Am gestrigen Mittwoch sind in der Stadthalle Ludwigslust von Kulturstaatsministerin Claudia Roth die Kinoprogrammpreise 2023 vergeben worden. Mit dem Preis fördert die Bundesregierung kleine Programmkinos mit einem Schwerpunkt auf den ländlichen Raum und würdigt kulturell wertvolle Jahresprogramme. Unter den bundesweit insgesamt 224 Preisträgern finde sich aus Niederbayern die Filmgalerie Bad Füssing und das CineVIT Viechtach.…
Die Schüler der Ausbildungsrichtung Gestaltung an der Staatlichen Fachoberschule (FOS) Straubing haben das Abgeordnetenbüro von Erhard Grundl im Bundestag neugestaltet. Die Räume liegen im Gebäudekomplex Unter den Linden und befinden sich direkt gegenüber der russischen Botschaft. Dieser Umstand brachte dem MdB eine Geschichte im Spiegel, einen Besuch des heute-show-Moderators Lutz van der Horst und eine…
Straubing-Bogen bekommt endlich Gewissheit: die alte Eisenbahnbrücke über die Donau bei Bogen wird erneuert. Das teilen die niederbayerische Landtagsabgeordnete der Grünen Rosi Steinberger und der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl mit. Straubing-Bogen bekommt endlich Gewissheit: die alte Eisenbahnbrücke über die Donau bei Bogen wird erneuert. Das teilen die niederbayerische Landtagsabgeordnete der Grünen Rosi Steinberger und der…
Anlässlich der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgestellten Eckpunkte zur Krankenhausreform äußert sich Erhard Grundl, Straubinger Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, wie folgt: Anlässlich der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgestellten Eckpunkte zur Krankenhausreform äußert sich Erhard Grundl, Straubinger Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, wie folgt: „Die Einigung von Bund und Ländern über Eckpunkte einer Krankenhausreform ist…
Zu den heute vom Bundestag beschlossenen Gesetzen zu Fachkräfteeinwanderung und Aus- und Weiterbildung erklärt Erhard Grundl, Niederbayerischer Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: Zu den heute vom Bundestag beschlossenen Gesetzen zu Fachkräfteeinwanderung und Aus- und Weiterbildung erklärt Erhard Grundl, Niederbayerischer Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen: „In den vielen Gesprächen mit niederbayerischen Unternehmen zeigt sich stets, dass…
Anlässlich des heutigen Beschlusses der Bundesregierung zur Nationalen Sicherheitsstrategie erklärt Erhard Grundl MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Obmann im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Anlässlich des heutigen Beschlusses der Bundesregierung zur Nationalen Sicherheitsstrategie erklärt Erhard Grundl MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Obmann im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Mitglied im Auswärtigen…
In der Gedenkstätte Sachsenhausen wurde am 19. Juni anlässlich des 85. Jahrestages der „Aktion Arbeitsscheu Reich“ ein Gedenkzeichen für die von den Nationalsozialisten als „asozial“ verfolgten und mit einem schwarzen Winkel gekennzeichneten Häftlinge im Konzentrationslager Sachsenhausen eingeweiht. Deutscher Presseindex, 19.06.2023 Kompletter Beitrag
Der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl (Grüne), Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand, erklärt zur Förderrunde 2023: Der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl (Grüne), Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand, erklärt zur Förderrunde 2023: Das Bundesprogramm zur „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ leistet einen wesentlichen Beitrag zur klimagerechten Stadtentwicklung durch Förderung der gezielten Entwicklung, Vernetzung, Umsetzung und Modernisierung grün-blauer Infrastruktur.…
Anlässlich der Einbringung des Gebäudeenergiegesetzes in den Deutschen Bundestag, erklärt Erhard Grundl, Straubinger MdB und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anlässlich der Einbringung des Gebäudeenergiegesetzes in den Deutschen Bundestag, erklärt Erhard Grundl, Straubinger MdB und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Der Umstieg auf zukunftsfeste, bezahlbare und klimafreundliche…
Der KulturPass ist da. Ab heute können alle junge Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag gefeiert haben, ihr Budget in der App freischalten und die Angebote nutzen. Sie erhalten ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote. Der KulturPass ist da. Ab heute können alle junge Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag gefeiert haben, ihr…
Eine gute Nachricht hat MdB Erhard Grundl (Bündnis 90 / Die Grünen) für alle Bürger in seinem Wahlkreis, die durch „Balkonkraftwerke“ zur Energiewende beitragen wollen. Im Zuge der Energiewende will die Bundesregierung den Einbau dieser Mini-Solaranlagen erleichtern. Bisher gibt es noch viele bürokratische Hürden. „Wir werden einen Rechtsanspruch auf die Installation von Steckersolargeräten schaffen“, sagt…
Zu der durch AfD und einzelnen Vertreterinnen von CDU/CSU im Bundestag geäußerten Kritik an der Restitution der Benin-Bronzen an den Staat Nigeria, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Erhard Grundl: Zu der durch AfD und einzelnen Vertreterinnen von CDU/CSU im Bundestag geäußerten Kritik an der Restitution der Benin-Bronzen an den Staat…
Zum 8. Mai erklären Marlene Schönberger, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik: Zum 8. Mai erklären Marlene Schönberger, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik: Der 8. Mai ist der Tag des Sieges der Alliierten über Nazideutschland. Dieser Sieg rettete unzähligen Menschen, die etwa…
Vor siebzig Jahren hat die Deutsche Welle als Auslandsrundfunk in deutscher Sprache begonnen. Heute ist sie ein international erfolgreicher Sender mit Angeboten in 32 Sprachen und den verschiedensten linearen und on-demand Formaten: von Radio über YouTube bis TikTok. Das Ziel ist es, Menschen weltweit Zugang zu hochwertigen journalistischen Inhalten zu bieten, besonders dort, wo der…
Am 15. April wird mit dem Atomkraftwerk Isar 2 eines der letzten drei AKWs in Deutschland abgeschalten. Feride Niedermeier, Fraktionsvorsitzende im Straubinger Stadtrat, und MdB Erhard Grundl begrüßen den finalen Atomausstieg. „Nur gut 40 Kilometer vom AKW Isar 2 entfernt ist in Straubing die Kondenzfahne des Kühlturms oftmals zu sehen gewesen. Bei einem Unfall wäre…
Zur Wahlrechtsreform, die heute vom Bundestag beschlossen wurde, erklärt Erhard Grundl, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen aus Straubing und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand: Zur Wahlrechtsreform, die heute vom Bundestag beschlossen wurde, erklärt Erhard Grundl, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen aus Straubing und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand: „Die Reform des Wahlrechts ist lange überfällig gewesen. Es…
Anlässlich eines Treffens mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur in dieser Woche, erklärt Erhard Grundl, Straubinger MdB und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anlässlich eines Treffens mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur in dieser Woche, erklärt Erhard Grundl, Straubinger MdB und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Bundesnetzagentur als…
Anlässlich der Antworten von Finanzminister Christian Lindner in der Fragestunde des Deutschen Bundestags zu den in Bayern verzögerten Auszahlungen der Bundesmittel für die Unterstützung der Kommunen zur akuten Bewältigung der Flüchtlingskrise in Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, erklärt Erhard Grundl, Straubinger MdB und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anlässlich…
Zum diesjährigen Equal Pay Day, der unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ steht, erklären Sanne Kurz, MdL (Sprecherin für Kulturpolitik und Film der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Erhard Grundl, MdB (Kulturpolitischer Sprecher und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen). Zum diesjährigen Equal Pay Day, der unter dem Motto „Die…
Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen, deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der damit verbundenen Abgabe auf Einwegplastik sind Hersteller künftig in der Pflicht, sich an Entsorgungskosten zu beteiligen, darauf weist Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen) hin. Am…
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung über die Vergabe der Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ entschieden. Dabei ist Straubing mit seinem Projekt „Grünes-Blaues Band Straubing Süd“ zum Zuge gekommen und erhält dafür 2.762.500,00 Euro. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung über die…
Anlässlich des russischen Überfalls auf die Ukraine vor einem Jahr, erklärt Erhard Grundl MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Vor einem Jahr, am 24. Februar 2022, befahl Vladimir Putin mit dem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine den Bruch des Völkerrechts. Dieser Versuch, die Grenzen in Europa gewaltsam zu verschieben, ist ein Angriff auf…
Es ist wichtig, dass BMW die Transformation hin zur Elektromobilität konsequent angeht. Dazu gehört ein Montagewerk für Hochvoltbatterien. Die geplante Versiegelung und der ökologische Eingriff sind aber kein Pappenstiel. Im Gespräch mit Verantwortlichen der BMW Group habe ich vor zwei Wochen unsere Grüne Forderung nach einem ökologischen Vorzeigeprojekt bekräftigt. Gerade was die Parkplätze angeht, muss…
MdB Erhard Grundl (Bündnis 90 / Die Grünen) äußert sich zu dem von der CSU in Auftrag gegebenen Gutachten: Am grundsätzlichen Reformbedarf nach Jahren der Untätigkeit kann niemand mehr vorbei, der sich für den Erhalt unserer Krankenhäuser engagiert. Noch ist die Krankenhausreform ein offener Prozess. Das muss als Gestaltungsauftrag genutzt werden. MdB Erhard Grundl (Bündnis…
Zum Start des bisher größten Förderprogramms gemeinwohlorientierter Unternehmen, erklärt Erhard Grundl MdB: „Mit 89,6 Millionen Euro bis zum Jahresende 2023 fördert das Bundeministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz gemeinwohlorientierte kleine und mittlere Unternehmen, sowie Social Startups. Mit „REACT with impact – Förderung des Sozialunternehmertums“ wird Gründerinnen und Gründern der Rücken gestärkt, die wirtschaftlichen Erfolg mit Engagement…
Zur Aufstockung der Kulturförderung in ländlichen Räumen erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik, und Dr. Anne Monika Spallek, Berichterstatterin für ländliche Räume, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Rund 70 Millionen hat die Ampel-Koalition im Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung“ bis 2030 vorgesehen. Das ist ein großer Wurf zur Stärkung ländlicher Regionen.[…] Zur Aufstockung…
Es freut mich sehr, dass der Kulturverein „Oberstübchen e.V.“ aus Regen unter den Gewinnern des „APPLAUS“-Preises 2022 für herausragende Livemusikprogramme ist. Das Oberstübchen präsentiert seit Jahren ein lebendiges Programm von Metal, Punk bis Indie-Rock, das auch im Bundesweitenvergleich mithalten kann. Solche Veranstaltungsorte sind das Salz in der Suppe und es ist darum sehr wichtig, dass…
Die Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) widerspiegelt sich auch im Bundeshaushalt 2023. Mit einem Plus von 31,3 Mio. Euro gegenüber dem Haushalt 2022 kommt die AKBP auf 1,058 Mrd. Euro und damit auf ein neues Rekord-Niveau! Kürzungen gegenüber dem Haushaltsentwurf sind damit mehr als kompensiert. Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen im Bereich der…
