PM | „Ein Gewinn für alle“ – Ampel-Koalition bekämpft Fachkräftemangel
23. Juni 2023Zu den heute vom Bundestag beschlossenen Gesetzen zu Fachkräfteeinwanderung und Aus- und Weiterbildung erklärt Erhard Grundl, Niederbayerischer Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:
„In den vielen Gesprächen mit niederbayerischen Unternehmen zeigt sich stets, dass der Fachkräftemangel aktuell das zentrale Thema ist. Bereits heute ist der Arbeitskräftemangel einer der Hauptauslöser für Geschäftsschließungen. Dagegen braucht es vielfältige Maßnahmen auf allen Ebenen, ein ganz wichtiger Baustein ist das heute beschlossene Fachkräfteeinwanderungsgesetz.
Damit wird Deutschland attraktiver für ausländische Arbeitskräfte. Wir schaffen endlich ein modernes Einwanderungsrecht, das im Wettstreit mit erfolgreichen Einwanderungsländern wie Kanada oder den USA mithalten kann. Dafür senken wir die Hürden bei der Einwanderung, bauen Bürokratie ab und schaffen neue Zugangsmöglichkeiten auf den deutschen Arbeitsmarkt.
Dabei nehmen wir endlich auch die Menschen in den Blick, die heute bereits bei uns leben. Wir Grüne kämpfen schon seit Jahren dafür, dass Asylbewerber auch langfristig hier leben und arbeiten können. Das ist jetzt gelungen: Über den Spurwechsel können Geflüchtete und ihre Familien vom Asylstatus in einen Erwerbsstatus wechseln. Damit ermöglichen wir eine schnellere gesellschaftliche Teilhabe, fördern Integration und entlasten die Kommunen und Ausländerbehörden. Auch haben wir die Hürden beim Familienmit- und -nachzug erheblich gesenkt, so dass ausländische Fachkräfte sich nicht mehr zwischen dem Job in Deutschland und ihrer Familie im Ausland entscheiden müssen. Der unkomplizierte Zweckwechsel aus dem Touristenvisum in eine Beschäftigung war eine langjährige Forderung von Wirtschaft, Verbänden und Zivilgesellschaft, die nun kommt.
Mit dem Aus- und Weiterbildungsgesetz stärkt die Ampel-Koalition gleichzeitig die berufliche Ausbildung und unterstützt gezielt junge Menschen bei der Berufsorientierung. Zusätzlich wird die innerbetriebliche Weiterqualifizierung erleichtert.
Die jetzt beschlossenen Gesetze sind ein Gewinn für alle: Arbeitskräfte aus dem Ausland bekommen eine verlässliche Zukunftsperspektive und die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Niederbayern wird gestärkt.“
