Seit der Forderungskatalog der Hohenzollern an das Land Brandenburg geleakt wurde, schlägt die Empörung hohe Wellen. Diese Woche beschäftigte das Thema Abgeordnete in einer Anhörung im Kulturausschuss des Bundetags.
Aspekte: „Das Erbe des Kaisers“, ZDF, 31.01.2020
Foto: Aspekte, ZDF
„Hitlers nützliche Idioten“, Süddeutsche, 02.02.2020
„Die Hohenzollern fordern, der Staat hofft“, FAZ, 31.01.2020
„Aspekte: Das Erbe des Kaisers“, ZDF, 31.01.2020
„Wer hat die Deutungshoheit über die Geschichte?“, 31.01.2020
„Grenze zur Frechheit“, Süddeutsche, 30.01.2020
„Ausgeprägter Opportunismus“, taz, 30.01.2020
„Die Hohenzollern“, 3sat, 30.01.2020
„Bekommen die Hohenzollern, was sie wollen?“, FAZ, 29.01.2020
„Hohenzollern: Darf das Parlament über Geschichte entscheiden?“, RND, 29.01.2020
„Ein Streit um Preußens Bart“, FAZ, 25.01.2020
Am Mittwoch befasste sich der Kulturausschuss in der von uns beantragten öffentlichen Anhörung mit der Frage der historischen Verantwortung der Hohenzollern. Dabei bestätigte die Mehrheit der als Sachverständige eingeladenen Historiker*innen unsere Auffassung. Das ist eine „res publica“, eine öffentliche Angelegenheit.
Die Aufzeichnung der Anhörung am 29.01.2020 ist online in der Bundestags-Mediathek abrufbar.
„Mehrheit für Pflichtbesuche in ehemaligen KZ-Lagern“, Märkisches Medienhaus, 27.01.2020
„Semperopernball: Frey entschuldigt sich für Orden an Al-Sisi“, Süddeutsche Zeitung, 28.01.2020
„Kontroverse um Semperopernball: Rakers schmeißt hin – Mareile Höppner übernimmt“, Focus, 30.01.2020
Als Sprecher für Erinnerungskultur der grünen Bundestagsfraktion zum heutigen Tage ein paar persönliche Worte von mir.
„Raven an der Rosengasse soll ‚Kulturschutzgebiet‘ werden“, Straubinger Tagblatt, 22.01.2020
Ich lade alle Bürger*innne herzlich in mein Wahlkreisbüro in Straubing zu einer Gesprächsrunde ein.
22. Januar 2020/ 19:30 Uhr
In der Bürg 11
Die Frage, ob die Hohenzollern dem Nationalsozialismus in erheblichem Maße Vorschub geleistet haben, steht im Zentrum unseres Antrages.
Ob Münchner Techno-Club oder niederbayrischer Konzert-Club – Clubs sind bundesweit bedroht durch Immobilienprojekte. Deshalb wollen wir sie als Kulturgut schützen lassen, wie auch der BR in seinem sehr guten und ausführlichen Beitrag berichtet:
„Wie Musikclubs aus unseren Städten verdrängt werden“, BR Fernsehen, 14.01.2020
„Neue Fraktionsämter für Grünen-Politiker Grundl“, idowa/Allgemeine Laber Zeitung, 14.01.2020
Ich sprach mit dem Arte Journal (07.01.20, Arte) darüber, wie man Clubs vor dem aussterben in den innerstädtischen Gebieten schützen kann. Ein erster großer Schritt wäre, sie als Kulturorte anzuerkennen.
Aktuell gelten Clubs noch als Vergnügungsstätten und werden bei Neuansiedlungen an den Rand der Stadt gedrängt oder verschwinden auf dem Land eben ganz. Aber warum sollten nicht auch gut isolierte Clubs ganz selbstverständlich zu unserer kulturellen Landschaft dazugehören? Unser Antrag dazu liegt der Bundesregierung vor.
Ich freue mich sehr seit Anfang auch ein Vertreter im den Ausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik und Sprecher für Kreativwirtschaft zu sein.
Am letzten Donnerstag fand in meinem Viechtacher Wahlkreisbüro (Kolpingstraße 4) ab 18 Uhr die Eröffnung der Foto-Ausstellung „Grün kaputt – Landschaft und Gärten der Deutschen“ von Dieter Wieland statt. Die Ausstellung dauert bis zum 21.01.2020.
Alle sind herzlich eingeladen die Ausstellung zu besuchen! 🌿
Das IOC beweist mal wieder, dass es ihnen anscheinend nur um vermeintliche saubere Spiele geht ohne jegliche Störungen, damit ja kein Sponsor verärgert wird
Jetzte bewerben! Unter www.jugendpresse.de/bundestag. Bewerbungsschluss ist der 17. Januar 2020.
„Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag„, Wochenblatt, 15.12.2019
Ich diskutierte vor Ort mit Kolleg*innen aus den anderen Fraktionen.
„Gedenkstätten beraten über die Zukunft des Erinnerns“, BR, 04.12.2019
„Konferenz gegen das Vergessen„, Onetz, 09.12.2019
„Auszeichnung in Berlin“, Straubinger Tagblatt, 29.11.2019
Das freut mich sehr, denn ohne das „Raven“ ist das öffentliche Straubinger Leben schlicht nicht vorstellbar.
Es geht den Hohenzollern darum den Kronprinzen reinzuwaschen, um so ihre Ansprüche zu rechtfertigen. Das empfinde ich als Angriff auf die Republik, vor allem in heutigen Zeiten. Dagegen werde ich mich als Kulturpolitiker und als Mensch immer wehren.
„Berlin direkt“ (ab Minute 13:55) ZDF, 24.11.2019
„50 Politik-interessierte Niederbayern zu Besuch im Bundestag“, Wochenblatt Straubing, 23.11.2019
Wir schauen auf die Polizei als Organisation, genauso aber auch auf die Menschen, die bei ihr arbeiten.
Die Online-Berichterstattung über unseren grünen Antrag „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ (BT-Drs. 19/13545):
„Ausgeprägter Opportunismus“, taz, 30.01.2020
„Die Hohenzollern“, 3sat, 30.01.2020
„Bekommen die Hohenzollern, was sie wollen?“, FAZ, 29.01.2020
„Hohenzollern: Darf das Parlament über Geschichte entscheiden?“, RND, 29.01.2020
„Ein Streit um Preußens Bart“, Frankfurter Allgemeine, 25.01.2020
„Keine Entschädigungen für die Hohenzollern!“, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, 16.12.2019
„Sie waren Hitlers Steigbügelhalter“, Interview im Straubinger Tagblatt, 07.12.2019
„Berlin direkt“ (ab Minute 13:55) ZDF, 24.11.2019
„Streit um Entschädigungsfrage der Hohenzollern wird schärfer“, Berliner Zeitung, 20.11.2019
„Satire-Offensive gegen den Hochadel“, Frankfurter Rundschau, 19.11.2019
„Eier aus Stahl – Prinz Georg Friedrich von Preußen“, Neo Magazin Royale, ZDF, 14.11.2019
„Seine Königliche Hoheit hat noch nicht genug“, SPIEGEL ONLINE, 14.10.2019
Mehr zum Antrag hier.
Jan Böhmermann brachte in seiner letzten Neo Magazin Royale Sendung (ZDF) den aktuellen Streit der Hohenzollern um Entschädigung auf den Punkt.
In unserem Antrag mit dem Titel „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ fordern wir Grüne im Bundestag auf meine Initiative hin den Bundestag auf, sich klar dahingehend zu äußern.
Die Berichterstattung über unseren grünen Antrag „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ (BT-Drs. 19/15121):
„Grüne wollen Live-Klubs vor Mietwucher schützen“, SPIEGEL ONLINE, 15.11.2019
„Erste Schutzmaßnahmen für Musikclubs auf Bundesebene in Sicht?“, LiveKomm via The Clubmap, 18.11.2019
„Brauchen Clubs die Hilfe der Politik, um zu überleben?“ – Zündfunk, BR, 19.11.2019
„Die Grünen wollen Clubs und Live-Locations besser schützen“, DJLAB, 19.11.2019
„Der KitKat Club muss schließen“, SPIEGEL ONLINE, 28.11.2019
„Berlin institution KitKat Club ’set to close doors'“, The Local, 28.11.2019
Statement zur Clubkultur, Arte Journal, 07.01.2020
Mehr darüber hier.
Grüner Antrag „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ verabschiedet.
Von Politik und Verwaltung werden Clubs heute noch immer wie Bordelle oder Spielotheken eingestuft. Wir aber wollen ihnen endlich die Wertschätzung zu Teil werden lassen, die sie verdienen, indem wir sie als solche anerkennen, was sie sind: Kulturorte.
Noch heute liegen allein in Nordrhein-Westfalen in den Museen circa 770 000 Kunstwerke unklarer Herkunft aus der NS-Zeit. Aber auch knapp 75 Jahre nach Kriegsende und über 20 Jahre nach der Washingtoner Erklärung ist die Bilanz bei der Restitution von Kunstgütern, wie ich ausgeführt habe, spindeldürr. Die beratende Kommission muss viel mehr gestärkt werden.