Jahrelang war die Münchner Bauhaus-Synagoge in der Reichenbachstraße vorborgen hinter Bauzäunen und Plastikfolie. Ein tristes Bild, das der Bedeutung dieses Ortes nicht gerecht wird. Denn vor mehr als 50 Jahren starben bei einem Brandanschlag auf das angrenzende jüdische Altenheim sieben Menschen. Bis heute sind die Täter nicht gefasst. Umso wichtiger war mir, dass die Synagoge…
Sprach-Kitas werden bis zum Sommer 2023 weiter vom Bund gefördert. Damit übererfüllt der Bund seine Zusagen und kürzt nicht, anders als von der CSU behauptet. Denn Sprachförderung ist besonders bei kleinen Kindern enorm wichtig. Schließlich ist Sprache die Grundlage der zwischenmenschlichen Kommunikation und ist damit ein Schlüssel zur Welt. Deshalb hatte der Bund 2016 ein…
Kulturpolitik ist mehr als finanzielle Förderung. Aber wenn gefördert wird, dann konzeptbasiert und nach transparenten Kriterien. Eben diese Struktur fehlte bisher bei der Musik-Festivalförderung. Für 2023 richten wir einen Festival-Förder-Fonds [FFF] mit 5 Mio. € ein. Der Fonds wird erstmalig die Festivalförderung anhand transparenter Kriterien und Zugangsvoraussetzung strukturieren und auch kleineren lokal-bedeutsamen Festivals einen Zugang…
Kürzlich traf sich in Straubing eine illustre Reisegruppe aus dem Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl am Bahnhof um nach Berlin zu fahren. Berlin, Berlin, wir waren in Berlin – Politische Informationsfahrt nach Berlin Kürzlich traf sich in Straubing eine illustre Reisegruppe aus dem Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl am Bahnhof um nach Berlin zu fahren.…
Mit Serhij Zhadan wird ein großer ukrainischer Künstler und wortgewaltiger Streiter für Frieden, Freiheit und Menschenrechte ausgezeichnet. Zadans jüngster Roman „Internat“, zeichnet ein eindrückliches Bild der zerstörerischen Gewalt des Krieges, der seit 2014 den Donbass erschüttert, und ist zugleich ein leidenschaftliches Plädoyer für die Menschlichkeit. Der Schriftsteller, Dichter, Übersetzer und Musiker debütierte als 17-Jähriger. Er…
Die Vorwürfe der Vetternwirtschaft im rbb oder möglicher Einflussnahme auf journalistische Arbeit beim NDR sind ernst zu nehmen. Sie waren Anlass für manche, die Streichung der Unterhaltung und die Verschlankung des gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu fordern. Aber wer diese Verschlankung will, meint eigentlich Schwindsucht. Ein Kaputtsparen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks machen wir nicht mit. Wir wollen…
Straubing hat das schönere Volksfest, aber dafür haben die Grünen in Wels zuerst ein Direktmandat gewonnen! Diese Woche habe ich mich mit Ralph Schallmeiner getroffen, österreichischer Nationalratsabgeordneter der Grünen. Er kommt aus Straubings Partnerstadt Wels, wo er 2019 zum ersten Mal in der Parteigeschichte ein Grundmandat für die Grünen gewann. Die Herausforderungen dieser Zeit treffen…
In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern sich die niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl sowie die Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl zur Entscheidung der Atomenergie. In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern sich die niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl sowie die Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl zur Entscheidung der Atomenergie: Den Grünen war…
Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Mitglieder. Die Kulturpolitische Gesellschaft stellt sich als bundesweite Vereinigung den wichtigen kulturpolitischen Fragen unserer Zeit. Angesichts dieser vielen Herausforderungen kommt der Kulturpolitischen Gesellschaft als Impulsgeberin für Lösungsansätze in Zukunft eine noch bedeutendere Rolle zu als bisher. Anlässlich seiner Wiederwahl zum Beisitzer im Vorstand der Kulturpoltischen Gesellschaft erklärt…
Bus und Bahn werden so attraktiv wie noch nie! Die Verkehrsminister der Länder haben sich in ihrer gestrigen gemeinsamen Konferenz mit dem Bundesverkehrsminister auf die Einführung eines bundesweit gültigen 49-Euro-Monatstickets für den Nah- und Regionalverkehr verständigt. „Damit werden Bus und Bahn dauerhaft so attraktiv wie noch nie. Endlich ist das kleinteilige Verbundchaos überwunden, welches bisher…
Die Verlängerung der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze ist falsch und nichts weiter als reine Symbolpolitik. Sie führen zu Staus und massiven Belastungen der Gemeinden an der Grenze, während professionelle Schleuserbanden die Grenzkontrollen einfach umfahren. Die Freizügigkeit in der EU ist eine der größten Errungenschaften unseres europäischen Projekts, die wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen…
Mit Michael Kellner als Ansprechperson für die Kultur- und Kreativwirtschaft gibt es künftig ein starkes Bindeglied zwischen Branche und Politik. Ich gratuliere Michael zur Benennung. Damit ist auch ein zentrales Vorhaben im Bereich Kulturpolitik aus dem Ampel-Koalitionsvertrag umgesetzt. Zur Benennung von Michael Kellner, Parlamentarischer Staatssekretär im BMWK, als Ansprechperson der Bundesregierung für die Kultur- und…
Durch die Unzuverlässigkeit französischer Atomkraftwerke, die nach Annahme der französischen Regierung nicht die angegebenen 50 GW Leistung bringen werden, sondern nur 45 bis 40 GW, kommen wir jetzt in eine Situation, in der wir Vorbereitungen für einen Reservebetrieb von Isar 2 und Neckarwestheim zur Netzstabilisierung in Süddeutschland treffen müssen. Das ist insbesondere notwendig, weil nicht…
Die Energieversorgung der niederbayerischen Thermalbäder wird auf allen Ebenen diskutiert. Wir Grüne in Niederbayern unterstützen die intensiven Bemühungen unserer Bezirksrät*innen, eine gute Lösung für die fünf Thermalbäder zu finden. Derzeit zählen die Einrichtungen laut Bundesnetzagentur nicht zu den geschützten Kunden nach dem Energiewirtschaftsgesetz. Wir sind uns aber alle darüber im Klaren, dass es sich bei…
Der Kraftwerksbetreiber Preussen Elektra hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz jüngst darüber informiert, dass das Atomkraftwerk Isar 2 aufgrund eines Ventil-Lecks reparaturbedürftig sei. Damit ist, entgegen früherer Aussagen von Preussen Elektra und der bayerischen Staatsregierung der mögliche Einsatz des Kraftwerks als Notfallreserve im kommenden Jahr fraglich. Die beiden niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard…
Das Atomkraftwerk Isar 2 wurde 1988 in Betrieb genommen – seit 13 Jahren ist keine Sicherheitsprüfung mehr erfolgt. „Jedes Dorffest in Niederbayern wird strenger begutachtet als dieses Atomkraftwerk, und das ist unserer Bevölkerung gegenüber absolut verantwortungslos.“ Atomkraft ist hochgefährlich. Ein kurzer Streckbetrieb über das Jahresende hinaus darf nur im Extremfall als letzte Option in Betracht…
Vor dem Hintergrund der vielfältigen Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegenüber der RBB Intendantin Patricia Schlesinger, ist es absolut richtig, dass sie den Vorsitz der ARD aufgibt. Der Schaden für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist enorm. Ich erwarte von den Gremien von ARD und RBB, dass sie jetzt alles tun, um Vertrauen zurückzugewinnen, eine lückenlose Aufklärung zu leisten…
Tief beeindruckt waren die Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl und Leon Eckert (beide Bündnis 90 / Die Grünen) von der neuen Dauerausstellung „Naši Němci / Unsere Deutschen“ im Stadtmuseum von Ústí nad Labem (Aussig an der Elbe). Die beiden Parlamentarier waren in die nordböhmische Stadt gereist, um sich über die Geschichte der deutschsprachigen Bevölkerung in den böhmischen…
Die documenta fifteen ist angetreten, um Gemeinschaft, Kooperation und Ressourcenteilung mit dem Globalen Süden zu thematisieren. Tatsächlich polarisiert sie durch das (un-)klare Verhältnis der Kurator*innen und Leitung der documenta zur BDS-Bewegung und zum Antisemitismus. Bereits die Serie “Guernica Gaza” von Mohammed Al Hawajri, in der Kunstwerke großer Meister mit Bildern von Angriffen der israelischen Armee…
Zur heute im Bundestag beschlossenen Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022 erklären Marlene Schönberger und Erhard Grundl, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Niederbayern: Wir sind froh, dass wir heute im Bundestag die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde beschlossen haben. Ab dem 1. Oktober bedeutet das für über 6 Millionen Menschen…
Dem Gesetz über das „Sondervermögen Bundeswehr“ von 100 Mrd. Euro habe ich bei der heutigen namentlichen Abstimmung zugestimmt. Das Sondervermögen wird die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit unseres Landes stärken. Außerdem werden unabhängig vom Sondervermögen „Maßnahmen zur Cybersicherheit, zum Zivilschutz sowie zur Stärkung von Partnern über den Bundeshaushalt finanziert“, so heißt es im Gesetz. Zudem wird die…
Die Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) ist eine Investition in den Frieden, gerade in Krisenzeiten. Als dritte stabile Säule der Außenpolitik baut sie da Brücken, wo andere Gesprächskanäle geschlossen sind. Sie stärken diejenigen, die für Demokratie und Freiheit eintreten und damit die Resilienz demokratischer Gesellschaften. Der Haushalt 2022 der Ampelregierung ist mit 1.088,5 Mrd. Euro…
Ab 1. Juni kommt das Neun-Euro-Ticket: Ein Vierteljahr lang kostet eine Monatsfahrkarte im öffentlichen Personennahverkehr neun Euro. Damit sollen Bürger*innen deutschlandweit bei Mobilitätskosten entlastet und zum Umstieg vom Auto auf Bahn und Bus angeregt werden. Empörte Kritik an dieser Maßnahme ertönt nun von Vertretern der CSU. Tatsächlich befindet sich der ÖPNV vielerorts in Niederbayern nicht…
Nach dem Bundestag hat am heutigen Freitag auch der Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit können in den drei Monaten Juni, Juli und August der öffentliche Personennahverkehr sowie Regionalverkehr für jeweils 9€ bundesweit genutzt werden. Das sogenannte „9 für 90-Ticket“ ist das erste Monatsticket mit bundesweiter Gültigkeit, sowie deutlich günstiger als bisherige Monatstickets. Nach dem Bundestag…
Was ist anders, wenn die Grünen mitregieren? Künftig wird es einen Preis für Plattenläden geben. 500.000 Euro werden für eine Streaming-Studie bereitgestellt, die wissenschaftlich die Verteilungsmodelle von Musikstreaminganbietern untersucht. Ziel: eine bessere Vergütung der Künstler*innen. 2 Millionen Euro wollen wir für den Ausbau von Proberäumen bereitstellen. Grundlagenforschung für neue Vorhaben im Kulturbereich wird auf die…
Die heutige Wahl zum Kuratoriumsmitglied in der Stiftung für die ermordeten Juden Europas ist eine große Ehre für mich. Ich bedanke mich bei meiner Fraktion, die mich und meine Kollegin Lamya Kaddor nominiert hat, für das Vertrauen. Die Arbeit der Stiftung Denkmal für die Ermordeten Juden Europas ist von entscheidender Bedeutung für die Erinnerungskultur in…
Am 8. Mai 1945 wurde das Dritte Reich von den Alliierten besiegt. Es ist der „Tag der befreienden Niederlage und des rettenden Zusammenbruchs“, wie der Historiker Martin Sabrow schreibt. Der 8. Mai ist damit auch eine Chance. Er steht für die Befreiung vom Hitlerfaschismus. Zugleich ist er Anlass zu erinnern an die Menschheitsverbrechen an den…
Jetzt ist es amtlich: Es ist Schluss mit vertraulichen Verhandlungen mit den Hohenzollern! Ein Erfolg für die Linie von Kulturstaatsministerin Claudia Roth, die sich im Unterschied zur alten Regierung klar positioniert hatte. Jetzt muss das Gericht entscheiden – nicht mehr das Hinterzimmer.
