Rede | Eine Quote für die Kunst – Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien
212. Sitzung
TOP 13, ZP 13 Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien
212. Sitzung
TOP 13, ZP 13 Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien
Time’s Up! Wir fordern eine Frauenquote für eine geschlechtergerechte Kulturbranche und gleiche Chancen für Frauen in Kultur und Medien.
Morgen spreche ich dazu im Deutschen Bundestag.
Ich war mit Katharina Schulze, und Max Deisenhofer, beim Bayerischen Fußball-Verband (Bayerischer Fußball-Verband e.V.).
Bei Treffen mit Sportverbänden ist es mir immer wichtig, über die Fanprojekte der Vereine zu sprechen.
Digital sprach ich mit meinen famosen Gästen Mia Goller, Bezirksrätin Grüne Niederbayern und Karl Bär Referent für Agrarpolitik beim Umweltinstitut München.
Es steht schlecht um die Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbetrieb. Das wollen wir ändern: Wir werden am 25. Februar einen Antrag in den Bundestag einbringen.
Die Kulturstaatsministerin sagt seit 2016, sie sei an dem Thema „dran“. 2017 haben es sich CDU/CSU und SPD sogar in den Koalitionsvertrag geschrieben. Passiert ist aber nichts. Das zeigen die Zahlen neuerer Studien und das zeigen die Aussagen der Expertinnen gestern in dem von uns geforderten Fachgespräch zu dem Thema im Kulturausschuss des Bundestags.
Gemeinsame Pressemitteilung mit Anja Hajduk:
Der Wiederaufbau der Garnisonkirche ist sowohl aus erinnerungspolitischen Gründen als auch wegen der unklaren Finanzierung sehr problematisch. Wir haben daher in den Haushaltsverhandlungen immer wieder gefordert, die Bundesmittel für den Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam zu sperren. Es ist wichtig, dass der Bundesrechnungshof die Finanzierung der Garnisonkirche nun prüft, damit die vielen offenen Fragen geklärt werden können. Bis dies erfolgt ist, dürfen keine weiteren Bundesmittel fließen.
Obwohl hohe Summen zur Unternehmensrettung bereitgestellt wurden, hat das vorhandene Geld viele Unternehmen nicht erreicht. Besonders dramatisch ist die Situation aktuell für Unternehmen des Einzelhandels, Friseur*innen und andere, die seit Mitte Dezember im Lockdown sind.
Wir Grüne im Bundestag fordern die Auszahlung eines Unternehmerlohns von 1.200 Euro monatlich für Selbstständige und Kleinstunternehmerinnen. Die
„Offenbar leben manche Exzellenzen in einer historischen Parallelwelt. Ihr Realitätsverlust könnte aber noch schmerzhaft werden. Und zwar, wenn ab Herbst im Bund die Grünen mit in der Regierung sitzen“, aus:
„Keine Sonderrechte für die Hohenzollern: Gerichte sollen entscheiden“, taz, 07.02.2021
„Historiker einig gegen Hohenzollern“, Berliner Zeitung (auch zum hören), 05.02.2021
„Halfen sie Hitler? Streit um Entschädigung für Hohenzollern“, BR (auch zum hören), 03.02.2021
„Historiker kritisieren Entschädigungsforderungen“, Deutschlandfunk Kultur (auch zum hören), 03.02.2021
„Grüne rügen Klageflut der Hohenzollern“, Tagesspiegel, 03.02.2021
„Alle einig gegen Preußen“, FAZ,
Am nächsten Mittwoch, 10.02.2021 wird wieder gegrillt!
Bei „Grundl grillt“ packt Erhard Grundl, niederbayerischer MdB, aktuelle Themen auf den Rost. Und er grillt nicht allein: Kochend heiß wird diskutiert mit jeweils zwei Gästen. Diesmal mit Mia Goller, Bezirksrätin Grüne Niederbayern und Karl Bär, Referent für Agrarpolitik beim Umweltinstitut München.
Das Thema dieser Runde: Agrar und Ernährung
Seid dabei und schaltet (den Grill) ein!
Ich war dabei, beim Polittalk mit Simone Barientos (Linke) und Joe Chialo (CDU) zum Thema:
Corona: Das Ende der deutschen Kultur?
All unsere Grünen Konzepte zur Rettung der Kultur durch die Pandemie hindurch gibt’s hier.
Am 3. Februar diskutierte ich mit fünft Sachverständigen online über die Forderungen der Hohenzollern.
„Gärtnereien sollen für den Kundenverkehr geöffnet werden“, Wochenblatt Straubing, 01.02.2021
„In Corona-Zeiten werden auch Politiker immer erfinderischer“, Wochenblatt, 27.01.2021
Am 27. Januar 1945, heute vor 76 Jahren, befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau in Polen. Das Tor zur Hölle wurde aufgestoßen, die unvorstellbaren Gräueltaten, die Deutsche dort, wie in unzähligen anderen Vernichtungs- und Arbeitslagern in Europa, verübten, wurden für die Weltöffentlichkeit sichtbar.
Wenn im Februar die sportlich irrelevante „Klub-WM“ in Katar vor Zuschauern ausgetragen wird, beweist die FIFA mal wieder, dass sie in ihrer ganz eigenen Blase lebt. Weltweit tobt die Pandemie und fordert Menschenleben, aber die Herren des internationalen Fußballverbands ziehen ihre Show bis zum Ende durch.
„Grüne begrüßen geplante Umbenennung“, Mainpost/Schweinfurter Tagblatt, 25./26.01.2021
„‚Ein überzeugter Nationalsozialist‘: Bayerische Grüne diskutierten über die Umbenennung des Willy-Sachs-Stadions“, SW1 News, 14.01.2021
„Grünen-Spitzenpolitiker Erhard Grundl über Künstler: ‚Viele sind am Ende ihrer Kräfte'“, In-München, 21.01.2021
204. Sitzung
TOP 21 Jahr der deutschen Sprache, Amtssprache in der GASP
Die AfD will mal wieder die deutsche Sprache stärker hervorheben. Aber beantragt gleichzeitig Institutionen der Deutschen Sprache im Ausland, wie die Deutsche Welle, zu schwächen. Ihre Forderungen sind verschwurbelt.
Die sogenannten Novemberhilfen sind bis heute nicht ausgezahlt.Es geht ums Überleben der Künstlerinnen und Künstler, der Veranstalterinnen, Agenturen, Kreativen und aller anhängenden Gewerke in Deutschland. Gerade die vielen Selbständigen in der Branche sind existentiell betroffen.
Am Donnerstagabend bin ich auf dem Panel und diskutiere beim ersten „METAL SUMMIT“ über die Frage „Wieviel muss dem Staat Kultur wert sein? Wie wichtig ist der Erhalt eines lebendigen und vielfältigen Kulturlebens für das Gemeinwohl – und letztendlich auch für unsere Demokratie?“ Gerade mehr denn je, aber auch generell ein wichtiges Thema.
14. Januar 18-20 Uhr // Livestream: www.metality.org
„Hoffen auf Geld vom Bund“, Straubinger Tagblatt, 06.01.2021
Der Kulturrat hat sich zurecht für den Erhalt der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ausgesprochen und damit dem Wissenschaftsrat eine Absage erteilt.
Seit Mai 2020 hat der bayerische Ministerpräsiden Markus Söder in mindestens fünf Pressekonferenzen und etlichen Regierungserklärungen immer wieder Hilfsmaßnahmen des Freistaats für die Künstlerinnen und Künstler sowie die Kulturbranche angekündigt. Hilfsprogramme wurden nach zähem, mehrmonatigem Warten tatsächlich aufgelegt, aber immer wieder mussten die Betroffenen bei Antragsstellungen feststellen: „Für wen auch immer, es ist nicht für mich!“ Fazit: Die CSU-FW-Regierung ist ein Totalausfall in Sachen Corona-Kultur-Krise, nicht nur in sozialer, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht.
Der Kulturmanager Vitali Shkliarov wurde während eines Besuchs in seiner Heimatstadt Gomel verhaftet und unter Arrest gestellt. Ich habe seine Patenschaft übernommen, um auf die Missstände in Belarus aufmerkam zu machen und meine Solidarität zu bekunden. Er ist seit Oktober frei. Aber Belarus brennt. Menschen, wie der Sportler Tsimur Pipiyar, die sich für den friedlichen Wandel hin zur Demokratie einsetzen, werden eingesperrt. Für Ihn übernehme ich meine zweite Patenschaft im Rahmen der Aktion #WeStandbyYou von Libereco.
Gemeinsam mit meinen grünen Kolleg*innen Claudia Roth und Manuel Sarrazin wende ich mich ebenso in einem offenen Brief an Staatspräsident Alyaksandr Lukashenka.
Der niedrigschwellige Zugang zur Kultur durch ein Theater im Herzen der Stadt, die bereits für das Projekt ausgegebenen 15 Millionen Euro und letztendlich auch die Strahlkraft des Landshuter Stadttheaters auf ganz Niederbayern sind Gründe genug, mich dafür einsetzen, dass es eine zusätzliche Förderung durch Bundesmittel gibt. Ich baue dabei natürlich auch auf das gemeinsame Handeln auch mit den anderen Abgeordneten der Region.
