PM | Zukunftsinvestitionen auch für Kommunen ermöglichen
Die grüne Bundestagsfraktion hat auf ihrer letzten Klausur einen wirtschaftspolitischen Beschluss zur Modernisierung von Deutschland gefasst. Erhard Grundl, Abgeordneter aus Niederbayern:
Die grüne Bundestagsfraktion hat auf ihrer letzten Klausur einen wirtschaftspolitischen Beschluss zur Modernisierung von Deutschland gefasst. Erhard Grundl, Abgeordneter aus Niederbayern:
Zur Entscheidung von Bund, Ländern und Kommunen anlässlich des 20. Kulturpolitischen Spitzengesprächs, erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik:
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk dient uns allen und ist zentraler Bestandteil der demokratischen Grundordnung. Er ist ein Garant für Qualitätsjournalismus jenseits vom kommerziellen Druck, dem auch seitens der Bevölkerung hohe Glaubwürdigkeit zugesprochen wird. Damit wir den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für die Zukunft erhalten, den wir in unserer veränderten Medienwelt brauchen, müssen wir ihn jetzt stärken und reformieren. Wir setzen uns dafür ein, dass
Gemeinsam mit Omid Nouripour, Kulturstaatsministerin Claudia Roth, Rudi Hoogvliet, den medienpolitischen Sprecher*innen der grünen Landtagsfraktionen, den grünen Rundfunk- und Verwaltungsrät*innen, den medienpolitischen Referent*innen der Landtagsfraktionen sowie den Sprecher*innen der grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Digitales und Medien habe ich an diesem Papier gearbeitet. Der Bundesvorstand von Bündnis 90/Die Grünen hat es am 11. März 2024 beschlossen.
Im Rahmen der Montagsgespräche des Straubinger Bündnisses ‚wir sind bunt‘ diskutieren die Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl (Die Grünen) und Alois Rainer (CSU) mit dem Publikum über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren.
Straubinger Tagblatt, 29.02.2024
Der Bedarf an Fach- und Arbeitskräften ist enorm und betrifft nahezu alle Branchen. Der Mangel an Arbeitskräften ist zu einem echten Standortrisiko auch in Niederbayern geworden. Überall fehlt Personal: in Handwerksbetrieben, Kindergärten, Schulen sowie in Kliniken und der Pflege. Auch das Renten- und Sozialsystem steht vor großen Herausforderungen, wenn nun die Generation der sogenannten Baby-Boomer in Rente geht.
Die Grüne Bundestagsfraktion lädt ein zum Kommunalkongress „Zukunft wird vor Ort gemacht“ am 16. März im Deutschen Bundestag!
MdB Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen) freut sich, dass das Chancen-Aufenthaltsrecht auch innerhalb seines Wahlkreises geduldeten Flüchtlingen die Integration erleichtert. In Stadt und Landkreis sind bereits 44 Anträge nach dem neuen Chancen-Aufenthaltsrecht genehmigt worden.
Straubinger Tagblatt, 24.02.2024
Pressemitteilung MdB Erhard Grundl zum Fall „Julian Assange“:
Am Aschermittwoch gab es in Niederbayern nicht nur den verbalen Schlagabtausch der Parteien, sondern auch ein vertrauensvolles Gespräch zwischen Akteuren verschiedener politischer Couleur: Der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl (Bündnis 90 / Die Grünen) besuchte zum ersten Mal Landrat Ronny Raith (CSU).
MdB Erhard Grundl zu Gesprächen mit Politik und Wirtschaft in Mexiko. Zwei besondere Schwerpunkte der Reise nach Mexiko-Stadt und Tapachula im Süden Mexikos, stellt Grundl heraus: Die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Mexiko sowie die Flüchtlings- und Menschenrechtspolitik und ihre Auswirkungen auf die Kommunen.
Straubinger Tagblatt, 20.02.2024
Nach langen Verhandlungen ist am Freitag der Bundeshaushalt 2024 durch den Bundestag beschlossen worden. „Trotz der schwierigen Haushaltslage, haben wir viele bedeutende Entlastungen und wichtige Förderprogramme für den ländlichen Raum beschlossen“, freuen sich die niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen).
Gespräch zwischen Erhard Grundl und Johann Meindorfer: Wo sich der Grünen-Politiker und der Bund Naturschutz-Vize einig sind und wo nicht.
Straubinger Tagbblatt, 26.01.2024
Erhard Grundl lehnt eine Antisemitismusklausel für die Vergabe von Fördergelder an Kulturbetriebe ab: „Ich bin überzeugt, dass Bekenntnisse einzufordern, am Ende in die Einschränkung der Kunstfreiheit mündet“. Er unterstütze dagegen die Idee von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne), die gemeinsam mit der Kulturbranche eigene Verhaltenskodexe („Codes of conduct“) entwickeln will.
Oldenburger Onlinezeitung, 23.01.2024
In der gestrigen Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages letzte Beschlüsse zum Bundeshaushalt 2024 getroffen. Das Parlament beschließt den Haushalt am 2. Februar zum Ende der Haushaltswoche. Erhard Grundl, Straubinger MdB und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen kommentiert:
Erhard Grundl zeigt Verständnis für die Proteste von Landwirten und sagte, er nehme sie „sehr ernst“. Das Demonstrationsrecht sei „eines der höchsten Güter“. Die Beibehaltung der von der Kfz-Steuer befreiten grünen Nummernschilder sei ein erster Erfolg, der sei „aber auch dem Einsatz von Grünen-Landwirtschaftsminister Cem Özdemir geschuldet“.
PNP, 10.01.2024
Erhard Grundl zu Besuch in der Stadtbücherei Zwiesel. Von Bürgermeister Karl-Heinz Eppinger, Büchereileiterin Carmen Rosner und der städtischen Geschäftsleiterin Kristina Tschöpp ließ er sich über die Situation der Einrichtung informieren.
PNP, 08.01.2024
Drei Fragen an Erhard Grundl zu den Kürzungen im Haushalt.
Straubinger Tagblatt, 29.12.2023
Die Jahresversammlung des Kreisverbandes der Grünen im Gäubodenhof hatte turnusmäßig die Neuwahl des gesamten Vorstands auf dem Programm. Der Bericht von MdB Erhard Grundl konzentrierte sich auf die
internationale Politik. Als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss sagte Grundl, dass Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine in den Medien weniger Aufmerksamkeit bekomme als noch vor einem Jahr. Er berichtete außerdem von Treffen mit Vertretern von Caritas und Rotem Kreuz, die im Gaza- Streifen gearbeitet haben, sowie von einem bewegenden Gespräch mit vier Überlebenden der Terroranschläge der Hamas vom 7. Oktober gegen die israelische Bevölkerung.
Straubinger Tagblatt, 21.12.2023
Erhard Grundl besucht die Protestkundgebung der Landwirte und des BBV. Er stellte sich den zahlreichen Landwirtinnen und Landwirten und verspricht das dringende Anliegen mit nach Berlin zu nehmen.
Straubinger Tagblatt, 20.12.2023
Ein Statement von Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur und Medien der Grünen Bundestagsfraktion, zur Jahresbilanz der Pressefreiheit von Reporter Ohne Grenzen:
Laut der „Süddeutschen Zeitung“ liegt es an Kulturferne, dass neun Goethe-Institute geschlossen werden. Das stimme nicht, findet Erhard Grundl von den Grünen.
TAZ, 05.12.2023
Das Interview mit Erhard Grundl ab Seite 46.
Kultur Management Network Magazin, Dezember 2023
Einem Entwurf des KEF-Berichts zufolge, soll der Rundfunkbeitrag ab 2025 von 18,36 Euro auf 18,94 Euro monatlich steigen. Markus Söder hat dazu auf der Plattform X bereits geschrieben: „Wir sagen Nein zu höheren GEZ-Gebühren“. BR-Senderchefin Katja Wildermuth äußerte sich dazu kritisch. Anfang 2024 gibt die KEF ihre endgültige Empfehlung ab. Auf deren Grundlage legen die Ministerpräsident*innen die Beitragshöhe fest, der die 16 Landesparlamente im letzten Schritt zustimmen müssen. Dazu kommentiert Erhard Grundl, medienpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion aus dem Wahlkreis Straubing:
Zu einem Klausurnachmittag haben sich Mitglieder der Grünen-Kreisverbands Regen im Viechtacher Wahlkreisbüro getroffen. Gemeinsam mit Erhard Grundl und Toni Schuberl wurden die Ergebnisse der Landtagswahl besprochen.
PNP Viechtach, 22.11.2023
Die Kulturpolitik des Bundes kümmert sich auch um Belange der öffentlichen Büchereien und Bibliotheken. Als kulturpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion besuchte MdB Erhard Grundl die Leiterin der Bibliotheken, Regina Herbst, im Salzstadel.
Straubinger Tagblatt, 20.11.2023
Zu den Ergebnissen der gestrigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2024 kommentiert Erhard Grundl, Sprecher für Kultur- und Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen:
Der kulturpolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion Erhard Grundl weist darauf hin, dass die Bewerbung beim Bundes Festival-Förder-Fonds noch bis zum 18. Dezember möglich ist. Zum ersten Mal haben kleine und mittlere Festivals, die sich der Rock, Pop oder Jazz-Musik widmen die Möglichkeit, eine Förderung aus Bundesmittel zu bekommen. Insgesamt sind 5 Mio. € im Fördertopf.
Landshuter Rundschau, 16.11.2023
Zur Entscheidung der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten, die Ausstrahlung des Internetsenders Auf1 über Satelliten zu verbieten erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Medienpolitik:
Das Erinnern an die Pogromnacht am 9. November 1938 wird in diesem Jahr überschattet vom größten Massaker an Jüdinnen und Juden seit der Shoa – dem brutalen Überfall der Terrororganisation Hamas auf Israel, dem 1.400 Menschen zum Opfer fielen, darunter kleineste Kinder. Über 240 Menschen wurden als Geiseln verschleppt – ihre Zukunft ist ungewiss. Damit wurde das Land, das nach der Shoa eine sichere Heimstätte für Jüdinnen und Juden sein sollte, in dem sie nie wieder Opfer werden sollten, von einer existentiellen Bedrohung heimgesucht.
Dank des Internationalen Parlamentsstipendiums (IPS) steht die Tür für ein Praktikum im Berliner Parlament nicht nur Deutschen offen, sondern auch jungen Menschen mit guten Deutschkenntnissen aus anderen Ländern. Unter anderem aus Kasachstan, wo es eine deutschsprachige Universität und deutsche Sprachdiplomschulen gibt, kommen regelmäßig Bewerber. Erhard Grundl war gemeinsam mit Dr. Ulrike Hillemann-Delaney, Leiterin des Bereichs Internationales an der Technischen Universität Berlin, sowie Dr. Silke Albin, Leiterin der Abteilung Wissenschaft und Außenbeziehungen in der Verwaltung des Deutschen Bundestags, in Almaty (Kasachstan) um Auswahlgespräche zu führen.
Deutsche Allgemeine Zeitung, 02.11.2023
Einer von Erhard Grundls wichtigsten politischen Gesprächspartnern zu Israel ist Dr. Daniel Shueftan, Vorsitzender des National Security Studies Center an der Universität Haifa. Nach dem Überfall der Hamas auf Israel haben sich Grundl und Shueftan in Berlin getroffen.
PNP, 30.10.2023
Deutschland ist auf dem Weg in die digitale Gesellschaft. Die Bundesregierung unterstützt mit der Breitbandförderung den Ausbau digitaler Infrastruktur in den Gebieten, in denen sich der privatwirtschaftliche Ausbau nicht rentiert und ein Marktversagen festzustellen ist. Im Rahmen der in diesem Jahr gestarteten Gigabit-Richtlinie 2.0 hat die Gemeinde Stallwang einen Zuschlag für die Bundesförderung erhalten. Bei dem nun geförderten Projekt investiert die Verwaltungsgemeinschaft Stallwang in die Erschließung von unterversorgten Adressen in den Gemeinden Stallwang und Rattiszell.
Auf ihrer Bezirksversammlung in Massing (Landkreis Rottal-Inn) bezogen die Grünen klar Stellung zum Angriff der Hamas auf Israel. Eine von den niederbayerischen Bundestags- und Landtagsabgeordneten, den Bezirksräten und dem Bezirksvorstand eingebrachte Resolution wurde von den Mitgliedern einstimmig verabschiedet.
Landshuter Rundschau, 24.10.2023
Der Bundestag hat heute eine historisches Sicherheits- und Klimaschutznovelle für das Straßenverkehrsrecht beschlossen. Damit wurden Umwelt- und Klimaschutz, Gesundheit und städtebauliche Entwicklung als neue Hauptziele im Gesetz verankert. „Wir räumen den Kommunen damit endlich einen größeren Gestaltungsspielraum ein, Mobilität für die Menschen sicherer, gesünder und klimafreundlicher zu machen“, erklärt Erhard Grundl, Bundestagsabgeordneter der Grünen. Städte und Gemeinden könnten nun leichter sichere Radwege und Zebrastreifen einrichten und erhielten einen größeren Spielraum bei Tempo 30.
Erhard Grundl äußert sich zu den derzeitigen „Überlegungen zur künftigen Aufstellung des Standortes Thessaloniki“ mit klaren Worten: Das Goethe-Institut gerade jetzt zu schließen, hätte „eine große symbolische Wirkung in eine falsche Richtung“. Insbesondere angesichts deutscher Verbrechen während des brutalen deutschen Besatzungsregime in Griechenland im Zweiten Weltkrieg, sieht er eine besondere Bedeutung für den Standort.
Tagesspiegel, 20.10.2023
Für die Stadt Viechtach ist ein Zuwendungsbescheid über eine 50-prozentige Förderung für Gigabitausbau erlassen worden. Das teilen die Wahlkreisbüros der Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl (Grüne) sowie Rita Hagl-Kehl (SPD) und Muhanad Al-Halak (FDP) mit. Die drei Politiker sind sich einig, dass schnelles Internet heutzutage unabdingbar sei für attraktiven Wohn- und Wirtschaftsraum. Deshalb sei es eine so gute Nachricht für die Stadt Viechtach, dass die Hälfte der Gesamtkosten in Höhe von knapp 7,5 Millionen Euro – genau sind es 7,47 Millionen Euro Gesamtkosten und 3,735 Millionen Euro Zuschuss – für die Maßnahme vom Bund getragen werden.
PNP, 13.10.2023
Die Anlaufstelle ‚Green Culture‘ hat ihre Arbeit aufgenommen. Die schon im Koalitionsvertrag der Ampelparteien vom Dezember 2021 angekündigte Koordinierungseinheit für mehr Nachhaltigkeit in der Kultur wurde Ende September feierlich von MdB Daniel Schneider (SPD), MdB Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen) und Kulturstaatsminister Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) eröffnet. Die Ministerin macht bei dem Anlass darauf aufmerksam, dass die Kultur sich nicht nur darauf beschränken könne, ihre Veranstaltungen klimaschonender zur organisieren. Was es brauche, sei auch eine „Ästhetik der Nachhaltigkeit“ und eine Reflexion der Frage, welchen Beitrag die Kultur für die anstehenden Transformationsprozesse und gegen die Leugnung des Klimawandels leisten könne.
Berliner Morgenpost, 29.09.2023
Halbzeit der Ampelregierung: Gelegenheit für Erhard Grundl, Bilanz zu ziehen über die Auswirkungen der Bundespolitik auf Niederbayern und den Landkreis Regen im Speziellen.
Viechtacher Anzeiger, 15.09.2023
Am gestrigen Mittwoch sind in der Stadthalle Ludwigslust von Kulturstaatsministerin Claudia Roth die Kinoprogrammpreise 2023 vergeben worden. Mit dem Preis fördert die Bundesregierung kleine Programmkinos mit einem Schwerpunkt auf den ländlichen Raum und würdigt kulturell wertvolle Jahresprogramme. Unter den bundesweit insgesamt 224 Preisträgern finde sich aus Niederbayern die Filmgalerie Bad Füssing und das CineVIT Viechtach. Die Filmgalerie Bad Füssing wurde sowohl für ihr allgemeines Jahresfilmprogramm als auch für ihr Kurzfilmprogramm ausgezeichnet und erhält zusammen 10.000 Euro Preisgeld. Das CineVIT Viechtach wurde für sein Kinder- und Jugendfilmprogramm ausgezeichnet und erhält 2.500 Euro Preisgeld.