Zusammen mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Katrin Göring-Eckhardt, und dem CDU Abgeordneten Marco Wanderwitz hat der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl das Symphonie Orchester Kiew aus der Ukraine im Reichstag begrüßt. „Die Sprache der Musik ist auch eine Sprache der Freiheit“, machte Göring-Eckhardt den politischen Stellenwert des Besuchs klar. Das Orchester spielt insgesamt sieben Konzerte…
Der Bundestag hat heute ein klares und wichtiges Zeichen gesetzt, um der Ukraine ihr Recht auf Selbstverteidigung gegen den russischen Angriffskrieg zu ermöglichen. Es war wichtig, dass auf den letzten Metern auch die Abgeordneten der CDU und CSU dem Regierungsantrag ihre Zustimmung geben konnten. Es herrscht Krieg in Europa und da ist es wichtig, dass…
Bei einem erneuten Gespräch mit Vertreter:innen des Forum Musikwirtschaft habe ich mich für eine Fortsetzung staatlicher Unterstützung der Branche ausgesprochen. Gerade im Bereich der Musik- und auch Veranstaltungswirtschaft geht es darum die Hilfen weiterzuführen, solange die Pandemie Auswirkungen hat. Diskutiert haben wir dazu auch die Idee eines Kulturpasses für junge Menschen, um Jugendlichen Kunst- und…
Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (UAKBP) bekommt, angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, eine neue und wichtigere Bedeutung. Die Vergangenheit hat gezeigt: Wenn alle anderen Fenster geschlossen sind, sind durch die kulturelle Zusammenarbeit immer noch Fenster für einen Dialog offen. Das wird gerade angesichts dieses Krieges in Europa noch wichtiger. Anlässlich der heutigen Konstituierung…
„Ein Gewinn für alle auf dem Weg zu einer unabhängigen Energieversorgung der Zukunft“, so bezeichnet der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl das Beschleunigungspaket Energiewende. Das Paket wurde gestern von Klimaminister Robert Habeck im Kabinett eingebracht und dort beschlossen. Durch drei Gesetzesvorhaben soll das Paket die notwendige Beschleunigung für eine fossilfreie Energiewende bringen. Zum gestern im Kabinett beschlossenen…
Der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl hat von seiner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Vollsitz im Auswärtigen Ausschuss übertragen bekommen. „Diese neue Aufgabe freut mich sehr, bedeutet aber gerade in diesen schwierigen Zeiten auch eine große Verantwortung“, betont Grundl. „Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wurden viele vermeintliche Wahrheiten in der deutschen Außenpolitik erschüttert.“ Der…
Heute hat sich der Koalitionsausschuss auf ein zweites Entlastungspaket mit schnellen und unbürokratischen Maßnahmen verständigt, die sozial gerecht unterstützen und eine ökologische Komponente enthalten. Der auf den Weg gebrachte Gleichklang aus Entlastungen und Energieeffizienz ist gut für die Menschen in Deutschland. Insbesondere die Unterstützung und Entlastung beim ÖPNV freut mich sehr. Heute hat sich der…
Ich freue mich, dass die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mich in den Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes entsendet. Gerade aufgrund der Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Kultur kommt der Stiftung in den nächsten Jahren bei der Entwicklung neuer Kulturprogramme eine noch entscheidendere Bedeutung zu, als das bisher schon der Fall war. Meine Stellvertreterin im…
Erstmalig wird im Haus der Kulturstaatsministerin ein Referat „Kultur und Nachhaltigkeit“ entstehen. Damit leitet Claudia Roth, als Kulturstaatsministerin der Ampel-Regierung, einen Paradigmenwechsel ein in der Kulturpolitik, wofür ich ihr dankbar bin. Das ist das wichtige Signal, das die Kulturszene braucht. Damit werden wir die vielen Initiativen in ihren Bemühungen um eine klimaneutrale Kulturproduktion unterstützen und…
Die Kosten für den Lebensunterhalt und fossile Energien sind über die letzten Wochen und Monate stark gestiegen. Um diese Belastungen abzufedern und Bürger*innen zu unterstützen, haben wir Grüne gemeinsam mit SPD und FDP heute ein umfangreiches Entlastungspaket auf den Weg gebracht. Zum Entlastungspaket, das heute vom Bundeskabinett auf den Weg gebracht wurde, erklärt der niederbayerische…
Die rasant steigenden Preise bei den fossilen Energieträgern wie Gas, Heizöl, Benzin und Diesel treffen gerade Menschen mit niedrigen Einkommen hart. Und sie treffen gerade diejenigen Menschen in ländlichen Regionen, die wegen jahrzehntelanger fehlgeleiteter Politik der CSU auf Gedeih und Verderb auf das Auto angewiesen sind, besonders hart. Das gilt leider in ganz hohem Maße…
Zur Einschränkung der Medienberichterstattung und der sozialen Netzwerke Facebook und Twitter in Russland sowie zur Ankündigung von ARD und ZDF, die Berichterstattung aus Moskauer Studios auszusetzen, erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Medienpolitik: „Nichts fürchten Autokraten so sehr wie die freie Berichterstattung und die Meinungsfreiheit. Die seit heute wirkende Blockade von Facebook und Twitter in Russland…
Im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks sind Frauen mit 17 Sitzen deutlich unterrepräsentiert gegenüber Männern mit 33 Sitzen. Wer nicht vertreten ist, wird nicht gehört und kann für seine Belange nicht eintreten. Die Parität sorgt schlicht für Chancengleichheit von Frauen in einem System, das sonst aufgrund ihres Geschlechts Männer quotiert. Geschlechtergerechtigkeit ist eine Chance, gemeinsam Dinge…
Die demokratische Welt ist fassungslos, aber nicht wehrlos angesichts des brutalen, militärischen Angriffs Russlands auf die Ukraine. Dass wir diesen Angriff nicht hinnehmen werden, hat der Deutsche Bundestag heute mit der Zustimmung zum gemeinsamen Entschließungsantrag der Ampel-Koalition und der CDU/CSU Faktion gezeigt. Der Krieg gegen die Ukraine hat auch überdeutlich gemacht, dass wir uns in…
Anlässlich meiner Zuständigkeit für Tschechien im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, sowie seines Sitzes im Auswärtigen Ausschuss habe ich mit Leon Eckert seine Exzellenz den Botschafter der Tschechischen Republik in Berlin, Tomáš Kafka besucht. Zum Zeitpunkt unseres Besuches vor 10 Tagen war die Aggression von Putin eigentlich unvorstellbar, die Dimension nicht absehbar. Aber über…
Im Gedenken an die Opfer des rassistischen Terroranschlags von Hanau. Zwei Jahre sind vergangen, seit an einem Abend in Hanau neun Menschen aus rassistischen Gründen aus dem Leben gerissen wurden. Am 19. Februar 2022 jährt sich der rassistische Anschlag von Hanau zum zweiten Mal. Zum Gedenken daran und zur politischen Verantwortung erklärt der Straubinger Bundestagsabgeordnete…
An der Bundesversammlung hat erstmals auch der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl von Bündnis 90/Die Grünen teilgenommen. Grundl ist der Wahlempfehlung seiner Fraktion gefolgt und hat für den Amtsinhaber gestimmt. „Ich gratuliere Frank-Walter Steinmeier zur Wiederwahl als Bundespräsident. Gerade in der aktuellen schwierigen Zeit ist die breite Unterstützung für ihn ein wichtiges Zeichen der Stabilität“, so…
In diesem wie in jedem Jahr ist am 12. Februar der internationale Tag gegen Kindersoldaten, allgemein bekannt als Red-Hand-Day. Die Welt ist aktuell voller Konfliktherde und der Export von kleinen Handfeuerwaffen nimmt zu. Für wen sind sie besonders geeignet? Für Kindersoldaten. Die traurige und erschütternde Wahrheit und ein perfider Punkt der Waffentechnik. Zum diesjährigen „Red-Hand-Day“…
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir uns darauf verständigt, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis zum 30. Juni 2022 zu verlängern. Wir wollen damit betriebsbedingte Kündigungen vermeiden. Dies ist ein weiterer richtiger Schritt zur Unterstützung der Kultur- und Veranstaltungsbranche. Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir uns darauf verständigt, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis zum…
Über die Benennung zum außerordentlichen Mitglied des Goethe-Instituts durch die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen freue ich mich sehr. Das Goethe-Institut erweitert die Basis für die internationale Zusammenarbeit durch kulturellen Austausch und trägt so entscheidend für ein friedliches Miteinander auf dieser Welt bei. Als Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik habe ich in…