Das halte ich für einen großen Fehler.
Die sechs Millionen Euro für den „geschichtsrevisionistischen Wiederaufbau“ der Garnisonkirche in Potsdam halte ich „für einen großen Fehler“. Grütters Planung ist als intransparent und zuungunsten niedrigschwelliger Angebote auf „Großprojekte“ ausgerichtet.
„Bundeskulturhaushalt steigt auf fast zwei Milliarden Euro“, Berliner Zeitung, 15.11.2019
Ganz offensichtlich ist der Etat der Kulturstaatsministerin „konzeptlos“, wie ich bereichts im Haushaltsausschuss kritisierte „eine Black-Box, der es an Transparenz und Nachvollziehbarkeit“ fehlt.
„Schnell durchgewunken“, taz, 15.11.2019
Der Monitoringbericht Kultur- und Kreativwirtschaft 2019 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zeigt: Auch der öffentliche Verkehr ist eine Katastrophe, das Mobilfunknetz hat zu viele Löcher
Aber Grütters Etat bleibt weiterhin eine intransparente Black Box
Am Dienstag, 19. November 2019 von 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr. Anmeldung per E-Mail an erhard.grundl.ma04@bundestag.de oder unter der Telefonnummer 0871 – 430 37 54 (Anrufbeantworter).
Fünfzig Schülerinnen und Schüler des Instituts für Hören und Sprache in Straubing (IfH) besuchten in dieser Woche MdB Erhard Grundl im Deutschen Bundestag.
So sehr wir uns darüber freuen, dass die Anerkennung und Entschädigung der Opfergruppen nun greifbar wird, es bleibt ein Malus, dass die Koalitionsfraktionen nicht bereit waren, sich auf einen gemeinsamen interfraktionellen Antrag zu verständigen. Bereits seit April 2018 werben wir hierfür.
„Bundestag will Opfergruppen anerkennen“, Tagesspiegel, 05.11.2019
„Claudia Roth nimmt Udo Lindenberg gegen die AfD in Schutz“, Welt, 04.11.2019
Nachdem die Koalitionsfraktionen nicht in der Lage waren, innerhalb von zwei Jahren einen Vorschlag vorzulegen, der die für die Demokratie wichtigen Faktoren beachtet, erwarten wir, dass nun unser Vorschlag diskutiert wird.
Zwei Jahre nach dem Start der parlamentarischen Initiative der Grünen greifen nun die Koalitionsfraktionen unsere Forderung nach Anerkennung der NS-Opfergruppen der sogenannten „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ auf.
„Grüne setzen sich für Stärkung der beruflichen Ausbildung ein“, Wochenblatt, 22.10.2019
Das Berufsbildungsgesetze wird heute im Plenum besprochen. Doch uns reicht der Vorschlag der Bundesregierung nicht. Es braucht eine Modernisierung des Gesetztes, die das Duale Studium attraktiver, durchlässiger und inklusiver macht. Mehr dazu bei meiner Kollegin Beate Walter-Rosenheimer: Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes
Die Grünen Niederbayern veranstalten am Samstag, 26. Oktober im Gründerzentrum im Hafen Straubing-Sand eine öffentliche Fachtagung zum Thema „Lebensmittel Wasser“. Wasser ist unser Lebensmittel Nummer eins. Wir brauchen rückstandsfreies Trinkwasser, unbelastetes Grundwasser, plastikfreie Flüsse und Seen als Lebensraum für Mensch und Natur. Ich bin am Samstag mit dabei!
„Fachtagung der Grünen zum Lebensmittel Wasser“, Regio Aktuell 24, 19.10.2019
Grünen Stadtratsvorsitzende Feride Niedermeier und ich haben die Ölmühle in Straubing besucht – ein Beispiel für biobasierte Wirtschaft im industriellen Maßstab. Für mich ist wichtig, dass auch die energieintensive Industrie ökologische Standards einhält und sogar den Ehrgeiz hat, in einigen Bereichen eine Vorreiterrolle zu übernehmen.
„Straubinger Ölmühle setzt auf Bioökonomie“, OVID – Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland, 17.10.2019
Die Geschichte der Weimarer Verfassung führt uns vor Augen, dass die Demokratie nicht schläfrig werden darf. Dass wir uns jederzeit gegen menschenverachtenden Un-Demokraten zur Wehr setzen müssen. Dass es mit den als Biedermänner getarnten Brand(ner)stiftern keine Hände-Reichung geben darf. Auf keiner politischen Ebene.
Ich habe mich in den letzten Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, dass die Mittel des Programms erhöht werden, damit noch mehr Spielstätten Unterstützung bekommen, der Rocket Club und die vielen anderen Spielstätten profitieren nun davon.
