Gesellschaft „systemrelevant“. Wir fordern daher Frau Grütters und die Bundesregierung auf, ein nachhaltiges und umfassendes Programm aufzulegen.
Mothergrid hat mich zu den Corona-Hilfsprogrammen der Regierung interviewt. Die gehen an vielen Stellen an der Lebenswirklichkeit der Kulturschaffenden vorbei. Deshalb fordern wir in unserem neuen Grünen Antrag zur Rettung der kulturellen Infrastruktur 25 Lösungen dafür.
Das funk-Format „reporter“ hat eine Reportage zum Clubsterben gemacht und auch mich dazu befragt. Ein Thema, das vor Corona schon akut war und durch die Krise noch brennender werden wird.
Unseren grünen Antrag zur Erhaltung der Clubkultur gibt es hier.
Als erstes geschlossen, als letztes wieder geöffnet – das sind die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Kultur.
Aber: Kultur ist demokratierelevant für eine freie, weltoffene und pluralistische Gesellschaft. Um einen irreparablen Schaden an unserer kulturellen Infrastruktur abzuwehren, brauchen wir jetzt weitere umfangreiche Hilfsmaßnahmen.
Heute in der 1. Lesung im Bundestag!
Ich habe die BKM gefragt, ob sie vorhat, Künstlerinnen- und Künstlerensembles, deren Veranstaltungen aufgrund der Corona -Pandemie nicht stattfinden können, Honorare, Ausfallhonorare oder Entschädigungen zu zahlen, wenn diese auf Einladung der Bundes nach Deutschland gereist sind.
Am Freitag, 17.04. hosteten Katrin Göring-Eckardt und ich ein öffentliches Webinar:
„Wie übersteht der Kulturbetrieb die Corona-Krise? Diskussion zusätzlicher Hilfsmaßnahmen und ein Blick in die Zukunft“
Die Berliner Zeitung berichtete: „Grüne zur Krise: Es geht ums Überleben“
Meine Grünen-Kolleg*in Sanne Kurz, MdL in Bayern und ich haben einen Offenen Brief an Herrn Aiwanger und Herrn Sibler geschrieben. Die Frage ist, ob es sich bei den Ankündigungender Staatsregierungnicht eher um vollmundige Luftnummern handelt. Unsere Forderungen sind klar.
„Die Grünen Straubing fordern Unterstützung“, Wochenblatt, 30.03.2020
“Solidarität und Rücksichtnahme sind jetzt entscheidend”, Regio-Aktuell, 20.03.2020
„Ein dickes Plus für die Grünen in Niederbayern“, Regio-Aktuell, 17.03.2020
„So setzt sich der künftige Straubinger Stadtrat zusammen“, Wochenblatt, 16.03.2020
„CSU verliert im Straubinger Stadtrat die Mehrheit – Die Grünen sind zweitstärkste Kraft“, Regio-Aktuell, 16.03.2020
„Wie eng Konservative und Rechtsradikale verstrickt sind“, Süddeutsche Zeitung, 03.03.2020
Am 12.02.2020 fand im Bauausschuss des Bundestags auf unsere Initiative hin ein öffentliches Fachgespräch zum Thema Clubsterben statt. Danach gründeten wir das Parlamentarische Forum Nachtleben & Clubkultur. Ich bin natürlich mit dabei als Gründungsmitglied.
146. Sitzung
TOP 16 Anerkennung der NS-Opfergruppen
Seit der Forderungskatalog der Hohenzollern an das Land Brandenburg geleakt wurde, schlägt die Empörung hohe Wellen. Diese Woche beschäftigte das Thema Abgeordnete in einer Anhörung im Kulturausschuss des Bundetags.
Aspekte: „Das Erbe des Kaisers“, ZDF, 31.01.2020
Foto: Aspekte, ZDF
„Wie eng Konservative und Rechtsradikale verstrickt sind“, Süddeutsche, 03.03.2020
„Hitlers nützliche Idioten“, Süddeutsche, 02.02.2020
„Die Hohenzollern fordern, der Staat hofft“, FAZ, 31.01.2020
„Aspekte: Das Erbe des Kaisers“, ZDF, 31.01.2020
„Wer hat die Deutungshoheit über die Geschichte?“, Tagesspiegel, 31.01.2020
„Grenze zur Frechheit“, Süddeutsche, 30.01.2020
„Ausgeprägter Opportunismus“, taz, 30.01.2020
„Die Hohenzollern“, 3sat, 30.01.2020
„Bekommen die Hohenzollern, was sie wollen?“, FAZ, 29.01.2020
„Hohenzollern: Darf das Parlament über Geschichte entscheiden?“, RND, 29.01.2020
„Ein Streit um Preußens Bart“, FAZ, 25.01.2020
142. Sitzung
TOP 7 Teilhabe an Kultur in ländlichen Räumen
Am Mittwoch befasste sich der Kulturausschuss in der von uns beantragten öffentlichen Anhörung mit der Frage der historischen Verantwortung der Hohenzollern. Dabei bestätigte die Mehrheit der als Sachverständige eingeladenen Historiker*innen unsere Auffassung. Das ist eine „res publica“, eine öffentliche Angelegenheit.