Die Schüler der Ausbildungsrichtung Gestaltung an der Staatlichen Fachoberschule (FOS) Straubing haben das Abgeordnetenbüro von Erhard Grundl im Bundestag neu gestaltet.
Straubinger Tagblatt, 26.08.2023
Die Schüler der Ausbildungsrichtung Gestaltung an der Staatlichen Fachoberschule (FOS) Straubing haben das Abgeordnetenbüro von Erhard Grundl im Bundestag neugestaltet. Die Räume liegen im Gebäudekomplex Unter den Linden und befinden sich direkt gegenüber der russischen Botschaft. Dieser Umstand brachte dem MdB eine Geschichte im Spiegel, einen Besuch des heute-show-Moderators Lutz van der Horst und eine Titelstory in der ehrwürdigen New York Times ein. Viele internationale Gäste und Botschafter begrüßt der Straubinger Abgeordnete hier im Büro als Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und als Kulturpolitischer Sprecher seiner Fraktion. „Bei den Gesprächen ist natürlich auch immer Straubing ein Thema. Da kam mir die Idee, es wäre toll, die Kunst der Schülerinnen und Schüler der Straubinger FOS dauerhaft hier her zu bringen.“
Zum Antrittsbesuch bei Tiergartendirektor Dr. Michel Delling haben MdB Erhard Grundl und die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Feride Niedermeier, diesen an seinem Arbeitsplatz im Straubinger Tierpark besucht.
Die Stadt, der Landkreis Straubing-Bogen und das Klinikum Straubing luden zur ersten Diskussionsrunde der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) ein. Hierbei ging es um die Resilienz der kritischen Infrastruktur in Ostbayern. Erhard Grundl betont, wie wichtig es sei, dass die „Blaulichtfamilie“ ihr organisationsübergreifendes Netzwerk pflege, um auch in Zukunft Hand in Hand die gemeinsamen Herausforderungen zu meistern.
Straubinger Tagblatt, 22.08.2023
Feride Niedermeier, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stadtrat, und MdB Erhard Grundl haben sich mit den Grünen-Bundestagsabgeordneten Manuela Rottmann und Leon Eckert im Rahmen eines Blaulichttages über das Sicherheitskonzept während des Gäubodenvolksfestes und die Belange der verschiedenen Organisationen (THW, BRK und Feuerwehr) informiert.
Straubinger Tagblatt, 22.08.2023
Die Spitzenkanditatin und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, hat am Samstag gemeinsam mit Erhard Grundl das Gäubodenvolksfest besucht. Begonnen wurde die Tour auf der Ostbayernschau am Stand vom Wasser-Info-Team Bayern e.V.
Straubinger Tagblatt, 21.08.2023
Erhard Grundl hat zu einem Meinungsaustausch zur geplanten Ortsumgehung Schweinhütt eingeladen. Erschienen waren, neben regionalen Mitgliedern von Grünen, ödp und Bund Naturschutz, MdL Toni Schuberl sowie Landratskandidat Markus Koller, aber auch Befürworter und Gegner des Straßenbauprojekts aus der Bevölkerung.
PNP, 17.08.2023
Erhard Grundl zu Besuch im Podcast „The JoCast Podcast“ auf dem PUCH Open-Air am 15. Juli in Jetzendorf.
03.08.2023
Zu einem Informationsbesuch hat Stefan Niedermeier, stellvertretender Geschäftsleiter und Prokurist des Hafens Straubing-Sand bei sich im Hause begrüßt. Er stellte die Verbindung von Logistik, Gründerzentrum und biobasierter Wirtschaft als Besonderheit des Hafens vor.
Erhard Grundl zeigt sich zuversichtlich, dass die Bedeutung des Straubinger Hafens weiter gestärkt werden könne. Dafür müssten alle Ebenen zusammenarbeiten, etwa auch um die Bahnanbindung zu modernisieren.
Straubinger Tagblatt, 02.08.2023
Straubing-Bogen bekommt endlich Gewissheit: die alte Eisenbahnbrücke über die Donau bei Bogen wird erneuert. Das teilen die niederbayerische Landtagsabgeordnete der Grünen Rosi Steinberger und der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl mit.
Am 23. Juli hat die Interessengemeinschaft (IG) „Haindling-Nord nein – Regionaltrasse ja“ eine Kundgebung vor dem Rathaus in Geiselhöring veranstaltet. Viele Sprecher kritisierten dabei heftig den Flächenfraß in Niederbayern, insbesondere den geplanten Bau der Trasse „Haindling-Nord“. Auch MdB Erhard Grundl (Grüne) forderte die Geiselhöringer auf, auf den Stadtrat einzuwirken, seine getroffene Entscheidung zu revidieren.
Landshuter Rundschau, 27.07.2023
Der Tourismus ist ein wichtiges Standbein für die Region Sankt Englmar. MdB Dieter Janecek, Koordinator der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus, besuchte deshalb auf Einladung von MdB Erhard Grundl verschiedene dort ansässige Attraktionen, um mit den Betreibern und Vertretern der Gemeinde und Verbänden über ihre aktuelle Situation und mögliche Zukunftspläne zu sprechen.
Landshuter Rundschau, 22.07.2023
Am 17. Juli lud der Bayerische Bauernverband die örtlichen Mandatsträger zum runden Tisch ein. Erhard Grundl zeigt sich überzeugt, dass die deutsche Landwirtschaft ein wichtiger Nahrungsmittellieferant bleiben wird und verteidigte auch das Tierschutzlabel, das man immer wieder an neuen Herausforderungen anpassen müsse.
Landshuter Rundschau, 19.07.2023
Die Rückgabe der 1897 geraubten Benin-Bronzen ist kein Akt von Großzügigkeit, sondern der Versuch, Unrecht wiedergutzumachen. Wie die nigerianische Regierung mit den Bronzen verfahre, sei allein ihre Sache.
Welt, 17.07.2023
Beim politischen Frühschoppen von Bündnis90/Die Grünen begann am Samstag, 15. Juli in Straubing der Wahlkampf der Grünen für die Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayern.
Landshuter Rundschau, 17.07.2023
Anlässlich der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach vorgestellten Eckpunkte zur Krankenhausreform äußert sich Erhard Grundl, Straubinger Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, wie folgt:
Die Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger, Toni Hofreiter und Erhard Grundl, die Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl, die Bezirksrätin und Spitzenkandidatin der niederbayerischen Grünen Mia Goller und der Kreisvorsitzende des Bund Naturschutz Deggendorf, Georg Kestel bei der Donaupaddeltour der Grünen.
Landshuter Rundschau, 17.07.2023
Rund 350 Gäste sind Anfang Juli zur Feier des 20-jährigen Bestehens des Studiengangs „Populäre Musik und Medien“ und der Gründung des neuen Forschungszentrums „C:POP“ an die Universität Paderborn gekommen.
Westfalen-Blatt, 13.07.2023
Die niederbayrischen Grünen, samt den Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger, Anton Hofreiter und Erhard Grundl, befassten sich bei ihrer jährlichen Paddeltour auf der Donau mit wichtigen umwelt- sowie gesellschaftspolitischen Themen.
PNP Deggendorf, 05.07.2023
„Mich interessiert das Thema, aber ich bin auch gekommen, um zu sehen, ob sie dich fressen.“ So hatte sich ein Diskussionsteilnehmer scherzhaft beim Organisator der Veranstaltung zum Heizungsgesetz, dem Straubinger Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl, vorgestellt. Nach zwei Stunden Debatte war klar, „gefressen“ wird hier niemand. In der zweistündigen Diskussion kamen alle zu Wort, man diskutierte heftig, aber hörte einander auch zu.
Straubinger Tagblatt, 03.07.2023
Erhard Grundl hatte das Thema seiner letzten Veranstaltung der Reihe „Grundl grillt“ als Runden Tisch in der AWO-Begegnungstätte fortgesetzt. In einem zweistündigen Meinungsaustausch wurden viele Facetten der Problematik von Bürokratie über Einwanderungsgesetz bis Work-Life-Balance kontrovers diskutiert.
Straubinger Tagblatt, 29.06.2023
Die Grünen in Niederbayern stimmten sich bei ihrer Bezirkskonferenz in Straubing auf die kommende Landtags- und Bezirkstagswahl im Oktober ein.
Straubinger Tagblatt, 26.06.2023
Es sei „ein schwerwiegender Vorfall“, wenn die Vermutung unwidersprochen im Raum stehe, dass Polizei und Justiz gezielt Abhöraktionen gegen Journalistinnen und Journalisten angeordnet hätten, erklärte der medienpolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Erhard Grundl. „Der bayerische Justizminister und der bayerische Innenminister müssen sich erklären.“
yahoo!nachrichten, 25.06.2023
Dorian Burkardt hat bei den Special Olympics World Games einen ersten Erfolg errungen. Mit einer persönlichen Bestzeit erreicht der Zwieseler im Finalrennen über 400 Meter Freistilschwimmen den 5. Platz. Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl hat Burkardt bei der Siegerehrung in der Berliner SSE Schwimmhalle gratuliert.
PNP Zwiesel, 23.06.2023
Zu den heute vom Bundestag beschlossenen Gesetzen zu Fachkräfteeinwanderung und Aus- und Weiterbildung erklärt Erhard Grundl, Niederbayerischer Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen:
Anlässlich des heutigen Beschlusses der Bundesregierung zur Nationalen Sicherheitsstrategie erklärt Erhard Grundl MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Obmann im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss:
In der Gedenkstätte Sachsenhausen wurde am 19. Juni anlässlich des 85. Jahrestages der „Aktion Arbeitsscheu Reich“ ein Gedenkzeichen für die von den Nationalsozialisten als „asozial“ verfolgten und mit einem schwarzen Winkel gekennzeichneten Häftlinge im Konzentrationslager Sachsenhausen eingeweiht.
Deutscher Presseindex, 19.06.2023
Der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl (Grüne), Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand, erklärt zur Förderrunde 2023:
Anlässlich der Einbringung des Gebäudeenergiegesetzes in den Deutschen Bundestag, erklärt Erhard Grundl, Straubinger MdB und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Der KulturPass ist da. Ab heute können alle junge Menschen, die 2023 ihren 18. Geburtstag gefeiert haben, ihr Budget in der App freischalten und die Angebote nutzen. Sie erhalten ein Budget von 200 Euro für kulturelle Angebote.
Erhard Grundl zu Besuch im Podcast „FolkHorrorAngstLust“. Es geht unter anderem um die Filmförderung der Bundesregierung. Wie wird entschieden, welcher Film gefördert wird? Erhard Grundl berichtet, dass es bald ein neues Filmförderungsgesetz geben wird. Außerdem sprechen Podcaster Sebastian Bartoschek und Politiker Erhard Grundl über den Jugendschutz bei Horrorfilmen. Erhard Grundl nennt Kriterien, nach denen die Horrorfilme eingestuft werden.
12.06.2023
Spotify beherrscht den Streaming-Markt, das schwedische Unternehmen wächst. Am meisten profitieren die großen Musik-Labels von dem Boom beim Streaming. Doch bei den Musikerinnen und Musikern kommt wenig an.
Erhard Grundl ist überzeugt, dass das System Spotify politische Antworten bedarf. Um zunächst ein fundiertes Bild über die Verteilung der Streamingeinnahmen zu erlangen, hat der deutsche Bundestag Ende des vergangen Jahres eine Studie in Auftrag gegeben, die untersuchen soll, wie die Gewinne aus dem Streaming ausgeschüttet werden (ca. ab Minute 9:30).
Bayrischer Rundfunk, 06.06.2023
Bernd Strieder, stellvertretender Geschäftsführer des Verbandes für Popkultur in Bayern (VPBy), besuchte Erhard Grundl in seinem Wahlkreisbüro.
Straubinger Tagblatt, 07.06.2023
Eine gute Nachricht hat MdB Erhard Grundl (Bündnis 90 / Die Grünen) für alle Bürger in seinem Wahlkreis, die durch „Balkonkraftwerke“ zur Energiewende beitragen wollen. Im Zuge der Energiewende will die Bundesregierung den Einbau dieser Mini-Solaranlagen erleichtern. Bisher gibt es noch viele bürokratische Hürden. „Wir werden einen Rechtsanspruch auf die Installation von Steckersolargeräten schaffen“, sagt der Straubinger Abgeordnete.
„Die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei ist im Eimer“, so Erhard Grundl im Gespräch mit der Redaktion des Straubinger Tagblatts. Der Eindruck verschärfte sich bei seinem Istanbul-Besuch diese Woche. Es sei jedoch töricht, alle Beziehungen zu kappen, weil Recep Tayyip Erdogan nun weitere fünf Jahre im Amt ist. Damit kritisiert Grundl die Aussage Manfred Webers (CSU), alle Pläne zum EU-Beitritt der Türkei zu beenden.
Straubinger Tagblatt, 03.06.2023
„Die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei ist im Eimer“, sagt Erhard Grundl im Gespräch mit der Redaktion. Der Eindruck verschärfte sich bei seinem Istanbul-Besuch diese Woche. Es sei jedoch töricht, alle Beziehungen zu kappen, weil Recep Tayyip Erdogan nun weitere fünf Jahre im Amt ist.
Idowa, 02.06.2023
Vom 19. bis zum 22. April hatte ich hohen Besuch aus Niederbayern: Eine Gruppe von 40 politisch interessierten Bürger*innen hatten sich im Rahmen einer Fahrt des Bundespresseamts wieder auf den Weg nach Berlin gemacht.
Mit dem Förderprogramm „KulturInvest“ hat die Ampel im Bundeshaushalt 2023 300. Millionen Euro zur Förderung investiver Maßnahmen bei kulturellen Einrichtungen, Objekten und Kulturdenkmälern sowie Ausstellungen von gesamtstaatlicher Relevanz beschlossen. Bis zum 16. Juni 2023 können konkrete Projektunterlagen bei der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) eingereicht werden!
Hohe Energie- und Papierpreise machen den Zeitschriftenverlagen in Deutschland schwer zu schaffen. Dazu kommen sinkende Anzeigenerlöse. Die Einführung einer direkten finanziellen Unterstützung deutscher Medienhäuser durch den Staat wird gefordert aber ist aktuell noch ungewiss. Laut Erhard Grundl besteht an der Notwendigkeit einer Presseförderung zur Erhaltung der Medienvielfalt kein Zweifel. Die Ampel ist auf einem guten Weg, diese einzuführen (ca. ab Minute 17:50).
ARD Audiothek, 26.05.2023
Über den Fortschritt auf der Rathausbaustelle hat sich eine Delegation der Grünen bei Hochbauamtsleiter Marko Kreyßig und Florian Speigl informiert. Mit dabei waren der Landtagsabgeordnete Toni Schuberl, Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Feride Niedermeier, Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl sowie Kay Hoppe, Silke Prößl und Miriam Baumgartner vom Kreisvorstand.
Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) wird auch in Zukunft eine wichtige Antwort auf die multiplen Krisen unserer Zeit darstellen. Sie muss weiter breit aufgestellt sein: Werben für eine freiheitliche, diverse Gesellschaft, für Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit und Kommunikationswege offenhalten, wenn die offiziellen diplomatischen Gesprächskanäle verstummt sind.
Politik & Kultur, Zeitung des Deutschen Kulturrates
Erhard Grundl fehlen Ideen aus Bayern, wie die Klimaneutralität bis 2040 erreicht werden könnte.
Bezogen auf die Verwendung von Holz nach dem Gebäudeenergiegesetz erklärt er: „Natürlich ist Holz ein nachwachsender Rohstoff, aber eben auch ein kostbares Gut“.
PNP Viechtach, 25.05.2023
Die Aufzeichnung von „Grundl grillt“ am 22. Mai 2023, das Thema dieser Runde: Fachkräftemangel.
Zu der durch AfD und einzelnen Vertreterinnen von CDU/CSU im Bundestag geäußerten Kritik an der Restitution der Benin-Bronzen an den Staat Nigeria, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Erhard Grundl:
Den Einstieg in die Wärmewende bezeichnet Erhard Grundl als „notwendig“ und betont, dass zur Novelle des Gebäudeenergiegesetzes und insbesondere der Holzverbrennung aktuell viele Falschinformationen
im Umlauf seien. Bei Holz stehe die „stoffliche Nutzung“ vor der energetischen.
Straubinger Tagblatt, 22.05.2023
Der Bürgermeister von Mallersdorf-Pfaffenberg, Christian Dobmeier, hat im neuen Rathaus Ekin Deligöz, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, empfangen.