„Grüne gründen neuen Ortsverband“, Hallertauer Zeitung, 10.10.2019
„Grüne gründen Ortsverband in der Hopfenstadt“, Mittelbayerische, 23.10.2019
Die Auszeichnung wurde von den Kreisverbänden Regen und Freyung-Grafenau von Bündnis 90/Die Grünen rückwirkend für 2018 verliehen.
„‚Preis der Hoffnung und Verständigung‘ verliehen“, Viechtacher Anzeiger, 09.10.2019
Zu den Fotos:
Das Straubinger Tagblatt über meinen Leserbrief: „Gerichtsentscheid abwarten oder nicht?“, 04.10.2019
In unserem Antrag mit dem Titel „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ fordern wir Grüne im Bundestag auf meine Initiative hin den Bundestag auf, sich klar dahingehend zu äußern, dass insbesondere der Kronprinz, Wilhelm Prinz von Preußen, dem nationalsozialistischen System erheblich Vorschub geleistet hat.
Der Antrag ist eingebracht und wir wollen ihn im November zur ersten Lesung im Bundestag einbringen.
„Keine Entschädigungen für die Hohenzollern!“, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, 16.12.2019
Berliner Appell an Brüssel. Kultur muss in die EU-Kommission.
Ich glaube, man müsste sich auf mehrere Säulen stützen: die Erinnerungskultur, den Umgang mit den Kreativen und die integrative Kraft der Kultur. Das könnte man sehr groß machen. Mehr dazu im Beitrag von Deutschlandfunk, 28.09.2019
Staatsministerin setzt falsche Prioritäten. Wir haben einige Änderungsvorschläge am Entwurf der Bundesregierung.
Der Kulturkampf von rechts läuft auf Hochtouren und bei Ursula von der Leyen fällt der Posten des bisherigen Kommissars für Kultur und Bildung mal eben durchs Raster! Das ist ein großer Fehler und eine Abwertung der Kultur.
Am Dienstag fand unsere Veranstaltung zur DDR-Subkultur und der friedlichen Revolution in der taz-Kantine in Berlin statt.
Es war ein spannender Abend und es zeigte sich: Auch nach knapp 30 Jahren gibt es bei dem Wissen um die friedliche Revolution immer noch Neuland zu entdecken.
111. Sitzung
TOP 1 Epl 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Welche Maßnahmen mit dem Ziel die Kulturproduktion in Deutschland nachhaltig zu gestalten, plant die Bundesregierung?
„Erfolgreich und oft am Limit“: Thema der Podiumsdiskussion bei der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren waren die aktuellen Herausforderungen, denen die soziokulturellen Zentren gegenüberstehen. Diese Zentren sind auf dem flachen Land im Trendsetter gewesen und sind wichtig für ländliche wie urbane Regionen.
Alles über unsere Diskussion in der aktuellen Ausgabe der Soziokultur.
Im Juni interviewte mich das OxFanzine. Ich habe über meine Jugend, meine Musikvorlieben, Urheberrecht, Musikförderung und Kunstfreiheit, gesprochen und darüber, dass man bei den anderen Parteien im Bundestag fast überall gute Leute findet, außer bei der AfD – aber die sind auch nicht Rock’n’Roll.
Man hätte beim Dresdener Semperopernball Menschen auszeichnen können, die sich für künstlerische Freiheit in Russland stark machen. Ich hätte einen Orden für z.B. Pussy Riot gut gefunden.
Mein ganzes Statement im Artikel:
„Glitzer, Glamour, Landtagswahl“, Süddeutsche, 30.08.2019
Aus diesem Anlass setzen wir uns für ein Denkmal ein an prominenter Stelle in Berlin, der den Opfern des Krieges und der Besatzung in Polen gewidmet ist. Mit diesem Ort der Begegnung und Auseinandersetzung wollen wir Deutsche und Polen zusammenbringt und unserer Beziehungen und Freundschaft vertiefen.
Kinoförderung auch im ländlichen Raum und für Barrierefreiheit?
Die Presseberichterstattung:
„Grüne eröffnen als erste Partei Büro in Viechtach“, PNP
„Begeistert von der Waldbahnstrecke“, idowa
„Gut geschützt: Politiker auf dem Gäubodenvolksfest“, idowa
+++AM MITTWOCH, 28.08. BÜRGERSPRECHSTUNDE VON 16:30 – 18:00 – ANMELDUNG unter 09421-96 145 60+++
In der Kolpingstraße 4, Terminvereinbarung unter: +49 9421-96 145 60
Die PNP berichtete: „Grüne eröffnen als erste Partei Büro in Viechtach“
Das Monopol-Magazin berichtete: Richters Werke für Berlin – Ein Verhandlungserfolg?