Die Aufzeichnung der Anhörung am 29.01.2020 ist online in der Bundestags-Mediathek abrufbar.
„Mehrheit für Pflichtbesuche in ehemaligen KZ-Lagern“, Märkisches Medienhaus, 27.01.2020
„Semperopernball: Frey entschuldigt sich für Orden an Al-Sisi“, Süddeutsche Zeitung, 28.01.2020
„Kontroverse um Semperopernball: Rakers schmeißt hin – Mareile Höppner übernimmt“, Focus, 30.01.2020
Als Sprecher für Erinnerungskultur der grünen Bundestagsfraktion zum heutigen Tage ein paar persönliche Worte von mir.
„Raven an der Rosengasse soll ‚Kulturschutzgebiet‘ werden“, Straubinger Tagblatt, 22.01.2020
Ich lade alle Bürger*innne herzlich in mein Wahlkreisbüro in Straubing zu einer Gesprächsrunde ein.
22. Januar 2020/ 19:30 Uhr
In der Bürg 11
140. Sitzung
TOP 10 Entschädigung der Erbengemeinschaft Hohenzollern
Ob Münchner Techno-Club oder niederbayrischer Konzert-Club – Clubs sind bundesweit bedroht durch Immobilienprojekte. Deshalb wollen wir sie als Kulturgut schützen lassen, wie auch der BR in seinem sehr guten und ausführlichen Beitrag berichtet:
„Wie Musikclubs aus unseren Städten verdrängt werden“, BR Fernsehen, 14.01.2020
Ich sprach mit dem Arte Journal (07.01.20, Arte) darüber, wie man Clubs vor dem aussterben in den innerstädtischen Gebieten schützen kann. Ein erster großer Schritt wäre, sie als Kulturorte anzuerkennen.
Aktuell gelten Clubs noch als Vergnügungsstätten und werden bei Neuansiedlungen an den Rand der Stadt gedrängt oder verschwinden auf dem Land eben ganz. Aber warum sollten nicht auch gut isolierte Clubs ganz selbstverständlich zu unserer kulturellen Landschaft dazugehören? Unser Antrag dazu liegt der Bundesregierung vor.
Am letzten Donnerstag fand in meinem Viechtacher Wahlkreisbüro (Kolpingstraße 4) ab 18 Uhr die Eröffnung der Foto-Ausstellung „Grün kaputt – Landschaft und Gärten der Deutschen“ von Dieter Wieland statt. Die Ausstellung dauert bis zum 21.01.2020.
Alle sind herzlich eingeladen die Ausstellung zu besuchen! 🌿
Das IOC beweist mal wieder, dass es ihnen anscheinend nur um vermeintliche saubere Spiele geht ohne jegliche Störungen, damit ja kein Sponsor verärgert wird
Jetzte bewerben! Unter www.jugendpresse.de/bundestag. Bewerbungsschluss ist der 17. Januar 2020.
„Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag„, Wochenblatt, 15.12.2019
Ich diskutierte vor Ort mit Kolleg*innen aus den anderen Fraktionen.
„Gedenkstätten beraten über die Zukunft des Erinnerns“, BR, 04.12.2019
„Konferenz gegen das Vergessen„, Onetz, 09.12.2019
„Auszeichnung in Berlin“, Straubinger Tagblatt, 29.11.2019
Das freut mich sehr, denn ohne das „Raven“ ist das öffentliche Straubinger Leben schlicht nicht vorstellbar.
Es geht den Hohenzollern darum den Kronprinzen reinzuwaschen, um so ihre Ansprüche zu rechtfertigen. Das empfinde ich als Angriff auf die Republik, vor allem in heutigen Zeiten. Dagegen werde ich mich als Kulturpolitiker und als Mensch immer wehren.