„Große Sorgen der Solo-Selbstständigen“, PNP, 29.12.2020
„Auf die neuen Aufgaben als Mitglied des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ freue ich mich sehr.“ Die Stiftung hat sich zur Aufgabe gemacht, Geschichte und Kulturgüter der Zeitgeschichte nach 1945 vor dem Verschwinden und Vergessen zu bewahren. „Dafür stehen so unterschiedliche Museen wie das Haus der Geschichte in Bonn, das Zeitgeschichtliche Forum Leipzig, der Tränenpalast in Berlin und das Museum in der Kulturbrauerei am Prenzlauer Berg. Dabei geht es um mehr als eine Sammlung einschneidender geschichtlicher Daten. Es geht um unser kollektives Gedächtnis, das auch für die Gegenwart von zentraler Bedeutung ist.“
Zum Artikel, Straubinger Tagblatt, 18.12.2020
Foto: © Stiftung Haus der Geschichte/Axel Thünker
Anlässlich meiner Benennung als ordentliches Kuratoriumsmitglied der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ heute im Deutschen Bundestag habe ich folgendes Pressestatement abgegeben:
© SHF / Foto: Christoph Musiol
Zur Debatte um die Goldinschrift auf der Kuppel des Humboldt-Forums, die anlässlich der Eröffnung an diesem Mittwoch erneut aufgeflammt ist, erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik:
Zur Eröffnung des Humboldt Forums am 16. Dezember erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes:
Kino, Theater und die örtlichen Musikvereine sind nur einige Beispiele für Kultureinrichtungen, die unsere Orte in Bayern zu lebenswerten Gemeinden und Städten werden lassen. Mit drei Grünen in Verantwortung wollen wir darüber sprechen, wie GRÜNE Antworten auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bereich der Kultur aussehen können.
Die Veranstaltung findet über das Tool GoTo-Meeting über diesen LINK statt.
Und hier geht’s zur Veranstaltung auf Facebook.
„Künstler appellieren an Merkel“, Süddeutsche, 04.11.2020
„Hilfen für die Veranstaltungsbranche: Branche im Dauerblues“, taz, 01.11.2020
„Fiktiver Unternehmerlohn für Soloselbstständige“, ARD, 28.10.20
Presseberichterstattung | 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft
„Corona-Krise: Selbstständige und Freischaffende nicht alleine lassen!“, Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau, 28.09.2020
„Schausteller fürchten um Existenz“, Leserbrief und Kommentar im Straubinger Tagblatt, 4. August 2020
Lieber Maler, male mir!“, taz, 08.07.2020
„Grundl: Senkung der Mehrwertsteuer für Kultur- und Kreativwirtschaft eine Wundertüte“, Regio-Aktuell 24, 13.06.2020
„Erhard Grundl vermisst ein ‚Konjunkturpaket auch für Kultur'“, 05.06.2020
„Kulturszene fühlt sich in der Corona-Krise vergessen“, Redaktionsnetzwerk Deutschland, 04.06.2020
„Es droht Masseninsolvenz“, Taz, 27.05.2020, oder siehe PDF
„Alarmstufe Rot bis Dunkelrot“ für Clubs“, Interview – BR2, 19.05.2020
„Grundl setzt sich für Clubs, Spielstätten und Festivals ein“, Musik Woche, 18.05.2020
„Kultur Milliarde? Angeka Merkel sichert Kultur Hilfe in Corona-Krise zu“, ZEIT Online, 10.05.2020
„Angela Merkel sichert Kultur Hilfe in Corona-Krise zu“, Welt, 10.05.2020
„Bundesregierung sichert Kulturszene Hilfen zu“, Frankfurter Rundschau, 10.05.2020
„Grüne fordern Öffnungsplan für Kinos“, Oldenburger Onlinezeitung, 06.05.2020
„Erhard Grund (Die Grünen) fordert Unterstützung für Kulturschaffende im Theaterbereich“, Regio-Aktuell, 24.04.2020
Interview, Mothergrid, 23.04.2020
„Grüne Maßnahmen zur Rettung der kulturellen Infrastruktur in der Corona-Krise“, Wochenblatt, 23.04.2020
„Grüne zur Krise: Es geht ums Überleben“, Berliner Zeitung, 17.04.2020
„Die Grünen Straubing fordern Unterstützung“, Wochenblatt, 30.03.2020
„Bedroht mit existenzieller Wucht“, taz, 21.03.2020
„Kultur in Not“, Frankfurter Rundschau, 12.03.2020
„Corona-Virus bedroht Existenz von Künstler*innen – Grundl (Grüne) fordert unbürokratischen Aktionsplan“, Regio-Aktuell, 12.03.2020
Es für einige Veranstaltungen und das Hauptpanel den kostenfreien Live-Stream.
Heute am 26. und am 27. November 2020 bin ich mit dabei, beim 12. KULTURINVEST KONGRESS aus dem Nikolaisaal Potsdam.
Großes Überthema: „Der innovative Kulturbetrieb. Klimaneutral. Demokratisch. Partizipativ.“
Ich sitze zweimal auf dem Panel und habe unser Green Culture Papier im Gepäck:
Am Do. 12:00 – 12:55 Uhr – Hauptpanel: GREEN NEW CULTURE DEAL
und Freitag 14:00 – 15:30 Uhr – FINAL DEBATE
„Zukunftslabor der ökologischen Transformation“, Kulturpolitische Mitteilungen 170 • III/2020 (PDF)
„Kluft zwischen Kliniken und Politik -Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl im Gespräch mit der Basis“, Straubinger Tagblatt, 19.11.2020
„Politik im absoluten Panikmodus – Erhard Grundl informiert sich bei Gespräch über die Situation an den Kreiskliniken“, Straubinger Tagblatt, 19.11.2020
Der Bedeutung der Kunstfreiheit muss aber Rechnung getragen werden“, heißt es jetzt im Gesetz. Das heißt, eine besondere Begründung erforderlich ist und einschränkende Maßnahmen immer den Vorrang haben vor Untersagung.
Mothergrid hat mich zu den Novemberhilfen der Regierung, #AlarmstufeRot und derVeranstaltungswirschaft interviewt. Die Zeit der Durchhalteparolen ist nun vorbei. Es gibt nach 8 Monaten immer noch keinen konkreten wirksamen Plan der Bundesregierung für die Branche und die Soloselbstständigen in der Corona-Pandemie. Es fehlte der klar erkennbare politische Wille, das Problem, das seit Monaten bekannt ist, wirklich anzugehen.
Die bisherige Strategie der Bundesregierung, Soloselbständigen in der Corona-Pandemie zu helfen, ist gescheitert. Das muss sich, insbesondere die SPD, eingestehen. Es fehlte der klar erkennbare politische Wille, das Problem, das seit Monaten bekannt ist, wirklich anzugehen. Das von Finanzminister Olaf Scholz einst in Aussicht gestellte eigene Rettungspaket für die Veranstaltungswirtschaft ist ohne Begründung sang- und klanglos verschwunden.
„Grüner Rettungsplan für Innenstädte“, Straubinger Tagblatt (PDF), 12.11.2020
„Grüne und Verbände fordern Hilfen – Viele Innenstädte stehen vorm Abgrund“, ARD Tagesschau, 11.11.2020
Viele Kulturschaffende und Kultureinrichtungen haben erkannt, dass in Zeiten der Klimakrise alle Branchen ihren Beitrag leisten können, um Ressourcen einzusparen. Und sie zeigen mit innovativen Ideen, wie eine ökologisch zukunftsfähige Kulturproduktion aussehen kann. Diese Arbeit wollen wir würdigen, unterstützen und weiterentwickeln.
Über 100 Jahre nach Ende der deutschen Kolonialherrschaft über Teile Afrikas, Chinas und Ozeaniens ehren Straßen, Denkmäler und öffentliche Einrichtungen weiterhin jene, die dem Kolonialismus den Weg bereiteten und im deutschen Namen Menschheitsverbrechen verübten.
„Spannungsfeld Forstwirtschaft“, HZ, 04.11.2020
„Es ist ein Super-GAU“, LZ, 03.11.2020
Für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler*innen sind die Maßnahmen mehr als nur ein großer Frustfaktor.
187. Sitzung
ZP 14 – ZP 17, ZP 19 Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Krise
„Das kann doch nicht so schwer sein“, so @Erhard_Grundl, @GrueneBundestag. Er fordert den fiktiven #Unternehmerlohn für alle Solo-Selbständigen ab sofort. Die Regierung verstehe diese Branche aber anscheinend nicht: „Die Leute glauben halt nicht mehr dran“. #CoronaMaßnahmen pic.twitter.com/EUBiMozV2V
— phoenix (@phoenix_de) October 30, 2020
Das ganze Interview gemeinsam mit Katrin Budde, MdB von der SPD gibt’s hier:
Lange wurden die Namen der Opfer schamhaft verschwiegen. Wenn am kommenden Mittwoch der Opfer von Zwangssterilisation und „Euthanasie“ gedacht wird, geht es darum den „Vergessenen“ ihre Geschichte zurückzugeben und sie aufzunehmen in die Erinnerung der vielen betroffenen Familien. Wie eine Gesellschaft mit den verletzlichsten ihrer Mitglieder umgeht, zeigt ihre innere Verfasstheit. Nie wieder dürfen Würde und Schutz des menschlichen Lebens in unserem Land zur Disposition stehen.
„Mainkofen gibt Opfern ihre Geschichte zurück“, PNP, 27.10.2020
Die staatlichen Corona-Hilfen gehen mangels Betriebsausgaben weitgehend an den soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland vorbei. Der Kühlschrank bleibt leer. Die Grünen plädieren für einen fiktiven Unternehmerlohn für Künstler und auch Handelsvertreter oder Handwerker von etwa 1200 Euro monatlich, vom Staat bezahlt.
