Anträge Kulturhaushalt 2020 | „Teenage Wasteland“- Wo bleiben Sozio-, Sub- und Popkultur?
26. September 2019
Staatsministerin setzt falsche Prioritäten. Wir haben einige Änderungsvorschläge am Entwurf der Bundesregierung.
Der Etat der Kulturstaatsministerin hat große Schlagseite. Mögliche finanzielle Einbußen werden einseitig auf die Bereiche Soziokultur, Subkultur und Popkultur abgewälzt. Besonders hart trifft es Bereiche der Jugendkultur.
Renommierte und innovative Festivals, wie das Pop-Kultur in Berlin und das c/o-Pop in Köln fallen, entgegen alle Versprechen, aus der Förderung heraus, und auch das jazzahead! in Bremen wird nicht bedarfsgerecht aufgestockt. Investitionen in die Zukunft fehlen. Die deutschlandweit rund 600 soziokulturellen Zentren könnten mit vergleichbar geringen Mitteln modernisiert werden. Diese Einrichtungen ermöglichen einen Zugang zu Kultur für alle – in den Metropolen und in ländlichen Räumen. Hier wird am falschen Ende gespart.
Konzeptlos, klientelbehaftet und teilweise wie im Hinterzimmer ausgehandelt – so wirkt der Entwurf der Kulturstaatministerin. Insgesamt rund 1,8 Mrd. Euro will der Bund für Kultur ausgeben. Das ist viel Geld, das richtig eingesetzt werden muss.
Die weiteren Haushaltsverhandlungen werden hart, aber ich hoffe, dass im parlamentarischen Verfahren unsere Anliegen Berücksichtigung finden. Nur so kann es ein gerechter Haushalt werden, der die kulturelle Vielfalt Deutschlands mit all seinen unterschiedlichen Kultursparten und Genres sowie unseren großartigen Kulturakteuren, Rechnung trägt. Das tut dieser Haushalt nicht.
Um die Unausgewogenheit im Haushaltsentwurf auszugleichen, habe ich folgende Änderungsanträge eingebracht. Dafür setze ich mich in den anstehenden Verhandlungen der kommenden Wochen vehement ein:
- Pop-Kultur, c/o-Pop und jazzahead! – fördern
- Soziokulturelle Zentren – Umsetzung 5×5 Programm
- Machbarkeitsstudie Green Culture – ermöglichen
- Sinti und Roma Förderung der Kultur und Sprache der Sinti und Roma
- Erinnerungsort Kolonialismus – zentrale Erinnerungs- und Lernstätte in Berlin einrichten
- Grünes Kino zur nachhaltigen Filmproduktion – ermöglichen
- Bundeskulturfonds – Aufstockung der Mittel
- Initiative Musik- Rückgängigmachung der Kürzungen/Aufstockung
- NS Aufarbeitung – Erhöhung für dezentrale Erinnerungsarbeit
- Sammlung Prinzhorn – Beteiligung am Erweiterungsbau
- Gedenkstätte Hadamar – Beteiligung an Sanierung und Neuerstellung der Ausstellung
- Alliiertenmuseum – Sperrung der Mittel/Bekenntnis gegen Umzug
- Garnisonkirche – Streichung des erneuten Aufwuchses
- Niederdeutsch – Förderung der niederdeutschen Sprache/Rückgängigmachung der Streichung
- Zentralrat Sinti & Roma – Förderung einer Stelle + Mittel Dokumentationszentrum
- Anlaufstelle Kolonialismus – Rückgabe von Sammlungsgut verankern
- Kolonialismus – Förderprogramm zur transnationalen Aufarbeitung des kolonialen Erbes
- Schutz für Journalisten & Stärkung Medienkompetenz
- Medien- und Kommunikationsberichte verbessern
- Literaturarchiv Marbach – fördern