Die Fachakademie für Sozialpädagogik Mallersdorf hat Besuch aus Berlin bekommen. Schulleiterin Schwester Ariane Huber und ihre Stellvertreterin Diana Putz begrüßten Ekin Deligöz, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, im großen Unterrichtssaal unterm Dach. Mit dabei waren der in Mallersdorf geborene Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl und Feride Niedermeier, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Straubinger Stadtrat.
Auf Einladung des Straubinger Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen) traf sich Ekin Deligöz, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend, in der AWO-Begegnungsstätte mit lokalen Akteuren der Kinderbetreuung. An dem runden Tisch nahmen Vertreter des Jugendamts, der verschiedenen Träger, Einrichtungsleitungen aus der Stadt und dem Landkreis sowie die Fraktionsvorsitzenden Feride Niedermeier, Stadtrat, und Anita Karl, Kreistag, teil.
Der Frühjahrempfang der Grünen im Kleinen Theater in Landshut mit Bezirksrat Markus Scheuermann, Bezirksrätin Mia Goller, MdB Erhard Grundl, MdL Rosi Steinberger, MdL Toni Schuberl und MdB Marlene Schönberger.
Landshuter Rundschau, 16.05.2023
Die Wanderausstellung „Lebens(un)wert“ über die NS-„Euthanasie“-Morde konnte vom 08. Mai bis 19. Mai in meinem Viechtacher Wahlkreisbüro besucht werden!
Die Bundesregierung ermöglicht einen Kulturpass! Junge Erwachsene, die 18 sind oder noch werden, bekommen digital 200 Euro zur Verfügung gestellt, die sie für Kultur ausgeben können. MdB Erhard Grundl, Kulturpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, stellt die Details vor.
Straubinger Tagblatt, 11.05.2023
Der Bundestag will an die „große Idee der Freiheitsrechte“ der Paulskirche anknüpfen: Erhard Grundl zählte die Freiheitsrechte – von der Pressefreiheit bis zur Versammlungs-, Religions-, Gewerbe- und Wissenschaftsfreiheit – auf, die in der Paulskirche formuliert worden seien. Für diese „große Idee der Freiheitsrechte“ werde heute noch immer gekämpft, „von Belarus bis Iran“.
Frankfurter Rundschau, 11.05.2023
20 Benin-Bronzen sind im Dezember von Deutschland an Nigeria zurückgegeben worden. Nun hagelt es Kritik: Die Bronzen sollen in Privatbesitz übergegangen sein und es soll somit fraglich sein, ob sie wie geplant in dem Museum vor Ort ausgestellt werden. Während es Kritik von der Union gibt, steht Erhard Grundl weiter hinter der Rückgabe der Raubkunst.
PNP, 10.05.2023
Zum 8. Mai erklären Marlene Schönberger, Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik:
Befürworter sehen in ihr einen vernünftigen Weg, das Gesundheitssystem für die nächsten Jahrzehnte zukunftsfit zu machen, Gegner befürchten, dass sich mit ihr die Patientenversorgung auf dem Land weiter verschlechtert: die Krankenhausreform. Anfang Mai hat Erhard Grundl, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, in Mallersdorf eine Podiumsdiskussion organisiert, um über die Reformvorschläge zu sprechen.
Straubinger Tagblatt, 05.05.2023
Erhard Grundl in einem Beitrag im The New York Times über seinen Arbeitsplatz gegenüber der russischen Botschaft.
The New York Times, 02.05.2023
Erhard Grundl bei der Ausstellung „Böhmen liegt nicht am Meer“ der Seliger Gemeinde.
Straubinger Tagblatt, 26.04.2023
Zahlreiche aktuelle Themen wurden beim Grünen Stammtisch im Hotel Gäubodenhof behandelt. Die Ankündigung, MdB Erhard Grundl und die Fraktionsvorsitzende in Stadtrat, Feride Niedermeier, würden zu den Themen Gebäudeenergiegesetz, geplantes BMW-Werk in Straßkirchen sowie die 120000-Tonnen-Klärschlammverbrennungsanlage in Straubing sprechen, zog Grüne und Nicht-Grüne an.
Straubinger Tagblatt, 24.04.2023
Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat am 19. Mai über 5,78 Millionen Euro Fördergelder im Rahmen des Kulturfonds Bayern 2023 entschieden. Unter den bewilligten Projekten befinden sich auch welche aus der Stadt Straubing und aus dem Landkreis Straubing-Bogen.
Straubinger Tagblatt, 20.04.2023
In einer Diskussionsrunde der Grünen mit den Kulturschaffenden aus Eichstätt, zu dem Simone Zink, Ex-Filmemacherin und Landtagsabgeordnete Susanne „Sanne“ Kurz und Erhard Grundl (MdB) eingeladen haben, diskutieren die Teilnehmenden, wie lokale Kultur gefördert werden kann.
Donaukurier, 17.04.2023
Am 15. April wird mit dem Atomkraftwerk Isar 2 eines der letzten drei AKWs in Deutschland abgeschalten. Feride Niedermeier, Fraktionsvorsitzende im Straubinger Stadtrat, und MdB Erhard Grundl begrüßen den finalen Atomausstieg. „Nur gut 40 Kilometer vom AKW Isar 2 entfernt ist in Straubing die Kondenzfahne des Kühlturms oftmals zu sehen gewesen. Bei einem Unfall wäre die Strahlung auch zu uns gekommen. Deshalb ist das Ende des Kapitels Atomkraft auch für Straubing und den Landkreis gut“, betont Feride Niedermeier. Anstatt weiter auf eine Risikotechnologie mit Abhängigkeiten bei der Uranlieferung zu setzen sei der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien in der Region das Gebot der Stunde. Im Bereich der Windkraft müsse Bayern nun seine Hausaufgaben machen.
Nach der Veröffentlichung brisanter Chatnachrichten von Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner gibt es aus der Politik scharfe Kritik.
Tagesspiegel.de, 13.04.2023
Die niederbayerischen Abgeordneten aus Bundestag und Landtag, Marlene Schönberger, Rosi Steinberger,Toni Schuberl und Erhard Grundl begrüßen den endgültigen Atomausstieg Deutschlands und räumen auch gleich mit einigen Mythen um die Atomkraft auf.
Landshuter Rundschau, 13.04.2023
Erhard Grundl über die Einzigartigkeit und Zukunft des Utopia-Festivals.
Straubinger Tagblatt, 07.04.2023
Nach einem Treffen mit BMW-Verantwortlichen in Dingolfing zum geplanten Batteriefertigungswerk in Straßkirchen bleiben viele Fragen offen. Insbesondere die bisher geplante Verkehrsanbindung ist schlecht.
Straubinger Tagblatt, 30.03.2023
Die Festnahme des BND-Mitarbeiters Carsten L. war das vorläufige Ende eines der größten Spionageskandale in der Geschichte der Bundesrepublik. Ein solcher Verrat sei das Unangenehmste, was einem Nachrichtendienst passieren kann, so BND-Präsident Kahl im Interview mit Kontraste. In der 30-minütigen Doku „Im Visier des Kreml – Russische Spionage gegen Deutschland“ zeichnet Kontraste den spektakulären Verratsfall detailliert nach. Kontraste-Reporter folgen zudem weiteren Spuren der russischen Geheimdienste in Deutschland. Im Fokus von Putins Agenten steht dabei besonders das Berliner Regierungs- und Parlamentsviertel. Ob durch Hackerangriffe der Gruppe „Ghostwriter“, Verleumdungskampagnen gegen die Bundeswehr in Litauen, Lauschangriffe vom Dach der russischen Botschaft oder den klassischen Einsatz von Agenten, die beispielsweise Bundestagsabgeordnete ansprechen: Verfassungsschutzpräsident Haldenwang sieht die Spionage aus Russland bereits wieder auf einem Niveau wie im kalten Krieg. Im Interview mit Kontraste erklärt er, warum er davon ausgeht, dass Putins Agenten ihre Anstrengungen hierzulande künftig sogar noch ausweiten könnten.
Die Aufzeichnung vom ersten „Grundl grillt“ in diesem Jahr. Am 24. März 2023 habe ich wieder gegrillt: See me, Feel me – Queer in Stadt und Land
Endlich verzichten die Hohenzollern auf einen Teil ihrer Eigentumsansprüche. Doch die ehemalige Königsfamilie muss sich auch ihrer Verantwortung stellen.
Spiegel, 27.03.2023
Erhard Grundl besucht die Lern- und Gedenkstätte Schloss Hartheim bei Linz und holt die dort ausgestellte Wanderausstellung „Lebens(un)wert“ nach Viechtach.
Viechtacher Anzeiger, 27.03.2023
A GERMAN MP has come out in support of Scottish independence with a heart-warming message.
The National, 15.03.2023.
Grundl spricht mit Vertretern aus der Kulturszene
Straubinger Tagblatt, 22.03.2023.
Zur Wahlrechtsreform, die heute vom Bundestag beschlossen wurde, erklärt Erhard Grundl, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen aus Straubing und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand:
Anlässlich eines Treffens mit dem Präsidenten der Bundesnetzagentur in dieser Woche, erklärt Erhard Grundl, Straubinger MdB und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Ziehbrückengraben wird mit staatlicher Förderung zu einem ökologisch wertvollen Bach renaturiert und soll Beitrag zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel werden
Straubinger Tagblatt, 10.03.2023.
Da Hog’n, 10.03.2023.
Anlässlich der Antworten von Finanzminister Christian Lindner in der Fragestunde des Deutschen Bundestags zu den in Bayern verzögerten Auszahlungen der Bundesmittel für die Unterstützung der Kommunen zur akuten Bewältigung der Flüchtlingskrise in Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, erklärt Erhard Grundl, Straubinger MdB und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
MdB Erhard Grundl informiert
PNP Viechtach, 09.03.2023.
Zum diesjährigen Equal Pay Day, der unter dem Motto „Die Kunst der gleichen Bezahlung“ steht, erklären Sanne Kurz, MdL (Sprecherin für Kulturpolitik und Film der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) und Erhard Grundl, MdB (Kulturpolitischer Sprecher und Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen).
Grünen-MdB Erhard Grundl im Gespräch über die kriselnde Live-Branche
Straubinger Tagblatt, 04.03.2023.
Weggeworfenes Einweggeschirr, Verpackungen oder Zigarettenstummel – allein für die Entsorgung dieser Produkte zahlen Kommunen jährlich hohe Summen, deutschlandweit zwischen 450 und 700 Millionen Euro. Durch das Einwegkunststofffondsgesetz und der damit verbundenen Abgabe auf Einwegplastik sind Hersteller künftig in der Pflicht, sich an Entsorgungskosten zu beteiligen, darauf weist Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen) hin. Am Donnerstagabend hat der Bundestag das Gesetz verabschiedet. „Damit beteiligen sich nun die Verpackungshersteller als Mitverursacher der Müllberge an der Beseitigung des Plastikmülls aus dem öffentlichen Raum“, so Grundl, der Mitglied im erweiterten Fraktionsvorstand ist.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner heutigen Sitzung über die Vergabe der Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ entschieden. Dabei ist Straubing mit seinem Projekt „Grünes-Blaues Band Straubing Süd“ zum Zuge gekommen und erhält dafür 2.762.500,00 Euro.
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat am Mittwoch über die Vergabe der Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ entschieden. Laut Mitmitteilung von Erhard Grundl, MdB (Bündnis 90/Die Grünen) ist dabei Straubing mit seinem Projekt „Grünes-Blaues Band Straubing Süd“ zum Zuge gekommen und erhält dafür 2.762.500 Euro.
regio-aktuell24, 01.03.2023.
Der Weg für den Bau im Landkreis Straubing-Bogen ist frei – Reaktionen fallen gemischt aus.
Straubinger Tagblatt, 24.02.2023.
Von der russischen Botschaft aus einmal quer über die Straße liegen die Büros von Bundestagsabgeordneten – müssen die sich Sorgen machen, dauerhaft abgelauscht zu werden?
Anlässlich des russischen Überfalls auf die Ukraine vor einem Jahr, erklärt Erhard Grundl MdB (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Vor einem Jahr, am 24. Februar 2022, befahl Vladimir Putin mit dem brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine den Bruch des Völkerrechts. Dieser Versuch, die Grenzen in Europa gewaltsam zu verschieben, ist ein Angriff auf die europäische Friedensordnung und die Anerkennung der Souveränität aller Staaten.
Kürzlich bat MusikWoche Branchenvertreter:innen um ein Zwischenzeugnis für Kulturstaatsministerin Claudia Roth. Nun kommt Erhard Grundl zu Wort. Der Politiker ist unter anderem Sprecher für Kultur und Medienpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Mitglied des Bundestagsausschusses für Kultur.
Musik Presse, 24.02.2023.
Es ist wichtig, dass BMW die Transformation hin zur Elektromobilität konsequent angeht. Dazu gehört ein Montagewerk für Hochvoltbatterien. Die geplante Versiegelung und der ökologische Eingriff sind aber kein Pappenstiel. Im Gespräch mit Verantwortlichen der BMW Group habe ich vor zwei Wochen unsere Grüne Forderung nach einem ökologischen Vorzeigeprojekt bekräftigt. Gerade was die Parkplätze angeht, muss hier innovativ geplant werden und die Versiegelung so gering wie möglich gehalten werden. Denn ein zweites Wallersdorf kann und darf es nicht geben.
Björn Ulvaeus ist eines der zwei „B“ von ABBA und feierte weltweit mit der schwedischen Gruppe riesige Erfolge. Erhard Grundl, Bundestagsabgeordneter der Grünen für den Wahlkreis Straubing-Regen, hat den Weltstar jüngst getroffen.
PNP Viechtach, 14.02.2023.
Grünen-Delegation im Gespräch mit Flugplatz-Geschäftsführer Florian Kindzorra
Straubinger Tagblatt, 14.02.2023.
Grüne im Dialog mit der BI, den Bürgermeistern und auch mit den Vertretern der BMW Group
Straubinger Tagblatt, 13.02.2023.
Die Bürgerinitiative „Lebenswerter Gäuboden“ hielt am Samstag ein öffentliches Treffen im Gasthaus Schießl in Schambach ab. Mehr als 60 Interessierte, darunter auch zwei Mitglieder der Grünen Straubing-Bogen, nahmen daran teil. Schambach wurde als Veranstaltungsort gewählt, um mit den dortigen Einwohnern ins Gespräch zu kommen und weil in Straßkirchen keine gemeindeeigenen Räumlichkeiten zu bekommen waren.
Straubinger Tagblatt, 12.02.2023.
In Irlbach und Straßkirchen plant BMW ein gut 100 Hektar großes Werk für Hochvoltbatterien, was zu etlichen Diskussionen und Bedenken in der Region führt. Nachdem es vergangene Woche ein Treffen mit der BI „Lebenswerter Gäuboden“ gab, haben sich in dieser Woche Erhard Grundl, MdB und Feride Niedermeier, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Straubinger Stadtrat, mit den beiden Bürgermeistern Dr. Christian Hirtreiter (Straßkirchen) und Armin Soller (Irlbach) sowie Vertreter*innen der BMW Group über das Projekt ausgetauscht. Es ist das gute Recht von BMW erst nach der Unterschrift unter den Grundstückskaufvertrag an die Öffentlichkeit zu gehen. Es ist aber genauso das gute Recht der betroffenen Bürgerinnen und Bürger bereits jetzt Informationen über die Auswirkungen der Baumaßnahme und eine Diskussionen über die baurechtlichen Bedingungen einzufordern.
MdB Erhard Grundl (Bündnis 90 / Die Grünen) äußert sich zu dem von der CSU in Auftrag gegebenen Gutachten: Am grundsätzlichen Reformbedarf nach Jahren der Untätigkeit kann niemand mehr vorbei, der sich für den Erhalt unserer Krankenhäuser engagiert. Noch ist die Krankenhausreform ein offener Prozess. Das muss als Gestaltungsauftrag genutzt werden.
Zum Start des bisher größten Förderprogramms gemeinwohlorientierter Unternehmen, erklärt Erhard Grundl MdB: „Mit 89,6 Millionen Euro bis zum Jahresende 2023 fördert das Bundeministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz gemeinwohlorientierte kleine und mittlere Unternehmen, sowie Social Startups. Mit „REACT with impact – Förderung des Sozialunternehmertums“ wird Gründerinnen und Gründern der Rücken gestärkt, die wirtschaftlichen Erfolg mit Engagement für das Gemeinwohl verbinden wollen. Das freut mich ganz besonders, weil es in Niederbayern großes Potenzial dafür gibt. …“
Kultur-Staatsministerin Claudia Roth nennt bei Neujahrsempfang von Grünen-MdB Erhard Grundl eine Reihe politischer Baustellen beim Namen. Am Ende kommt eine Bohrmaschine ins Spiel.