Ein Teil der Anträge, die jetzt vom vorläufigen Stopp der Bundesförderprogramme für effiziente Gebäude (BEG) betroffen sind, werden sicherlich weiter gefördert. Dennoch, der Förderstopp durch die KfW ist für die betroffenen Antragstellenden natürlich bitter. Die Regierung aus SPD, FDP und Grünen hätten diesen Schritt gern vermieden. Allerdings wurde von der alten Bundesregierung jahrelang versäumt, sowohl…
Zu einem Antrittsbesuch habe ich Landrat Sebastian Gruber in seinem Amtssitz in Freyung besucht. Zusammen mit meiner Fraktionskollegin Marlene Schönberger bin ich Grüner Betreuungsabgeordneter für den Landkreis Freyung. Mir ist es wichtig den niederbayerischen Landrät*innen und Bürgermeister*innen parteiübergreifend einen direkten Draht in die Regierungsfraktion anzubieten. Die aktuellen Herausforderungen der Coronapandemie und der gleichwertigen Lebensverhältnisse im…
Ich freue mich sehr, dass unsere Stadt als Host Town für die Special Olympics World Games in Berlin 2023 ausgewählt wurde. Als Host Town wird Straubing Teil einer ganz besonderen weltweiten Sportfamilie. Ich freue mich sehr, dass unsere Stadt als Host Town für die Special Olympics World Games in Berlin 2023 ausgewählt wurde. Die hervorragende…
Am Samstag, 15. Januar, findet die konstituierende Sitzung des Sudetendeutschen Rates in München statt. Als Delegierte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sind erstmals Leon Eckert, MdB aus Eching und Erhard Grundl, MdB aus Straubing entsandt worden. Am Samstag, 15. Januar, findet die konstituierende Sitzung des Sudetendeutschen Rates in München statt. Als Delegierte der Bundestagsfraktion…
Grüne Kulturpolitiker*innen fordern ein Ende der Benachteiligung von Kulturveranstaltungen bei den Corona-Maßnahmen in Bayern.
Zu den von Kardinal Müller in einem Interview geäußerten Corona-Verschwörungsmythen habe ich einen gemeinsamen offenen Brief mit meinen ostbayerischen Fraktionskolleg*innen Marlene Schönberger, Tina Winklmann und Stefan Schmidt geschrieben. Solche Verschwörungsmythen dürfen niemals unwidersprochen bleiben, auch und vor allem nicht, wenn sie von einem Würdenträger der katholischen Kirche geäußert werden. Solche Äußerungen fügen unserer freiheitlichen Demokratie…
Heute hat mich die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Leiter der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Fraktion gewählt – und damit auch in den erweiterten Fraktionsvorstand -, sowie zum Obmann für den Ausschuss Kultur und Medien. In diesen Bereichen fungiere ich in der 20. Wahlperiode als Sprecher meiner Fraktion. Im Sportausschuss des Deutschen Bundestags werde…
Nach wie vor nimmt in vielen Regionen die Zahl der Patient*innen mit Covid-19 auf den Intensivstationen weiter zu. Unser Gesundheitswesen steht vor einer Zeit dramatischer Belastung. Die ersten Fälle der Omikron-Variante in Deutschland erhöhen den Handlungsdruck zusätzlich. Zusammen mit SPD und FDP haben wir weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie beschlossen. Wir schaffen die gesetzliche…
Um langfristig vor das Infektionsgeschehen zu kommen, müssen wir die Impfquote steigern, die bundesweit noch immer bei nur 69 Prozent liegt. Darum bin ich für eine allgemeine Impfpflicht jetzt, beschlossen durch den Bundestag. Zur aktuellen Diskussion über die Einführung einer allgemeinen Impfflicht erklärt Erhard Grundl MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Um langfristig vor das Infektionsgeschehen…
Sechs Jahre Straflager für die Teilnahme an Demonstrationen: Das ist die Realität in Belarus. Das ist das Urteil gegen den politischen Gefangenen Tsimur Pipiya. Tsimur Pipiya wurde wegen seinem politischen Engagement im mittlerweile aufgelösten Fußball-Verein Partisan Minsk zur Zielscheibe des Regimes. Inzwischen sind er und sein Bruder in Straflagern und das unbegründet und für viele…
In Niederbayern sind die Intensivstationen voll. Heute haben wir im Bundestag das Infektionsschutzgesetz verschärft und einen Schutzwall um alle gebaut, die geschützt werden müssen, vor allem um Kinder und Jugendliche, um Intensivstationen und Pflegeheime. Mit dem Gesetzespaket stellen wir die Pandemiebekämpfung auf rechtlich sicheren Boden. Die effektive Gefahrenabwehr bringen wir wieder zurück ins Zentrum der…
Für ihr großes Vertrauen bedanke ich mich bei allen Wähler*innen: Ihr habt den Grünen mit 5,8 Prozent den höchsten Stimmengewinn aller Parteien beschert und das beste grüne Ergebnis jemals bei einer Bundestagswahl möglich gemacht. Die neue grüne Bundestagsfraktion wird auch weiblicher und jünger. Der Frauenanteil unserer Fraktion liegt bei 70 Prozent und wir sind mit…
Anlässlich der heutigen Neueröffnung des Ethnologischen Museums und des Museum für Asiatische Kunst im Berliner Humboldt Forum, erhalten Sie hiermit einen Kommentar von Daniel Wesener, kulturpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, und Erhard Grundl, kulturpolitischer Sprecher der bündnisgrünen Bundestagsfraktion.
Die Musik-Streamingbranche boomt. Allein Spotify machte 2020 7,8 Milliarden Euro Umsatz. Bei den Künstler*innen aber kommt davon nur wenig an. Peter Maffay, Balbina oder auch die Initiative Faire Share kritisieren daher die Vergütungsmodelle, die marktbeherrschende Stellung, die Missbrauchsanfälligkeit der Streaminganbieter, aber auch die Vertragsverhältnisse zwischen Major-Labels und Künstler*innen. Der von mir in Auftrag gegebene Sachstand…
42 Prozent der Kommunen müssen zukünftig ihre Kulturausgaben kürzen. 80 Prozent der Orchester und Theater in Deutschland werden von Kommunen getragen. Sie sind, wie viele andere Kultureinrichtungen und -sparten, akut von Kürzungen bedroht. Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen, wenn die kulturelle Infrastruktur unter unseren Händen zerbröselt.
Die Hohenzollern haben im Verfahren um eine Millionen-Entschädigung, bei dem es auch um deren Rolle in der NS-Zeit geht, eine zwölfmonatige Fristverlängerung beantragt. Eine Verhandlungslösung ist nicht in Sicht. Trotzdem verzögert Georg Friedrich Prinz von Preußen die Entscheidung und spielt auf Zeit.
Für die Vorstellung des Buches „Der Kronprinz und die Nazis: Hohenzollerns blinder Fleck“ wird neben Georg Friedrich Prinz von Preußen auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier ein Grußwort sprechen. Seit Jahren verhandelt Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) geheim mit den Hohenzollern über diese Forderungen. Kürzlich haben sich nun die Länder Berlin und Brandenburg gegen weitere Verhandlungen ausgesprochen. Der…
70% Umsatzeinbrüche in den darstellenden Künsten, 60% in der Musikwirtschaft: Der Bericht des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags bestätigt erneut: Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist eine der am härtesten von der Corona-Pandemie getroffenen Branchen. Das beständige Selbstlob der Beauftragten für Kultur und Medien, Prof. Monika Grütters kann nicht über die Zahlen hinwegtäuschen. Aber besonders die monatelange Untätigkeit…
CSU, SPD und Linke im Wettstreit um das dünnste Wahlkampfsüppchen Mit ihrer Forderung nach einer Benzinpreisbremse wollen SPD und CSU die Leute für dumm verkaufen. Union und SPD haben die Einführung des CO2-Preises selbst beschlossen, doch jetzt zeigt sich das volle Ausmaß von politischem Nicht-Können. Sie vergessen die soziale Komponente und diktieren den Klimaschutz von…
Wir Grüne hatten einen Sonderfonds bereits zu Beginn der Pandemie in unserem 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft gefordert. Der jetzt angekündigte Fonds soll 2,5 Milliarden Euro umfassen und, wie von uns vorgeschlagen, Ausfälle kompensieren sowie die Wirtschaftlichkeit bei geringerer Publikumsauslastung herstellen.
Nach Berlin wird auch das Land Brandenburg nicht mehr außergerichtlich mit der Familie Hohenzollern um enteignete Kunstgegenstände verhandeln. Vielmehr sollen die Forderungen nach Ausgleichsleistungen vor Gericht geklärt werden. Das beschloss der Brandenburger Landtag gestern und entschied sich damit für einen großen Schritt in Richtung Klärung dieses seit Jahren schwelenden Verhandlungskonflikts.
