Rede | Verhandlungen der Bundesregierung mit den Hohenzollern
16. Januar 2020140. Sitzung
TOP 10 Entschädigung der Erbengemeinschaft Hohenzollern
Die Frage, ob die Hohenzollern dem Nationalsozialismus in erheblichem Maße Vorschub geleistet haben, steht auch im Zentrum unseres Antrages, weil die derzeit laufenden Verhandlungen der Kulturstaatsministerin mit den Hohenzollern auf der Grundlage des Ausgleichsleistungsgesetzes von 1994 erfolgen.
Mir ist es wichtig, die Intention des Gesetzes von 1994 ernst zu nehmen. Denn der Gesetzgeber hat hier bewusst Fragen zum Eigentumsrecht mit der Frage der historischen Verantwortung verbunden. Er wollte damit Gerechtigkeit all denjenigen gegenüber schaffen, die durch Krieg, Verfolgung, Vertreibung und Enteignung alles verloren haben.
Die Frage ist ebenfalls der Gegenstand der öffentlichen Anhörung am 29.1. im Ausschuss für Kultur und Medien.
Das Protokoll des Bundestags folgt in Kürze.