Straubinger Tagblatt, 06.02.2023.
Zur aktuellen Debatte über Rückzahlungsforderungen gegenüber Schaustellern hat sich Andreas Pfeffer, Vizepräsident des Bundesverbands Deutscher Schausteller und Marktkaufleute, mit MdB Erhard Grundl im Deutschen Bundestag ausgetauscht.
Straubinger Tagblatt, 30.01.2023.
Eine Person verkörpert in Deutschland den Einsatz für unsere Demokratie, für Vielfalt und das Aufeinander zugehen wie kaum jemand sonst. Claudia Roth, meine geschätzte Fraktionskollegin und Staatsministerin für Kultur und Medien. Ich freue mich außerordentlich, dass sie die Hauptrede auf meinem Neujahrsempfang halten wird. Er steht unter dem wegweisenden Motto „Demokratie mit mehr Zusammenhalt und Kultur leben lassen!“
Ich würde mich freuen, Sie bei dem Neujahrsempfang begrüßen zu dürfen und im Austausch mit Ihnen in das neue Jahr zu starten.
Samstag, 4. Februar 2023 | 15 Uhr
Hubertushalle | Regensburger Str. 22, 94315 Straubing
Die musikalische Umrahmung übernimmt Michael „Eumel“ Aumer mit Band. Für das leibliche Wohl ist gesorgt.
MdB Erhard Grundl Teil der Delegation, die in Nigeria 20 Benin-Bronzen zurückgibt
Straubinger Wochenblatt, 28.12.2022.
Straubinger Abgeordneter Erhard Grundl war Teil der Delegation, die in Nigeria 20 Benin-Bronzen zurückgibt
PNP, 23.12.2022.
MdB Erhard Grundl war einer von vier Bundestagsabgeordneten in der Delegation um Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bei Rückgabe der Benin-Bronzen in Nigeria
Straubinger Tagblatt, 23.12.2022.
Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl hat mit regionalen Klinik-Leitungen über Gelder des Bundes diskutiert.
Passauer Neue Presse, 13.12.2022.
Zur Aufstockung der Kulturförderung in ländlichen Räumen erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik, und Dr. Anne Monika Spallek, Berichterstatterin für ländliche Räume, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Rund 70 Millionen hat die Ampel-Koalition im Bundesprogramm „Ländliche Entwicklung und Regionale Wertschöpfung“ bis 2030 vorgesehen. Das ist ein großer Wurf zur Stärkung ländlicher Regionen.
Es freut mich sehr, dass der Kulturverein „Oberstübchen e.V.“ aus Regen unter den Gewinnern des „APPLAUS“-Preises 2022 für herausragende Livemusikprogramme ist. Das Oberstübchen präsentiert seit Jahren ein lebendiges Programm von Metal, Punk bis Indie-Rock, das auch im Bundesweitenvergleich mithalten kann. Solche Veranstaltungsorte sind das Salz in der Suppe und es ist darum sehr wichtig, dass die Bundesregierung sie bei ihrer Arbeit unterstützt.
Die US-Musikerin Ezra Furman hat mit ihrer Band in der Freiheitshalle in München gespielt – und begeisterte mit neuen Hymnen der Zärtlichkeit.
taz, 15.11.2022.
Die Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) widerspiegelt sich auch im Bundeshaushalt 2023. Mit einem Plus von 31,3 Mio. Euro gegenüber dem Haushalt 2022 kommt die AKBP auf 1,058 Mrd. Euro und damit auf ein neues Rekord-Niveau! Kürzungen gegenüber dem Haushaltsentwurf sind damit mehr als kompensiert. Zu den Ergebnissen der Haushaltsberatungen im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik im Bundeshaushalt 2023 erklärt Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur- und Medienpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Obmann im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik::
67. Sitzung vom 11.11.2022
TOP 9 Enquete-Kommission Zukunft der Medienordnung
Beratung des Antrags der Fraktion der AfD. Einsetzung einer Enquete-Kommission „Zukunft der Medienordnung und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland im Zeitalter umfassenden Wandels der öffentlichen Kommunikation und des Medien- und Pressewesens“
Wir haben den vielen Soloselbständigen zugehört und aus Corona gelernt. Das Bürgergeld mit dem gesicherten Schonvermögen sichert auch Kulturschaffende besser ab und reduziert das Risiko in Altersarmut zu landen.
la-rundschau.de, 10.11.2022.
Jahrelang war die Münchner Bauhaus-Synagoge in der Reichenbachstraße vorborgen hinter Bauzäunen und Plastikfolie. Ein tristes Bild, das der Bedeutung dieses Ortes nicht gerecht wird. Denn vor mehr als 50 Jahren starben bei einem Brandanschlag auf das angrenzende jüdische Altenheim sieben Menschen. Bis heute sind die Täter nicht gefasst. Umso wichtiger war mir, dass die Synagoge endlich restauriert wird und damit als selbstbewusstes Zeichen unserer diversen und vielfältigen Gesellschaft wieder sichtbar ist.
Sprach-Kitas werden bis zum Sommer 2023 weiter vom Bund gefördert. Damit übererfüllt der Bund seine Zusagen und kürzt nicht, anders als von der CSU behauptet. Denn Sprachförderung ist besonders bei kleinen Kindern enorm wichtig. Schließlich ist Sprache die Grundlage der zwischenmenschlichen Kommunikation und ist damit ein Schlüssel zur Welt.
Deshalb hatte der Bund 2016 ein sechsjähriges Förderprogramm für Sprach-Kitas aufgelegt. Teil der damaligen Vereinbarung mit den Ländern, der auch die CSU zugestimmt hatte, war, dass die Finanzierung des Bundes zum 31.12.2022 ausläuft und danach die Länder übernehmen. Es ist scheinheilig von der CSU zu behaupten, der Bund würde seine Förderung streichen.
Kulturpolitik ist mehr als finanzielle Förderung. Aber wenn gefördert wird, dann konzeptbasiert und nach transparenten Kriterien. Eben diese Struktur fehlte bisher bei der Musik-Festivalförderung. Für 2023 richten wir einen Festival-Förder-Fonds mit 5 Mio. € ein. Der Fonds wird erstmalig die Festivalförderung anhand transparenter Kriterien und Zugangsvoraussetzung strukturieren und auch kleineren lokal-bedeutsamen Festivals einen Zugang zu Bundesförderung ermöglichen. Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklären Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kultur und Medien, Awet Tesfaiesus MdB, Obfrau im Ausschuss für Kultur und Medien, und Luise Amtsberg MdB, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, als AG Kultur und Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Im Gespräch mit MdB Erhard Grundl, Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, über ein Thema, das es in diesen Zeiten schwer hat.
Straubinger Tagblatt, 05.11.2022.
Kürzlich traf sich in Straubing eine illustre Reisegruppe aus dem Wahlkreis des Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl am Bahnhof um nach Berlin zu fahren.
Mit Serhij Zhadan wird ein großer ukrainischer Künstler und wortgewaltiger Streiter für Frieden, Freiheit und Menschenrechte ausgezeichnet. Zadans jüngster Roman „Internat“, zeichnet ein eindrückliches Bild der zerstörerischen Gewalt des Krieges, der seit 2014 den Donbass erschüttert, und ist zugleich ein leidenschaftliches Plädoyer für die Menschlichkeit. Der Schriftsteller, Dichter, Übersetzer und Musiker debütierte als 17-Jähriger. Er schreibt Punk-Lyrik, veranstaltet Literaturfestivals, gibt in Europa Benefizkonzerte.
Die Vorwürfe der Vetternwirtschaft im rbb oder möglicher Einflussnahme auf journalistische Arbeit beim NDR sind ernst zu nehmen. Sie waren Anlass für manche, die Streichung der Unterhaltung und die Verschlankung des gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu fordern. Aber wer diese Verschlankung will, meint eigentlich Schwindsucht. Ein Kaputtsparen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks machen wir nicht mit. Wir wollen ihn stärken und reformieren. Wir wollen einen öffentlichen Diskurs über die Bedeutung und den Auftrag des Öffentlich-Rechtlichen anstoßen. Denn der ÖRR ist ein integraler Teil unseres diversen Medienangebotes, essenziell für die öffentliche Meinungsbildung und damit für politische Partizipation. Er ist ein Fundament unserer Demokratie.
Straubing hat das schönere Volksfest, aber dafür haben die Grünen in Wels zuerst ein Direktmandat gewonnen! Diese Woche habe ich mich mit Ralph Schallmeiner getroffen, österreichischer Nationalratsabgeordneter der Grünen. Er kommt aus Straubings Partnerstadt Wels, wo er 2019 zum ersten Mal in der Parteigeschichte ein Grundmandat für die Grünen gewann. Die Herausforderungen dieser Zeit treffen uns in Österreich wie in Deutschland: der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, steigende Energiepreise und Fachkräftemangel. Diese Herausforderungen können wir nur gemeinsam über Grenzen hinweg lösen. Auf weiterhin gute Zusammenarbeit!
In einer gemeinsamen Pressemitteilung äußern sich die niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl sowie die Landtagsabgeordneten Rosi Steinberger und Toni Schuberl zur Entscheidung der Atomenergie.
Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Mitglieder. Die Kulturpolitische Gesellschaft stellt sich als bundesweite Vereinigung den wichtigen kulturpolitischen Fragen unserer Zeit. Angesichts dieser vielen Herausforderungen kommt der Kulturpolitischen Gesellschaft als Impulsgeberin für Lösungsansätze in Zukunft eine noch bedeutendere Rolle zu als bisher.
Die Verlängerung der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze ist falsch und nichts weiter als reine Symbolpolitik. Sie führen zu Staus und massiven Belastungen der Gemeinden an der Grenze, während professionelle Schleuserbanden die Grenzkontrollen einfach umfahren.
Die Freizügigkeit in der EU ist eine der größten Errungenschaften unseres europäischen Projekts, die wir nicht leichtfertig aufs Spiel setzen dürfen. Gerade hier in Niederbayern leben und profitieren viele Bürgerinnen und Bürger von offenen Grenzen zu unseren Nachbarn.
Mit Michael Kellner als Ansprechperson für die Kultur- und Kreativwirtschaft gibt es künftig ein starkes Bindeglied zwischen Branche und Politik. Ich gratuliere Michael zur Benennung. Damit ist auch ein zentrales Vorhaben im Bereich Kulturpolitik aus dem Ampel-Koalitionsvertrag umgesetzt.
In meiner Funktion als Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Obmann im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik bin ich im Rahmen einer Einzeldienstreise vom 11. bis 14. September 2022 nach New York gereist.
Das Ziel war es, sowohl Gespräche zur sozio-kulturellen Situation der Kulturschaffenden generell und vor dem Hintergrund der Pandemie zu führen, aber auch die politische Lage vor den Midterm-Wahlen in den USA im November zu adressieren. Thematisiert wurde zudem die Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik und der transatlantischen Beziehungen vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Ein zweiter Themenkomplex betrifft die Erinnerungskultur. Fragen der Provenienzforschung und Restitution von NS-Raubgut aus jüdischem Kunst- und Kulturbesitz habe ich im Austausch mit der Jewish Claims Conference erörtert. Auch die Frage des Umgangs mit der kolonialen Vergangenheit, der Umgang mit Zeugnissen von Kolonialismus und Sklaverei im Stadtbild und in Institution sowie das Thema Sklaverei als europäische Erfindung und ihre Folgen wurden thematisiert.
Durch die Unzuverlässigkeit französischer Atomkraftwerke, die nach Annahme der französischen Regierung nicht die angegebenen 50 GW Leistung bringen werden, sondern nur 45 bis 40 GW, kommen wir jetzt in eine Situation, in der wir Vorbereitungen für einen Reservebetrieb von Isar 2 und Neckarwestheim zur Netzstabilisierung in Süddeutschland treffen müssen. Das ist insbesondere notwendig, weil nicht genügend Strom aus dem Norden in den Süden Deutschlands gebracht werden kann, da der entsprechende Leitungsausbau durch die CSU in Bayern über Jahre verhindert wurde, ebenso wie der Ausbau der Windenergie.
Seit über einem halben Jahr führt Russland seinen offenen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Solidarität mit der Ukraine ist ungebrochen hoch, die Diskussion in Deutschland aber auch vielschichtiger geworden. Debatten über Waffenlieferungen, Inflationsängste, Energieabhängigkeit und neue außenpolitische Allianzen überlagern sich. In einem Podiumsgespräch wollen wir mit unseren Gästen und Euch die unterschiedlichen Aspekte beleuchten und über die Folgen des Ukrainekriegs sprechen.
Die Energieversorgung der niederbayerischen Thermalbäder wird auf allen Ebenen diskutiert. Wir Grüne in Niederbayern unterstützen die intensiven Bemühungen unserer Bezirksrät*innen, eine gute Lösung für die fünf Thermalbäder zu finden. Derzeit zählen die Einrichtungen laut Bundesnetzagentur nicht zu den geschützten Kunden nach dem Energiewirtschaftsgesetz. Wir sind uns aber alle darüber im Klaren, dass es sich bei den therapeutischen Bereichen der Thermalbäder um Gesundheitseinrichtungen handelt. Die dortigen Behandlungen erfüllen durch Prävention und Rehabilitation eine wichtige Aufgabe im Gesundheitssystem.
55. Sitzung vom 23.09.2022
TOP 8 Aktuelle Stunde
In der Aktuellen Stunde habe ich betont, dass wir Grüne eine vielfältige Informationslandschaft wollen, die nicht dominiert ist von einer Berichterstattung à la Fox News. Dafür brauchen wir einen unabhängigen und gut aufgestellten Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk.
Der Kraftwerksbetreiber Preussen Elektra hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz jüngst darüber informiert, dass das Atomkraftwerk Isar 2 aufgrund eines Ventil-Lecks reparaturbedürftig sei. Damit ist, entgegen früherer Aussagen von Preussen Elektra und der bayerischen Staatsregierung der mögliche Einsatz des Kraftwerks als Notfallreserve im kommenden Jahr fraglich. Die beiden niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl von Bündnis 90/Die Grünen kritisieren sowohl den Kraftwerksbetreiber als auch die bayerische Staatsregierung für ihren unverantwortlichen Kurs bei der Atomkraft.
50. Sitzung vom 07.09.2022
TOP 1 Haushaltsgesetz 2023, Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Kritische Berichterstattung ist die Basis einer freien Meinungsbildung und damit Grundlage jeder freien Gesellschaft. Das ist in Russland derzeit unerwünscht. Umso wichtiger sind die Programme von Staatsministerin Claudia Roth, die sie trotz angespannter Haushaltslage im Regierungsentwurf mit entsprechenden Finanzmitteln unterlegt hat. Es geht darum, Medienschaffende mit 6 Millionen Euro zu unterstützen, unter anderem Journalist*innen, aus dem Exil heraus unabhängige Berichterstattung für die Menschen ihrer Herkunftsländer zu machen.
Mit Radio AWN habe ich vor Kurzem darüber gesprochen, wie es ist nun Abgeordneter einer Regierungspartei zu sein, ob es Fahrgemeinschaften nach Berlin mit meinen niederbayerischen Kolleg*innen gibt, ob mein 60er T-Shirt mehr für Sport, Kultur oder Leidenschaft steht und noch mehr. Hört rein!
Im Bundeskanzleramt und auf der Reichstagskuppel. Bürgerinnen und Bürger aus den Landkreisen Regen und Straubing-Bogen besuchen Erhard Grundl.
PNP, 23.08.2022.
Niederbayerns Grüne freuen sich für Alois Riederers Hobbithaus.
la-rundschau, 31.08.2022.
Staatssekretärin informiert sich beim TFZ.
Straubinger Tagblatt, 25.08.2022.
Meinungsaustausch zwischen landwirtschaftlichen Vertretern und Mandatsträgern; Straubinger Tagblatt, 27.07.2022.
Bauernverband und Grüne diskutieren; Straubinger Tagblatt, 19.08.2022.
Entbürokratisierung gefordert – Diskussionsrunde mit Landwirten und Politikern; Straubinger Tagblatt, 23.08.2022.
SER informiert über Kampf gegen Mikroplastik und Zigarettenkippen.
Straubinger Tagblatt, 18.08.2022.
