PM | Erhard Grundl trifft Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur
17. März 2023
Anlässlich eines Treffens mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur in dieser Woche, erklärt Erhard Grundl, Straubinger MdB und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Die Bundesnetzagentur als oberste Bundesbehörde mit ihrem Präsidenten Klaus Müller ist die zentrale Stelle in diesem Land für alle Infrastrukturfragen. Energie, Post, Eisenbahn oder Telekommunikation sind die wichtigen Grundpfeiler unseres Zusammenlebens. Umso mehr freut es mich, dass ich Klaus Müller zu einem Gespräch treffen konnte.
Im Gespräch ging es unter anderem um die Gasversorgung, Energiesicherheit und den Ausbau der erneuerbaren Energien. Dank der guten Expertise der Bundesnetzagentur ist es gelungen, dass Niederbayern den ganzen Winter über stabil mit Gas versorgt wurde und zu jeder Zeit Energiesicherheit herrschte. Auch der Aufbau des ersten LNG-Terminals in für Deutschland ungeahnter Geschwindigkeit ist mit Hilfe der Bundesnetzagentur gelungen. Diese Geschwindigkeit gilt es jetzt auch an den Tag zu legen, wenn es um den Ausbau der erneuerbaren Energien geht. Denn nur so kann garantiert werden, dass Deutschland ohne Abhängigkeit von einzelnen Staaten klimaneutral in die Zukunft geht.
Ein weiteres Thema des Gesprächs war die Neuzuteilung der Frequenzen im UHF-Band. Auf der Weltfunkkonferenz im Herbst in Dubai wird darüber auf internationaler Ebene verhandelt. Zuvor und im Nachgang finden Entscheidungsprozesse auf nationaler und EU-Ebene statt. Wir als Ampel setzen uns für den Erhalt von Frequenzen für Kultur und Rundfunk ein: beispielsweise Funkmikrofone sowie Radio- und Fernsehübertragungen laufen über diese Frequenzen. Es gibt zudem berechtigte Interessen an Frequenzen in diesem Teil des Spektrums von Mobilfunkanbietern, Sicherheitsbehörden und der Bundeswehr.