„Fiktiver Unternehmerlohn für Soloselbstständige“, ARD, 28.10.20
– Jetzt Veranstaltungswirtschaft retten
Die Bundesregierung muss jetzt verstehen, dass wenn wir den Kultur- und Veranstaltungsbereich hetzt nicht mit einem passgenauen Rettungspaket helfen, es nach der Pandemie keine Veranstaltungen und Kulturangebote mehr gibt. Unsere Vorschläge liegen mit dem Antrag, dessen Grundlage der 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft ist, nun auch im Parlament auf dem Tisch. Die Bundesregierung muss Sie nur umsetzen.
– Maßnahmen zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft und Soloselbständigen in der Corona-Krise
Nach, für die Betroffenen quälend langen sieben Monaten kündigt Ministerpräsident Söder in seiner heutigen Regierungserklärung vor dem bayerischen Landtag an, den fiktiven Unternehmerlohn für Soloselbständige zahlen zu wollen. Die Einsicht kommt spät. Ich freue mich trotzdem für die Künstler*innen und alle Soloselbständigen in Bayern, dass Markus Söder ankündigt, nun endlich dem guten Beispiel Baden-Württembergs folgen zu wollen. Dass es andererseits die Bundesregierung immer noch nicht schafft, diese Unterstützung bundesweit einzuführen, ist ein Armutszeugnis, das nicht hinnehmbar ist.
Lange wurde darüber gestritten, heute hat der Bundestag die Wahlrechtsreform verabschiedet – genauer gesagt die Regierungskoalition im Alleingang. Für weitreichende Einschnitte ins Wahlrecht wie diese ist das unüblich.
„FDP und Grüne werfen CSU Opportunismus vor“, La-Rundschau, 09.10.2020
184. Sitzung
TOP 11, 14 Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs
Deshalb haben wir grüne einen Antrag dazu vorgelegt.
„Neuer NS-Erinnerungsort soll in Berlin entstehen“, Deutsche Welle, 12.10.2020
„Bundestag stimmt für neues NS-Dokumentationszentrum“, Süddeutsche Zeitung, 09.10.2020
Unsere kulturelle Vielfalt und unsere kulturelle Infrastruktur sind in Gefahr. Durch die Corona-Krise stehen die Veranstaltungsbranche und ihre rund 1 Mio. Arbeitsplätze mit dem Rücken zur Wand. Mit unserem 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft, verfasst von Robert Habeck und mir, wollen wir sicherstellen, dass die Branche die Krise überlebt. Die Bundesregierung muss jetzt handeln.
Der Kulturbereich braucht aufgrund der Corona-Pandemie gerade für 2021 einen zukunftsfähigen Haushalt. Zukunftsthemen müssen im Mittelpunkt des Kulturhaushaushaltes stehen.
Die Bundesregierung will keine Maßgaben der Familie Hohenzollern akzeptieren, übernimmt aber die Legende vom Patt der Gutachter: Damit würde eine Gerichtsentscheidung wirklich unberechenbar. Zur Antwort von Monika Grütters auf die Kleine Anfrage der Grünen.
„Strategie des unkalkulierten Risikos“, FAZ, 07.10.2020
Worüber verhandeln der Bund und die Hohenzollern eigentlich? Wie hoch ist der Streitwert? Das fragen die Grünen im Bundestag. Bis Dienstag muss Kulturstaatsministerin Grütters antworten. Höchste Zeit für Klartext.
„Schluss mit dem Geraune!“, FAZ, 05.10.2020
Die Antwort auf die Kleine Anfrage zeigt sehr deutlich worin das Problem besteht – es fehlt ein politischer Handlungswille. Die Verhandlungen sind offensichtlich in einer Sackgasse.
Ein bitterer Kelch für die Richtigen. Zwischen Eigentumsrecht und der Frage nach historischer Verantwortung: Warum die Unwürdigkeitsklausel im Hohenzollern-Streit so wichtig ist.
Die FAZ hat meinen Gastbeitrag dazu veröffentlicht.
TOP 1 Epl 04 Generaldebatte Bundeshaushalt | Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Von Niederbayern Journal wurde ich zur aktuellen Atommüllendlagersuche befragt. (ab Minute 3)
Die Uhr tickt erbarmungslos. Nach sieben Monaten in der Pandemie sind Tausende Soloselbstständige in der Kultur- und Kreativwirtschaft akut in ihrer Existenz bedroht. Der Bund muss in der Corona-Krise Freischaffenden mit einem Selbstständigengeld helfen.
Viele Plattenläden mussten in den letzten Jahren schließen. Streaming, eine übermächtige Online-Konkurrenz, und natürlich auch eine Musikindustrie, die sich viele Jahre wenig um die kleinen Läden kümmerte sind, die Gründe. Umso mehr müssen wir die Händler*innen unterstützen, die mit viel Leidenschaft und Engagement für den Erhalt ihrer Shops kämpfen. Anlässlich des „Record store day 2020”, der alljährlich den Fokus auf die kleinen unabhängigen Plattenläden lenkt, fordern wir einen bundesweiten Preis für unabhängige Plattenläden.
Was Union und SPD heute vorgelegt haben, wird den Bundestag nicht wirklich verkleinern und das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl zugunsten einzelner Parteien verzerren.
Das wohl älteste Haus von Vilsbiburg soll jetzt saniert werden. Gisela Floegel hatte es im vergangenen Jahr von der Stadt gekauft, nachdem diese weder Pläne noch Ideen hatte, es zu erhalten und einer städtebaulich sinnvollen Nutzung zuzuführen. Im Rahmen seiner diesjährigen KulturTour kam der niederbayerische Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl auch nach Vilsbiburg und besuchte das Denkmalhaus in der Oberen Stadt.
Seit über einem Monat sitzen 27 Menschen auf dem Öltanker MAERSK ETIENNE vor den maltesischen Hoheitsgewässern an Bord fest und warten auf einen sicheren Hafen. Die Lage an Bord des Schiffes wird zunehmend dramatisch: Am Wochenende sprangen drei Personen verzweifelt über Bord. Wir fordern Sie dringend auf, dieser inakzeptablen und unmenschlichen Situation sofort ein Ende zu setzen und die Menschen in Malta von Bord gehen zu lassen.
Eine EEG-Novelle vorzulegen, die die Erneuerbaren künstlich klein hält, ist in Zeiten der Klimakrise schon ein starkes Stück Ignoranz von der Bundesregierung.
Die Hilfen der Bundesregierung lassen seit Monaten viele Menschen in der Kunst- und Kulturszene im Stich. Wir haben daher heute als Bundestagsfraktion einstimmig beschlossen, dass wir einen weiteren Kulturrettungsfonds brauchen, der die Akteur*innen und Einrichtungen unterstützt, die durch das Raster der Bundes- und Landesmaßnahmen fallen.
Mein Text „Ein großer Parlamentarier“ erschienen im Wochenblatt, 01.09.2020
Freyung | „Kultur in schwierigen Zeiten stärken“, PNP Plus, 01.09.2020
Passau | „Grüne wünschen sich mehr Rückenwind für Kultur“, PNP Plus, 01.09.2020
Perlesreut | „Wirtshauskultur unterstützen“, PNP, 29.08.2020
Straubing | „Kultur-Tour: MdB Grundl im Paul-Theater“, Straubinger Tagblatt, 27.08.2020
Straubing | „Schöpferisches Gestalten ist immer auch ein Abenteuer- Schule der Phantasie“, Wochenblatt, 27.08.2020
Mainburg | „Grünen-Kulturpolitiker staunt im Stadtmuseum“, Hallertauer Zeitung, 24.08.2020
Straubing | „7000-Jahre-Rundgang Kultur-Tour von MdB Erhard Grundl macht Station im Gäubodenmuseum“, Straubinger Tagblatt, 21.08.2020
Straubing | „Tigers: ‚Brauchen Entscheidung bis Ende August'“, Straubinger Tagblatt, 21.08.2020
Bogen | „’Es sind spezielle Zeiten‘ – KulturTour beim Kreismuseum auf dem Bogenberg“, Wochenblatt, 19.08.2020
Frauenau, Zwiesel | „Kultur-Tour in die Glashochburgen“, PNP, 10.08.2020
Zachenberg | „Erinnern um nicht zu vergessen“, PNP, 10.08.2020
Regen | „MdB Grundl trifft Kulturmacher“, PNP Plus, 05.08.2020
Regen | „Braucht’s das?“, Viechtacher Anzeiger, 05.08.2020
„Lärm der A94 mobilisiert die Menschen„, Vilsbiburger Zeitung, 28.08.2020
„Die Arbeit des Kreisverbands geprägt“, Straubinger Tagblatt, 28.08.2020
„Waldbahn-Aus vom Tisch – Ministerin entschuldigt sich für Panne“, BR, 08.09.2020
„Jetzt, wo alles greift, zerstört man es“, Straubinger Tagblatt, 27.08.2020
„Schlag ins Gesicht“, BR, 25.08.2020
„Das könnt Ihr auf dem „Festival für Festivals erleben“, BR, 21.08.2020
„Was das Festival für Festivals am Wochenende bietet“, Kölner Stadt -Anzeiger, 21.08.2020
„Festival für Festivals: Jetzt steht das komplette Programm fest“, Musikexpress, 17.08.2020
Im Rahmen der Solidaritätskampagne #WeStandBYyou von Libereco -„Partnership for Human Rights“ – habe ich die Patenschaft für Vitali Shkliarov übernommen. Shkliarov setzt sich seit Jahren für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen- und Bürgerrechte in Belarus ein. Ich fordere in einem offenen Brief an Präsident Lukaschenko die sofortige und bedingungslose Freilassung von Vitali Shkliarov und aller anderen politischen Gefangenen.