Die Grünen küren ihre Landtags- und Bezirkstagskandidaten im Stimmkreis Straubing.
Straubinger Tagblatt, 17.08.2022.
Zuhören und Kontakte knüpfen, das war das Ziel meines ersten Besuchs in Prag in dieser Wahlperiode. Auf dem berühmten Balkon der Prager Botschaft war der „Atem der Geschichte“ gewissermaßen zu spüren. Von dort hatte 1989 der damalige deutsche Außenminister Hans-Dietrich Genscher den DDR-Flüchtlingen ihre Ausreisegenehmigung verkündet. Das war zugleich der Anfang einer politischen Entwicklung, an deren Ende der Mauerfall und schließlich die deutsch-deutsche Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 stand.
Das Atomkraftwerk Isar 2 wurde 1988 in Betrieb genommen – seit 13 Jahren ist keine Sicherheitsprüfung mehr erfolgt. „Jedes Dorffest in Niederbayern wird strenger begutachtet als dieses Atomkraftwerk, und das ist unserer Bevölkerung gegenüber absolut verantwortungslos.“ Atomkraft ist hochgefährlich. Ein kurzer Streckbetrieb über das Jahresende hinaus darf nur im Extremfall als letzte Option in Betracht gezogen werden.
Vor dem Hintergrund der vielfältigen Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegenüber der RBB Intendantin Patricia Schlesinger, ist es absolut richtig, dass sie den Vorsitz der ARD aufgibt. Der Schaden für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist enorm. Ich erwarte von den Gremien von ARD und RBB, dass sie jetzt alles tun, um Vertrauen zurückzugewinnen, eine lückenlose Aufklärung zu leisten und die Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu stärken. Denn der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist gerade in Zeiten von Desinformation und gezielter Einflussnahme durch Diktatoren weltweit eine essenzielle Säule für die Demokratie.
Technikerschule zeichnet 26 Absolventen aus.
Straubinger Tagblatt, 25.07.2022.
Drei Sieger bei den Waldjugendspielen. Haibach, Mallersdorf-Pfaffenberg und Rattenberg teilen sich den Pokal – Rekordbeteiligung.
Straubinger Tagblatt, 22.07.2022.
Tief beeindruckt waren die Bundestagsabgeordneten Erhard Grundl und Leon Eckert (beide Bündnis 90 / Die Grünen) von der neuen Dauerausstellung „Naši Němci / Unsere Deutschen“ im Stadtmuseum von Ústí nad Labem (Aussig an der Elbe). Die beiden Parlamentarier waren in die nordböhmische Stadt gereist, um sich über die Geschichte der deutschsprachigen Bevölkerung in den böhmischen Ländern vom Mittelalter bis ins 20. Jahrhundert zu informieren.
Kabarett der Extraklasse mit Herbert Pöhnl und Sven Ochsenbauer – Heimatabend von MdB Erhard Grundl, Straubinger Tagblatt, 13.07.2022.
„Fällt nicht wie Manna vom Himmel“ – Grünen-MdB Erhard Grundl ist für die Fortführung des Neun-Euro-Tickets und kritisiert den Zustand des niederbayerischen ÖPNV: Er sei dem eines Entwicklungslandes ähnlich, Straubinger Tagblatt, 07.07.2022.
47. Sitzung vom 07.07.2022
TOP 17 Antisemitismusskandal bei der documenta
Antisemitismus ist ein Angriff auf die Menschenwürde, den wir niemals akzeptieren werden. Das auf der Documenta erst ausgestellte und schließlich entfernte Bild ist so ein Angriff. Die Herabwürdigung und Diffamierung und der Hass auf Jüdinnen und Juden können sich niemals auf die Kunstfreiheit berufen.
Zusammen mit 83 Parlamentskolleg*innen habe ich einen interfraktionellen Brief gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA unterzeichnet.
Für uns ist klar: Journalisten und Journalistinnen dürfen für ihre Arbeit nicht verfolgt und bestraft werden. Nirgendwo. Die Entscheidung der britischen Innenministerin Priti Patel am 17. Juni 2022, die Auslieferung des Journalisten Julian Assange an die USA zu genehmigen, ist bedauerlich und falsch. Im Interesse der Pressefreiheit wie auch aus humanitären Gründen aufgrund seines schlechten Gesundheitszustands muss Julian Assange umgehend freikommen.
Diese Sitzungswoche in Berlin wurde Grundl grillt von MiCT (Media in Cooperation and Transition) sehr erlaubt gehijacked. MiCT ist Deutschlands größte Nichtregierungsorganisation im Bereich der internationalen Medienentwicklung. Im Fokus der Arbeit von MiCT steht die Förderung von JournalistInnen und Medienhäusern in Krisen- und Entwicklungsländern.
Das Thema dieses „Grundl grillt – Spezial“ auf einer Berliner Dachterrasse: Medien in der #Ukraine und #Russland.
Diesmal durfte ich Gast sein und wurde gemeinsam mit der ukrainischen Fernsehproduzentin und Filmemacherin Olesya Nogina und der russischen Umwelt- und Klimajournalistin Angelina Davydova von Klaas Glenewinkel befragt. Und ich durfte mir die bewegenden Geschichten der beiden Frauen anhören, wie sie den 24. Februar und die Zeit danach erlebt haben. Wie Olesya erzählte von der Flucht mit ihrer Tochter aus Kiew, ihrem Ausharren im Versteck und das Wiedersehen mit ihrem Mann und ihrem Sohn. Angelina gab uns einen Einblick in die Stimmung in St. Petersburg unter den Protestierenden und das schlimme Gefühl von Machtlosigkeit.
Erhard Grundl und Toni Schuberl in der Waldbahn, PNP, 30.06.2022.
44. Sitzung vom 23.06.2022
TOP 17 Errichtung eines Dokumentationszentrums 2. Weltkrieg
Debatte zur Planung der Bundesregierung ein Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ zu errichten.
Grünen-MdB Erhard Grundl ist nach Warschau gereist – Im Interview schildert er seine Eindrücke, PNP, 23.06.2022.
Die documenta fifteen ist angetreten, um Gemeinschaft, Kooperation und Ressourcenteilung mit dem Globalen Süden zu thematisieren. Tatsächlich polarisiert sie durch das (un-)klare Verhältnis der Kurator*innen und Leitung der documenta zur BDS-Bewegung und zum Antisemitismus. Bereits die Serie “Guernica Gaza” von Mohammed Al Hawajri, in der Kunstwerke großer Meister mit Bildern von Angriffen der israelischen Armee auf das Palästinensergebiet so vermischt wurden, dass eine implizite Gleichsetzung der NS-Luftwaffe mit der israelischen Armee erfolgt, sorgte zu Recht für Kritik von jüdischen Organisationen und Antisemitismusforscher*innen.
Seit Anfang Juni gibt es das Neun-Euro-Ticket. Im Juni, Juli und August kann man im öffentlichen Nah- und Regionalverkehr, per Bahn oder Bus, durch ganz Deutschland reisen und zahlt pro Monatsticket neun Euro. Die niederbayerischen Abgeordneten von Bündnis 90 / Die Grünen wollen diesen Schritt zur dringend notwendigen Mobilitätswende aktiv unterstützen.
Gerade im ländlichen Bereich setzen wir uns schon lange für eine Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs ein. Am Sonntag, den 26. Juni werden MdB Marlene Schönberger, MdL Toni Schuberl, MdL Rosi Steinberger und ich in Regionalzügen durch unsere Wahlkreise das Gespräch mit Bahnfahrenden suchen.
Zum Abschluss der Tour laden Rosi Steinberger und ich ab 20 Uhr zu einer Bürger*innensprechstunde in den Biergarten des Cairo (Heerstraße 5) in Straubing ein. In gemütlicher Atmosphäre stehen wir für Fragen und Themen jeglicher Art zur Verfügung. Wir freuen uns auf den Austausch mit Ihnen und Euch!
Seit Anfang Juni gibt es das Neun-Euro-Ticket. Im Juni, Juli und August kann man im öffentlichen Nah- und Regionalverkehr, per Bahn oder Bus, durch ganz Deutschland reisen und zahlt pro Monatsticket neun Euro. Die niederbayerischen Abgeordneten von Bündnis 90 / Die Grünen wollen diesen Schritt zur dringend notwendigen Mobilitätswende aktiv unterstützen. Gerade im ländlichen Bereich setzen sie sich schon lange für einen Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs ein. Am Sonntag, den 26. Juni werden MdB Erhard Grundl, MdB Marlene Schönberger, MdL Toni Schuberl und MdL Rosi Steinberger in Regionalzügen ihrer Wahlkreise das Gespräch mit Bahnfahrenden suchen.
„Vegane Burger und Cybersicherheit – Grüne Jugend löchert MdB Erhard Grundl mit Fragen über Bundeswehr“, Straubinger Tagblatt, 07.06.2022.
Zur heute im Bundestag beschlossenen Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022 erklären Marlene Schönberger und Erhard Grundl, Grüne Bundestagsabgeordnete aus Niederbayern:
Wir sind froh, dass wir heute im Bundestag die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde beschlossen haben. Ab dem 1. Oktober bedeutet das für über 6 Millionen Menschen in Deutschland eine echte Lohnerhöhung, eine bessere soziale Absicherung und höhere Rentenansprüche – auch für viele Menschen in Niederbayern. Gerade angesichts steigender Preise für Energie und Lebensmittel ist es wichtig, dass Grüne, SPD und FDP dieses Koalitionsvorhaben schnell umgesetzt haben.
Dem Gesetz über das „Sondervermögen Bundeswehr“ von 100 Mrd. Euro habe ich bei der heutigen namentlichen Abstimmung zugestimmt. Das Sondervermögen wird die Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit unseres Landes stärken. Außerdem werden unabhängig vom Sondervermögen „Maßnahmen zur Cybersicherheit, zum Zivilschutz sowie zur Stärkung von Partnern über den Bundeshaushalt finanziert“, so heißt es im Gesetz. Zudem wird die Bundesregierung eine Strategie zur Stärkung der Cybersicherheit vorlegen. Das ist entscheidend, denn nicht nur bei der Ausrüstung hinken wir dem aktuellen Stand der Technik gewaltig hinterher.
Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) gilt als dritte Säule der Außenpolitik. Tatsächlich sind es die oft unterschätzten Soft skills – die Gesprächskultur, der kulturelle Austausch, das gemeinsame Lernen, der Spracherwerb, der Zugang zu Information – die Annäherung und Verständnis schaffen. Insgesamt finden sich die großen Themen unserer Zeit dort wieder. Dazu gehören Gender-/ und Diversitätsfragen, insbesondere das Recht auf Gleichberechtigung und Ausbildungschancen.
Ein wichtiges Ziel für die AKBP ist die Erinnerungskultur, vor allem der Umgang mit Sammlungen aus kolonialem Kontext und der Austausch und die Zusammenarbeit mit den Herkunftsgesellschaften. Der russische Krieg gegen die Ukraine hat vieles zerstört, das lange als selbstverständlich galt. Umso wichtiger ist die AKBP heute für die Resilienz demokratischer Gesellschaften und ihre Gemeinschaft.
Die Politik und Kultur hat u.a. mich gefragt, was ich mir in der 20 Wahlperiode für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik vorstelle und das war meine Antwort:
Die Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) ist eine Investition in den Frieden, gerade in Krisenzeiten. Als dritte stabile Säule der Außenpolitik baut sie da Brücken, wo andere Gesprächskanäle geschlossen sind. Sie stärken diejenigen, die für Demokratie und Freiheit eintreten und damit die Resilienz demokratischer Gesellschaften. Der Haushalt 2022 der Ampelregierung ist mit 1.088,5 Mrd. Euro ein klares Bekenntnis zur Bedeutung der AKBP.
Ab 1. Juni kommt das Neun-Euro-Ticket: Ein Vierteljahr lang kostet eine Monatsfahrkarte im öffentlichen Personennahverkehr neun Euro. Damit sollen Bürger*innen deutschlandweit bei Mobilitätskosten entlastet und zum Umstieg vom Auto auf Bahn und Bus angeregt werden. Empörte Kritik an dieser Maßnahme ertönt nun von Vertretern der CSU. Tatsächlich befindet sich der ÖPNV vielerorts in Niederbayern nicht einmal in einem schlechten Zustand, vielmehr ist er einfach nicht existent. Das ist die traurige Bestandsaufnahme der Zustände nach zwölf Jahren, in denen die CSU in Berlin den Bundesverkehrsminister gestellt hat. Wer zukunftsfähige Mobilität besonders auf dem Land konsequent blockiert hat, ist jetzt nicht in der Position mit dem Finger auf andere zu zeigen.
Nach dem Bundestag hat am heutigen Freitag auch der Bundesrat dem 9-Euro-Ticket zugestimmt. Damit können in den drei Monaten Juni, Juli und August der öffentliche Personennahverkehr sowie Regionalverkehr für jeweils 9€ bundesweit genutzt werden. Das sogenannte „9 für 90-Ticket“ ist das erste Monatsticket mit bundesweiter Gültigkeit, sowie deutlich günstiger als bisherige Monatstickets.
Was ist anders, wenn die Grünen mitregieren? Künftig wird es einen Preis für Plattenläden geben. 500.000 Euro werden für eine Streaming-Studie bereitgestellt, die wissenschaftlich die Verteilungsmodelle von Musikstreaminganbietern untersucht. Ziel: eine bessere Vergütung der Künstler*innen. 2 Millionen Euro wollen wir für den Ausbau von Proberäumen bereitstellen. Grundlagenforschung für neue Vorhaben im Kulturbereich wird auf die Agenda gesetzt. Und wir stärken die Popkultur, indem wir das Bündnis D-PopKultur in ihrem Aufbau unterstützen (200.000 Euro) sowie die Festivals c/o-Pop, Popkultur Berlin, jazzahead für 2022 und 2023 besser ausstatten (insgesamt rund 310.000 Euro). .
Auf Einladung des Verbandes bayerischer Zuckerrübenanbauer habe ich den landwirtschaftlichen Betrieb von Alfons und Renate Griesbauer in Aiterhofen besichtigt. Straubinger Tagblatt, 14.05.2022.
Auf Antrittsbesuch beim Kommandeur des Sanitätslehrregiments „Niederbayern“, Oberstarzt Dr. Tobias Gamberger, in der Gäubodenkaserne. Straubinger Tagblatt, 11.05.2022.
Die beiden niederbayerischen Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger und Erhard Grundl haben die KZ-Gedenkstätte Ganacker in Wallersdorf im Landkreis Dingolfing-Landau besucht. Der gemeinsame Besuch kleinerer Gedenkstätten soll deren Stellenwert innerhalb der Erinnerungsarbeit stärken. „Die großen KZ-Gedenkstätten leisten eine sehr wichtige Bildungsarbeit. Daneben braucht es aber auch einen Fokus auf die dezentrale Erinnerungskultur“, führte Erhard Grundl aus. Die KZ-Gedenkstätte Ganacker ist ein solches Beispiel für einen lokalen Erinnerungsort, die es in jedem Landkreis gibt.
Die heutige Wahl zum Kuratoriumsmitglied in der Stiftung für die ermordeten Juden Europas ist eine große Ehre für mich. Ich bedanke mich bei meiner Fraktion, die mich und meine Kollegin Lamya Kaddor nominiert hat, für das Vertrauen. Die Arbeit der Stiftung Denkmal für die Ermordeten Juden Europas ist von entscheidender Bedeutung für die Erinnerungskultur in ganz Deutschland. Im Zentrum der Stiftungsarbeit steht die Aufarbeitung der Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden.
„Die Züge werden voll sein“ – Grünen-MdB Grundl ist vom Erfolg des Neun-Euro-Tickets überzeugt. Er ist sich aber auch
bewusst, dass ländliche Regionen mit schlechtem ÖPNV-Angebot kaum was davon haben, Straubinger Tagblatt, 06.05.2022.
Am 8. Mai 1945 wurde das Dritte Reich von den Alliierten besiegt. Es ist der „Tag der befreienden Niederlage und des rettenden Zusammenbruchs“, wie der Historiker Martin Sabrow schreibt. Der 8. Mai ist damit auch eine Chance. Er steht für die Befreiung vom Hitlerfaschismus. Zugleich ist er Anlass zu erinnern an die Menschheitsverbrechen an den europäischen Juden, an die ermordeten Sinti*zze und Rom*nja, an deutsche Kriegsverbrechen in ganz Europa besonders in Osteuropa, an die Verbrechen in psychiatrischen Einrichtungen, an Menschen mit Behinderungen, Kranken, an queeren Menschen, an den Zeugen Jehovas, an Zwangsarbeiter*innen, an kritischen Künstler*innen und Journalist*innen.
