PM | Grüner Erfolg bei den Haushaltsverhandlungen
27. Juni 2018Zu den Haushaltsberatungen zum Einzelplan Kultur erklärt der Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Erhard Grundl MdB:
Ich freue mich, dass in der gestrigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2018 meine Forderung, die Bundeskulturfonds und die Musikförderung aufzustocken, umgesetzt wurde. Im Kulturausschuss und im Haushaltsausschuss hatten wir Grüne die Aufstockung der Stiftung Kunstfonds, des Fonds Darstellende Künste, des Literaturfonds, des Fonds Soziokultur, des Übersetzerfonds und des Musikfonds gefordert.
Die Aufstockung der Mittel um jeweils eine Mio. Euro ermöglicht den Fonds ihre Projektförderung auszubauen. Für den Musikfonds bedeutet das noch für dieses Jahr eine Mio. Euro mehr an Mitteln für die Förderung hochambitionierter zeitgenössischer experimenteller Musik aller Richtungen, die nicht primär wirtschaftlich ausgerichtet ist.
Für 2019 werde ich eine weitere Aufstockung beantragen. Mit vergleichbar geringen Mitteln können hohe Effekte im Bereich der KünstlerInnenförderung erwirkt werden. Die Förderquoten der Fonds sind noch zu gering. Zu viele hochqualitative Anträge mussten zuletzt abgelehnt werden. Das muss eine Kulturnation wie Deutschland besser machen.
Wichtig war mir außerdem, dass der Spielstättenprogrammpreis „APPLAUS“ nicht gekürzt wird. Dass er nun für 2018 und auch für 2019 wieder mit 2 Mio. Euro ausgestattet ist, ist ein Erfolg. Im Bereich der Musikförderung war im ersten Haushaltsentwurf vorgesehen, die Mittel für den Preis für herausragende Live-Clubs zu halbieren. In unserem Haushaltsantrag hatten wir darauf hingewiesen, dass eine Kürzung zu Lasten der Live-Clubs und der NachwuchskünstlerInnen und -bands geht.
Zudem wird die wichtige KünstlerInnen-Förderung der Initiative Musik aufgestockt, um bis zu zwei Mio. Euro für die Förderung kleiner Konzerte. Diese Grassroots-Förderung ist wichtig für Live-Clubs, um Auftrittsmöglichkeiten schaffen zu können und jungen Musikerinnen und Musiker ihre ersten Bühnenerfahrungen zu ermöglichen.
Dass 2018 und darüber hinaus das Reeperbahn-Festival in Hamburg mit rund 6,5 Mio. Euro gefördert wird, freut mich umso mehr, da das Festival als eines der wenigen in Deutschland, die internationale Keychange-Initiative unterschrieben hat, die Festivals zu einer Geschlechterbalance von 50:50 verpflichtet.
Trotz der Freude über das Erreichte gibt es noch viel zu kritisieren am Kulturhaushalt. Es besteht ein Ungleichgewicht in der Musikförderung zwischen den Genres und Sparten. Die Musikförderung wirkt innovations- und konzeptlos und kommt einem Flickenteppich gleich. Gute Ideen, wie eine nachhaltige Exportförderung bleiben noch auf der Strecke. Dafür werde ich mich in den anstehenden Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2019 einsetzen.