„Korridor mit tausend Türen“, taz, 19.06.2020
Mein Statement in der FAZ:
„Corona-Hilfe für viele Ligen„, 10.08.2020
Ich war bei der Versammlung der Schausteller*innen, die durch die Corona-Krise um ihre Existenz fürchten. Bei der Großdemonstration der Schausteller*innen am 2. Juli vor dem Brandenburger Tor in Berlin konnte ich als Abgeordneter unserer Region zu den10.000 Demonstrant*innen sprechen und habe ihnen dabei meine Unterstützung versprochen. Die Grünen Lösungsvorschläge liegen auf dem Tisch. Das Straubinger Tagblatt berichtete über die Veranstaltung im Reisinger, ich schrieb einen Leserbrief.
Erschienen im Straubinger Tagblatt, 01.08.2020
Erschienen im Straubinger Tagblatt, 31.07.2020
„Grünes Gipfeltreffen vor Ledererturm“, OÖNachrichten, 28.07.2020
„Kann das „Irish Harp“ Präzedenzfall in Bayern werden?“, Donau-Post, 23.07.2020
„Die Party ist vorbei“, Bayerische Staatszeitung, 24.07.2020
Stipendien sind keine Lösung für die existenzbedrohende Situation vieler Soloselbständige im Kulturbereich, wie die Kulturstaatsministerin uns jetzt glauben machen will. Für viele geht es jetzt darum, ihr Essen und ihre Krankenversicherung zahlen zu können. Wir fordern ein Existenzgeld von 1.200 Euro monatlich.
Erschienen: „Plastik auf Spargelfeldern: BR drehte Beitrag in Dürnhart“, idowa, 17.07.2020
Für eine Cluböffnung mit professioneller Infektionsketten Nachverfolgung, nachvollziehbaren und sicheren Regeln für alle – statt Hin und Her von Söder & Co. Sanne Kurz und ich fordern einen runden Tisch mit Clubs, Livemusikspielstätten und den zuständigen Ministerien, um eine geordnete und kontrollierte Öffnung unter Berücksichtigung von Infektionsschutz und Infektionsnachverfolgung vorzubereiten.
Von einem schlüssigen Konzept für die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) sind wir weit entfernt. Der heute vorgestellte Evaluationsbericht des Wissenschaftsrates bemängelt die Entscheidungsprozesse und internen Strukturen der SPK als dysfunktional – eine Kritik, die berechtigt ist. Wir brauchen eine transparente öffentliche Debatte zur Frage, welche Erwartungen wir als Gesellschaft künftig an die SPK haben.
„Kritische Reaktionen auf das Gutachten zur SPK“, Tagesspiegel, 08.07.2020
„Überfraktioneller offener Brief an Minister Seehofer – Anerkennung von Clubs als Kulturorte“, Wochenblatt, 06.07.2020
Dass die Strukturempfehlungen des Wissenschaftsrates, vor der offiziellen Vorstellung am kommenden Montag bereits durchgestochen wurden, wirft ein schlechtes Licht auf die durchaus begründeten Forderungen nach einer Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK).
– Die Idowa hat mich zum Fahrverbot für Motorräder an Sonn- und Feiertagen befragt
„Das sagen Politiker zum möglichen Fahrverbot“, idowa, 04.07.2020
„MdB Nicole Bauer & MdB Erhard Grundl halten Wahlrechtsreform für gescheitert„, Landshuter Rundschau, 03.07.2020
Seit ich 2017 in den Bundestag gekommen bin, diskutieren wir die Reform des Wahlrechts, vor einem Jahr haben Grüne, FDP und Linke einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der fair und verfassungsgemäß ist. Dass die CSU das jetzt einfach aussitzen will, ist erbärmlich.
In der gestrigen Sitzung des Bauausschuses im Bundestag, hat das parlamentarische Forum Clubkultur Minister Seehofer den offenen Brief übergeben. Unsere überfraktionelle Forderung: Musikspielstätten und Liveclubs als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen und sich für flexible und innovative Lösungen im Lärmschutz einzusetzen.
112 Abgeordnete aus allen demokratischen Fraktion haben den Brief in Kürze unterzeichnet. Von uns Grünen alleine 30.
Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch verdient volle Rückendeckung aller demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft in ihrer Kritik an den Äußerungen des Geschäftsführers der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, Siegfried Reiprich, der die nächtlichen Krawalle von Stuttgart als „Bundeskristallnacht“ bezeichnet hat.
Am Ende der zweistündige Diskussion, stand eine klare Aussage: Bekommen Clubs keine Planungssicherheit, keine Perspektive und allen voran keine Finanzhilfe, werden viele von ihnen bald nicht mehr existieren können. Das wiederum würde sich negativ auf Kunst, Kultur und Wirtschaftszweige sowie die Gesellschaft im Gesamten auswirken – im ländlichen Raum und in Städten.
Erschienen in der Schwetzinger Zeitung/Hockenheimer Tageszeitung, 24.06.2020
Die Opfer von Rassismus sind die Helden und Heldinnen, denen wir gedenken sollten, nicht den Tätern.
„Warum die Grünen deutsche Denkmäler auf den Kopf stellen wollen“, Augsburger Allgemeine, 15.06.2020
„Grüne: „Das Stehenlassen von Denkmälern ist keine Option“, Augsburger Allgemeine, 15.06.2020
Im Interview mit dem Onlinemagazin da Hog’n habe ich über die jüngsten angekündigten Lockerungen im Kulturbetrieb, über das Konzept von Live-Streams im Internet, über Markus Söders Corona-Politik, meine Anträge im Bundestag zum Erhalt der Club-Szene gesprochen und darüber, warum Viechtachs Bürgermeister Franz Wittmann seiner Meinung nach eher Lob verdient als dessen Pfarrkirchener Pendant Wolfgang Beißmann.
„Erhard Grundl (MdB): ‚Clubs und Festivals sind gesellschaftsrelevant'“, da Hog’n, 09.06.2020
Foto: Olli Zilk, Altes Spital, Viechtach
Dagegen wäre der grünen 250-Euro-Konsumgutschein für lokale, vom Shutdown betroffene Kultureinrichtungen und Geschäfte, schnell und unbürokratisch umsetzbar. 20 Mrd Euro kostet das eine wie das andere.
Straubinger Tagblatt, Viechtacher Anzeiger, 05.06.2020
„Fingerzeig zum Kulturareal“, PNP, 06.06.2020
Selbständige und Freiberuflicher fallen wieder durchs Raster
„Über 200 Corona-Fälle bei 6.700 Asylbewerbern in der Oberpfalz“, Wochenblatt, 03.06.2020
„Erhard Grundl fordert dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern“, Wochenblatt, 01.06.2020
„Erhard Grundl fordert ANKER-Zentrum und Gemeinschaftsunterkünfte zu schließen“, Regio-Aktuell, 29.05.2020
Ich fordere dezentrale Unterbringung von Asylbewerber*innen. Corona zeigt ganz aktuell, dass Gemeinschaftsunterkünfte völlig ungeeignet sind für eine verantwortungsvolle Unterbringung.
Die Stadtteilbibliothek in Straubing bekommt eine Förderung aus dem Kulturetat des Bundes!
„Eine erste Hürde genommen“, Straubinger Tagblatt, 27.05.2020, oder siehe PDF
„Es droht Masseninsolvenz“, Taz, 27.05.2020, oder siehe PDF
„Alarmstufe Rot bis Dunkelrot“ für Clubs“, Interview – BR2, 19.05.2020
„Grundl setzt sich für Clubs, Spielstätten und Festivals ein“, Musik Woche, 18.05.2020
Wir Grüne im Bundestag sind überzeugt, dass die Bewältigung der Corona-Krise neue Antworten braucht, für einen nachhaltigen Aufbruch in Wirtschaft und Gesellschaft. Dafür legen wir den Zukunftspakt vor.
„Das ist der wahre Preis für unser Billigfleisch“, Wochenblatt, 24.05.2020
Wiesenhof muss endlich die Verantwortung für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in seinem Schlachthof übernehmen.
160. Sitzung
TOP 14 Gedenkstätte für deutsche Opfer des Zweiten Weltkrieges
Im Mai 1945 kapitulierte Nazi-Deutschland. Der Deutsche Vernichtungskrieg kostete 60 Mio. Menschenleben. Im Mai 2020 sitzen wieder Rechte im Parlament. Sie wollen der Opfer gedenken – allerdings vor allem der deutschen.
160. Sitzung
TOP 15 Hilfsmaßnahmen im Kulturbereich
Die Kultur- und Kreativwirtschaft erzielte 2018 etwa 100 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung. Knapp 1,2 Millionen Beschäftigte arbeiten in der Branche. Die Hilfsmaßnahmen des Bundes sind nicht auf die spezifischen Bedürfnisse von Kulturschaffenden, Künstlerinnen und Künstlern zugeschnitten. Unser Antrag dazu liegt vor.