„Wenn Krieg nicht Krieg heißen darf, wenn das Wort Invasion in Bezug auf den brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine bei Androhung von bis zu 15 Jahren Haft verboten ist – dann ist das das Ende von Meinungsfreiheit, von Pressefreiheit. Das ist es, was wir im Krieg gegen die Ukraine gerade erleben. Dieser Krieg ist auch ein Krieg um die Meinungshoheit und damit ein Krieg gegen Journalistinnen und Journalisten, gegen einen freien öffentlichen Diskurs und gegen eine kritische Zivilgesellschaft. Wo eine freie Presse nicht hinschauen darf, ist der Weg zum Machtmissbrauch bereitet. Darum fürchten totalitäre Regime sie…
Zusammen mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Katrin Göring-Eckhardt, und dem CDU Abgeordneten Marco Wanderwitz hat der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl das Symphonie Orchester Kiew aus der Ukraine im Reichstag begrüßt. „Die Sprache der Musik ist auch eine Sprache der Freiheit“, machte Göring-Eckhardt den politischen Stellenwert des Besuchs klar. Das Orchester spielt insgesamt sieben Konzerte in Deutschland.
31. Sitzung vom 28.04.2022
TOP 14 Deutsche Welle – Aufgabenplanung 2022 bis 2025
Debatte zur Zielsetzung und zum Etat der Deutschen Welle.
Der Bundestag hat heute ein klares und wichtiges Zeichen gesetzt, um der Ukraine ihr Recht auf Selbstverteidigung gegen den russischen Angriffskrieg zu ermöglichen. Es war wichtig, dass auf den letzten Metern auch die Abgeordneten der CDU und CSU dem Regierungsantrag ihre Zustimmung geben konnten. Es herrscht Krieg in Europa und da ist es wichtig, dass auch die größte Oppositionsfraktion ihre Verantwortung für einen breiten Konsens im Parlament wahrgenommen hat.
Bei einem erneuten Gespräch mit Vertreter:innen des Forum Musikwirtschaft habe ich mich für eine Fortsetzung staatlicher Unterstützung der Branche ausgesprochen. Gerade im Bereich der Musik- und auch Veranstaltungswirtschaft geht es darum die Hilfen weiterzuführen, solange die Pandemie Auswirkungen hat. Diskutiert haben wir dazu auch die Idee eines Kulturpasses für junge Menschen, um Jugendlichen Kunst- und Kulturveranstaltungen wieder zu ermöglichen und die Kultur- und Kreativbranche gezielt zu unterstützen.
Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (UAKBP) bekommt, angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, eine neue und wichtigere Bedeutung. Die Vergangenheit hat gezeigt: Wenn alle anderen Fenster geschlossen sind, sind durch die kulturelle Zusammenarbeit immer noch Fenster für einen Dialog offen. Das wird gerade angesichts dieses Krieges in Europa noch wichtiger.
Das Abstimmungsergebnis zum Kompromiss für eine Impfpflicht ab 60 Jahren ist keine gute Nachricht mit Blick auf den Herbst und die Menschen in Deutschland. Aber vor allem ist es kein gutes Signal für die Menschen im Gesundheitswesen, die seit zwei Jahren für die schwer Erkrankten, für besonders gefährdete Menschen und ihre Angehörigen und Freunde alles geben. Ich habe heute für den Kompromissvorschlag der Gruppen für eine Impfpflicht gestimmt.
„Ein Gewinn für alle auf dem Weg zu einer unabhängigen Energieversorgung der Zukunft“, so bezeichnet der Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl das Beschleunigungspaket Energiewende. Das Paket wurde gestern von Klimaminister Robert Habeck im Kabinett eingebracht und dort beschlossen. Durch drei Gesetzesvorhaben soll das Paket die notwendige Beschleunigung für eine fossilfreie Energiewende bringen.
Das Angebot muss besser werden – Grünen-Politiker Erhard Grundl sprach mit Dr. Wolfgang Schlüter über das 9-Euro-Monatsticket, PNP, 02.04.2022.
Grünen-MdBs beim Info-Besuch am TUM-Campus Straubing, Straubinger Tagblatt, 01.04.2022.
Seit Putins Angriff auf die Ukraine ist alles anders. Insbesondere wir Grüne fragen uns, ob unsere bisherigen Gewissheiten in der Außenpolitik weiter Bestand haben können. Welche Einflussmöglichkeiten haben wir in dem Krieg? Was bringen die Sanktionen? Wie stehen wir zu Waffenlieferungen und einer Etatsteigerung für die Bundeswehr?
Darüber möchte ich mit euch sprechen und aus den Debatten im Auswärtigen Ausschuss berichten. Natürlich gibt es unter der Moderation von Bezirksvorsitzender Olivia Kreyling genügend Raum für eure Fragen.
Für das Mitglieder-Magazin der GEMA „virtuos“ habe ich meinen thematischen Schwerpunkt der neuen Legislaturperiode beschrieben:
Wichtig bleibt, die soziale Absicherung der Menschen, die in der Kultur- und Kreativwirtschaft arbeiten, deutlich zu verbessern. Die Auswirkungen des Urheberrechts werden wir beständig im Auge haben und auch das Thema der Wertschöpfungskette beim Streaming werden wir auf dem Schirm haben. Absurd niedrige Vergütungen beim Streaming für Künstlerinnen und Künstler möchte ich zum Thema machen und dabei genau prüfen, wie wir durch politisches Handeln fairere Bedingungen erreichen können. Ein echtes Herzensthema für mich!
(Erschienen in virtuos, Ausgabe: Nr. 01/2022)
Der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl hat von seiner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Vollsitz im Auswärtigen Ausschuss übertragen bekommen. „Diese neue Aufgabe freut mich sehr, bedeutet aber gerade in diesen schwierigen Zeiten auch eine große Verantwortung“, betont Grundl. „Durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wurden viele vermeintliche Wahrheiten in der deutschen Außenpolitik erschüttert.“
Heute hat sich der Koalitionsausschuss auf ein zweites Entlastungspaket mit schnellen und unbürokratischen Maßnahmen verständigt, die sozial gerecht unterstützen und eine ökologische Komponente enthalten. Der auf den Weg gebrachte Gleichklang aus Entlastungen und Energieeffizienz ist gut für die Menschen in Deutschland. Insbesondere die Unterstützung und Entlastung beim ÖPNV freut mich sehr.
24. Sitzung
TOP 1 Haushaltsgesetz 2022, Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt
Debatte zum Haushalt der Staatsministerin für Kultur.
Ich freue mich, dass die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mich in den Stiftungsrat der Kulturstiftung des Bundes entsendet. Gerade aufgrund der Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Kultur kommt der Stiftung in den nächsten Jahren bei der Entwicklung neuer Kulturprogramme eine noch entscheidendere Bedeutung zu, als das bisher schon der Fall war. Meine Stellvertreterin im Gremium ist die Grünen Bundestagsabgeordnete Awet Tesfaiesus aus Hessen.
Erstmalig wird im Haus der Kulturstaatsministerin ein Referat „Kultur und Nachhaltigkeit“ entstehen. Damit leitet Claudia Roth, als Kulturstaatsministerin der Ampel-Regierung, einen Paradigmenwechsel ein in der Kulturpolitik, wofür ich ihr dankbar bin. Das ist das wichtige Signal, das die Kulturszene braucht. Damit werden wir die vielen Initiativen in ihren Bemühungen um eine klimaneutrale Kulturproduktion unterstützen und der Kulturszene die passenden strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen bereitstellen können.
Die Kosten für den Lebensunterhalt und fossile Energien sind über die letzten Wochen und Monate stark gestiegen. Um diese Belastungen abzufedern und Bürger*innen zu unterstützen, haben wir Grüne gemeinsam mit SPD und FDP heute ein umfangreiches Entlastungspaket auf den Weg gebracht.
Am Montag wurde der Fanclub vom TSV München 1860., die „Bundestagslöwen“ gegründet.
Die rasant steigenden Preise bei den fossilen Energieträgern wie Gas, Heizöl, Benzin und Diesel treffen gerade Menschen mit niedrigen Einkommen hart. Und sie treffen gerade diejenigen Menschen in ländlichen Regionen, die wegen jahrzehntelanger fehlgeleiteter Politik der CSU auf Gedeih und Verderb auf das Auto angewiesen sind, besonders hart. Das gilt leider in ganz hohem Maße für die Menschen in meinem Wahlkreis, in Straubing, im Landkreis Straubing-Bogen und im Landkreis Regen.
„DP-Lager Föhrenwald, ein lang übersehener Geschichtsort“, la-rundschau.de, 13.03.2022.
„Charme des Gistls erhalten – MdB Erhard Grundl im Gespräch mit Frauenaus Bürgermeister Schreder“, PNP, 05.03.2022.
Zur Einschränkung der Medienberichterstattung und der sozialen Netzwerke Facebook und Twitter in Russland sowie zur Ankündigung von ARD und ZDF, die Berichterstattung aus Moskauer Studios auszusetzen, erklärt Erhard Grundl, Sprecher für Medienpolitik:
„Nichts fürchten Autokraten so sehr wie die freie Berichterstattung und die Meinungsfreiheit. Die seit heute wirkende Blockade von Facebook und Twitter in Russland zeigt einmal mehr: Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ist und bleibt auf Lügen aufgebaut. Das neue Mediengesetzes verunmöglicht unabhängige Berichterstattung in Russland.“
Im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks sind Frauen mit 17 Sitzen deutlich unterrepräsentiert gegenüber Männern mit 33 Sitzen. Wer nicht vertreten ist, wird nicht gehört und kann für seine Belange nicht eintreten. Die Parität sorgt schlicht für Chancengleichheit von Frauen in einem System, das sonst aufgrund ihres Geschlechts Männer quotiert. Geschlechtergerechtigkeit ist eine Chance, gemeinsam Dinge besser zu machen – ob in den Parlamenten oder in den Rundfunkräten.
Ich habe mich in Passau mit Kulturschaffenden gestroffen und über Sorgen und Probleme der Branche nach nun zwei Jahren Pandemie gesprochen.
Die Passauer Neue Presse berichtete, 25.02.2022:
Die Aufzeichnung vom ersten „Grundl grillt“ in diesem Jahr. Am 01. März 2022 habe ich angegrillt: Energiepreise durch die Decke & was wir dagegen tun können.
Die demokratische Welt ist fassungslos, aber nicht wehrlos angesichts des brutalen, militärischen Angriffs Russlands auf die Ukraine. Dass wir diesen Angriff nicht hinnehmen werden, hat der Deutsche Bundestag heute mit der Zustimmung zum gemeinsamen Entschließungsantrag der Ampel-Koalition und der CDU/CSU Faktion gezeigt. Der Krieg gegen die Ukraine hat auch überdeutlich gemacht, dass wir uns in den letzten Jahrzehnten in eine weitreichende Energieabhängigkeit von fossilen Energien aus Russland begeben haben. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist damit auch ein Betrag zur Energieunabhängigkeit, zur nationalen Sicherheit und zur Friedenspolitik
Anlässlich meiner Zuständigkeit für Tschechien im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union, sowie seines Sitzes im Auswärtigen Ausschuss habe ich mit Leon Eckert seine Exzellenz den Botschafter der Tschechischen Republik in Berlin, Tomáš Kafka besucht.
Das erste „Grundl grillt“ im neuen Jahr: Am Dienstag, 1. März, grille ich ab 19 Uhr wieder. Diesmal zu einem Thema, das gerade alle beschäftigt: Energiepreise durch die Decke & was wir dagegen tun können. Wer sind die Preistreiber? Welchen Effekt haben dabei Erneuerbare Energien? Und was bedeutet die Preisspirale für Menschen mit geringen Einkommen?
Der Grillabend ist wieder offen für Fragen der Zuschauer*innen per Zoom.
„Zweigleisigkeit – Grüne fördern Ausbau des Abschnitts Plattling/Landshut“, Dingolfinger Anzeiger, 27.01.2022
„Bei Bus und Bahn völlig abgehängt – Grüne kritisieren CSU“, PNP, 19.02.2022
Derzeit kündigen einige der Großen mit großer Geste ihren Abschied an: Quentin Tarantino, Gerhard Richter, „Die Ärzte“. Andere – sehr viel mehr – treten leise ab: Freischaffenden Künstlerinnen und Künstler, viele in der Veranstaltungsbranche, Stagehands, Bühnentechnikerinnen, Roadies. Wenn wir 2022 einen Kultursommer haben wollen, müssen wir diesen Brain Drain aus der Szene stoppen.
Die Politik und Kultur hat u.a. mich gefragt, wie ich mir die 20 Wahlperiode kulturpolitisch vorstelle und das war meine Antwort:
„Eingeschränktes Kulturleben in Zeiten der Pandemie: Diskussionsrunde in Riedenburg zieht Bilanz“, Donaukurier, 18.02.2022
Antisemitismus muss überall entschieden entgegengetreten werden, ganz besonders in Medienredaktionen. Entsprechend hoch sind die Erwartungen gegenüber der Deutschen Welle, nachdem sich einzelne Journalist*innen auf ihren Privataccounts antisemitisch geäußert haben. Der Vorfall muss vollumfänglich aufgearbeitet werden und strukturelle Konsequenzen zur Antisemitismus-Prävention haben.
In zwei Zeitungsberichten wurde ich dazu zitiert:
„Abgeordnete pochen auf weitere Maßnahmen“, Jüdische Allgemeine, 17.02.2022
„Abgeordnete sehen „zwingenden Handlungsbedarf“ in arabischer Redaktion“, WELT, 17.02.2022
Im Gedenken an die Opfer des rassistischen Terroranschlags von Hanau. Zwei Jahre sind vergangen, seit an einem Abend in Hanau neun Menschen aus rassistischen Gründen aus dem Leben gerissen wurden.
An der Bundesversammlung hat erstmals auch der Straubinger Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl von Bündnis 90/Die Grünen teilgenommen. Grundl ist der Wahlempfehlung seiner Fraktion gefolgt und hat für den Amtsinhaber gestimmt. „Ich gratuliere Frank-Walter Steinmeier zur Wiederwahl als Bundespräsident. Gerade in der aktuellen schwierigen Zeit ist die breite Unterstützung für ihn ein wichtiges Zeichen der Stabilität“, so Grundl.
In diesem wie in jedem Jahr ist am 12. Februar der internationale Tag gegen Kindersoldaten, allgemein bekannt als Red-Hand-Day. Die Welt ist aktuell voller Konfliktherde und der Export von kleinen Handfeuerwaffen nimmt zu. Für wen sind sie besonders geeignet? Für Kindersoldaten. Die traurige und erschütternde Wahrheit und ein perfider Punkt der Waffentechnik.
„Bei ihrer Bezirksversammlung haben die niederbayerischen Grünen am Samstag eine erste Bilanz nach zwei Monaten Regierungszeit gezogen“, regio-aktuell24.de, 08.02.2022.
Etwa jede fünfte Rentnerin sowie jeder fünfte Rentner in Deutschland erhält weniger als 500 Euro im Monat vom Staat, wie das Bundessozialministerium jüngst mitteilte. Insbesondere in Bayern gelten viele Seniorinnen und Senioren als armutsgefährdet. Die Zahlen sind schrillende Alarmglocken und das Resultat einer verfehlten Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in den letzten Jahren speziell in Bayern. Langfristig hilft nur, die beitragspflichtige Erwerbssituation – besonders bei den Frauen – zu verbessern. Steuerliche Relikte wie das Ehegattensplitting müssen abgeschafft werden. Wir müssen weitere Anreize dafür schaffen, dass die Leute in die Rentenkasse einzahlen.
– hogn.de, 07.02.2022
Fachpolitischer Austausch zur Weiterentwicklung von Kinos mit Thomas Negele (Inhaber Citydom Straubing), Alexander Negele (Geschäftsführer Citydom) und Günther Djermester (Cinster). Straubinger Tagblatt, 04.02.2022
„Diese Professionalität begeistert mich“ – MdB Erhard Grundl tauschte sich mit Zwiesels Jugendcafé-Leiter Christian Schwarz aus, PNP, 31.01.2022
„Treffpunkt junger Menschen – MdB Erhard Grundl zu Besuch im Jugendcafé“, Viechtacher Anzeiger, 01.02.2022
Gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern haben wir uns darauf verständigt, den erleichterten Zugang zum Kurzarbeitergeld bis zum 30. Juni 2022 zu verlängern. Wir wollen damit betriebsbedingte Kündigungen vermeiden. Dies ist ein weiterer richtiger Schritt zur Unterstützung der Kultur- und Veranstaltungsbranche.
