Anträge | Bundeskulturhaushalt 2021
7. Oktober 2020
Seit sieben Monaten kämpfen tausende Kulturschaffende – von der Kammermusikerin bis zur Club DJ – um ihre Existenz. Viele warten vergeblich auf passgenaue Hilfen von der Bundesregierung. Die Bayreuther Festspiele sollen 1,3 Mio. € für Einnahmeausfälle bekommen – die bisher für andere Branchen verweigert wurden. Gesamtförderung dann: 4,2 Mio. € seitens des Bundes. Die Festspiele sind wichtig, aber es zeigt ein fatales Ungleichgewicht in der Kulturförderung der Kulturstaatsministerin. Das schadet der kulturellen Vielfalt in unserem Land!
Der Kulturbereich braucht aufgrund der Corona-Pandemie gerade für 2021 einen zukunftsfähigen Haushalt. Zukunftsthemen müssen im Mittelpunkt des Kulturhaushaushaltes stehen. Darum fordern wir neben einer Aufstockung der Mittel für die Initiative Musik, die direkt den Künstlerinnen und Künstlern zugutekommt, einen Green Culture Fonds, der die ökologische Transformation hin zu mehr Klimaneutralität unserer Kultureinrichtungen fördert.
Wir wollen die Kulturschaffenden fördern, die die kulturelle Vielfalt in Deutschland sicherstellen. Ein Beispiel dafür sind die unabhängigen Plattenläden, die mit hoher Motivation ihre Geschäfte als Kulturorte führen. Wir wollen diese Läden auszeichnen, mit einem „Preis für innovative und kulturell ausgerichtete unabhängige Plattenläden“.
Hört man die Kulturstattministerin bei der Vorstellung ihres Kulturhaushaltsentwurfs für 2021, könnte man annehmen, dass in der Kulturszene alles gut ist: 120 Mio. Euro mehr in 2021 für Kultur und Medien. Ein Anstieg um 6,6%. 1 Milliarde Euro im Neustart Kultur-Programm. Und die Corona-Hilfen kämen dort an, wo sie sollen. Von den Problemen hätte die Kulturstaatsministerin bisher nicht viel gehört.
Was nicht reflektiert wird: Dass die Auswirkungen der Corona-Krise so schnell und so stark auf die Kulturszene eingeschlagen sind, ist auch ein Resultat der falschen Kulturpolitik, insbesondere der falschen Kulturförderpolitik der letzten Jahre. Nur mit mehr Geld, teuren Großprojekten und Preisverleihungen auf roten Teppichen, lässt sich keine zukunftsorientierte Kulturförderpolitik umsetzen. Hier gilt es anzusetzen.
Die Änderungsanträge zum Bundeskulturhaushalt 2021 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
- Green Culture Fonds
- NS-Aufarbeitung Gedenkstättenreferat
- Preis für Plattenläden
- Initiative Musik in der Corona-Krise weiter ausbauen
- Medienkompetenz und Schutz von Journalist*innen
- Rathaus Straubing
- Bedarfsanalyse Provenienzforschung
- Erinnerungs- und Lernstätte Kolonialismus
- Kultur- und Sprachförderung für Roma und Sinti
- Medien- und Kommunikationsbericht
- Neubau Gutenberg-Museum
- Zukunftsprogramm Kino
- Beschwerdeausschuss FSM
- Streichung: Garnisonkirche Potsdam
Mehr dazu:
Rede zum Bundeskulturhaushalt 2021 in der Generaldebatte, 30.09.2020
