PM | Vom Global Pact for Migration über das Straubinger Rathaus bis zur Novemberrevolution 1918
18. Januar 2019
Fünfzig Menschen aus Landshut und Straubing besuchten kürzlich MdB Erhard Grundl an seinem Arbeitsort in Berlin und trafen sich mit ihm im Fraktionssaal von Bündnis 90/Die Grünen im Reichstagsgebäude. Zuvor hatten die Niederbayern für eine Stunde einer Debatte über den „Global Pact for Mirgration“ gelauscht. „Wir haben im Bundestag mehrmals über diese internationale Vereinbarung diskutiert, die humanitäre Standards für den Umgang mit Geflüchteten festlegt.“ erläuterte der grüne Abgeordnete seinen Gästen, und fügte an: „Das einzige, was aus meiner Sicht an diesem Vertrag zu kritisieren ist, ist die fehlende Rechtsverbindlichkeit. Bloße Absichtserklärungen sind in diesem Bereich leider deutlich zu wenig. Die Situation der Menschen in den Flüchtlingslagern und entlang der Fluchtrouten darf nicht dem Gutdünken einzelner Staaten überlassen werden, sondern muss klare Standards erfüllen.“
Aber auch regionale Themen wurden intensiv diskutiert. So setzt sich Erhard Grundl dafür ein, dass für die Wiederherstellung des denkmalgeschützten Teils des Rathauses in Straubing auch Bundesgelder fließen können. Feride Niedermeier, Fraktionschefin der Grünen im Straubinger Stadtrat, und der Straubinger Stadtrat Karl Dengler, die beide in Berlin dabei waren, betonten, dass parteiübergreifende Zusammenarbeit oftmals der Schlüssel für eine erfolgreiche Politik ist.
Neben diesem Termin im Bundestag erlebte die Gruppe an drei Tagen noch jede Menge politische Bildung. So bei einer Stadtführung zum Thema „Novemberrevolution 1918“, beim Besuch einer Ausstellung zum gleichen Thema und der Ausstellung im deutschen Dom zur Geschichte des Parlamentarismus in Deutschland.
Um das wichtige Thema „Mobilität und Klimaschutz“ ging es bei einem Gespräch im Umweltministerium. Von der Hauptstadt selbst konnten die Niederbayern bei einer Stadtrundfahrt und bei dem Besuch auf der Kuppel des Reichstagsgebäudes viel sehen. Und schließlich beim Besuch der Ausstellung „Story of Berlin“.
Nach so vielen Eindrücken genoss man die Rückfahrt im komfortablen ICE – und kam pünktlich und ohne Stau wieder zu Hause an.