Am Freitag, 21.05.2021 stimmt der Bundestag über die Gesetzentwürfe der Grünen Bundestagsfraktion zur Absenkung des Wahlalters für Bundestags- und Europawahlen auf 16 Jahre ab. Wir Grünen wollen jungen Menschen eine starke Stimme geben. In einer immer älter werdenden Gesellschaft sollen junge Menschen ihre Zukunft mitgestalten, das ist auch eine Frage der Generationengerechtigkeit.
Am Wochenende öffnen die Kultureinrichtungen wieder in den ersten Bundesländern. Insbesondere für die Veranstaltungsbranche ist dies eine gute Nachricht. Was aber immer noch fehlt ist der bereits im letzten Jahr angekündigte Sonderfonds Kultur von Finanzminister Scholz, der den Neustart der Kultur unterstützen soll.
Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD haben heute im Kulturausschuss die Verbesserung der sozialen und wirtschaftlichen Lage von tausenden Künstler*innen, Kreativen und Kulturschaffenden verhindert. Das ist insbesondere in der Corona-Krise momentan ein Schlag ins Gesicht vieler Soloselbständiger in der Kunst- und Kulturszene.
Eine neue Generation von Kulturinteressent*innen wird in Zukunft darauf achten, ob ihr Museum, ihr Theater, ihr Kino oder ihr Festival klimafreundlich arbeitet oder nicht. Wir sind davon überzeugt, dass Green Culture ein Qualitätslabel für klimafreundliche Kulturproduktion werden wird.
Jetzt Existenzgeld und Mindesthonorare einführen sowie KSK-Mitgliedschaft sichern Jetzt Existenzgeld und Mindesthonorare einführen sowie KSK-Mitgliedschaft sichern Anlässlich der für viele Kulturschaffende existenzgefährdenden Lage in der Corona Krise und dem Fachgespräch zur wirtschaftlichen und sozialen Lage im Kulturausschuss am 14. April 2021, erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann…
von Erhard Grundl, MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, und Anja Hajduk, MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, zu dem Bericht des Bundesrechnungshofes vom 03.03.2021:
Die Bundesregierung hat keine funktionierende Impfstrategie, Schnelltest wurden zu spät eingesetzt, die Corona-App der Regierung ist ein Flop – wirksame Nachverfolgungs-Apps mussten erst aus der Privatwirtschaft entwickelt werden – die Corona-Hilfen kommen noch immer nicht an und schlimmer noch: Die Bundesregierung ist nicht auf die Öffnungen im Kulturbereich vorbereitet.
Besonders betroffen macht, dass Bayern mit Abstand das Bundesland mit den meisten Exporten von tödlichen Waffen in Deutschland ist. Mit dieser Doppelmoral muss endlich Schluss sein. Wer will, dass Kinder in der Schule statt im Krieg sind, muss endlich aufhören, Rüstungsgüter zu exportieren.
Der von Abgeordneten der CSU und SPD wiederholt versprochene barrierefreie Ausbau des Bahnhofs in Neufahrn wird so schnell nicht kommen. Gerade die lokalen Abgeordneten der Berliner Regierungsparteien CSU und SPD müssen sich fragen lassen, warum Niederbayern beim Förderprogramm „Tausend-Bahnhöfe“ komplett leer ausgeht.
Gemeinsame Pressemitteilung mit Anja Hajduk: Der Wiederaufbau der Garnisonkirche ist sowohl aus erinnerungspolitischen Gründen als auch wegen der unklaren Finanzierung sehr problematisch. Wir haben daher in den Haushaltsverhandlungen immer wieder gefordert, die Bundesmittel für den Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam zu sperren. Es ist wichtig, dass der Bundesrechnungshof die Finanzierung der Garnisonkirche nun prüft, damit…
Gemeinsames Pressestatment mit Claudia Müller
Anlässlich des Kabinettsbeschlusses, eine weitere Milliarde Euro für das Neustart Kultur Programm zur Verfügung zu stellen, erklären Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss und Claudia Roth MdB, Sprecherin für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik:
Wenn im Februar die sportlich irrelevante „Klub-WM“ in Katar vor Zuschauern ausgetragen wird, beweist die FIFA mal wieder, dass sie in ihrer ganz eigenen Blase lebt. Weltweit tobt die Pandemie und fordert Menschenleben, aber die Herren des internationalen Fußballverbands ziehen ihre Show bis zum Ende durch. Zu der Austragung der „Klub-WM“ im Fußball erklärt Erhard…
An einem Ort, wo es um Fair-play im Sport, um Integration und Teamgeist geht, der nationalsozialistische Ungeist keinen Platz haben darf!
Die sogenannten Novemberhilfen sind bis heute nicht ausgezahlt.Es geht ums Überleben der Künstlerinnen und Künstler, der Veranstalterinnen, Agenturen, Kreativen und aller anhängenden Gewerke in Deutschland. Gerade die vielen Selbständigen in der Branche sind existentiell betroffen. Anlässlich der noch immer nicht ausgezahlten Novemberhilfen der Bundesregierung für Kulturschaffende, erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion…
Der Kulturrat hat sich zurecht für den Erhalt der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ausgesprochen und damit dem Wissenschaftsrat eine Absage erteilt. Zu den Vorschlägen des Kulturrates zur Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik: Der Kulturrat hat sich zurecht für den Erhalt der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ausgesprochen und damit dem Wissenschaftsrat eine…
Die verheerende Bilanz für Bayern unter Söder & Co Seit Mai 2020 hat der bayerische Ministerpräsiden Markus Söder in mindestens fünf Pressekonferenzen und etlichen Regierungserklärungen immer wieder Hilfsmaßnahmen des Freistaats für die Künstlerinnen und Künstler sowie die Kulturbranche angekündigt. Hilfsprogramme wurden nach zähem, mehrmonatigem Warten tatsächlich aufgelegt, aber immer wieder mussten die Betroffenen bei Antragsstellungen…
Der Kulturmanager Vitali Shkliarov wurde während eines Besuchs in seiner Heimatstadt Gomel verhaftet und unter Arrest gestellt. Ich habe seine Patenschaft übernommen, um auf die Missstände in Belarus aufmerkam zu machen und meine Solidarität zu bekunden. Er ist seit Oktober frei. Aber Belarus brennt. Menschen, wie der Sportler Tsimur Pipiyar, die sich für den friedlichen…
Der niedrigschwellige Zugang zur Kultur durch ein Theater im Herzen der Stadt, die bereits für das Projekt ausgegebenen 15 Millionen Euro und letztendlich auch die Strahlkraft des Landshuter Stadttheaters auf ganz Niederbayern sind Gründe genug, mich dafür einsetzen, dass es eine zusätzliche Förderung durch Bundesmittel gibt. Ich baue dabei natürlich auch auf das gemeinsame Handeln…
Foto: © Stiftung Haus der Geschichte/Axel Thünker Anlässlich meiner Benennung als ordentliches Kuratoriumsmitglied der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ heute im Deutschen Bundestag habe ich folgendes Pressestatement abgegeben: Anlässlich meiner Benennung als ordentliches Kuratoriumsmitglied der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ heute im Deutschen Bundestag habe ich folgendes Pressestatement abgegeben: Auf…
Die Novelle des EEG ist eine Farce. Monatelang kommt gar nichts, dann ein Entwurf vom Wirtschaftsminister, der den Erneuerbaren nur weitere Hürden in den Weg legt. Am Ende muss man noch froh sein, dass die SPD wenigstens erreicht hat, dass es keine Verschlechterungen gibt. Zur heutigen Verabschiedung der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) durch die Regierungsfraktionen…
© SHF / Foto: Christoph Musiol Zur Debatte um die Goldinschrift auf der Kuppel des Humboldt-Forums, die anlässlich der Eröffnung an diesem Mittwoch erneut aufgeflammt ist, erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik: Zur Debatte um die Goldinschrift auf der Kuppel des Humboldt-Forums, die anlässlich der Eröffnung an…
Zur Eröffnung des Humboldt Forums am 16. Dezember erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes: Zur Eröffnung des Humboldt Forums am 16. Dezember erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes: Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik: „Wenn das Humboldt-Forum am Mittwoch…
Der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus ist enttäuschend. Dabei ist es die nichtaufgearbeitete Vergangenheit, die uns heute in Form von Alltagsrassismus und NS-Verharmlosung, selbst im deutschen Bundestag, immer wieder begegnet. Etwa wenn geschichtsvergessen das Bevölkerungsschutzgesetz mit Hitlers Ermächtigungsgesetz verglichen wird.