„Die Bundesliga startet wieder: Ist das die richtige Entscheidung?“, Bayerische Staatszeitung, 14.05.2020
„Restart-Reaktionen: ‚Gutes Zeichen für den Sport'“, RTL.de, 06.05.2020
„Erhard Grundl gegen ‚Extrawürste für den Profi-Fußball'“, Sky Sport, 16.04.2020
„DFL-Neue Hoffnung im Kampf um die Existenz“, Saarbrücker Zeitung, 16.04.2020
„Grundl kritisiert IOC wegen mangelndem Entscheidungswillen“, Regio- Aktuell, 23.03.2020
146. Sitzung
TOP 1 Befragung der Bundesregierung
Zum 75. Jahrestag der Befreiung luden wir zur digitalen Denkveranstaltung „Sieg der Erinnerung“ ein. Dabei richteten wir den Blick zurück, ließen ZeitzeugInnen zu Wort kommen und sprachen mit unseren Gästen über die Bedeutung von Erinnerung und Gedenken an die Befreiung.
Ich unterstütze die Aussagen der Frau Bundeskanzlerin in ihrer Videobotschaft über die Bedeutung der Kultur für unser Land. Es ist aber höchste Zeit den Aussagen auch Taten folgen zu lassen. Ich bin gespannt, was die BKM Grütters am Mittwoch im Ausschuss vorlegt.
Die Wiederaufnahme des Spielbetriebs der Fußball-Bundesliga sehen meine Kollegin im Sportausschuss Monika Lazar und ich weiterhin kritisch
„Den Filmstandort Deutschland sichern“, Blickpunkt: Film, 07.05.2020
„Grüne fordern Öffnungsplan für Kinos“, Oldenburger Onlinezeitung, 06.05.2020
„Grüne Forderung Öffnungsplan für Kinos“, Fuldainfo, 06.05.2020
Die Ankündigung von Kulturstaatsministerin Grütters dieses Jahr einen einmaligen Sonderpreis für Programmkinos in Höhe von 5 Millionen Euro für bisherige Preisträger der Kinoprogrammauszeichnung auszuschreiben ist zu begrüßen. Die Kinos brauchen aber mehr: Sie brauchen einen Plan.
Es gibt nach mehr als zwei Wochen noch nicht einmal ein Antragsformular
Museen und Gedenkstätten erhalten vom Bund zehn Millionen Euro zum Einbau von Schutzvorrichtungen und für Hygienemaßnahmen. Jetzt brauchen aber auch andere Kultureinrichtungen Theater, Kinos und andere Livespielstätten einen Fahrplan für den Exit aus dem Shutdown.
Im Zusammenschluss mit Akteur*innen der Darstellenden Künste haben wir einen Offenen Brief an die BKM verfasst, denn wir sind überzeugt: Die Darstellenden Künste sind, wie Kunst insgesamt, für unsere Gesellschaft „systemrelevant“. Wir fordern daher Frau Grütters und die Bundesregierung auf, ein nachhaltiges und umfassendes Programm aufzulegen.
Mothergrid hat mich zu den Corona-Hilfsprogrammen der Regierung interviewt. Die gehen an vielen Stellen an der Lebenswirklichkeit der Kulturschaffenden vorbei. Deshalb fordern wir in unserem neuen Grünen Antrag zur Rettung der kulturellen Infrastruktur 25 Lösungen dafür.
Das funk-Format „reporter“ hat eine Reportage zum Clubsterben gemacht und auch mich dazu befragt. Ein Thema, das vor Corona schon akut war und durch die Krise noch brennender werden wird.
Unseren grünen Antrag zur Erhaltung der Clubkultur gibt es hier.
Als erstes geschlossen, als letztes wieder geöffnet – das sind die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Kultur.
Aber: Kultur ist demokratierelevant für eine freie, weltoffene und pluralistische Gesellschaft. Um einen irreparablen Schaden an unserer kulturellen Infrastruktur abzuwehren, brauchen wir jetzt weitere umfangreiche Hilfsmaßnahmen.
Heute in der 1. Lesung im Bundestag!
Ich habe die BKM gefragt, ob sie vorhat, Künstlerinnen- und Künstlerensembles, deren Veranstaltungen aufgrund der Corona -Pandemie nicht stattfinden können, Honorare, Ausfallhonorare oder Entschädigungen zu zahlen, wenn diese auf Einladung der Bundes nach Deutschland gereist sind.
Am Freitag, 17.04. hosteten Katrin Göring-Eckardt und ich ein öffentliches Webinar:
„Wie übersteht der Kulturbetrieb die Corona-Krise? Diskussion zusätzlicher Hilfsmaßnahmen und ein Blick in die Zukunft“
Die Berliner Zeitung berichtete: „Grüne zur Krise: Es geht ums Überleben“
Meine Grünen-Kolleg*in Sanne Kurz, MdL in Bayern und ich haben einen Offenen Brief an Herrn Aiwanger und Herrn Sibler geschrieben. Die Frage ist, ob es sich bei den Ankündigungender Staatsregierungnicht eher um vollmundige Luftnummern handelt. Unsere Forderungen sind klar.
Niloufar Behradi-Ohnacker von Blogrebellen hat mich nach meiner Meinung gefragt.
„Die Grünen Straubing fordern Unterstützung“, Wochenblatt, 30.03.2020
“Solidarität und Rücksichtnahme sind jetzt entscheidend”, Regio-Aktuell, 20.03.2020
„Ein dickes Plus für die Grünen in Niederbayern“, Regio-Aktuell, 17.03.2020
„So setzt sich der künftige Straubinger Stadtrat zusammen“, Wochenblatt, 16.03.2020
„CSU verliert im Straubinger Stadtrat die Mehrheit – Die Grünen sind zweitstärkste Kraft“, Regio-Aktuell, 16.03.2020
„Wie eng Konservative und Rechtsradikale verstrickt sind“, Süddeutsche Zeitung, 03.03.2020
Am 12.02.2020 fand im Bauausschuss des Bundestags auf unsere Initiative hin ein öffentliches Fachgespräch zum Thema Clubsterben statt. Danach gründeten wir das Parlamentarische Forum Nachtleben & Clubkultur. Ich bin natürlich mit dabei als Gründungsmitglied.
146. Sitzung
TOP 16 Anerkennung der NS-Opfergruppen
Seit der Forderungskatalog der Hohenzollern an das Land Brandenburg geleakt wurde, schlägt die Empörung hohe Wellen. Diese Woche beschäftigte das Thema Abgeordnete in einer Anhörung im Kulturausschuss des Bundetags.
Aspekte: „Das Erbe des Kaisers“, ZDF, 31.01.2020
Foto: Aspekte, ZDF
„Wie eng Konservative und Rechtsradikale verstrickt sind“, Süddeutsche, 03.03.2020
„Hitlers nützliche Idioten“, Süddeutsche, 02.02.2020
„Die Hohenzollern fordern, der Staat hofft“, FAZ, 31.01.2020
„Aspekte: Das Erbe des Kaisers“, ZDF, 31.01.2020
„Wer hat die Deutungshoheit über die Geschichte?“, Tagesspiegel, 31.01.2020
„Grenze zur Frechheit“, Süddeutsche, 30.01.2020
„Ausgeprägter Opportunismus“, taz, 30.01.2020
„Die Hohenzollern“, 3sat, 30.01.2020
„Bekommen die Hohenzollern, was sie wollen?“, FAZ, 29.01.2020
„Hohenzollern: Darf das Parlament über Geschichte entscheiden?“, RND, 29.01.2020
„Ein Streit um Preußens Bart“, FAZ, 25.01.2020
142. Sitzung
TOP 7 Teilhabe an Kultur in ländlichen Räumen
Am Mittwoch befasste sich der Kulturausschuss in der von uns beantragten öffentlichen Anhörung mit der Frage der historischen Verantwortung der Hohenzollern. Dabei bestätigte die Mehrheit der als Sachverständige eingeladenen Historiker*innen unsere Auffassung. Das ist eine „res publica“, eine öffentliche Angelegenheit.
Die Aufzeichnung der Anhörung am 29.01.2020 ist online in der Bundestags-Mediathek abrufbar.
„Mehrheit für Pflichtbesuche in ehemaligen KZ-Lagern“, Märkisches Medienhaus, 27.01.2020
„Semperopernball: Frey entschuldigt sich für Orden an Al-Sisi“, Süddeutsche Zeitung, 28.01.2020
„Kontroverse um Semperopernball: Rakers schmeißt hin – Mareile Höppner übernimmt“, Focus, 30.01.2020
Als Sprecher für Erinnerungskultur der grünen Bundestagsfraktion zum heutigen Tage ein paar persönliche Worte von mir.
„Raven an der Rosengasse soll ‚Kulturschutzgebiet‘ werden“, Straubinger Tagblatt, 22.01.2020
140. Sitzung
TOP 10 Entschädigung der Erbengemeinschaft Hohenzollern
Ob Münchner Techno-Club oder niederbayrischer Konzert-Club – Clubs sind bundesweit bedroht durch Immobilienprojekte. Deshalb wollen wir sie als Kulturgut schützen lassen, wie auch der BR in seinem sehr guten und ausführlichen Beitrag berichtet:
„Wie Musikclubs aus unseren Städten verdrängt werden“, BR Fernsehen, 14.01.2020
Ich sprach mit dem Arte Journal (07.01.20, Arte) darüber, wie man Clubs vor dem aussterben in den innerstädtischen Gebieten schützen kann. Ein erster großer Schritt wäre, sie als Kulturorte anzuerkennen.
Aktuell gelten Clubs noch als Vergnügungsstätten und werden bei Neuansiedlungen an den Rand der Stadt gedrängt oder verschwinden auf dem Land eben ganz. Aber warum sollten nicht auch gut isolierte Clubs ganz selbstverständlich zu unserer kulturellen Landschaft dazugehören? Unser Antrag dazu liegt der Bundesregierung vor.