Über die Benennung zum außerordentlichen Mitglied des Goethe-Instituts durch die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen freue ich mich sehr. Das Goethe-Institut erweitert die Basis für die internationale Zusammenarbeit durch kulturellen Austausch und trägt so entscheidend für ein friedliches Miteinander auf dieser Welt bei. Als Mitglied im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik habe ich in der vergangenen Wahlperiode die Arbeit des Goethe-Instituts kennen und schätzen gelernt, von Tel Aviv bis Ramallah, oder von Sao Paulo bis St. Petersburg.
„Erhard Grundl kann sich auf die Winterspiele in Peking nicht freuen. „Sie dienen der Aufwertung eines autokratischen Systems“, sagt der Straubinger Grünen-Politiker und fordert diplomatischen Boykott“, Straubinger Tagblatt, 31.12.2021
Ich lade am Dienstag, 01. Februar 2022 von 15:00 Uhr bis 17:30 Uhr zu einer telefonischen Bürgersprechstunde ein. Anmeldung per Mail möglich: erhard.grundl.wk@bundestag.de
Ein Teil der Anträge, die jetzt vom vorläufigen Stopp der Bundesförderprogramme für effiziente Gebäude (BEG) betroffen sind, werden sicherlich weiter gefördert. Dennoch, der Förderstopp durch die KfW ist für die betroffenen Antragstellenden natürlich bitter. Die Regierung aus SPD, FDP und Grünen hätten diesen Schritt gern vermieden. Allerdings wurde von der alten Bundesregierung jahrelang versäumt, sowohl eine Anpassung der Fördersumme als auch der klimapolitischen Neubaustandards vorzunehmen. Der Stopp war damit die traurige Konsequenz einer verfehlten Förderpolitik.
Zu einem Antrittsbesuch habe ich Landrat Sebastian Gruber in seinem Amtssitz in Freyung besucht. Zusammen mit meiner Fraktionskollegin Marlene Schönberger bin ich Grüner Betreuungsabgeordneter für den Landkreis Freyung. Mir ist es wichtig den niederbayerischen Landrät*innen und Bürgermeister*innen parteiübergreifend einen direkten Draht in die Regierungsfraktion anzubieten. Die aktuellen Herausforderungen der Coronapandemie und der gleichwertigen Lebensverhältnisse im ländlichen Raum müssen pragmatisch mit den Entscheidungsträger*innen vor Ort angegangen werden.
Ich freue mich sehr, dass unsere Stadt als Host Town für die Special Olympics World Games in Berlin 2023 ausgewählt wurde. Als Host Town wird Straubing Teil einer ganz besonderen weltweiten Sportfamilie.
Zusammen mit meiner niederbayerischen Fraktionskollegin Marlene Schönberger habe ich den Gedenkort Badehaus in Wolfratshausen besucht. Der Münchner Merkur hat darüber am 22.01.2022 berichtet.
„Dreht sich der Wind? Kein einziger Antrag für Windräder in den ersten neun Monaten 2020. Bayerns Windkraft hat einen neuen Tiefpunkt erreicht – Wie die Politik jetzt gegensteuern will“, Straubinger Tagblatt, 18.01.2021
„Eine Gewissensfrage – Wie die örtlichen Bundestagsabgeordneten zur allgemeinen Impfpflicht stehen“, Straubinger Tagblatt, 15.01.2021
Am Samstag, 15. Januar, findet die konstituierende Sitzung des Sudetendeutschen Rates in München statt. Als Delegierte der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sind erstmals Leon Eckert, MdB aus Eching und Erhard Grundl, MdB aus Straubing entsandt worden.
11. Sitzung
TOP 2.22 Bundeskanzleramt (Ostdeutschland, Integration und Kultur)
Debatte zur Politik der Bundesregierung.
„Von der Regierung in die Opposition und umgekehrt: Wie Alois Rainer (CSU) und Erhard Grundl (Grüne) ihre Arbeit im Bundestag neu interpretieren und was das für die Politik vor Ort bedeutet“, Straubinger Tagblatt, 31.12.2021
Die Aufzeichnung vom letzten „Grundl grillt“ in diesem Jahr:
Eine Übersicht über die Presseartikel zu meinem gemeinsamen offenen Brief mit meinen ostbayerischen Fraktionskolleg*innen Marlene Schönberger, Tina Winklmann und Stefan Schmidt gegen die geäußerten Verschwörungsmythen von Kardinal Gerhard Ludwig Müller.
„Entsetzen über Verschwörungstheorien von Kardinal Müller“, Bayerischer Rundfunk, 15.12.2021
„Grünen-Abgeordnete üben Kritik an Kardinal Müller“, PNP, 15.12.2021
„Müller in der Kritik“, katholisch.de, 15.12.2021
„Wegen Verschwörungsmythen des Kardinals: Brief aus Ostbayern“, Straubinger Tagblatt, 16.12.2021
Zu den von Kardinal Müller in einem Interview geäußerten Corona-Verschwörungsmythen habe ich einen gemeinsamen offenen Brief mit meinen ostbayerischen Fraktionskolleg*innen Marlene Schönberger, Tina Winklmann und Stefan Schmidt geschrieben. Solche Verschwörungsmythen dürfen niemals unwidersprochen bleiben, auch und vor allem nicht, wenn sie von einem Würdenträger der katholischen Kirche geäußert werden. Solche Äußerungen fügen unserer freiheitlichen Demokratie massiven Schaden zu.
Bei den Koalitionsverhandlungen durfte ich am Kapitel Kultur und Medien mitschreiben. Nun geht es zusammen mit Claudia Roth als neuer Kulturstaatsministerin darum die Modernisierung in der Kulturpolitik umzusetzen. Dazu die überregionale Berichterstattung:
„Sie muss den Koalitionsvertrag an die Wirklichkeit anpassen“, Zeit, 26.11.2021
„Wie kommt der Comic in den Koalitionsvertrag?“, Tagesspiegel, 30.11.2021
„Erhard Grundl will Kulturpolitik der Grünen weiter gestalten“, Musik Woche, 13.12.2021
„Alarmstufe Rot(h)“, neue musikzeitung, Nr. 12/2021
Heute hat mich die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Leiter der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der Fraktion gewählt – und damit auch in den erweiterten Fraktionsvorstand -, sowie zum Obmann für den Ausschuss Kultur und Medien. In diesen Bereichen fungiere ich in der 20. Wahlperiode als Sprecher meiner Fraktion. Im Sportausschuss des Deutschen Bundestags werde ich in dieser Wahlperiode meinen Vollsitz behalten.
Nach wie vor nimmt in vielen Regionen die Zahl der Patient*innen mit Covid-19 auf den Intensivstationen weiter zu. Unser Gesundheitswesen steht vor einer Zeit dramatischer Belastung. Die ersten Fälle der Omikron-Variante in Deutschland erhöhen den Handlungsdruck zusätzlich. Zusammen mit SPD und FDP haben wir weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie beschlossen. Wir schaffen die gesetzliche Grundlage für zügiges Handeln durch die Länder. Zudem werden wir einen Schutzwall für besonders gefährdete Menschen schaffen.
Mehrere Zeitungen griffen meine Kommentierung zu einem möglichen politischen Boykott der IOC-Winterspiele im kommenden Februar in Peking auf. Hier eine Auswahl:
„Ampel-Politiker fordern Olympia-Boykott“, Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, 27.11.2021
„Fall Peng Shuai: Politiker fordern Olympia-Boykott“, Express, 27.11.2021
„Fall Peng Shuai: Tourchef äußert „tiefe Sorge““, Süddeutsche Zeitung, 28.11.2021
„USA verkünden diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in China – Wie reagiert die deutsche Politik?“, web.de, 06.12.2021
„An dieser Frage zeigt sich, wer in der Ampel die Außenpolitik macht“, Welt, 10.12.2021
Die Diskussion über mögliche Entschädigungen und Rückgaben gegenüber den Hohenzollern läuft weiter. Für mich ein Fall für die Gerichte und nicht für Geheimverhandlungen. Dazu meine neusten Statements in den Medien:
„Hohenzollern-Debatte: Wie kaiserliche Image-Pflege funktioniert“, Märkische Allgemeine, 26.11.2021
„Glashaus, Steine, Scherben: Es gibt wieder einen Historikerstreit in Deutschland“, Redaktionsnetzwerk Deutschland, 05.12.2021
„Streit um die Entschädigung der Hohenzollern“, Frankfurter Rundschau, 05.12.2021
„Lob von den Grünen für Polizei-AG Greifvogel“, Straubinger Tagblatt, 01.12.2021
Um langfristig vor das Infektionsgeschehen zu kommen, müssen wir die Impfquote steigern, die bundesweit noch immer bei nur 69 Prozent liegt. Darum bin ich für eine allgemeine Impfpflicht jetzt, beschlossen durch den Bundestag.
„Eine niederbayerische Stimme für Kultur in Berlin“, PNP, 27.11.2021
„Kommunalpolitik für den Bund“, Straubinger Tagblatt, 29.11.2021
„Grüne sind optimistisch“, PNP, 10.12.2021
Noch ein „Grundl grillt“ zum Jahresende: Am 14. Dezember grille ich wieder. Nach dem Flutensommer und der Aussicht auf weitere Klimakatastrophen nun zum drängenden Thema: Feuerwehr & Katastrophenschutz.
Mit dabei sind Rainer Heimann, ehemaliger Stadtbrandrat von Straubing, Irene Mihalic, MdB, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, Innenpolitikerin und Polizeihauptmeisterin und Polizeioberkommissarin a.D. und Leon Eckert, MdB B90/Grüne.
Der Grillabend ist wieder offen für Fragen der Zuschauer per Zoom.
Sechs Jahre Straflager für die Teilnahme an Demonstrationen: Das ist die Realität in Belarus. Das ist das Urteil gegen den politischen Gefangenen Tsimur Pipiya. Tsimur Pipiya wurde wegen seinem politischen Engagement im mittlerweile aufgelösten Fußball-Verein Partisan Minsk zur Zielscheibe des Regimes. Inzwischen sind er und sein Bruder in Straflagern und das unbegründet und für viele Jahre. Im Rahmen der Organisation Libereco – Partnership for Human Rights e.V. – habe ich, wie viele grüne Abgeordnete, eine Gefangenen-Patenschaft übernommen. Wir fordern die Freilassung aller politischen Gefangenen und endlich freie und faire Neuwahlen zu ermöglichen.
„Statements zum Koalitionsvertrag“, Straubinger Tagblatt, 25.11.2021
In Niederbayern sind die Intensivstationen voll. Heute haben wir im Bundestag das Infektionsschutzgesetz verschärft und einen Schutzwall um alle gebaut, die geschützt werden müssen, vor allem um Kinder und Jugendliche, um Intensivstationen und Pflegeheime. Mit dem Gesetzespaket stellen wir die Pandemiebekämpfung auf rechtlich sicheren Boden. Die effektive Gefahrenabwehr bringen wir wieder zurück ins Zentrum der Demokratie: ins Parlament.
„Für Mütter mit Kindern in Not“, Straubinger Tagblatt, 15.11.2021
„Für gegenseitige Solidarität – Straubing leuchtet im Rahmen der Aktion Eine Million Sterne“, Straubinger Tagblatt, 15.11.2021
„Was Gscheits zusammenbringen“, Straubinger Tagblatt, 09.11.2021
Artikel „Eine große Chance, Ideen umzusetzen“ im Viechtacher Anzeiger, 05.11.2021
Artikel in der PNP, 06.11.2021
„Grüne wählen Doppelspitze“, Straubinger Tagblatt, 01.11.2021
„Niederbayerische Grüne feiern auf Bezirksvollversammlung Wahlergebnis“, Landauer Zeitung/Regio Aktuell, 25.10.2021
„Wir wollen unsere Ideale nicht aufgeben“, Landauer Neue Presse, 23.10.2021
„Ostbayern verhandeln über Koalition mit“, Straubinger Tagblatt, 22.10.2021
„Wir haben Fürsorgepflicht“, Straubinger Tagblatt, 15.10.2021
„Die „Visitenkarte“ einer starken Region“, Straubinger Tagblatt, 11.10.2021
„Fünf Unternehmen für Engagement und Leistung ausgezeichnet“, Straubinger Tagblatt, 09.10.2021
„Verstärkung für Ampel-Parteien“, Straubinger Tagblatt, 28.09.2021
„Rainer bleibt das Zugpferd der CSU – Grünen – MdB Grundl kann seine Basis vergrößern“, Straubinger Tagblatt, 28.09.2021
„Raus aus der Diaspora Grünen – MdB Erhard Grundl wieder gewählt“, Straubinger Tagblatt, 27.09.2021
„Erstmals zwei Grüne Bundestagsabgeordnete aus Niederbayern“, Regio-aktuell, 27.09.2021
„Direktmandat verteidigt – …Grundl (Grüne) wiedergewählt“, Straubinger Tagblatt, 27.09.2021
„Straubing wählt im Trend“, Straubinger Tagblatt, 27.09.2021
„Bedrückt bis euphorisch: Die Stimmung der Direktkandidaten am Wahlabend“, Straubinger Tagblatt, 27.09.2021
Für ihr großes Vertrauen bedanke ich mich bei allen Wähler*innen: Ihr habt den Grünen mit 5,8 Prozent den höchsten Stimmengewinn aller Parteien beschert und das beste grüne Ergebnis jemals bei einer Bundestagswahl möglich gemacht. Die neue grüne Bundestagsfraktion wird auch weiblicher und jünger. Der Frauenanteil unserer Fraktion liegt bei 70 Prozent und wir sind mit einem Durchschnittsalter von 42 Jahren die jüngste Bundestagsfraktion.
In der Albert-Gutzmann-Grundschule in Berlin Wedding, die eine ALBA BERLIN Partnerschule sprach ich über das tolle Projekt für Kinder, für die es nicht Standard ist, in einen Sportverein geschickt zu werden. Und ich traf mich mit zwei Profisportlern des Deutsche Athleten e.V. zum Gespräch über Tokyo, Trainer*innen-Verträge und sexuelle und psychische Gewalt.
Aufzeichnung der digitalen Podiumsdiskussion „Wir müssen reden“ vom 6.9.2021 bei der Allianz der Freien Künste.
Ich sprach mit Wolfgang Strengmann-Kuhn, unserem sozialpolitischer Sprecher unserer Bundestagsfraktion, an meiner Seite über eine bessere Absicherung für Kreative.
„30 Jahre alt, aber agiler als je zuvor„, Straubinger Tagblatt, 10.09.2021
Kulturförderung muss gesellschaftliche Veränderungen künftig stärker reflektieren. Eine Antwort auf Olaf Scholz und Carsten Brosda sowie Monika Grütters und Joe Chialo.
„Eine moderne Kulturpolitik begreift sich als Möglichmacherin“, Zeit Online, 23.09.2021
Reaktionen:
„Geist sucht Macht“, FAZ, 25.09.2021
„Leuchtrakete der Lyrik“, taz, 24.09.2021
„Bundestagswahl: Das will Bündnis 90/Die Grünen in der Kulturpolitik“, Deutscher Kulturrat, 23.09.2021
„Nur ein paar Groschen mehr„, Straubinger Tagblatt, 22.09.2021
Die grüne Bundestagsfraktion hat in einem Antrag bereits Ende 2020 gefordert, die Regelsätze bei Grundsicherung und Hartz IV anzupassen.
„Die Menschen in Bayern hören unheimlich konzentriert zu“, Süddeutsche Zeitung, 22.09.2021
Der Bayerische Rundfunk berichtete ebenfalls (Min. 3:30) „Roadtrip im Wahlkampfendspurt„, 22.09.2021
„Eine absolut entscheidende Wahl“, Straubinger Tagblatt, 22.09.2021
„Claudia Roth besuch Erhard Grundl in Viechtach“, Viechtacher Anzeiger, 21.09.2021
„Sonntag in Berlin, Montag in Viechtach“, Viechtacher Anzeiger, 21.09.2021
NiederbayernTV hat mich in meinem Wahlkreisbüro in Straubing besucht und mich zu den Themen befragt, die mich umtreiben. Außerdem ging’s zum Eisstadion am Pulverturm mit Blick auf’s Stadttheater Straubing und zu einem Ausflug an die Kleine Laber nach Oberlindhart, wo ich als Kind aufwuchs.