– Es ist der Initiative der Grünen zu verdanken, dass das auch im dritten Bevölkerungsschutz verankert wurde. Der Bedeutung der Kunstfreiheit muss aber Rechnung getragen werden“, heißt es jetzt im Gesetz. Das heißt, eine besondere Begründung erforderlich ist und einschränkende Maßnahmen immer den Vorrang haben vor Untersagung. – Es ist der Initiative der Grünen zu…
– November- & Neustarthilfen nur ein Tropfen auf den heißen Stein Die bisherige Strategie der Bundesregierung, Soloselbständigen in der Corona-Pandemie zu helfen, ist gescheitert. Das muss sich, insbesondere die SPD, eingestehen. Es fehlte der klar erkennbare politische Wille, das Problem, das seit Monaten bekannt ist, wirklich anzugehen. Das von Finanzminister Olaf Scholz einst in Aussicht…
– Jetzt Veranstaltungswirtschaft retten Die Bundesregierung muss jetzt verstehen, dass wenn wir den Kultur- und Veranstaltungsbereich hetzt nicht mit einem passgenauen Rettungspaket helfen, es nach der Pandemie keine Veranstaltungen und Kulturangebote mehr gibt. Unsere Vorschläge liegen mit dem Antrag, dessen Grundlage der 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft ist, nun auch im Parlament auf dem…
Nach, für die Betroffenen quälend langen sieben Monaten kündigt Ministerpräsident Söder in seiner heutigen Regierungserklärung vor dem bayerischen Landtag an, den fiktiven Unternehmerlohn für Soloselbständige zahlen zu wollen. Die Einsicht kommt spät. Ich freue mich trotzdem für die Künstler*innen und alle Soloselbständigen in Bayern, dass Markus Söder ankündigt, nun endlich dem guten Beispiel Baden-Württembergs folgen zu wollen. Dass…
FDP und Grüne werfen CSU Opportunismus vor. Lange wurde darüber gestritten, heute hat der Bundestag die Wahlrechtsreform verabschiedet – genauer gesagt die Regierungskoalition im Alleingang. Für weitreichende Einschnitte ins Wahlrecht wie diese ist das unüblich. Genau dieses Vorgehen und den Beschluss von Union und SPD kritisieren die beiden niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Nicole Bauer (FDP) und Erhard…
Der Kulturbereich braucht aufgrund der Corona-Pandemie gerade für 2021 einen zukunftsfähigen Haushalt. Zukunftsthemen müssen im Mittelpunkt des Kulturhaushaushaltes stehen. Anlässlich der gestrigen Vorstellung des Haushaltsentwurf 2021 der Kulturstaatsministerin im Kultur- und Medienausschusses des Deutschen Bundestages erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss: Seit sieben Monaten kämpfen…
Viele Plattenläden mussten in den letzten Jahren schließen. Streaming, eine übermächtige Online-Konkurrenz, und natürlich auch eine Musikindustrie, die sich viele Jahre wenig um die kleinen Läden kümmerte sind, die Gründe. Umso mehr müssen wir die Händler*innen unterstützen, die mit viel Leidenschaft und Engagement für den Erhalt ihrer Shops kämpfen. Anlässlich des „Record store day 2020”,…
Was Union und SPD heute vorgelegt haben, wird den Bundestag nicht wirklich verkleinern und das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl zugunsten einzelner Parteien verzerren. Zu der heutigen ersten Lesung des Gesetzesentwurfs der Koalition zum Wahlrecht erklärt Erhard Grundl, grüner Bundestagsabgeordneter aus Niederbayern: „Was Union und SPD heute vorgelegt haben, wird den Bundestag nicht wirklich verkleinern und…
Das wohl älteste Haus von Vilsbiburg soll jetzt saniert werden. Gisela Floegel hatte es im vergangenen Jahr von der Stadt gekauft, nachdem diese weder Pläne noch Ideen hatte, es zu erhalten und einer städtebaulich sinnvollen Nutzung zuzuführen. Im Rahmen seiner diesjährigen KulturTour kam der niederbayerische Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl auch nach Vilsbiburg und besuchte das Denkmalhaus…
Seit über einem Monat sitzen 27 Menschen auf dem Öltanker MAERSK ETIENNE vor den maltesischen Hoheitsgewässern an Bord fest und warten auf einen sicheren Hafen. Die Lage an Bord des Schiffes wird zunehmend dramatisch: Am Wochenende sprangen drei Personen verzweifelt über Bord. Wir fordern Sie dringend auf, dieser inakzeptablen und unmenschlichen Situation sofort ein Ende…
Eine EEG-Novelle vorzulegen, die die Erneuerbaren künstlich klein hält, ist in Zeiten der Klimakrise schon ein starkes Stück Ignoranz von der Bundesregierung. Zu dem nun vorliegenden Referentenentwurf zur Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetz erklärt Erhard Grundl, grüner Bundestagsabgeordneter aus Niederbayern: „Eine EEG-Novelle vorzulegen, die die Erneuerbaren künstlich klein hält, ist in Zeiten der Klimakrise schon ein starkes…
Unser gemeinsames Schreiben an die Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU).
Die Hilfen der Bundesregierung lassen seit Monaten viele Menschen in der Kunst- und Kulturszene im Stich. Wir haben daher heute als Bundestagsfraktion einstimmig beschlossen, dass wir einen weiteren Kulturrettungsfonds brauchen, der die Akteur*innen und Einrichtungen unterstützt, die durch das Raster der Bundes- und Landesmaßnahmen fallen. Zu dem heute einstimmig auf der Fraktionsklausur der Bündnis 90/Die…
Im Rahmen der Solidaritätskampagne #WeStandBYyou von Libereco -„Partnership for Human Rights“ – habe ich die Patenschaft für Vitali Shkliarov übernommen. Shkliarov setzt sich seit Jahren für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen- und Bürgerrechte in Belarus ein. Ich fordere in einem offenen Brief an Präsident Lukaschenko die sofortige und bedingungslose Freilassung von Vitali Shkliarov und aller anderen politischen…
Stipendien sind keine Lösung für die existenzbedrohende Situation vieler Soloselbständige im Kulturbereich, wie die Kulturstaatsministerin uns jetzt glauben machen will. Für viele geht es jetzt darum, ihr Essen und ihre Krankenversicherung zahlen zu können. Wir fordern ein Existenzgeld von 1.200 Euro monatlich. Zu der heute von der Kulturstaatsministerin angekündigten Aufstockung der Stipendienfonds als Lösung für…
Für eine Cluböffnung mit professioneller Infektionsketten Nachverfolgung, nachvollziehbaren und sicheren Regeln für alle – statt Hin und Her von Söder & Co. Sanne Kurz und ich fordern einen runden Tisch mit Clubs, Livemusikspielstätten und den zuständigen Ministerien, um eine geordnete und kontrollierte Öffnung unter Berücksichtigung von Infektionsschutz und Infektionsnachverfolgung vorzubereiten. Für eine Cluböffnung mit professioneller…
Von einem schlüssigen Konzept für die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) sind wir weit entfernt. Der heute vorgestellte Evaluationsbericht des Wissenschaftsrates bemängelt die Entscheidungsprozesse und internen Strukturen der SPK als dysfunktional – eine Kritik, die berechtigt ist. Wir brauchen eine transparente öffentliche Debatte zur Frage, welche Erwartungen wir als Gesellschaft künftig an die SPK…
Dass die Strukturempfehlungen des Wissenschaftsrates, vor der offiziellen Vorstellung am kommenden Montag bereits durchgestochen wurden, wirft ein schlechtes Licht auf die durchaus begründeten Forderungen nach einer Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK). Zu den Reformempfehlungen des Wissenschaftsrates die Stiftung Preußischer Kulturbesitz betreffend erklären Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik, und Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik:…
– Grütters, Altmaier und Scholz schauen weg Die Kulturstaatsministerin hat die Situation vieler Kulturschaffenden falsch eingeschätzt. Das ist fatal.
Seit ich 2017 in den Bundestag gekommen bin, diskutieren wir die Reform des Wahlrechts, vor einem Jahr haben Grüne, FDP und Linke einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der fair und verfassungsgemäß ist. Dass die CSU das jetzt einfach aussitzen will, ist erbärmlich. Zur weiteren Verzögerung und damit vermutlich Verhinderung einer Reform des Wahlrechts zur Verkleinerung des Bundestages…
In der gestrigen Sitzung des Bauausschuses im Bundestag, hat das parlamentarische Forum Clubkultur Minister Seehofer den offenen Brief übergeben. Unsere überfraktionelle Forderung: Musikspielstätten und Liveclubs als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen und sich für flexible und innovative Lösungen im Lärmschutz einzusetzen. 112 Abgeordnete aus allen demokratischen Fraktion haben den Brief in Kürze unterzeichnet. Von uns…
Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch verdient volle Rückendeckung aller demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft in ihrer Kritik an den Äußerungen des Geschäftsführers der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, Siegfried Reiprich, der die nächtlichen Krawalle von Stuttgart als „Bundeskristallnacht“ bezeichnet hat. Zur PM Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch verdient volle Rückendeckung aller demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft in ihrer Kritik…
Am heutigen Mittwoch hat das Parlamentarische Forum Nachtleben und Clubkultur des Deutschen Bundestages einen fraktionsübergreifenden offenen Brief von Vertretern der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen an Bundesminister Horst Seehofer mit der Forderung übergeben, Musikclubs und Livespielstätten baurechtlich als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen und sich für flexible und innovative Lösungen…
Gemeinsam mit mittlerweile mehr als 1.000 Parlamentarier*innen aus 25 europäischen Ländern hab ich am 23. Juni 2020 einen Offene Brief unterzeichnet, indem wir uns stellen entschieden gegen die akuten Pläne des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Teile des Westjordanlandes am 1. Juli, einseitig und ohne Übereinkunft mit Palestina, zu annektieren, stellen.
Dagegen wäre der grünen 250-Euro-Konsumgutschein für lokale, vom Shutdown betroffene Kultureinrichtungen und Geschäfte, schnell und unbürokratisch umsetzbar. 20 Mrd Euro kostet das eine wie das andere. Zur heute beschlossenen temporären Senkung der Mehrwertsteuer von 19 auf 16 oder 7 auf 5 Prozent zum 1. Juli für ein halbes Jahr, erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für…
Selbständige und Freiberuflicher fallen wieder durchs Raster Aus kulturpolitischer Sicht erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik von Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss, zum heute vorgestellten Konjunkturpaket der Bundesregierung: “Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken“: Dass Geld dafür ausgegeben wird, damit Kultur wieder stattfinden kann – analog und/oder digital – das ist eine gute…
Ich fordere dezentrale Unterbringung von Asylbewerber*innen. Corona zeigt ganz aktuell, dass Gemeinschaftsunterkünfte völlig ungeeignet sind für eine verantwortungsvolle Unterbringung. MdB Erhard Grundl, Bündnis 90/Die Grünen, fordert dezentrale Unterbringung von Asylbewerber*innen: Angesichts der Corona-Ansteckungsgefahr fordert der niederbayerische Bundestagsabgeordnete, Erhard Grundl, die Schließung der Gemeinschaftsunterkünfte für Asylbewerber*innen, darunter auch die des ANKER-Zentrums Deggendorf mit seinen Dependancen. Den…
Der Zukunftspakt ist ein grünes Konjunkturprogramm, das nicht Vergangenheit restauriert, sondern einen mutigen Aufbruch ins Neue wagt. Für uns ist jetzt die Zeit für einen klaren Impuls, auch für die Kulturpolitik.
Viele Hilfsprogramme haben sich besonders für Kulturschaffende bei näherer Betrachtung als nicht hilfreich entpuppt. Das darf nicht nochmal passieren.