Eine intensive Diskussion über das Werk und Erbe von Fritz Koenig
Die Kultur des Humors hat eine lange Tradition und braucht dringend auch einen Platz, wo sie lebendig gehalten wird.
„Aufregung um Granulat für Kunstrasen“, Deutschlandfunk, 22.07.2019
Das ist ein Problem für die Umwelt, somit für uns alle. Die kostengünstigste Variante besteht aus den Altreifen – Füllmaterial auf den meisten Kunstrasenplätzen in Deutschland.
„Humboldt kostet, ja und nein“, Tagesspiegel, 19.07.2019
Unsere Kleine Anfrage an die BKM und die Antwort sind hier nachzulesen.
Der Tagesspiegel berichtete exklusiv: „Humboldt kostet, ja und nein“
Unsere Kleine Anfrage an die BKM und die Antwort sind hier nachzulesen.
„Niederbayerische Reaktionen auf den ‚Doppelschlag'“, idowa, 17.07.2019
Von der Leyen muss liefern und mehr tun für echten Klimaschutz, ein europäisches Seenotrettungsprogramm und eine gemeinsame europäische Asylpolitik, sowie die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa.
Es gibt eine tolle Ausstellung zum Leben von Muslim*innen am Turmair-Gymnasium und ich durfte sie als einer der ersten besuchen. Das Straubinger Tagblatt berichtete.
Wie plant die Bundesregierung ihr Versprechen auf der Kulturministerratstagung einzuhalten und Maßnahmen zu ergreifen, um u.a. „die Förderung eines besseren Zugangs zur Kultur und einer besseren kulturellen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen“ zu schaffen sowie insbesondere auch im ländlichen Raum? Fazit: Keine konkreten Pläne
Ich bin begeistertes Gründungsmitglied des neuen Vereins Queer in Niederbayern.
Die Idowa berichtete: zum Artikel
Neue Perspektiven auf die Kunst diskutieren
108. Sitzung
TOP 33 Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus
107. Sitzung
TOP 10 Bericht über Förderung der Kulturarbeit
Der Verdacht wird nicht ausgeräumt, dass hinter den genannten Verzögerungen bei einzelnen Gewerken doch ein größeres Problem stecken könnte, und dass dieses auch schon länger bekannt ist.
Am Montag war ich auf einer sehr guten Panel-Diskussion vom Deutschlandfunk Kultur und Siemens.
Die Digitalisierung von Musik ist eine Chance für alle Musiker*Innen! Aber einige Sachen braucht es dafür.
Am 20. Juni ist der Weltflüchtlingstag.
Aus diesem Anlass gibt es heute in der taz zum Buch „Todesursache: Flucht“ vom Hirnkost Verlag eine vierseitige Beilage, die morgen bundesweit mitgedruckt wird.
Ein eindrucksvolles wie wichtiges Projekt, dass von mehr als 60 Organisationen unterstützt wird. Mehr über das Projekt unter: www.flucht.hirnkost.de
Hier geht es zur Online Version, die uns Klaus Farin freundlicherweise hat zukommen lassen.
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind ein entscheidendes Element um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und den Menschen in Deutschland die gleichen Chancen zu ermöglichen, egal wo sie leben. Doch die Lebensverhältnisse in unserem Land sind alles andere als gleich. Das wollen wir Grüne ändern!
Direkt zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dieser und zwei weitere Anträge von uns werden am Freitag den, 28.06.2019 in der Bundestag-Debatte zur Förderung des ländlichen Raumes diskutiert. Hier live mitverfolgen.
Ich sprach mit der PNP darüber, wie es ist derzeit als Grüner in der Politik zu sein.
Direkt zum Artikel, PNP, 13.06.2019
Antwort auf den Appell „die von den Nazis als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ Diffamierten und Inhaftierten förmlich als NS-Opfer anzuerkennen
Da sich die Verzögerung nicht erst seit gestern anbahnt, ergeben sich viele Fragen – vor allem nach den Mehrkosten und nach den baulichen und technischen Mängeln
Am Pfingstwochenende hat mich meine Heimatzeitung, das Straubinger Tagblatt, in einem Interview u.a. zur Kulturpolitik im Bund, zu Bürgerbeteiligung, zur Kommunalwahl 2020 und natürlich auch zu Grünen Umfragehochs und einer möglichen Grünen Kanzlerkandidatin befragt.
