PRESSEMITTEILUNGEN

Der Maßnahmenkatalog der Bundesregierung zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus ist enttäuschend. Dabei ist es die nichtaufgearbeitete Vergangenheit, die uns heute in Form von Alltagsrassismus und NS-Verharmlosung, selbst im deutschen Bundestag, immer wieder begegnet. Etwa wenn geschichtsvergessen das Bevölkerungsschutzgesetz mit Hitlers Ermächtigungsgesetz verglichen wird.

– November- & Neustarthilfen nur ein Tropfen auf den heißen Stein Die bisherige Strategie der Bundesregierung, Soloselbständigen in der Corona-Pandemie zu helfen, ist gescheitert. Das muss sich, insbesondere die SPD, eingestehen. Es fehlte der klar erkennbare politische Wille, das Problem, das seit Monaten bekannt ist, wirklich anzugehen. Das von Finanzminister Olaf Scholz einst in Aussicht…

– Jetzt Veranstaltungswirtschaft retten Die Bundesregierung muss jetzt verstehen, dass wenn wir den Kultur- und Veranstaltungsbereich hetzt nicht mit einem passgenauen Rettungspaket helfen, es nach der Pandemie keine Veranstaltungen und Kulturangebote mehr gibt. Unsere Vorschläge liegen mit dem Antrag, dessen Grundlage der 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft ist, nun auch im Parlament auf dem…

Viele Plattenläden mussten in den letzten Jahren schließen. Streaming, eine übermächtige Online-Konkurrenz, und natürlich auch eine Musikindustrie, die sich viele Jahre wenig um die kleinen Läden kümmerte sind, die Gründe. Umso mehr müssen wir die Händler*innen unterstützen, die mit viel Leidenschaft und Engagement für den Erhalt ihrer Shops kämpfen. Anlässlich des „Record store day 2020”,…

Die Hilfen der Bundesregierung lassen seit Monaten viele Menschen in der Kunst- und Kulturszene im Stich. Wir haben daher heute als Bundestagsfraktion einstimmig beschlossen, dass wir einen weiteren Kulturrettungsfonds brauchen, der die Akteur*innen und Einrichtungen unterstützt, die durch das Raster der Bundes- und Landesmaßnahmen fallen. Zu dem heute einstimmig auf der Fraktionsklausur der Bündnis 90/Die…

Für eine Cluböffnung mit professioneller Infektionsketten Nachverfolgung, nachvollziehbaren und sicheren Regeln für alle – statt Hin und Her von Söder & Co. Sanne Kurz und ich fordern einen runden Tisch mit Clubs, Livemusikspielstätten und den zuständigen Ministerien, um eine geordnete und kontrollierte Öffnung unter Berücksichtigung von Infektionsschutz und Infektionsnachverfolgung vorzubereiten. Für eine Cluböffnung mit professioneller…

Dass die Strukturempfehlungen des Wissenschaftsrates, vor der offiziellen Vorstellung am kommenden Montag bereits durchgestochen wurden, wirft ein schlechtes Licht auf die durchaus begründeten Forderungen nach einer Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK). Zu den Reformempfehlungen des Wissenschaftsrates die Stiftung Preußischer Kulturbesitz betreffend erklären Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik, und Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik:…

– Grütters, Altmaier und Scholz schauen weg Die Kulturstaatsministerin hat die Situation vieler Kulturschaffenden falsch eingeschätzt. Das ist fatal.

In der gestrigen Sitzung des Bauausschuses im Bundestag, hat das parlamentarische Forum Clubkultur Minister Seehofer den offenen Brief übergeben. Unsere überfraktionelle Forderung: Musikspielstätten und Liveclubs als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen und sich für flexible und innovative Lösungen im Lärmschutz einzusetzen. 112 Abgeordnete aus allen demokratischen Fraktion haben den Brief in Kürze unterzeichnet. Von uns…

Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch verdient volle Rückendeckung aller demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft in ihrer Kritik an den Äußerungen des Geschäftsführers der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, Siegfried Reiprich, der die nächtlichen Krawalle von Stuttgart als „Bundeskristallnacht“ bezeichnet hat. Zur PM Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch verdient volle Rückendeckung aller demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft in ihrer Kritik…

Viele Hilfsprogramme haben sich besonders für Kulturschaffende bei näherer Betrachtung als nicht hilfreich entpuppt. Das darf nicht nochmal passieren.