Am letzten Donnerstag fand in meinem Viechtacher Wahlkreisbüro (Kolpingstraße 4) ab 18 Uhr die Eröffnung der Foto-Ausstellung „Grün kaputt – Landschaft und Gärten der Deutschen“ von Dieter Wieland statt. Die Ausstellung dauert bis zum 21.01.2020.
Alle sind herzlich eingeladen die Ausstellung zu besuchen! 🌿
Das IOC beweist mal wieder, dass es ihnen anscheinend nur um vermeintliche saubere Spiele geht ohne jegliche Störungen, damit ja kein Sponsor verärgert wird
Jetzte bewerben! Unter www.jugendpresse.de/bundestag. Bewerbungsschluss ist der 17. Januar 2020.
„Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag„, Wochenblatt, 15.12.2019
Ich diskutierte vor Ort mit Kolleg*innen aus den anderen Fraktionen.
„Gedenkstätten beraten über die Zukunft des Erinnerns“, BR, 04.12.2019
„Konferenz gegen das Vergessen„, Onetz, 09.12.2019
„Auszeichnung in Berlin“, Straubinger Tagblatt, 29.11.2019
Das freut mich sehr, denn ohne das „Raven“ ist das öffentliche Straubinger Leben schlicht nicht vorstellbar.
Es geht den Hohenzollern darum den Kronprinzen reinzuwaschen, um so ihre Ansprüche zu rechtfertigen. Das empfinde ich als Angriff auf die Republik, vor allem in heutigen Zeiten. Dagegen werde ich mich als Kulturpolitiker und als Mensch immer wehren.
„Berlin direkt“ (ab Minute 13:55) ZDF, 24.11.2019
„50 Politik-interessierte Niederbayern zu Besuch im Bundestag“, Wochenblatt Straubing, 23.11.2019
Wir schauen auf die Polizei als Organisation, genauso aber auch auf die Menschen, die bei ihr arbeiten.
Die Berichterstattung über unseren grünen Antrag „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ (BT-Drs. 19/13545) und allen folgenden Initiativen:
„Alle einig gegen Preußen“, FAZ,
„Strategie des unkalkulierten Risikos“, FAZ, 07.10.2020
„Schluss mit dem Geraune!“, FAZ, 05.10.2020
„Würde, Anspruch und Anmaßung“, Gastbeitrag in der FAZ, 29.09.2020
„Ausgeprägter Opportunismus“, taz, 30.01.2020
„Die Hohenzollern“, 3sat, 30.01.2020
Jan Böhmermann brachte in seiner letzten Neo Magazin Royale Sendung (ZDF) den aktuellen Streit der Hohenzollern um Entschädigung auf den Punkt.
In unserem Antrag mit dem Titel „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ fordern wir Grüne im Bundestag auf meine Initiative hin den Bundestag auf, sich klar dahingehend zu äußern.
Die Berichterstattung über unseren grünen Antrag „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ (BT-Drs. 19/15121):
„Die Party ist vorbei“, Bayerische Staatszeitung, 24.07.2020
„Kann das „Irish Harp“ Präzedenzfall in Bayern werden?“, Donau-Post, 23.07.2020
„Geld und Planungssicherheit für Clubs“, Schwetzinger Zeitung, 25.06.2020
„Erhard Grundl (MdB): ‚Clubs und Festivals sind gesellschaftsrelevant’“, da Hog’n, 09.06.2020
„Alarmstufe Rot bis Dunkelrot“ für Clubs“, Interview – BR2, 19.05.2020
„Grundl setzt sich für Clubs, Spielstätten und Festivals ein“, Musik Woche, 18.05.2020
„Clubsterben: Stadt wächst, Club geht“, reporter (funk/wdr), 22.04.2020
„Grüne wollen Live-Klubs vor Mietwucher schützen“, SPIEGEL ONLINE, 15.11.2019
„Erste Schutzmaßnahmen für Musikclubs auf Bundesebene in Sicht?“, LiveKomm via The Clubmap, 18.11.2019
„Brauchen Clubs die Hilfe der Politik, um zu überleben?“ – Zündfunk, BR, 19.11.2019
„Die Grünen wollen Clubs und Live-Locations besser schützen“, DJLAB, 19.11.2019
„Der KitKat Club muss schließen“, SPIEGEL ONLINE, 28.11.2019
„Berlin institution KitKat Club ’set to close doors'“, The Local, 28.11.2019
Statement zur Clubkultur, Arte Journal, 07.01.2020
Mehr darüber hier.
Grüner Antrag „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ verabschiedet.
Von Politik und Verwaltung werden Clubs heute noch immer wie Bordelle oder Spielotheken eingestuft. Wir aber wollen ihnen endlich die Wertschätzung zu Teil werden lassen, die sie verdienen, indem wir sie als solche anerkennen, was sie sind: Kulturorte.
128. Sitzung
TOP 31 Aufarbeitung des NS-Kunstraubs
Das halte ich für einen großen Fehler.
Die sechs Millionen Euro für den „geschichtsrevisionistischen Wiederaufbau“ der Garnisonkirche in Potsdam halte ich „für einen großen Fehler“. Grütters Planung ist als intransparent und zuungunsten niedrigschwelliger Angebote auf „Großprojekte“ ausgerichtet.
„Bundeskulturhaushalt steigt auf fast zwei Milliarden Euro“, Berliner Zeitung, 15.11.2019
Ganz offensichtlich ist der Etat der Kulturstaatsministerin „konzeptlos“, wie ich bereichts im Haushaltsausschuss kritisierte „eine Black-Box, der es an Transparenz und Nachvollziehbarkeit“ fehlt.
„Schnell durchgewunken“, taz, 15.11.2019
Der Monitoringbericht Kultur- und Kreativwirtschaft 2019 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zeigt: Auch der öffentliche Verkehr ist eine Katastrophe, das Mobilfunknetz hat zu viele Löcher
Aber Grütters Etat bleibt weiterhin eine intransparente Black Box
Am Dienstag, 19. November 2019 von 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr. Anmeldung per E-Mail an erhard.grundl.ma04@bundestag.de oder unter der Telefonnummer 0871 – 430 37 54 (Anrufbeantworter).
Fünfzig Schülerinnen und Schüler des Instituts für Hören und Sprache in Straubing (IfH) besuchten in dieser Woche MdB Erhard Grundl im Deutschen Bundestag.
So sehr wir uns darüber freuen, dass die Anerkennung und Entschädigung der Opfergruppen nun greifbar wird, es bleibt ein Malus, dass die Koalitionsfraktionen nicht bereit waren, sich auf einen gemeinsamen interfraktionellen Antrag zu verständigen. Bereits seit April 2018 werben wir hierfür.
„Bundestag will Opfergruppen anerkennen“, Tagesspiegel, 05.11.2019
„Claudia Roth nimmt Udo Lindenberg gegen die AfD in Schutz“, Welt, 04.11.2019
Nachdem die Koalitionsfraktionen nicht in der Lage waren, innerhalb von zwei Jahren einen Vorschlag vorzulegen, der die für die Demokratie wichtigen Faktoren beachtet, erwarten wir, dass nun unser Vorschlag diskutiert wird.
Zwei Jahre nach dem Start der parlamentarischen Initiative der Grünen greifen nun die Koalitionsfraktionen unsere Forderung nach Anerkennung der NS-Opfergruppen der sogenannten „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ auf.
„Grüne setzen sich für Stärkung der beruflichen Ausbildung ein“, Wochenblatt, 22.10.2019
Das Berufsbildungsgesetze wird heute im Plenum besprochen. Doch uns reicht der Vorschlag der Bundesregierung nicht. Es braucht eine Modernisierung des Gesetztes, die das Duale Studium attraktiver, durchlässiger und inklusiver macht. Mehr dazu bei meiner Kollegin Beate Walter-Rosenheimer: Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes
Die Grünen Niederbayern veranstalten am Samstag, 26. Oktober im Gründerzentrum im Hafen Straubing-Sand eine öffentliche Fachtagung zum Thema „Lebensmittel Wasser“. Wasser ist unser Lebensmittel Nummer eins. Wir brauchen rückstandsfreies Trinkwasser, unbelastetes Grundwasser, plastikfreie Flüsse und Seen als Lebensraum für Mensch und Natur. Ich bin am Samstag mit dabei!
„Fachtagung der Grünen zum Lebensmittel Wasser“, Regio Aktuell 24, 19.10.2019
Grünen Stadtratsvorsitzende Feride Niedermeier und ich haben die Ölmühle in Straubing besucht – ein Beispiel für biobasierte Wirtschaft im industriellen Maßstab. Für mich ist wichtig, dass auch die energieintensive Industrie ökologische Standards einhält und sogar den Ehrgeiz hat, in einigen Bereichen eine Vorreiterrolle zu übernehmen.
„Straubinger Ölmühle setzt auf Bioökonomie“, OVID – Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland, 17.10.2019
118. Sitzung
TOP 31 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung
Ich habe mich in den letzten Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, dass die Mittel des Programms erhöht werden, damit noch mehr Spielstätten Unterstützung bekommen, der Rocket Club und die vielen anderen Spielstätten profitieren nun davon.
„Grüne gründen neuen Ortsverband“, Hallertauer Zeitung, 10.10.2019
„Grüne gründen Ortsverband in der Hopfenstadt“, Mittelbayerische, 23.10.2019
Die Auszeichnung wurde von den Kreisverbänden Regen und Freyung-Grafenau von Bündnis 90/Die Grünen rückwirkend für 2018 verliehen.