Wiesenhof muss endlich die Verantwortung für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in seinem Schlachthof übernehmen. Zu den massiven Infektionen in der Schlachterei von Wiesenhof in Bogen erklärt Erhard Grundl, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Straubing, Fraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN: „Wiesenhof muss endlich die Verantwortung für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in seinem Schlachthof übernehmen.…
– ansonsten können wir ihnen beim Sterben zuschauen
Ich unterstütze die Aussagen der Frau Bundeskanzlerin in ihrer Videobotschaft über die Bedeutung der Kultur für unser Land. Es ist aber höchste Zeit den Aussagen auch Taten folgen zu lassen. Ich bin gespannt, was die BKM Grütters am Mittwoch im Ausschuss vorlegt. Zum Video-Podcast der Bundeskanzlerin, Angela Merkel, zum Thema „Unterstützung für Kulturschaffende“ erklärt Erhard…
Kurzarbeitergeld für Straubing Tigers Mitteilung von Erhard Grundl, MdB, Mitglied im Sportausschuss: Kurzarbeitergeld für Straubing Tigers Gemeinsam mit vereinten Kräften des Clubs, Erhard Grundl MdB, Rosi Steinberger MdL und Toni Schuberl MdL ist es gelungen, die negative „Sonderbehandlung“ des niederbayerischen Eishockeyclubs zu beenden. Dem niederbayerischen Profi-Eishockeyclub in der DEL steht jetzt auch Kurzarbeitergeld zu. Dass…
Die Wiederaufnahme des Spielbetriebs der Fußball-Bundesliga sehen meine Kollegin im Sportausschuss Monika Lazar und ich weiterhin kritisch Zur Wiederaufnahme des Spielbetriebs der Fußball-Bundesliga erklären Monika Lazar, Sprecherin für Sportpolitik, und Erhard Grundl, Mitglied im Sportausschuss: „Der Wunsch nach einer Rückkehr zur Normalität ist verständlich. Die Entscheidung der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten und der Bundeskanzlerin, Geisterspiele der…
Die Ankündigung von Kulturstaatsministerin Grütters dieses Jahr einen einmaligen Sonderpreis für Programmkinos in Höhe von 5 Millionen Euro für bisherige Preisträger der Kinoprogrammauszeichnung auszuschreiben ist zu begrüßen. Die Kinos brauchen aber mehr: Sie brauchen einen Plan. Zur Ankündigung von Kulturstaatsministerin Grütters dieses Jahr einen einmaligen Sonderpreis für Programmkinos in Höhe von 5 Millionen Euro für…
Es gibt nach mehr als zwei Wochen noch nicht einmal ein Antragsformular Seit 14 Tagen warten Betroffene auf die angekündigten Hilfen für die Kunst. Hierzu erklären Sanne Kurz MdL, Sprecherin für Kultur und Film, und Erhard Grund MdB, Sprecher für Kulturpolitik, beide Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Ganz ehrlich. Ich finde, dass es nicht richtig ist,…
Museen und Gedenkstätten erhalten vom Bund zehn Millionen Euro zum Einbau von Schutzvorrichtungen und für Hygienemaßnahmen. Jetzt brauchen aber auch andere Kultureinrichtungen Theater, Kinos und andere Livespielstätten einen Fahrplan für den Exit aus dem Shutdown. Museen und Gedenkstätten erhalten vom Bund zehn Millionen Euro zum Einbau von Schutzvorrichtungen und für Hygienemaßnahmen. Das ist ein richtiger…
Im Zusammenschluss mit Akteur*innen der Darstellenden Künste haben wir einen Offenen Brief an die BKM verfasst, denn wir sind überzeugt: Die Darstellenden Künste sind, wie Kunst insgesamt, für unsere Gesellschaft „systemrelevant“. Wir fordern daher Frau Grütters und die Bundesregierung auf, ein nachhaltiges und umfassendes Programm aufzulegen.
Meine Grünen-Kolleg*in Sanne Kurz, MdL in Bayern und ich haben einen Offenen Brief an Herrn Aiwanger und Herrn Sibler geschrieben. Die Frage ist, ob es sich bei den Ankündigungender Staatsregierungnicht eher um vollmundige Luftnummern handelt. Unsere Forderungen sind klar. Meine Grünen-Kolleg*in Sanne Kurz, MdL in Bayern und ich haben einen Offenen Brief an Herrn Aiwanger…
Heute ist Welttheatertag und es wird deutlich: wir brauchen jetzt ein Hilfsprogramm für die Theater.
Im einstmals „schwärzesten Bezirk“ des Freistaats ist es erstmals gelungen, die Beteiligung Grüner Kommunalpolitiker*innen in den Räten Niederbayerns ohne Ausnahme zu steigern.
Zum morgigen 12. Kulturpolitische Spitzengespräch der Kultur-Ministerkonferenz mit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, den kommunalen Spitzenverbänden, dem Generalsekretär der Kulturstiftung der Länder und der Generalsekretärin der Kulturstiftung des Bundes fordert Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik, der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Kulturausschuss: Bei der morgigen Kulturministerkonferenz und dem Kulturpolitischen…
Die AG Kultur und Medien der Bundestagfraktion B90/Grüne und der Deutsche Kulturrat stehen gemeinsam hinter der Forderung nach Hilfe für die Kulturbetriebe
Die Auszeichnung für Al-Sisi vom Verein Semper Opernball ist ein Affront gegen Opfer seiner Menschenrechtsverletzungen.
Das IOC beweist mal wieder, dass es ihnen anscheinend nur um vermeintliche saubere Spiele geht ohne jegliche Störungen, damit ja kein Sponsor verärgert wird Zum Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees politische Meinungsäußerungen von Athlet*innen während der Olympischen Spiele 2020 zu bestrafen, erklärt Erhard Grundl MdB, Mitglied im Sportausschuss, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: In Zeiten großer…
Das freut mich sehr, denn ohne das „Raven“ ist das öffentliche Straubinger Leben schlicht nicht vorstellbar. Zur Vergabe des APPLAUS-Preises in der Kategorie I an das „Raven“ in Straubing erklärt Erhard Grundl MdB, niederbayerischer Abgeordneter und Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grüne: Ich freue mich, dass Fred Dick für sein jahrelanges Engagement für…
Wir schauen auf die Polizei als Organisation, genauso aber auch auf die Menschen, die bei ihr arbeiten. MdB Erhard Grundl, begleitet von der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat, Feride Niedermeier machte sich kürzlich ein Bild von der Arbeit der Straubinger Polizei. „Wir schauen auf die Polizei als Organisation, genauso aber auch auf die Menschen, die…
Grüner Antrag „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ verabschiedet. Von Politik und Verwaltung werden Clubs heute noch immer wie Bordelle oder Spielotheken eingestuft. Wir aber wollen ihnen endlich die Wertschätzung zu Teil werden lassen, die sie verdienen, indem wir sie als solche anerkennen, was sie sind:…
Der Monitoringbericht Kultur- und Kreativwirtschaft 2019 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zeigt: Auch der öffentliche Verkehr ist eine Katastrophe, das Mobilfunknetz hat zu viele Löcher Zur Veröffentlichung des Monitoringberichtes Kultur- und Kreativwirtschaft 2019 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erklärt Erhard Grundl, MdB und Obmann der Grünen Bundestagsfraktion im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages: Dass…
Aber Grütters Etat bleibt weiterhin eine intransparente Black Box Zu der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grüne: Es ist ein großer Erfolg, dass viele Themen unserer Kulturanträge von den Regierungsfraktionen aufgegriffen wurden. So kann sich dieInitiative Musik über eine Erhöhung der Förderung freuen. Die Kürzungen…
Am Dienstag, 19. November 2019 von 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr. Anmeldung per E-Mail an erhard.grundl.ma04@bundestag.de oder unter der Telefonnummer 0871 – 430 37 54 (Anrufbeantworter). Der Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen für Niederbayern, Erhard Grundl, lädt am Dienstag, 19. November 2019 von 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Erhard Grundl…
Fünfzig Schülerinnen und Schüler des Instituts für Hören und Sprache in Straubing (IfH) besuchten in dieser Woche MdB Erhard Grundl im Deutschen Bundestag. Fünfzig Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse des Instituts für Hören und Sprache in Straubing (IfH) besuchten in dieser Woche MdB Erhard Grundl zusammen mit ihren Lehrerinnen und Lehrern an seinem Arbeitsort…
So sehr wir uns darüber freuen, dass die Anerkennung und Entschädigung der Opfergruppen nun greifbar wird, es bleibt ein Malus, dass die Koalitionsfraktionen nicht bereit waren, sich auf einen gemeinsamen interfraktionellen Antrag zu verständigen. Bereits seit April 2018 werben wir hierfür. Anlässlich der Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Kultur und Medien zum Thema Anerkennung der…
Die Sanierung für das Stadttheater Landshut soll nach Vorschlag der Verwaltung abgeblasen werden. Das ist eine Tragödie und kann so nicht hingenommen werden.
Nachdem die Koalitionsfraktionen nicht in der Lage waren, innerhalb von zwei Jahren einen Vorschlag vorzulegen, der die für die Demokratie wichtigen Faktoren beachtet, erwarten wir, dass nun unser Vorschlag diskutiert wird. Zu der Gesetzesinitiative von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und LINKE zur Reform des Wahlrechts erklärt der niederbayerische Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl: „Entscheidend sind bei einer…
Zwei Jahre nach dem Start der parlamentarischen Initiative der Grünen greifen nun die Koalitionsfraktionen unsere Forderung nach Anerkennung der NS-Opfergruppen der sogenannten „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ auf.
Ich habe mich in den letzten Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, dass die Mittel des Programms erhöht werden, damit noch mehr Spielstätten Unterstützung bekommen, der Rocket Club und die vielen anderen Spielstätten profitieren nun davon. Zu der Vergabe der Clubförderung der Initiative Musik erklärt der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die…
„Teenage Wasteland“- Wo bleiben Sozio-, Sub- und Popkultur? „Teenage Wasteland“- Wo bleiben Sozio-, Sub- und Popkultur? Der Etat der Kulturstaatsministerin hat große Schlagseite. Mögliche finanzielle Einbußen werden einseitig auf die Bereiche Soziokultur, Subkultur und Popkultur abgewälzt. Besonders hart trifft es Bereiche der Jugendkultur. Renommierte und innovative Festivals, wie das Pop-Kultur in Berlin und das…
Der Kulturkampf von rechts läuft auf Hochtouren und bei Ursula von der Leyen fällt der Posten des bisherigen Kommissars für Kultur und Bildung mal eben durchs Raster! Das ist ein großer Fehler und eine Abwertung der Kultur. Zur Debatte um die Kulturpolitik der designierten EU-Kommission erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik: Der Kulturkampf von rechts läuft…
Das Berliner Abgeordnetenhaus macht den Vorstoß, die Clubs der Stadt künftig als Kultureinrichtungen einzustufen. Zuständig dafür ist der Bund. Siehe Berichterstattung der BZ. Ich unterstütze das.