– ansonsten können wir ihnen beim Sterben zuschauen

Die Ankündigung von Kulturstaatsministerin Grütters dieses Jahr einen einmaligen Sonderpreis für Programmkinos in Höhe von 5 Millionen Euro für bisherige Preisträger der Kinoprogrammauszeichnung auszuschreiben ist zu begrüßen. Die Kinos brauchen aber mehr: Sie brauchen einen Plan. Zur Ankündigung von Kulturstaatsministerin Grütters dieses Jahr einen einmaligen Sonderpreis für Programmkinos in Höhe von 5 Millionen Euro für…

Museen und Gedenkstätten erhalten vom Bund zehn Millionen Euro zum Einbau von Schutzvorrichtungen und für Hygienemaßnahmen. Jetzt brauchen aber auch andere Kultureinrichtungen Theater, Kinos und andere Livespielstätten einen Fahrplan für den Exit aus dem Shutdown. Museen und Gedenkstätten erhalten vom Bund zehn Millionen Euro zum Einbau von Schutzvorrichtungen und für Hygienemaßnahmen. Das ist ein richtiger…

Im Zusammenschluss mit Akteur*innen der Darstellenden Künste haben wir einen Offenen Brief an die BKM verfasst, denn wir sind überzeugt: Die Darstellenden Künste sind, wie Kunst insgesamt, für unsere Gesellschaft „systemrelevant“. Wir fordern daher Frau Grütters und die Bundesregierung auf, ein nachhaltiges und umfassendes Programm aufzulegen.

Heute ist Welttheatertag und es wird deutlich: wir brauchen jetzt ein Hilfsprogramm für die Theater.

Das freut mich sehr, denn ohne das „Raven“ ist das öffentliche Straubinger Leben schlicht nicht vorstellbar. Zur Vergabe des APPLAUS-Preises in der Kategorie I an das „Raven“ in Straubing erklärt Erhard Grundl MdB, niederbayerischer Abgeordneter und Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grüne: Ich freue mich, dass Fred Dick für sein jahrelanges Engagement für…

Aber Grütters Etat bleibt weiterhin eine intransparente Black Box Zu der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grüne:   Es ist ein großer Erfolg, dass viele Themen unserer Kulturanträge von den Regierungsfraktionen aufgegriffen wurden. So kann sich dieInitiative Musik über eine Erhöhung der Förderung freuen. Die Kürzungen…

Zwei Jahre nach dem Start der parlamentarischen Initiative der Grünen greifen nun die Koalitionsfraktionen unsere Forderung nach Anerkennung der NS-Opfergruppen der sogenannten „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ auf.

Der Kulturkampf von rechts läuft auf Hochtouren und bei Ursula von der Leyen fällt der Posten des bisherigen Kommissars für Kultur und Bildung mal eben durchs Raster! Das ist ein großer Fehler und eine Abwertung der Kultur. Zur Debatte um die Kulturpolitik der designierten EU-Kommission erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik: Der Kulturkampf von rechts läuft…

Das Berliner Abgeordnetenhaus macht den Vorstoß, die Clubs der Stadt künftig als Kultureinrichtungen einzustufen. Zuständig dafür ist der Bund. Siehe Berichterstattung der BZ. Ich unterstütze das.

Es darf keine anlasslose polizeiliche Überwachung von friedlichen Kulturveranstaltungen geben Das Fusion-Festival ist in Gefahr. Die Polizei Neubrandenburg will auf dem Festival anlasslos das Gelände bestreifen und eine Polizeistation errichten. Dazu erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Der sachlich nicht nachvollziehbare Druck, den die neubrandenburgische Polizei auf das Fusion-Festival…

Zusammenschluss der Buchhandelsketten verschärft Konkurrenz für Einzelhandel und Verlage

Ich konnte mir vor einer Woche ein Bild von der Situation machen

Wir stehen am Anfang eines langen Prozesses

Ich freue mich auf diese spannende Aufgabe!

Eine lebendige Demokratie braucht die Freiheit der Kunst und zwar ohne Wenn und Aber

Wir dürfen Europa nicht den Nationalisten und Populisten überlassen!