Rede | Aufgabenplanung der Deutschen Welle
30. April 2022
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31. Sitzung vom 28.04.2022
TOP 14 Deutsche Welle – Aufgabenplanung 2022 bis 2025
In der Debatte zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle von 2022 – 2025 habe ich ihren wichtigen Beitrag zur Förderung der Demokratie und der Abwehr von Desinformationskampagnen betont. Darum wird die Deutsche Welle weiter zusätzliche Mittel erhalten, um ihre – wie es der Bundestag im Beschluss zur Unterstützung der Ukraine formulierte – „Programminhalte in Russland und Belarus senden zu können und so einen aktiven Beitrag gegen Desinformation zu leisten und den Aufbau von freien russischsprachigen Medien und Medieninhalten in Zusammenarbeit mit der Ukraine und anderen europäischen Partnern zu unterstützen“. Das sind bedeutende demokratierelevante Aufgaben, Aufgaben die die Deutsche Welle ausfüllen kann.
In der Vorhabenplanung der Deutschen Welle werden Freiheits- und Menschenrechte, Demokratie sowie der Kampf gegen Terror, Ausgrenzung, Rassismus und Antisemitismus richtigerweise als Schwerpunktthemen genannt. Die Aufgabenplanung der Deutschen Welle zeigt, warum wir berechtigterweise große Erwartungen in das Potenzial der Deutschen Welle haben können. Sie hat beispielsweise dazu beigetragen, das Informationsvakuum in Russland und Belarus zu kompensieren. Gerade im Angesicht des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine hat sich die Deutsche Welle profiliert als verlässliche Berichterstatterin und als Partnerin für die Stärkung von Journalistinnen und Journalisten vor Ort.
