PM | Sonderfonds Kultur kommt endlich – Planungssicherheit schafft er nicht

Anlässlich des Kabinettsbeschlusses zum Sonderfonds Kultur, erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Bei so viel Unklarheit ist eines klar: Planungssicherheit für die Veranstalter*innen schafft dieser mit maximaler Verspätung aufgelegte Sonderfonds Kultur nicht. Hier muss schnell nachgearbeitet und präzisiert werden, damit die Kulturveranstalter wirklich wissen, was sie wann wie und wo mit welchem Risiko beantragen können.

Wir Grüne hatten einen Sonderfonds bereits zu Beginn der Pandemie in unserem 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft gefordert. Der jetzt angekündigte Fonds soll 2,5 Milliarden Euro umfassen und, wie von uns vorgeschlagen, Ausfälle kompensieren sowie die Wirtschaftlichkeit bei geringerer Publikumsauslastung herstellen. Das begrüßen wir.

Schlecht ist, dass der Sonderfonds erst sechs Monate nach der Ankündigung kommt. Und in welcher Form er dann letztlich kommen wird, ist auch heute fraglich. Olaf Scholz musste auf der Pressekonferenz einräumen, dass immer noch Details geklärt werden müssen.

Deutlich ist seit heute allerdings, dass das Programm für die Kulturveranstalter und auch Länder ein noch nicht absehbarer Bürokratieaufwand beinhaltet. Es bleibt völlig unklar, wie sich die Kosten für eine Veranstaltung errechnen. Können bspw. monatliche Fixkosten auf Einzelveranstaltungen umgelegt werden, oder nicht? Und was auf die Länder an Bürokratie zukommt, bleibt abzuwarten. Sie sollen dafür verantwortlich sein, jeweils die Glaubwürdigkeit und die Abrechnungen der Antragsteller*innen zu prüfen. Nach welchen Kriterien? Natürlich ist auch das noch unklar.

Wie sich der Sonderfonds zu den weiteren Coronahilfen, wie bspw. zu der angekündigten Fortsetzung der Überbrückungshilfen 3 verhalten soll, wird ebenfalls nicht präzisiert.

Also, es gibt noch viel zu klären. Nur eins ist leider sicher, durch die Bräsigkeit des Bundesfinanzministers kommt der Sonderfonds Kultur zu spät für den Festival-Sommer 2021.