PM | Seenotrettung: Endlich können die Geflüchteten an Land
9. Januar 2019
Zur Entscheidung, die Rettungsschiffe der deutschen Hilfsorganisationen Sea-Watch und Sea-Eye in Malta anlegen zu lassen, erklärt der niederbayerische Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Erhard Grundl MdB:
Das war überfällig. Seit dem 22. bzw. 29. Dezember mussten die aus Seenot geretteten Geflüchteten – darunter Frauen mit kleinen Kindern und Jugendliche – bei rauer See, in beengten Verhältnissen und mit der Ungewissheit was die Zukunft bringt auf den beiden Schiffen ausharren, und dürfen nicht an Land. Ich konnte mir vor einer Woche selbst ein Bild der Lage auf dem Rettungsschiff Sea-Watch 3 machen und kann nur sagen: Die Crew hat professionell und mit enormem persönlichen Einsatz alles versucht, um die Lage erträglich zu machen. Aber die Verzweiflung war deutlich zu spüren.
Nun endlich haben sich Deutschland, Frankreich und weitere EU-Länder bereit erklärt, die Geretteten aufzunehmen. Das ist gut für die betroffenen 49 Menschen. Es darf sich aber nicht wiederholen, dass Menschen, die aus ihrer Heimat fliehen mussten und Schreckliches erlebt haben, ein weiteres Mal traumatisiert werden, weil sich Europa nicht einigen kann. Im Übrigen entspricht es den Grundprinzipien des internationalen Seerechts, Menschen aus Seenot zu retten, zu beherbergen und in einen sicheren Hafen zu bringen. Hinter diese Grundprinzipien der Menschlichkeit dürfen wir nicht zurückfallen. Darum fordert meine Fraktion, dass alle EU Mitgliedsstaaten ihrer humanitären Verantwortung nachkommen und sich für sichere Wege und zivile Seenotrettung einsetzen.