Diese gesellschaftliche Funktion der Vereine ist fast unbezahlbar
Besuch beim Niederbayerischen Landestheater im Theaterzelt Landshut
Straubing-Bogen, Dingolfing-Landau und Freyung-Grafenau im aktuellen Haltestellen-Ranking besonders schlecht angebunden
Europa ist für mich Zusammenhalt und Vielfalt!
Kommt, wir bauen das neue Europa: am 26.05.2019
Zum Internationalen Museumstag am 19. Mai
Der Bericht zu unserem großen Kulturabend vergangenen Dienstag im Bundestag ist online!
Und einen weiteren Einblick gibt der Artikel „Das Emotionale ist politisch: Die Grünen thematisieren die bedrohte Freiheit der Kunst“ (Berliner Zeitung, Frankfurter Rundschau).
Danke an alle, die mit dabei waren!
Das Emotionale ist politisch: Die Grünen thematisieren die bedrohte Freiheit der Kunst, Berliner Zeitung, 15.05.2019
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) vergleicht Zentrum für politische Schönheit mit Identitärer Bewegung
Es darf keine anlasslose polizeiliche Überwachung von friedlichen Kulturveranstaltungen geben
Zum Abschluss der Fraktionsklausur, die sich unter anderem mit dem Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ beschäftigt hat
„Rotkreuz-Nachwuchs zeigte sein Können“, Wochenblatt, 28.04.2019
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag will den Rechtspopulisten Stephen Bannon in den Bundestag einladen. Mit „freundlicher Unterstützung des Ausschusses für Kultur und Medien“, wie es auf der Einladung zur Veranstaltung steht. Doch das ist gelogen.
SPIEGEL ONLINE berichtete über die Sache: „Kulturausschuss wehrt sich gegen AfD-Vereinnahmung“ (24.04.2019)
„Bundestag will Opfergruppen anerkennen“, Tagesspiegel, 05.11.2019
Gastbeitrag | „Verdrängte Opfer: ‚Asoziale‘ und ‚Berufsverbrecher'“, taz, 08.04.2019
„Nazi-Gedankengut im Bundestag?“, Kontraste (Clip), 08.04.2019
unter „Geschichte“, Perlentaucher, 08.04.2019
„Nazi-Opfergruppe? Kaum Chancen für ‚Berufsverbrecher'“, BR, 06.04.2019
„Grüne kritisieren „GroKo“ in Debatte um Anerkennung bestimmter NS-Opfergruppen“, WELT, 06.04.2019
„Die Nazi-Narrative wirken fort“, Inteview mit Frank Nonnenmacher in der taz, 05.04.2019
„Asozial“ ist immer noch ein Stigma“, taz, 14.03.2019
„Lücke der Erinnerung“, Der Tagesspiegel, 22.09.2018
93. Sitzung
TOP 24 Jugend erinnert – Diktatur und Gewaltherrschaft
Dem Antrag „Jugend erinnert“ der Fraktionen der CDU/CSU und SPD fehlt ein überzeugendes Gesamtkonzept.
92. Sitzung
TOP 21 Anerkennung der NS-Opfergruppen
Pressestatement, 22.10.2019
Anhörung im Kulturausschuss, 06.11.2019
Meine Rede dazu im Bundestag, 05.04.2019
Mit lediglich 1,22% ihres Gesamtetats hat die Kulturstaatsministerin 2018 Pop, Rock, Hip-Hop, EDM, Indie, Jazz, Punk etc. gefördert…
77. Sitzung
TOP 6 Gedenken an NS Opfer in Osteuropa
77. Sitzung
TOP 5 Stärkung der Kultur im ländlichen Raum
72. Sitzung
TOP 4 Erhalt der Buchpreisbindung
Straubinger Grüne sprechen sich für Ratsbegehren und Bürgerentscheid aus, Regio-Aktuell, 07.12.2018
Auf der 18. Ordentlichen Mitgliederversammlung in Bonn wurde ich am 24. November 2018 in den Vorstand der Kulturpolitischen Gesellschaft gewählt. Ich freue mich sehr darüber.
Erfurter Kulturdirektor Tobias J. Knoblich neuer KuPoGe-Präsident, zwd Politikmagazin, 26.11.2018
64. Sitzung
TOP 2 Generaldebatte im Bundestag zum Bundeskulturhaushalt
13.11.2018
61. Sitzung
TOP 20 Unterstützung der Bewerbung von Special Olympics Deutschland um die World Games 2023
„Die Ausrichtung der Weltspiele wird und muss unseren Blick schärfen – auf all die Bereiche in unserem Land, in denen wir bei Inklusion und Teilhabe noch lange nicht soweit sind, wie wir sein könnten.“
Wir hoffen auf eine fraktionsübergreifenden Beschluss die Bewerbung von Special Olympics um die World Games 2023 zu unterstützen und eine enge Zusammenarbeit der Akteure aus Sport und Politik, damit dieses Ereignis zu einem Erfolg wird, der für die Inklusion von Menschen mit Behinderung in unserem Land ein wichtig Zeichen setzen kann.
