PM | Grüner Antrag : Clubs sind Kultur – Verdrängung stoppen
16. November 2019
Zu dem von der grünen Bundestagsfraktion einstimmig verabschiedeten „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ (BT-Drs. 19/15121) erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik und Daniela Wagner, Sprecherin für Stadtentwicklung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Unsere Clubkultur ist für viele Menschen wesentlicher Bestandteil ihres kulturellen Lebens. Sie ist Teil unserer kulturellen und sozialen Vielfalt. Egal ob in den Metropolen, in den Städten oder in ländlichen Regionen. Dennoch wird die Club- und Musikspielstättenkultur nicht angemessen seitens der Bundepolitik wertgeschätzt. Denn Clubs gelten nicht als Kultureinrichtungen und laufen Gefahr verdrängt zu werden oder ganz auszusterben.
Erhard Grundl, MdB: „Rote Sonne in München, der Tresor in Berlin, oder das Robert Johnson in Offenbach; nur drei Beispiele für die vielfältige Clubkultur in unserem Land. Egal ob in den Städten oder auf dem Land, Clubs und Livebühnen sind Orte, die zu unserer vielfältigen Kulturlandschaft gehören. Von Politik und Verwaltung werden sie heute noch immer wie Bordelle oder Spielotheken eingestuft. Die Bundesregierung will dies bislang nicht ändern. Wir aber wollen den Clubs und kleinen Livespielstätten endlich die Wertschätzung zu Teil werden lassen, die sie verdienen, indem wir sie als solche anerkennen, was sie sind: Kulturorte.“
Daniela Wagner, MdB: „Wir befinden uns in der absurden Situation, dass Clubs und ähnliche Kulturbetriebe mit Livemusik eine bestimmte Gegend überhaupt erst für Leute interessant machen und sie dort hinziehen und dann ein Kläger ausreicht um die Einrichtungen derart in Bedrängnis zu bringen, dass diese schließen müssen. So geht Lebensqualität Stück um Stück verloren. Wir wollen daher Clubs und Nachtruhe miteinander versöhnen.“
Die grüne Bundestagsfraktion hat mit dem Antrag ein Paket an Forderungen verabschiedet, um die Club- und Livemusikspielstättenkultur ihre angemessene Wertschätzung und Unterstützung zukommen zu lassen. Das Paket umfasst Forderungen zur Anerkennung als Kultureinrichtung, gegen Verdrängung (Agent-of-Change-Prinzip), zu finanziellen Unterstützung in Form eines Schallschutzfonds, die Aufstockung von Fördermitteln über die Initiative Musik, die Kennzeichnung von Kulturräumen durch Clubkataster, die Verbesserung des mietrechtlichen Schutzes und weitere.
Daniela Wagner MdB: „Gemischte und kulturell erfüllende Städte sind ein Stück Lebensqualität, die wir mit Hilfe des Agent of Change-Prinzips und eines Schallschutzfonds erhalten wollen.“
Erhard Grundl, MdB: „In den Clubs und auf den Bühnen abseits des Mainstreams entsteht das Neue und Spannende. Von neuer Kunst bis hin zu neuen Form des miteinander Lebens und Umgehens. Es sind gesellschaftliche Labore und nicht bloße Räume der Kunstrezeption. Junge Künstlerinnen und Künstler bekommen dort oftmals ihre erste Chance sich einem größeren Publikum zu präsentieren – ob als DJ oder Band. Wir müssen diese Kulturorte schützen, bevor sie aus den Städten, aber auch aus ihren Biotopen auf dem Land, vertrieben werden. Darum stellen wir diesen Antrag.“
Dem Antrag ging ein Fachgespräch am 08. Mai 2019 mit Vertreter*innen aus der Club- und Veranstalterszene sowie der Deutschen Gesellschaft für Akustik e.V. und einer Fachrechtsberatung voraus.
Der Antrag ist in den Bundestag eingebracht und wird in den kommenden Wochen in den Ausschüssen für Stadtentwicklung sowie Kultur und Medien beraten.
Die Berichterstattung:
„Clubsterben: Stadt wächst, Club geht“, reporter (funk/wdr), 22.04.2020
„Grüne wollen Live-Klubs vor Mietwucher schützen“, SPIEGEL ONLINE, 15.11.2019
„Brauchen Clubs die Hilfe der Politik, um zu überleben?“ – Zündfunk, BR, 19.11.2019
„Erste Schutzmaßnahmen für Musikclubs auf Bundesebene in Sicht?“, LiveKomme via The Clubmap, 18.11.2019
„Der KitKat Club muss schließen“, SPIEGEL ONLINE, 28.11.2019
