160. Sitzung

TOP 14 Gedenkstätte für deutsche Opfer des Zweiten Weltkrieges

Von mir eine klare Absage an die AfD.

Im Mai 1945 kapitulierte Nazi-Deutschland. Der Deutsche Vernichtungskrieg kostete 60 Mio. Menschenleben. Im Mai 2020 sitzen wieder Rechte im Parlament. Sie wollen der Opfer gedenken – allerdings vor allem der deutschen.

160. Sitzung

TOP 15 Hilfsmaßnahmen im Kulturbereich

Wir brauchen ein Soforthilfe, die greift und nicht nur „Betriebskosten“ deckt und eine zentrale Beratungsstelle, ein Help-Desk, für alle Betroffenen.

Die Kultur- und Kreativwirtschaft erzielte 2018 etwa 100 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung. Knapp 1,2 Millionen Beschäftigte arbeiten in der Branche. Die Hilfsmaßnahmen des Bundes sind nicht auf die spezifischen Bedürfnisse von Kulturschaffenden, Künstlerinnen und Künstlern zugeschnitten. Unser Antrag dazu liegt vor.

146. Sitzung

TOP 1 Befragung der Bundesregierung

Ich habe Frau Merkel gefragt, welche weiteren Initiativen von Seiten der Bundesregierung geplant sind.

140. Sitzung

TOP 10 Entschädigung der Erbengemeinschaft Hohenzollern

Die Frage, ob die Hohenzollern dem Nationalsozialismus in erheblichem Maße Vorschub geleistet haben, steht im Zentrum unseres Antrages.

128. Sitzung

TOP 31 Aufarbeitung des NS-Kunstraubs

Auch knapp 75 Jahre nach Kriegsende und über 20 Jahre nach der Washingtoner Erklärung ist die Bilanz bei der Restitution von Kunstgütern, wie ich ausgeführt habe, spindeldürr.

118. Sitzung

TOP 31 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung

Die Geschichte der Weimarer Verfassung führt uns vor Augen, dass die Demokratie nicht schläfrig werden darf.

62. Sitzung

TOP 8 Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals

„Die Geschichte der deutschen Einheit ist noch lange nicht aufgearbeitet. Ein streitbares Freiheits- und Einheitsdenkmal, das die Geschichte feiert und die große demokratische Bewegung von 1989 würdigt, ist wichtig!“

Der Antrag der AfD, den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmal zu stoppen, zeigt wieder einmal die Rückwärtsgewandtheit und das grundsätzliche Problem mit der Freiheit der Kunst dieser Partei. Der Antrag strotzt vor Halbwahrheiten und Behauptungen.

48. Sitzung

TOP 2 Generaldebatte im Bundestag als Höhepunkt der Haushaltswoche

„Zur Integration gehört es, an kulturellen Angeboten teilnehmen zu können. Die kulturelle Teilhabe, unabhängig von Herkunft und vom Geldbeutel ist entscheidend für eine vielfältige und solidarische Gemeinschaft.“

Wir fordern eine umfassende Aufarbeitung der deutschen Geschichte – das schließt sowohl die NS-Zeit als auch den Kolonialismus mit ein. Außerdem brauchen wir Investitionen, die die kulturelle Teilhabe von  Migrant*innen sicher stellt!

32. Sitzung

TOP 2 Generalaussprache (einschließlich Kultur sowie Digitales)

„Wann, wenn nicht jetzt ist der Zeitpunkt sich darauf zu besinnen, was uns Kunst und Kultur wert sind? Wann, wenn nicht jetzt, macht es Sinn, diesen Etat deutlich aufzustocken? Damit Kunst und Kultur mehr Menschen erreicht. Denn wer der Spaltung der Gesellschaft entgegen wirken möchte, der muss auf kulturelle Teilhabe setzen.“

Die Erwartungen, die der Koalitionsvertrag an die Unterstützung kultureller Einrichtungen geweckt hat, wurden vom Haushaltsplan nicht erfüllt. Wir fordern eine umfassendere Kulturförderung, auch und grade in den Bereichen abseits prestigeträchtiger Projekte.