62. Sitzung
TOP 8 Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals
„Die Geschichte der deutschen Einheit ist noch lange nicht aufgearbeitet. Ein streitbares Freiheits- und Einheitsdenkmal, das die Geschichte feiert und die große demokratische Bewegung von 1989 würdigt, ist wichtig!“
Der Antrag der AfD, den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmal zu stoppen, zeigt wieder einmal die Rückwärtsgewandtheit und das grundsätzliche Problem mit der Freiheit der Kunst dieser Partei. Der Antrag strotzt vor Halbwahrheiten und Behauptungen.
02.11.2018
22.10.2018
Feine Sahne Fischfilet in Dessau nicht willkommen, Zeit Online, 19.10.2018
18.10.2018
Musikclubs bereichern unser Kulturleben, Applaus Pressemappe 2018
48. Sitzung
TOP 2 Generaldebatte im Bundestag als Höhepunkt der Haushaltswoche
„Zur Integration gehört es, an kulturellen Angeboten teilnehmen zu können. Die kulturelle Teilhabe, unabhängig von Herkunft und vom Geldbeutel ist entscheidend für eine vielfältige und solidarische Gemeinschaft.“
Wir fordern eine umfassende Aufarbeitung der deutschen Geschichte – das schließt sowohl die NS-Zeit als auch den Kolonialismus mit ein. Außerdem brauchen wir Investitionen, die die kulturelle Teilhabe von Migrant*innen sicher stellt!
Grünen-MdB diskutiert mit Landtags- und Bezirkstagskandidaten, PNP (Bezahlinhalt), 14.07.2018
Auf der Strecke von rund 400 Metern, dem Weg vom Berliner Büro der GEMA bis zum Bundestag, hat die GEMA beim #marathonmitderpolitik Bundestagsabgeordnete interviewt. Ich durfte die finalen Meter der Marathondistanz von 42,195 km laufen und unter anderem von meinem ersten Konzert erzählen.
// Denn das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Vielfalt und die Freiheit der Kunst in Europa sind in Gefahr.
Unterwegs im Auftrag der Kunst
mit LiveKomm – Clubkombinat Hamburg – Broken Silence – Grand Hotel van Cleef – VUT – Verband unabhängiger Musikunternehmen e.V. – Community Promotion – Sankt Pauli Museum e.V.
#imAuftragderKunst #MusikundMeer #KunstfürAlle #Musikförderung #Labelförderung #Erinnerungskultur #keinFußballdenFaschisten
32. Sitzung
TOP 2 Generalaussprache (einschließlich Kultur sowie Digitales)
„Wann, wenn nicht jetzt ist der Zeitpunkt sich darauf zu besinnen, was uns Kunst und Kultur wert sind? Wann, wenn nicht jetzt, macht es Sinn, diesen Etat deutlich aufzustocken? Damit Kunst und Kultur mehr Menschen erreicht. Denn wer der Spaltung der Gesellschaft entgegen wirken möchte, der muss auf kulturelle Teilhabe setzen.“
Die Erwartungen, die der Koalitionsvertrag an die Unterstützung kultureller Einrichtungen geweckt hat, wurden vom Haushaltsplan nicht erfüllt. Wir fordern eine umfassendere Kulturförderung, auch und grade in den Bereichen abseits prestigeträchtiger Projekte.
Schriftliche Frage und Antwort
05.04.2018
22. Sitzung
TOP 5 Generalaussprache (einschließlich Kultur sowie Digitales)
„Kulturpolitik muss die Voraussetzungen schaffe, damit Kunst entstehen kann, in all ihrer Vielschichtigkeit als Ausdruck unserer freien Gesellschaft.“
Die Koalition muss ihre Verpflichtung gegenüber den Kulturschaffenden einhalten indem sie sozial-, arbeits-, und vertragsrechtliche Mindeststandards schafft und Gendergerechtigkeit im Kulturbetrieb fördert.
„Wir chatten, wir liken, rechtsaußen wird wohl mehr gehatet“, Stern, 02.03.2018
Erhard Grundl gibt der AfD im Bundestag Contra, Idowa, 03.03.2018
Wie die AfD versuchte, Deutsch zu retten, FR-Online, 02.03.2018
18. Sitzung
TOP 3 Deutsch als Landessprache
„Die AfD glaubt ganz augenscheinlich nicht an die Kraft der deutschen Sprache – an ihre Kraft sich wandeln zu können und grade dadurch einzigartig zu sein.“
Die AfD vertritt mit ihrem Gesetzentwurf zum Erhalt der deutschen Sprache ein rückwärts gewandtes Kulturverständnis der Abschottung. Sprache ist wandelbar und wird grade dadurch zum Instrument der Kommunikation und der Identifikation mit unserer Zeit, mit unserem Land und mit den Menschen, die hier zu Lande leben.
