Grüne im Dialog mit BI, Bürgermeistern und BMW Group: „Nur Transparenz und eine offene Kommunikation zum BMW Projekt können Bedenken aus dem Weg räumen.“

11. Februar 2023

In Irlbach und Straßkirchen plant BMW ein gut 100 Hektar großes Werk für Hochvoltbatterien, was zu etlichen Diskussionen und Bedenken in der Region führt. Nachdem es vergangene Woche ein Treffen mit der BI „Lebenswerter Gäuboden“ gab, haben sich in dieser Woche Erhard Grundl, MdB und Feride Niedermeier, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Straubinger Stadtrat, mit den beiden Bürgermeistern Dr. Christian Hirtreiter (Straßkirchen) und Armin Soller (Irlbach) sowie Vertreter*innen der BMW Group über das Projekt ausgetauscht.

Nach den Gesprächen zieht Erhard Grundl, MdB folgendes Fazit: „Es ist das gute Recht von BMW erst nach der Unterschrift unter den Grundstückskaufvertrag an die Öffentlichkeit zu gehen. Es ist aber genauso das gute Recht der betroffenen Bürgerinnen und Bürger bereits jetzt Informationen über die Auswirkungen der Baumaßnahme und eine Diskussionen über die baurechtlichen Bedingungen einzufordern.

Ich habe gegenüber beiden Bürgermeistern betont, dass nur Transparenz und eine offene Kommunikation Bedenken aus dem Weg räumen können. Bei einem Projekt dieser Größenordnung, welches bei einer Realisierung die Region auf Jahrzehnte prägen wird, müssen von Anfang an die Anwohnerinnen und Anwohner mitgenommen werden. Dies ist bisher nicht geschehen. Klar ist zudem: Wenn wertvoller Gäuboden schon versiegelt wird, dann muss dies nach der am platzsparendsten Möglichkeit geschehen. Ein zweites Wallersdorf darf es nicht geben, welches als Mahnmal der Landverschwendung allen noch im Kopf präsent ist.“

Stadträtin Feride Niedermeier ergänzt: „Die Bürgerinitiative benennt mit ihren Punkten Flächenverbrauch, Landschaftsbild und Verlust von Fachkräften an BMW reale Folgen. Industrie ist stets Fluch und Segen zugleich. Ein Grundprinzip muss dabei gelten: Die Transformation zu einer klimafreundlichen Industrie und nachhaltigen Antriebstechniken darf nicht auf Kosten des Natur- und Umweltschutzes geschehen. Wenn BMW im Gäuboden Fläche versiegelt, sollten sie an anderer Stelle die gleiche Fläche entsiegeln. Dies würde BMW gut zu Gesicht stehen, wenn sie es mit der Ökologie ernst meinen.

Wir Grüne werden weiterhin mit allen Seiten im Dialog bleiben und den Prozess kritisch-konstruktiv begleiten. Entscheidend wird sein, dass es nicht bei Lippenbekenntnissen bleibt und eigene Nachhaltigkeitskriterien bei Neubauten sichtbar zur Anwendung kommen. Dass BMW hier eine hohe gesellschaftliche Verantwortung hat, habe ich unseren Gesprächspartnern auf den Weg mitgegeben.“

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