„Berlin direkt“ (ab Minute 13:55) ZDF, 24.11.2019
„50 Politik-interessierte Niederbayern zu Besuch im Bundestag“, Wochenblatt Straubing, 23.11.2019
Wir schauen auf die Polizei als Organisation, genauso aber auch auf die Menschen, die bei ihr arbeiten.
Die Berichterstattung über unseren grünen Antrag „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ (BT-Drs. 19/13545) und allen folgenden Initiativen:
„Alle einig gegen Preußen“, FAZ,
„Strategie des unkalkulierten Risikos“, FAZ, 07.10.2020
„Schluss mit dem Geraune!“, FAZ, 05.10.2020
„Würde, Anspruch und Anmaßung“, Gastbeitrag in der FAZ, 29.09.2020
„Ausgeprägter Opportunismus“, taz, 30.01.2020
„Die Hohenzollern“, 3sat, 30.01.2020
Jan Böhmermann brachte in seiner letzten Neo Magazin Royale Sendung (ZDF) den aktuellen Streit der Hohenzollern um Entschädigung auf den Punkt.
In unserem Antrag mit dem Titel „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ fordern wir Grüne im Bundestag auf meine Initiative hin den Bundestag auf, sich klar dahingehend zu äußern.
Die Berichterstattung über unseren grünen Antrag „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ (BT-Drs. 19/15121):
„Die Party ist vorbei“, Bayerische Staatszeitung, 24.07.2020
„Kann das „Irish Harp“ Präzedenzfall in Bayern werden?“, Donau-Post, 23.07.2020
„Geld und Planungssicherheit für Clubs“, Schwetzinger Zeitung, 25.06.2020
„Erhard Grundl (MdB): ‚Clubs und Festivals sind gesellschaftsrelevant’“, da Hog’n, 09.06.2020
„Alarmstufe Rot bis Dunkelrot“ für Clubs“, Interview – BR2, 19.05.2020
„Grundl setzt sich für Clubs, Spielstätten und Festivals ein“, Musik Woche, 18.05.2020
„Clubsterben: Stadt wächst, Club geht“, reporter (funk/wdr), 22.04.2020
„Grüne wollen Live-Klubs vor Mietwucher schützen“, SPIEGEL ONLINE, 15.11.2019
„Erste Schutzmaßnahmen für Musikclubs auf Bundesebene in Sicht?“, LiveKomm via The Clubmap, 18.11.2019
„Brauchen Clubs die Hilfe der Politik, um zu überleben?“ – Zündfunk, BR, 19.11.2019
„Die Grünen wollen Clubs und Live-Locations besser schützen“, DJLAB, 19.11.2019
„Der KitKat Club muss schließen“, SPIEGEL ONLINE, 28.11.2019
„Berlin institution KitKat Club ’set to close doors'“, The Local, 28.11.2019
Statement zur Clubkultur, Arte Journal, 07.01.2020
Mehr darüber hier.
Grüner Antrag „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ verabschiedet.
Von Politik und Verwaltung werden Clubs heute noch immer wie Bordelle oder Spielotheken eingestuft. Wir aber wollen ihnen endlich die Wertschätzung zu Teil werden lassen, die sie verdienen, indem wir sie als solche anerkennen, was sie sind: Kulturorte.
128. Sitzung
TOP 31 Aufarbeitung des NS-Kunstraubs
Das halte ich für einen großen Fehler.
Die sechs Millionen Euro für den „geschichtsrevisionistischen Wiederaufbau“ der Garnisonkirche in Potsdam halte ich „für einen großen Fehler“. Grütters Planung ist als intransparent und zuungunsten niedrigschwelliger Angebote auf „Großprojekte“ ausgerichtet.
„Bundeskulturhaushalt steigt auf fast zwei Milliarden Euro“, Berliner Zeitung, 15.11.2019
Ganz offensichtlich ist der Etat der Kulturstaatsministerin „konzeptlos“, wie ich bereichts im Haushaltsausschuss kritisierte „eine Black-Box, der es an Transparenz und Nachvollziehbarkeit“ fehlt.
„Schnell durchgewunken“, taz, 15.11.2019
Der Monitoringbericht Kultur- und Kreativwirtschaft 2019 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zeigt: Auch der öffentliche Verkehr ist eine Katastrophe, das Mobilfunknetz hat zu viele Löcher
Aber Grütters Etat bleibt weiterhin eine intransparente Black Box