Grütters greift mit Werken Gerhard Richters in die inhaltliche Gestaltung des Museums ein Das Monopol-Magazin berichtete: Richters Werke für Berlin – Ein Verhandlungserfolg?
Eine intensive Diskussion über das Werk und Erbe von Fritz Koenig (v.l.n.r.) MdB Erhard Grundl, der kulturpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Sigi Hagl, Stadträtin und Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen und Dr. Thomas Keyßner, 2. Bürgermeister der Stadt Landshut Eine intensive Diskussion über das Werk und Erbe von Fritz Koenig Anlässlich eines Arbeitstreffens zur Kulturpolitik erklären…
Die Kultur des Humors hat eine lange Tradition und braucht dringend auch einen Platz, wo sie lebendig gehalten wird. Anlässlich seines Besuches beim Forum Humor und komische Kunst e.V. in München erklärt der niederbayerische Bundestagsabgeordnete und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Erhard Grundl: „In ganz Bayern, ja sogar in ganz Deutschland gibt es…
Rückgabe des im Zweiten Weltkrieg geraubten Gemäldes Vaso di Fiori an Italien
Teurer & intransparent – Fragezeichen bei der kulturellen Nutzung Der Tagesspiegel berichtete exklusiv: „Humboldt kostet, ja und nein“ Unsere Kleine Anfrage an die BKM und die Antwort sind hier nachzulesen.
Heimatminister Seehofer ist krachend gescheitert
Die Bundesregierung widerspricht sich selbst
Der Verdacht wird nicht ausgeräumt, dass hinter den genannten Verzögerungen bei einzelnen Gewerken doch ein größeres Problem stecken könnte, und dass dieses auch schon länger bekannt ist. Der Verdacht wird nicht ausgeräumt, dass hinter den genannten Verzögerungen bei einzelnen Gewerken doch ein größeres Problem stecken könnte, und dass dieses auch schon länger bekannt ist. Zur…
Da sich die Verzögerung nicht erst seit gestern anbahnt, ergeben sich viele Fragen – vor allem nach den Mehrkosten und nach den baulichen und technischen Mängeln Zur Ankündigung des Generalintendanten des Humboldt Forums, Hartmut Dorgerloh, dass das Humboldt Forum 2019 nicht mehr eröffnet wird, erklären Chris Kühn, Sprecher für Bau- und Wohnungspolitik und Erhard Grundl,…
Diese gesellschaftliche Funktion der Vereine ist fast unbezahlbar Anlässlich eines Arbeitstreffens zu Themen der Sportförderung erklärt der niederbayerische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Sportausschuss, Erhard Grundl: „Beim Sport ist es wie bei einem Eisberg; man sieht nur die Spitze – die großen, internationalen Sportereignisse, die großen Skandale und das große Geld. Dabei ist Sport ein entscheidender…
Besuch beim Niederbayerischen Landestheater im Theaterzelt Landshut Anlässlich eines Besuches beim Niederbayerischen Landestheater im Theaterzelt Landshut erklärt der niederbayerische Bundestagsabgeordnete und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Erhard Grundl: Wie bringt man die Kultur zu den Menschen? Das war eine der Fragen, die der grüne Abgeordnete mit dem Intendanten des niederbayerischen Landestheaters, Stefan Tilch, diskutierte.…
Straubing-Bogen, Dingolfing-Landau und Freyung-Grafenau im aktuellen Haltestellen-Ranking besonders schlecht angebunden Straubing-Bogen, Dingolfing-Landau und Freyung-Grafenau im aktuellen Haltestellen-Ranking besonders schlecht angebunden Anlässlich der Ergebnisse der Untersuchung zur Erreichbarkeit von öffentlichen Verkehrsmitteln der „Allianz pro Schiene“ erklärt der niederbayerische Bundestagsabgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Erhard Grundl: Die Bundesregierung hat sich in ihrem aktuellen Koalitionsvertrag die…
Zum Internationalen Museumstag am 19. Mai Internationaler Museumstag am 19. Mai Anlässlich des Internationalen Museumstages am kommenden Sonntag, erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Von der Skulpturensammlung Fritz Koenig in Landshut, über das Gäubodenmuseum in Straubing bis zum Berta-Hummel Haus in Massing – um nur einige wenige Beispiele zu…
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) vergleicht Zentrum für politische Schönheit mit Identitärer Bewegung Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) vergleicht Zentrum für politische Schönheit mit Identitärer Bewegung Dazu erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Ausschuss für Kultur und Medien: Es ist unbegreiflich, wie ein Politiker einer demokratischen…
Es darf keine anlasslose polizeiliche Überwachung von friedlichen Kulturveranstaltungen geben Das Fusion-Festival ist in Gefahr. Die Polizei Neubrandenburg will auf dem Festival anlasslos das Gelände bestreifen und eine Polizeistation errichten. Dazu erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Der sachlich nicht nachvollziehbare Druck, den die neubrandenburgische Polizei auf das Fusion-Festival…
Zum Abschluss der Fraktionsklausur, die sich unter anderem mit dem Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ beschäftigt hat Zum Abschluss der Fraktionsklausur, die sich unter anderem mit dem Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ beschäftigt hat, erklärt Erhard Grundl, niederbayerischer Bundestagsabgeordneter der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Die Benachteiligung des ländlichen Raumes beim Ausbau…
Drohungen gegen Armin Wolf gehen an die demokratische Substanz Drohungen gegen Armin Wolf gehen an die demokratische Substanz Zu den Drohungen der FPÖ gegen den ORF-Journalisten und Moderator der ZiB2, Armin Wolf, erklärt der niederbayerische Bundestagsabgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Erhard Grundl aus Anlass des morgigen Internationalen Tages der Pressefreiheit: Der Umgang der FPÖ…
Zu helfen ist unsere humanitäre Pflicht Zu helfen ist unsere humanitäre Pflicht Zum Osterappell zur Seenotrettung, den über 200 Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Fraktionen, außer der CSU und AfD, unterzeichnet haben, erklärt der niederbayerische Bundestagsabgeordnete der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Erhard Grundl: Mehr als 2.275 Menschen sind allein im letzten Jahr beim Versuch das…
Zum Rücktritt des DFB-Präsidenten Reinhard Grindel erklärt Erhard Grundl MdB, Mitglied im Sportausschuss der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Nach den vielen zuletzt aufgedeckten Verfehlungen DFB-Präsidenten Reinhard Grindels war sein Rücktritt die einzige Möglichkeit, dem deutschen Fußball nicht weiter zu schaden. Allerdings ist die Entscheidung nicht auf Einsichtigkeit, sondern auf den wachsenden Druck seitens der Medien…
Bei der nationalen Umsetzung der Urheberrechtsverordnung müssen Urheberrecht und Chancen des Netzes zusammengeführt werden
Am Dienstag, 26. März 2019 von 12 bis 13 Uhr in Landshut
Sie kämpfen für uns alle!
DFB-Spitze verspielt den letzten Rest an Glaubwürdigkeit
Eingriff in die Freiheit der Kunst durch China
Auch in diesem Jahr will ich ein Zeichen zum Red Hand Day setzen
Besuchergruppe aus Niederbayern in Berlin
Das ist echte kulturelle Teilhabe, stärkt das Selbstwertgefühl und wirkt weit über den Kunstunterricht hinaus
Farbenfrohe Sonderausstellung „Mexikanischer Maximalismus“
Grüne informieren sich in der Bogener Berufsschule
Zusammenschluss der Buchhandelsketten verschärft Konkurrenz für Einzelhandel und Verlage
Ich konnte mir vor einer Woche ein Bild von der Situation machen
Große Internetplattformen müssen die Bürgerrechte in einer digitalen Gesellschaft schützen
CDU/CSU und SPD treten den Tierschutz mit Füßen
Wir stehen am Anfang eines langen Prozesses
Ich freue mich auf diese spannende Aufgabe!
Verleihung des APPLAUS-Preises ist wichtig für unsere musikalische Vielfalt
Eine lebendige Demokratie braucht die Freiheit der Kunst und zwar ohne Wenn und Aber
Wir fordern die Bundeskanzlerin auf, Herrn Nooke von seinem Amt zu entbinden
Niederbayerns Netz muss ausgebaut werden
Heimat muss ein Ort sein, an dem Verschiedenheit gelebt und respektiert wird
Bundesregierung muss Erklärung fordern
Bundestagsfraktionen klagen beim Bundesverfassungsgericht
Direktanbindung an Fernverkehrsnetz wichtig für die ganze Region
Verzögerung des Einheitsdenkmals ist ein kulturpolitischer Skandal
Im Kulturhaushalt werden Musik und kulturelle Teilhabe stärker gefördert
Erhöhung der Parteienfinanzierung im Hauruckverfahren schadet allen demokratischen Parteien
Diese Großunterkünfte sind menschenverachtend
Abschaffung gefährdet Vielfalt von Verlagen und Buchhandel
CSU schafft Raum für Willkür und Rechtsunsicherheit
Wir brauchen eine bundesweite Erhebung und Verbesserung der Arbeitsbedingungen
Diskriminierung und Ausgrenzung von Anfang entgegen treten
Grüner Sportpolitiker zu Gast in der Regierung von Niederbayern
Die Bedeutung des Museums für die Stadt ist unbezahlbar
Kulturpolitik der Großen Koalition – zu wenig Mut und gar kein Aufbruch
Künftige GroKo will das nicht ändern
Familiennachzug faktisch abgeschafft – Was wäre wenn es Dein Kind wäre?
Erhard Grundl – neuer Sprecher für Kulturpolitik der grünen Bundestagsfraktion
Wir dürfen Europa nicht den Nationalisten und Populisten überlassen!
Freiheit und Vielfalt von Kunst und Kultur fördern
