Parlamentarier*innen für Vielfalt und Antirassismus

Der 1. Juli steht seit der Ermordung von Marwa El-Sherbini im Landgericht Dresden als Tag gegen antimuslimischen Rassismus für entschiedenes Eintreten für eine solidarische, demokratische, freiheitliche und offene Gesellschaft.

Erklärung der Parlamentsgruppe Vielfalt und Antirassismus zum 01.07.2021:

Antimuslimischem Rassismus entschlossen entgegentreten

Am 1. Juli 2009 wurde Marwa El-Sherbini im Landgericht Dresden vor den Augen ihres Mannes und ihres Sohnes ermordet, als sie nach einer Zeugenaussage das Gebäude verlassen wollte. Die schwangere 32-jährige Pharmazeutin aus Ägypten hatte ihren Mörder angezeigt, der sie zuvor auf einem Spielplatz antimuslimisch-rassistisch beleidigt hatte. Seitdem steht der 1. Juli als Tag gegen antimuslimischen Rassismus für entschiedenes Eintreten für eine solidarische, demokratische, freiheitliche und offene Gesellschaft. Für das Jahr 2020 hat das Bundesinnenministerium (BMI) bundesweit 1.026 Übergriffe auf Muslim*innen und 103 Angriffe auf muslimische Einrichtungen erfasst (Stand: 10.05.21). Die Dunkelziffer ist enorm.

Antimuslimische Diskriminierungen sind Alltag – auf der Straße, in Schulen, im Netz, auf dem Arbeitsund Wohnungsmarkt – vor allem für Frauen, die Kopftuch tragen.

Wir setzen uns gemeinsam dafür ein, Islamfeindlichkeit und antimuslimischem Rassismus zu ächten in der Gesellschaft und im nächsten Bundestag. Wir setzen uns dafür ein, Diskriminierungen gegenüber Muslim*innen abzubauen. Denn der Islam und Muslime gehören zu Deutschland.

Im Dezember 2020 habe ich mit einigen Kolleg*innen aus der Grünen Bundestagsfraktion und auch aus anderen Fraktionen die Parlamentsgruppe gegründet.

Selbstverständnis

Die Parlamentsgruppe Vielfalt und Antirassismus setzt sich über Fraktionsgrenzen hinweg für eine antirassistische Gestaltung unserer Gesellschaft ein. Sie macht Vielfalt in der Herzkammer unserer Demokratie – dem Parlament – sichtbar und sendet ein Signal sowohl in das Parlament als auch nach außen: Alle demokratischen Fraktionen suchen gemeinsame Schnittmengen, um dem Rassismus in unserer Gesellschaft zu begegnen, gleichberechtigte Teilhabe für alle zu ermöglichen und um ein Miteinander in einer vielfältigen Gesellschaft zu gestalten. Die Parlamentsgruppe versteht sich auch als Plattform für den Austausch von Parlamentarier*innen mit Institutionen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Als Solidaritätskreis von Menschen mit eigener Rassismuserfahrung und ihren Verbündeten begleitet die Parlamentsgruppe die Antidiskriminierungs- und Antirassismusarbeit sowie die Teilhabepolitik des Parlaments und der Bundesregierung konstruktiv und setzt eigene Impulse. Die Gruppe sieht das Parlament als zuständigen Ort dieser Debatten an. Sieermutigt zu einer offensiven und selbstkritischen Auseinandersetzung mit dem Thema Antirassismus in Deutschland und fördert einen breiten gesellschaftlichen Diskurs über Vielfalt und Respekt.

(beschlossen am 09.12.2020)