„‚Preis der Hoffnung und Verständigung‘ verliehen“, Viechtacher Anzeiger, 09.10.2019
Zu den Fotos:
Das Straubinger Tagblatt über meinen Leserbrief: „Gerichtsentscheid abwarten oder nicht?“, 04.10.2019
In unserem Antrag mit dem Titel „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ fordern wir Grüne im Bundestag auf meine Initiative hin den Bundestag auf, sich klar dahingehend zu äußern, dass insbesondere der Kronprinz, Wilhelm Prinz von Preußen, dem nationalsozialistischen System erheblich Vorschub geleistet hat.
Der Antrag ist eingebracht und wir wollen ihn im November zur ersten Lesung im Bundestag einbringen.
„Keine Entschädigungen für die Hohenzollern!“, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, 16.12.2019
Berliner Appell an Brüssel. Kultur muss in die EU-Kommission.
Ich glaube, man müsste sich auf mehrere Säulen stützen: die Erinnerungskultur, den Umgang mit den Kreativen und die integrative Kraft der Kultur. Das könnte man sehr groß machen. Mehr dazu im Beitrag von Deutschlandfunk, 28.09.2019
Staatsministerin setzt falsche Prioritäten. Wir haben einige Änderungsvorschläge am Entwurf der Bundesregierung.
Der Kulturkampf von rechts läuft auf Hochtouren und bei Ursula von der Leyen fällt der Posten des bisherigen Kommissars für Kultur und Bildung mal eben durchs Raster! Das ist ein großer Fehler und eine Abwertung der Kultur.
Am Dienstag fand unsere Veranstaltung zur DDR-Subkultur und der friedlichen Revolution in der taz-Kantine in Berlin statt.
Es war ein spannender Abend und es zeigte sich: Auch nach knapp 30 Jahren gibt es bei dem Wissen um die friedliche Revolution immer noch Neuland zu entdecken.
111. Sitzung
TOP 1 Epl 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Welche Maßnahmen mit dem Ziel die Kulturproduktion in Deutschland nachhaltig zu gestalten, plant die Bundesregierung?
„Erfolgreich und oft am Limit“: Thema der Podiumsdiskussion bei der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren waren die aktuellen Herausforderungen, denen die soziokulturellen Zentren gegenüberstehen. Diese Zentren sind auf dem flachen Land im Trendsetter gewesen und sind wichtig für ländliche wie urbane Regionen.
Alles über unsere Diskussion in der aktuellen Ausgabe der Soziokultur.
Im Juni interviewte mich das OxFanzine. Ich habe über meine Jugend, meine Musikvorlieben, Urheberrecht, Musikförderung und Kunstfreiheit, gesprochen und darüber, dass man bei den anderen Parteien im Bundestag fast überall gute Leute findet, außer bei der AfD – aber die sind auch nicht Rock’n’Roll.
Man hätte beim Dresdener Semperopernball Menschen auszeichnen können, die sich für künstlerische Freiheit in Russland stark machen. Ich hätte einen Orden für z.B. Pussy Riot gut gefunden.
Mein ganzes Statement im Artikel:
„Glitzer, Glamour, Landtagswahl“, Süddeutsche, 30.08.2019
Aus diesem Anlass setzen wir uns für ein Denkmal ein an prominenter Stelle in Berlin, der den Opfern des Krieges und der Besatzung in Polen gewidmet ist. Mit diesem Ort der Begegnung und Auseinandersetzung wollen wir Deutsche und Polen zusammenbringt und unserer Beziehungen und Freundschaft vertiefen.
Kinoförderung auch im ländlichen Raum und für Barrierefreiheit?
Die Presseberichterstattung:
„Grüne eröffnen als erste Partei Büro in Viechtach“, PNP
„Begeistert von der Waldbahnstrecke“, idowa
„Gut geschützt: Politiker auf dem Gäubodenvolksfest“, idowa
+++AM MITTWOCH, 28.08. BÜRGERSPRECHSTUNDE VON 16:30 – 18:00 – ANMELDUNG unter 09421-96 145 60+++
In der Kolpingstraße 4, Terminvereinbarung unter: +49 9421-96 145 60
Die PNP berichtete: „Grüne eröffnen als erste Partei Büro in Viechtach“
Das Monopol-Magazin berichtete: Richters Werke für Berlin – Ein Verhandlungserfolg?
Eine intensive Diskussion über das Werk und Erbe von Fritz Koenig
Die Kultur des Humors hat eine lange Tradition und braucht dringend auch einen Platz, wo sie lebendig gehalten wird.
„Aufregung um Granulat für Kunstrasen“, Deutschlandfunk, 22.07.2019
Das ist ein Problem für die Umwelt, somit für uns alle. Die kostengünstigste Variante besteht aus den Altreifen – Füllmaterial auf den meisten Kunstrasenplätzen in Deutschland.
„Humboldt kostet, ja und nein“, Tagesspiegel, 19.07.2019
Unsere Kleine Anfrage an die BKM und die Antwort sind hier nachzulesen.
Der Tagesspiegel berichtete exklusiv: „Humboldt kostet, ja und nein“
Unsere Kleine Anfrage an die BKM und die Antwort sind hier nachzulesen.
„Niederbayerische Reaktionen auf den ‚Doppelschlag'“, idowa, 17.07.2019
Von der Leyen muss liefern und mehr tun für echten Klimaschutz, ein europäisches Seenotrettungsprogramm und eine gemeinsame europäische Asylpolitik, sowie die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa.
Es gibt eine tolle Ausstellung zum Leben von Muslim*innen am Turmair-Gymnasium und ich durfte sie als einer der ersten besuchen. Das Straubinger Tagblatt berichtete.
Wie plant die Bundesregierung ihr Versprechen auf der Kulturministerratstagung einzuhalten und Maßnahmen zu ergreifen, um u.a. „die Förderung eines besseren Zugangs zur Kultur und einer besseren kulturellen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen“ zu schaffen sowie insbesondere auch im ländlichen Raum? Fazit: Keine konkreten Pläne
Ich bin begeistertes Gründungsmitglied des neuen Vereins Queer in Niederbayern.
Die Idowa berichtete: zum Artikel
Neue Perspektiven auf die Kunst diskutieren
108. Sitzung
TOP 33 Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus
107. Sitzung
TOP 10 Bericht über Förderung der Kulturarbeit
Der Verdacht wird nicht ausgeräumt, dass hinter den genannten Verzögerungen bei einzelnen Gewerken doch ein größeres Problem stecken könnte, und dass dieses auch schon länger bekannt ist.
Am Montag war ich auf einer sehr guten Panel-Diskussion vom Deutschlandfunk Kultur und Siemens.
Die Digitalisierung von Musik ist eine Chance für alle Musiker*Innen! Aber einige Sachen braucht es dafür.
Am 20. Juni ist der Weltflüchtlingstag.
Aus diesem Anlass gibt es heute in der taz zum Buch „Todesursache: Flucht“ vom Hirnkost Verlag eine vierseitige Beilage, die morgen bundesweit mitgedruckt wird.
Ein eindrucksvolles wie wichtiges Projekt, dass von mehr als 60 Organisationen unterstützt wird. Mehr über das Projekt unter: www.flucht.hirnkost.de
Hier geht es zur Online Version, die uns Klaus Farin freundlicherweise hat zukommen lassen.
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind ein entscheidendes Element um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und den Menschen in Deutschland die gleichen Chancen zu ermöglichen, egal wo sie leben. Doch die Lebensverhältnisse in unserem Land sind alles andere als gleich. Das wollen wir Grüne ändern!
Direkt zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dieser und zwei weitere Anträge von uns werden am Freitag den, 28.06.2019 in der Bundestag-Debatte zur Förderung des ländlichen Raumes diskutiert. Hier live mitverfolgen.
Ich sprach mit der PNP darüber, wie es ist derzeit als Grüner in der Politik zu sein.
Direkt zum Artikel, PNP, 13.06.2019
Antwort auf den Appell „die von den Nazis als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ Diffamierten und Inhaftierten förmlich als NS-Opfer anzuerkennen
Da sich die Verzögerung nicht erst seit gestern anbahnt, ergeben sich viele Fragen – vor allem nach den Mehrkosten und nach den baulichen und technischen Mängeln
Am Pfingstwochenende hat mich meine Heimatzeitung, das Straubinger Tagblatt, in einem Interview u.a. zur Kulturpolitik im Bund, zu Bürgerbeteiligung, zur Kommunalwahl 2020 und natürlich auch zu Grünen Umfragehochs und einer möglichen Grünen Kanzlerkandidatin befragt.
Diese gesellschaftliche Funktion der Vereine ist fast unbezahlbar
Besuch beim Niederbayerischen Landestheater im Theaterzelt Landshut
Meine Niederbayerntour im Mai!
Straubing-Bogen, Dingolfing-Landau und Freyung-Grafenau im aktuellen Haltestellen-Ranking besonders schlecht angebunden
Europa ist für mich Zusammenhalt und Vielfalt!
Kommt, wir bauen das neue Europa: am 26.05.2019
Zum Internationalen Museumstag am 19. Mai
Der Bericht zu unserem großen Kulturabend vergangenen Dienstag im Bundestag ist online!
Und einen weiteren Einblick gibt der Artikel „Das Emotionale ist politisch: Die Grünen thematisieren die bedrohte Freiheit der Kunst“ (Berliner Zeitung, Frankfurter Rundschau).
