PM | Öffnung der Kultur ist möglich. Wenn die Bundesregierung ihre Hausaufgaben machen würde!

Anlässlich des Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschef*innen der Länder zum weiteren Umgang mit der Corona-Pandemie, erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss:

 

Die Bundesregierung hat keine funktionierende Impfstrategie, Schnelltest wurden zu spät eingesetzt, die Corona-App der Regierung ist ein Flop – wirksame Nachverfolgungs-Apps mussten erst aus der Privatwirtschaft entwickelt werden – die Corona-Hilfen kommen noch immer nicht an und schlimmer noch: Die Bundesregierung ist nicht auf die Öffnungen im Kulturbereich vorbereitet.

Denn es ist doch klar, dass Öffnungen, die unter den AHA-Regeln stattfinden, unwirtschaftlich sein werden für Museen, Theater, Kinos usw. Für die öffentlich geförderten Häuser ist das vielleicht noch zu stemmen, die privaten trifft es umso härter. Das Personal für die Öffnung muss aus der Kurzarbeit geholt werden und die Betriebskosten steigen wieder. Tourneen, Festivals, Konzertreihen und vieles mehr müssen langfristig vorbereitet werden. Eine schnelle Öffnung ist nicht möglich, ohne Planungssicherheit. Und die Realität zeigt, dass viele Kulturschaffende die Branche verlassen mussten, weil keine Hilfe ankam.

Es bedarf konkreter Hilfen, insbesondere eines Ausfallfonds und Wirtschaftshilfen, um den Einnahmen-Gap zu schließen. Leider hat die Bundesregierung es versäumt diese von uns lange geforderten Hilfen zu konzeptionell umzusetzen. Zwar hatte Finanzminister Scholz bereits im November groß einen Sonderfonds für Kultur angekündigt. Auf unsere Nachfragen hin, mussten wir leider feststellen, dass es bisher bei bloßen Ankündigungen bleibt und kein Programm vorliegt.

Hätte die Bundesregierung ihre Hausaufgaben in den letzten Monaten erledigt, wären jetzt verantwortungsvolle Öffnungen für die Kultur möglich. Und zwar auch für die Kulturformen, die bisher nur wenig von der Bundesregierung beachtet wurden, die die Krise aber mit am härtesten getroffen hat: Die Clubs, Livemusikspielstätten, Solo-Selbständige und Veranstalter*innen.

Wir fordern eine verbesserte Impfstrategie, um schneller impfen zu können. Wir fordern den flächendeckenden Einsatz von Schnelltests. Kultureinrichtungen könnten dann für Geimpfte und vor Ort getestete Personen öffnen. Wir brauchen jetzt einen Fonds, der die Kulturbranche Planungssicherheit gibt und Einnahmen-Gaps sowie Ausfälle kompensiert. Wir fordern einen Schutzschirm für die Kultur in der Öffnungsphase.