Deutscher Bundestag: Erhard Grundl – Vollmitglied in Kultur- und im Sportausschuss
In der aktuellen Ausgabe von Aspekte im ZDF wird von der #Anhörung im Kulturausschuss zu den Geheimverhandlungen der Bundesregierung mit den Hohenzollern #Hohenzollern berichtet.
📺 Hier der Beitrag der Sendung vom 31.01.2020:
Am Mittwoch befasste sich der #Kulturausschuss in der von uns beantragten öffentlichen Anhörung mit der Frage der historischen Verantwortung der #Hohenzollern. Dabei bestätigte die Mehrheit der als Sachverständige eingeladenen Historiker*innen unsere Auffassung.
Es geht hier nicht um privatrechtliche Eigentumsfragen, wie jede andere. Diese letztlich von den Gerichten zu klärende Fragen, verlangt zunächst die Beantwortung der Frage nach der historischen Verantwortung der Hohenzollern.
Die Antwort hierauf, die der Bund seinen Verhandlungen zu Grunde legen und auch in einer vielleicht folgenden gerichtlichen Auseinandersetzung vertreten will, kann nicht im BKM entschieden werden.
Das ist eine "res publica", eine öffentliche Angelegenheit.
Die taz u.w. berichteten:
War der Kronprinz Wilhelm von Preußen ein Steigbügelhalter der Nazis? Die Causa Hohenzollern im Kulturausschuss des Bundestags.
Die nationale Umsetzung der EU-#Urheberrechtsreform wartet immer noch auf klare Richtungsweisung von der Bundesregierung. Doch sie tut nichts.
Wir wollen bei unserem öffentlichen Fachgespräch nächste Woche, am 06.02. nun darüber diskutieren.
Wichtig wird für Kreative vor allem die Frage sein:
Was muss bei der nationalen Umsetzung beachtet werden, damit wir einen fairen Ausgleich zwischen Urheber*innen und Nutzer*innen hinbekommen?
U.a. mit: Mark Chung VUT - Verband unabhängiger Musikunternehmer*innen e. V. Matthias Hornschuh Lina Ehrig Verbraucherzentrale Bundesverband E. V.
Dr. Georg Nolte, Google Germany
Lena Falkenhagen, Autorin, Verband Deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller Niedersachsen
Tabea Rößner
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
06 Feb 2020 Fachgespräch EU-Urheberrechtsreform - Wie soll eine nationale Umsetzung aussehen? Anmelden Darum geht's Die EU-Urheberrechtsreform wurde öffentlich sehr breit diskutiert. Sie bildet den zukünftigen Rechtsrahmen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte. Die Stellung von U...
Der Burgtheaterverein Mitterfels und Manche mögens heiß im Bundestag 😎 Meine Rede gestern Abend zu Teilhabe an Kultur in ländlichen Räumen:
Realität ist, dass die #GroKo zukunftsorientierte Konzepte & Projekte blockiert.
Stattdessen klügeln ihre Haushälter Prestigeobjekte aus, bei denen selbst die Kulturstaatsministerin die Hände über dem Kopf zusammenschlägt.
#Kulturförderung #Teilhabe
Das Protokoll unter: https://www.erhard-grundl.de/rede-teilhabe-an-kultur-in-laendlichen-raeumen/
Offener Brief von Erhard und mir wirkt.
Entschuldigung ist gut, Auszeichung zurückzunehmen wäre besser!
Semperoper sollte weiter für Freiheit und die Universalität der Menschenrechte stehen!
Heute wird im Ausschuss für Kultur und Medien bei einer öffentlichen Anhörung über die Verhandlungen mit den #Hohenzollern diskutiert. Es geht um die Anerkennung, dass die Hohenzollern erheblich daran beteiligt waren, Hitler an die Macht zu bringen. Es geht um deutsche Geschichte.
Es wird eine Live-Übertragung https://www.bundestag.de geben.
Im Kulturausschuss geht es am Mittwoch um die Rolle der Hohenzollern und mögliche Entschädigungszahlungen. Die Grünen wollen beweisen, dass die Kaiser-Nachkommen Hitler an die Macht verholfen haben. AfD und FDP sind ihre Experten abgesprungen.