Danke an alle, die mit dabei waren!
Das Emotionale ist politisch: Die Grünen thematisieren die bedrohte Freiheit der Kunst, Berliner Zeitung, 15.05.2019
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) vergleicht Zentrum für politische Schönheit mit Identitärer Bewegung
Es darf keine anlasslose polizeiliche Überwachung von friedlichen Kulturveranstaltungen geben
Zum Abschluss der Fraktionsklausur, die sich unter anderem mit dem Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ beschäftigt hat
„Rotkreuz-Nachwuchs zeigte sein Können“, Wochenblatt, 28.04.2019
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag will den Rechtspopulisten Stephen Bannon in den Bundestag einladen. Mit „freundlicher Unterstützung des Ausschusses für Kultur und Medien“, wie es auf der Einladung zur Veranstaltung steht. Doch das ist gelogen.
SPIEGEL ONLINE berichtete über die Sache: „Kulturausschuss wehrt sich gegen AfD-Vereinnahmung“ (24.04.2019)
Meine Niederbayerntour im März!
Interview, PNP, 25.04.2020
„Endlich Anerkennung für enormes Leid“, Tagesschau, 13.02.2020
„Bundestag für Anerkennung weiterer NS-Opfergruppen“, Tagesspiegel, 13.02.2020
„‚Asoziale‘ und ‚Berufsverbrecher‘ als NS-Opfer anerkannt“, Stuttgarter Zeitung,13.02.2020
„Bundestag will Opfergruppen anerkennen“, Tagesspiegel, 05.11.2019
Gastbeitrag | „Verdrängte Opfer: ‚Asoziale‘ und ‚Berufsverbrecher'“, taz, 08.04.2019
„Nazi-Gedankengut im Bundestag?“, Kontraste (Clip), 08.04.2019
unter „Geschichte“, Perlentaucher, 08.04.2019
„Nazi-Opfergruppe? Kaum Chancen für ‚Berufsverbrecher'“, BR, 06.04.2019
„Grüne kritisieren „GroKo“ in Debatte um Anerkennung bestimmter NS-Opfergruppen“, WELT, 06.04.2019
„Die Nazi-Narrative wirken fort“, Inteview mit Frank Nonnenmacher in der taz, 05.04.2019
„Asozial“ ist immer noch ein Stigma“, taz, 14.03.2019
„Lücke der Erinnerung“, Der Tagesspiegel, 22.09.2018
93. Sitzung
TOP 24 Jugend erinnert – Diktatur und Gewaltherrschaft
Dem Antrag „Jugend erinnert“ der Fraktionen der CDU/CSU und SPD fehlt ein überzeugendes Gesamtkonzept.
92. Sitzung
TOP 21 Anerkennung der NS-Opfergruppen
Pressestatement, 22.10.2019
Anhörung im Kulturausschuss, 06.11.2019
Meine Rede dazu im Bundestag, 05.04.2019
Mit lediglich 1,22% ihres Gesamtetats hat die Kulturstaatsministerin 2018 Pop, Rock, Hip-Hop, EDM, Indie, Jazz, Punk etc. gefördert…
77. Sitzung
TOP 6 Gedenken an NS Opfer in Osteuropa
77. Sitzung
TOP 5 Stärkung der Kultur im ländlichen Raum
72. Sitzung
TOP 4 Erhalt der Buchpreisbindung
Straubinger Grüne sprechen sich für Ratsbegehren und Bürgerentscheid aus, Regio-Aktuell, 07.12.2018
Auf der 18. Ordentlichen Mitgliederversammlung in Bonn wurde ich am 24. November 2018 in den Vorstand der Kulturpolitischen Gesellschaft gewählt. Ich freue mich sehr darüber.
Erfurter Kulturdirektor Tobias J. Knoblich neuer KuPoGe-Präsident, zwd Politikmagazin, 26.11.2018
64. Sitzung
TOP 2 Generaldebatte im Bundestag zum Bundeskulturhaushalt
13.11.2018
61. Sitzung
TOP 20 Unterstützung der Bewerbung von Special Olympics Deutschland um die World Games 2023
„Die Ausrichtung der Weltspiele wird und muss unseren Blick schärfen – auf all die Bereiche in unserem Land, in denen wir bei Inklusion und Teilhabe noch lange nicht soweit sind, wie wir sein könnten.“
Wir hoffen auf eine fraktionsübergreifenden Beschluss die Bewerbung von Special Olympics um die World Games 2023 zu unterstützen und eine enge Zusammenarbeit der Akteure aus Sport und Politik, damit dieses Ereignis zu einem Erfolg wird, der für die Inklusion von Menschen mit Behinderung in unserem Land ein wichtig Zeichen setzen kann.
62. Sitzung
TOP 8 Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals
„Die Geschichte der deutschen Einheit ist noch lange nicht aufgearbeitet. Ein streitbares Freiheits- und Einheitsdenkmal, das die Geschichte feiert und die große demokratische Bewegung von 1989 würdigt, ist wichtig!“
Der Antrag der AfD, den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmal zu stoppen, zeigt wieder einmal die Rückwärtsgewandtheit und das grundsätzliche Problem mit der Freiheit der Kunst dieser Partei. Der Antrag strotzt vor Halbwahrheiten und Behauptungen.
02.11.2018
22.10.2018
Feine Sahne Fischfilet in Dessau nicht willkommen, Zeit Online, 19.10.2018
18.10.2018
Musikclubs bereichern unser Kulturleben, Applaus Pressemappe 2018
48. Sitzung
TOP 2 Generaldebatte im Bundestag als Höhepunkt der Haushaltswoche
„Zur Integration gehört es, an kulturellen Angeboten teilnehmen zu können. Die kulturelle Teilhabe, unabhängig von Herkunft und vom Geldbeutel ist entscheidend für eine vielfältige und solidarische Gemeinschaft.“
Wir fordern eine umfassende Aufarbeitung der deutschen Geschichte – das schließt sowohl die NS-Zeit als auch den Kolonialismus mit ein. Außerdem brauchen wir Investitionen, die die kulturelle Teilhabe von Migrant*innen sicher stellt!
Grünen-MdB diskutiert mit Landtags- und Bezirkstagskandidaten, PNP (Bezahlinhalt), 14.07.2018
Auf der Strecke von rund 400 Metern, dem Weg vom Berliner Büro der GEMA bis zum Bundestag, hat die GEMA beim #marathonmitderpolitik Bundestagsabgeordnete interviewt. Ich durfte die finalen Meter der Marathondistanz von 42,195 km laufen und unter anderem von meinem ersten Konzert erzählen.
// Denn das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Vielfalt und die Freiheit der Kunst in Europa sind in Gefahr.
Unterwegs im Auftrag der Kunst
mit LiveKomm – Clubkombinat Hamburg – Broken Silence – Grand Hotel van Cleef – VUT – Verband unabhängiger Musikunternehmen e.V. – Community Promotion – Sankt Pauli Museum e.V.
#imAuftragderKunst #MusikundMeer #KunstfürAlle #Musikförderung #Labelförderung #Erinnerungskultur #keinFußballdenFaschisten
32. Sitzung
TOP 2 Generalaussprache (einschließlich Kultur sowie Digitales)
„Wann, wenn nicht jetzt ist der Zeitpunkt sich darauf zu besinnen, was uns Kunst und Kultur wert sind? Wann, wenn nicht jetzt, macht es Sinn, diesen Etat deutlich aufzustocken? Damit Kunst und Kultur mehr Menschen erreicht. Denn wer der Spaltung der Gesellschaft entgegen wirken möchte, der muss auf kulturelle Teilhabe setzen.“
Die Erwartungen, die der Koalitionsvertrag an die Unterstützung kultureller Einrichtungen geweckt hat, wurden vom Haushaltsplan nicht erfüllt. Wir fordern eine umfassendere Kulturförderung, auch und grade in den Bereichen abseits prestigeträchtiger Projekte.
Schriftliche Frage und Antwort
05.04.2018
22. Sitzung
TOP 5 Generalaussprache (einschließlich Kultur sowie Digitales)
„Kulturpolitik muss die Voraussetzungen schaffe, damit Kunst entstehen kann, in all ihrer Vielschichtigkeit als Ausdruck unserer freien Gesellschaft.“
Die Koalition muss ihre Verpflichtung gegenüber den Kulturschaffenden einhalten indem sie sozial-, arbeits-, und vertragsrechtliche Mindeststandards schafft und Gendergerechtigkeit im Kulturbetrieb fördert.
„Wir chatten, wir liken, rechtsaußen wird wohl mehr gehatet“, Stern, 02.03.2018
Erhard Grundl gibt der AfD im Bundestag Contra, Idowa, 03.03.2018
Wie die AfD versuchte, Deutsch zu retten, FR-Online, 02.03.2018
18. Sitzung
TOP 3 Deutsch als Landessprache
„Die AfD glaubt ganz augenscheinlich nicht an die Kraft der deutschen Sprache – an ihre Kraft sich wandeln zu können und grade dadurch einzigartig zu sein.“
Die AfD vertritt mit ihrem Gesetzentwurf zum Erhalt der deutschen Sprache ein rückwärts gewandtes Kulturverständnis der Abschottung. Sprache ist wandelbar und wird grade dadurch zum Instrument der Kommunikation und der Identifikation mit unserer Zeit, mit unserem Land und mit den Menschen, die hier zu Lande leben.
Deutscher Bundestag: Erhard Grundl – Vollmitglied in Kultur- und im Sportausschuss