„Begeisterung kann Berge versetzen„, Straubinger Tagblatt, 11.09.2021
„Rolle für Umwelt- und Klimaschutz„, Straubinger Tagblatt, 21.09.2021
Im neuen Podcast „Klimadialoge“ der Kulturpolitischen Gesellschaft e. V. sprach ich als Vorstandsmitglied über meine Forderung einer stärkeren Verantwortung der Bundeskulturpolitik für Klimaschutz und über die aktuellen Herausforderungen und Potentiale von Kunst, Kultur und Kulturpolitik.
„Woher kommt der Strom in Zukunft?„, Straubinger Tagblatt, 20.09.2021
Bei der Kundgebung am Freitag um 12.30 Uhr am Hagen werde ich mit weiteren Direktkandidierenden für den Bundestag auf dem Podium diskutieren.
„Auch in Straubing wird am Freitag für das Klima gestreikt“, Straubinger Tagblatt, 18.09.2021
„Wie werden wir klimaneutral?„, Straubinger Rundschau, 18.09.2021
„Für eine Mobilitätswende auch auf dem Land„, Straubinger Tagblatt, 16.09.2021
„Starke Innenstadt, stärkerer Einzelhandel„, Straubinger Rundschau, 17.09.2021
„Kontroverse Debatten prägten „Grundlgrillt“ vor der Wahl„, Straubinger Tagblatt, 15.09.2021
Die ganze Ausgabe gibt es zu nachschauen hier.
„Nachwuchsarbeit im Fußball„, Straubinger Tagblatt, 16.09.2021
„Eine Herzensangelegenheit“, Viechtacher Anzeiger, 15.09.2021
„Handwerk aufwerten„, Straubinger Tagblatt, 14.09.2021
„Jugendliche diskutierten mit den Bundestagskandidaten„, Landkreis Regen, 13.09.2021
„Kontroverse Debatten prägten „Grundl grillt“ vor der Wahl„, Straubinger Tagblatt, 15.09.2021
Die ganze Ausgabe gibt es zu nachschauen hier.
„Wie stoppt man das Ausbluten der Grenzregion?„, Straubinger Tagblatt, 11.09.2021
„Landwirtschaft ist wichtig,weil…„, Straubinger Tagblatt, 11.09.2021
„Sehr viel Aufklärungsarbeit und Dialog vor der Wahl„, Straubinger Tagblatt, 11.09.2021
Diesmal in großer Runde mit: Balbina (Balbina), Henning May & Christopher Annen (AnnenMayKantereit), Sven Regener (Element of Crime & Autor), Charlotte Goltermann (Kulturmanagerin), Leander Haußmann (Regisseur). Und auch Barbara Muhr, Malerin aus Niederbayern war mit dabei.
Das aktuelle Thema: Pop & Politik
Corona-Krise, Streaming-Cents und Urheberrecht – was treibt die Künstler*innen aktuell um? Was erwarten sie sich von einer neuen Bundesregierung? Was denken sie über Klimaschutz oder Soziale Gerechtigkeit? Über diese Fragen und noch viel mehr haben wir gesprochen.
Der von mir in Auftrag gegebene Sachstand des Wissenschaftlichen Dienstes zeigt auf, dass sich, anders als die Briten, „der Deutsche Bundestag bisher nicht mit dem Thema beschäftigt hat und keine Reformen oder Modifizierungen der Strukturen im Musik-Streaming diskutiert.“
„Läuft der Wirtschaftsmotor klimafreundlich rund?“, Straubinger Tagblatt, 08.09.2021
„Grüne wollen Ende des Weiterwurschtelns“, Straubinger Tagblatt, 07.09.202
„Grüne wollen Ende des Weiterwurschtelns„, Straubinger Tagblatt, 07.09.2021
Es ist nach einer kleinen Sommerpause wieder so weit! Am 09. September um 19 Uhr grille ich wieder: Kochend heiß wird bei „Grundl grillt“ mit gesprächshungrigen Gästen diskutiert.
Diesmal in der XXL-Grillfest Ausgabe mit: Balbina (Balbina), Henning May & Christopher Annen (AnnenMayKantereit), Sven Regener (Element of Crime & Autor), Charlotte Goltermann (Kulturmanagerin), Leander Haußmann (Regisseur).
Wir dürfen nicht tatenlos zuschauen, wenn die kulturelle Infrastruktur unter unseren Händen zerbröselt.
„Trotz Sparzwang: Lebensqualität darf nicht verloren gehen“, PNP Bayernwald, 27.08.2021
Ich sprach mit dem neuen Kulturkorrespondenten des Deutschlandradios Jürgen König über unser Wahlprogramm und unsere Ziele für die Kultur.
„Kurswechsel in der Energiepolitik“, PNP, 21.08.2021
Da kann die Anwesenheit des Ministers bei der Vorstellung eines neuen Buches, das sich in diesen Diskurs einmischt, als Parteinahme verstanden werden. Denn bisher hat sich die Regierungsfraktion der CDU/CSU nicht um eine kritische Auseinandersetzung mit der Frage der Vorschubleistung gemüht.
„Erhard Grundl fordert Planungssicherheit für Hallensport“, Regio-Aktuell 24, 11.08.2021
„Luisenburg als Musical-Treffpunkt und Kontaktbörse“, Frankenpost, 08.08.2021
„Unter Wert verkauft – über EM und Nationalmannschaft“, Straubinger Tagblatt, 08.07.2021
„Menschen einer Welt“, Straubinger Tagblatt, 01.07.2021
Am Donnerstag, den 8. Juli, kam MdL Sabine Weigand auf ihrer Denkmalschutztour 2021 auch in den Landkreis Regen. Beim Besuch im historischen Gistl-Areal in Frauenau und im Viechtacher Bürgerspital betonte auch MdB Erhard Grundl, dass diese bedeutenden Zeugen regionaler Geschichte und Kultur unbedingt erhalten werden sollen.
Die Passauer Neue Presse berichtete gleich zweimal. Mit besten Dank für die Freigabe könnt ihr hier die Artikel abrufen:
„Vom Seelhaus zur Kulturbühne“ und „Sie sind genau auf dem richtigen Weg“
Foto: Passauer Neue Presse
Diesmal mit: Claudia Roth, der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Stadtrat Straubing Feride Niedermeier und dem langjährigen Bundesligatrainer Christoph Daum.
Das Thema dieser Runde: Fußball, EM & die Zukunft des DFB
„KeineWeiter-so-Koalition – ErhardGrundl (DieGrünen) schaut als MdB zurück und nach vorn“, Straubinger Tagblatt, 07.06.2021
Ich bedauere die Entscheidung in Minsk. Gerade in Zeiten wie diesen wäre die Softpower der auswärtigen Kulturpolitik von großer Bedeutung. Als „Stimme der Freiheit“ erfülle das Goethe-Institut einen wichtigen Zweck.
„Bestürzung nach Rauswurf des Goethe-Instituts in Belarus“, Deutsche Welle, 01.07.2021
Im Dezember 2020 habe ich mit einigen Kolleg*innen aus der Grünen Bundestagsfraktion und auch aus anderen Fraktionen die Parlamentsgruppe gegründet.
Der 1. Juli steht seit der Ermordung von Marwa El-Sherbini im Landgericht Dresden als Tag gegen antimuslimischen Rassismus für entschiedenes Eintreten für eine solidarische, demokratische, freiheitliche und offene Gesellschaft.
Unsere Erklärung zum heutigen Tag:
„„EnormeBelastung“ – Erhard Grundl informierte sich über den Holzmarkt“, Straubinger Tagblatt, 02.06.2021
Nachdem Stadt und Landkreis stabil niedrige Inzidenzwerte haben, startet der monatliche Stammtisch der Grünen wieder in Präsenz. Das erste Treffen ist am Montag, 5. Juli, um 19:30 Uhr im Cairo Biergarten, Heerstraße 5. Daran wird Erhard Grundl, MdB teilnehmen, der von den Erlebnissen der letzten Sitzungswoche berichtet. Der Stammtisch ist öffentlich.
Regio-aktuell, 29.06.2021
Ich sage vorbehaltlos „Ja“ zu einer dezentralen Stromversorgung. Da aber die Regierung die Solarförderung deckelt und in Bayern die ‚10H-Regel‘ die Windenergie verhindert hat, ist der Süd- Ost-Link eine zwar schlechte, aber in Konsequenz, nötige Form der Stromversorgung.
Straubinger Tagblatt, 21.06.2021
237. Sitzung
TOP 37 Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz (BVFG) in den Jahren 2019 und 2020
„Spannende Diskussion auf Einladung von Annette Reif“, Neue Rottweiler Zeitung, 21.06.2021
„Lieferkettengesetz – richtige Richtung“, Straubinger Tagblatt, 17.06.2021
„Austausch über die Landwirtschaft – BBV und Verband landwirtschaftlicher Fachbildung sprechen mit Mandatsträgern“, Straubinger Tagblatt, 16.06.2021
„Zu viel Bürokratie Grüne und Landwirte tauschten ihre Meinungen per Video-Meeting aus“, Straubinger Tagblatt, 05.06.2021
„Landwirte und Grüne sind Partner„, PNP, 03.06.2021
„Naturgemäß ist auch ein Bob Dylan nicht „forever young“ und doch steht er 80 jährig immer noch wie ein Monolith inmitten der Popwelt. Millionen Fans preisen und verehren ihn bis heute, über Generationen hinweg. Sie alle und Bob gehören zusammen, da entstehen magische Momente, auf Konzerten und auch im Leben.“
„“If not for you“ – Bob Dylan, seine Fans und die Liebe“, BR, 04.06.2021
Immer wieder habe ich in den vergangenen 15 Monaten auf die Lage der Kulturschaffenden aufmerksam gemacht. Jetzt gehe ich, auf Einladung der Bundestagkandidatin Annette Reif, zusammen mit dem Autor, Komponist, Regisseur, Pianist und Kabarettist Frank Golischewski der Frage nach dem Neustart nach.
Die virtuelle, öffentliche Veranstaltung findet am Dienstag, den 15. Juni um 19.30 Uhr via Jitsi statt. Die Zugangsdaten erhaltet ihr via Email an kontakt@annettereif.de.
232. Sitzung
TOP 8 Zweite und dritte Beratung des Gesetzes zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“
Wenn die Demokratiegeschichte von uns Deutschen je vorbildhaft gewesen ist, dann in der Friedlichen Revolution. Der vorliegende Gesetzentwurf bleibt da blass und mutlos und würdigt die ostdeutsche Demokratieerfahrung nicht in ihrer tatsächlichen Bedeutung.
Mit ihrer Forderung nach einer Benzinpreisbremse wollen SPD und CSU die Leute für dumm verkaufen. Union und SPD haben die Einführung des CO2-Preises selbst beschlossen, doch jetzt zeigt sich das volle Ausmaß von politischem Nicht-Können. Sie vergessen die soziale Komponente und diktieren den Klimaschutz von oben herab, ohne auf die Lebensrealität der Bevölkerung zu achten.
„Wiederstand wächst weiter“, PNP, 02.06.2021
Mit Pfingsten wurde der Frühsommer eingeleitet und da darf eine neue Ausgabe „Grundl grillt“ natürlich nicht fehlen: Am Donnerstag, 27.05.2021 wurde wieder gegrillt!
BDiesmal mit: Corinna Rüffer, MdB und Sprecherin für Behindertenpolitik Grüne Bundestagsfraktion, Marion Huber-Schallner, 3. Bürgermeisterin von Abensberg & Inklusionsbotschafterin der Bundesanstalt für Arbeit und Prof. Dr. Sabine Fries, Studiengangsleitung Gebärdensprachdolmetschen, HAW Landshut.
Das Thema dieser Runde: Inklusion und Barrierefreiheit
Einladung zur Bürgersprechstunde am Montag, den 31. Mai 2021. Aus Gründen des Infektionsschutzes ist die Sprechstunde telefonisch.
Bürger*innen können sich von 17:00 bis 18:30 Uhr unter der Tel.-Nr. 09421/9614560 mit Fragen und Anliegen zu allen Themen der Bundespolitik an den Abgeordneten wenden.
Eine Voranmeldung ist nicht notwendig, aber möglich per Mail an erhard.grundl.wk@bundestag.de.
Wir sprachen über den geheimes, nächtliches Radiohören, den Literaturnobelpreis, Erinnerungskultur und natürlich über das Geburtstagskind.
„Seit 50 Jahren Dylan-Fan: „Die Musik erreicht die Seele“, Straubinger Tagblatt/idowa, 19.05.2021
Eine digitale Veranstaltung von MdB Erhard Grundl zusammen mit dem Grünen-Kreisverband Regen
Am Freitag, 28. Mai von 16 Uhr 30 bis 18 Uhr lade ich zusammen mit dem Grünen-Kreisverband Regen zu einer digitalen Gesprächsrunde unter dem Thema Landwirtschaft ein. MdB Friedrich Ostendorff, Biobauer und agrarpolitischer Sprecher der Grünen im Bundestag, wird sich den Fragen der einheimischen Landwirte stellen. Seinen eigenen Hof hat Ostendorff 1983 auf Ökolandbau umgestellt, er kämpft seit Jahrzehnten gegen agrarindustrielle Massenproduktion und für den Erhalt einer bäuerlichen, ökologischen und tiergerechten Landwirtschaft.
Alle Interessierten können an der digitalen Gesprächsrunde teilnehmen.
„Straubinger Stadträte demonstrieren – Solidaritätskundgebung vor der Synagoge“, Straubinger Tagblatt/idowa, 19.05.2021
Unumwunden gab Marco Lorenz zu: „Jugendarbeit im klassischen Sinn ist derzeit nicht möglich.“ Ich hatte ihn im April zu einem Gespräch in mein Wahlkreisbüro in der Kolpingstraße eingeladen.
Im April habe ich dem am Teisnacher Technologiecampus ansässigen Spezialisten für Elektromobilität, der E-WALD GmbH, einen Besuch abgestattet und mit den Geschäftsführern Otto Loserth und Anton Achatz sprach ich über den aktuellen Stand des Unternehmens.
Die neuen Lockerungsschritte für Amateur-Ensembles gehen in die richtige Richtung. Ich kritisiere aber, dass diese Perspektiven erst jetzt kommen – man hätte diese Schritte schon früher ausarbeiten können.
Eigentlich brauchen wir auch einen finanziellen Ausfallfonds für Laienmusiker. Viele sind in Vereinen aktiv. Die halten sich mit Zuschüssen, aber auch mit Auftritten über Wasser – und die fehlen. Ich hoffe, dass es hier bald Möglichkeiten gibt.
Das sagte ich auch der Vilsbiburger Zeitung, 11.05.2021:
In einer auseinanderdriftenden Gesellschaft ist es wichtig, dass Lehren aus der Geschichte gezogen werden. Und das geht nur, wenn die Aufarbeitung des deutschen Nationalsozialismus vollständig ist. Deshalb haben wir Grüne im Bundestag zu diesem Thema ein Fachgespräch abgehalten.
Das 1934 in Kraft getretene „Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses“ wurde erst 2007 vom Deutschen Bundestag geächtet. Bis heute ist es nicht für nichtig erklärt, die Opfer von „Euthanasie“ und Zwangssterilisation sind weiterhin nicht vollständig anerkannt.
„Opfern ein Gesicht geben – Experten unterstützen Grünen-Antrag zu NS-„Euthanasie“-Verbrechen“, Straubinger Tagblatt, 12.05.2021:
„„Euthanasie“-Opfer anerkennen“, taz, 11.05.2021
„Erinnerung an einen Massenmord. Grüne fordern – Anerkennung der „Euthanasie“- Opfer als Verfolgte des NS-Regimes“, Straubinger Tagblatt, 08.05.2021:
„Bundestag: Clubs werden künftig als Kultureinrichtungen gewertet“, DJ Mag, 08.05.2021
„Bundestag beschließt: Clubs sind Kultur“, metal.de, 07.05.2021
Ich freue mich sehr darüber. Damit werden Clubs und Livemusikspielstätten, wie Jazzkeller, Konzerthallen oder Jugendzentren endlich als das anerkannt, was sie für ein vielfältiges Publikum seit Jahren sind: Kulturorte.
Das ist ein großer Erfolg für das Parlamentarische Forum für Clubkultur und Nachtleben, das ich letztes Jahr mit vier anderen MdBs gegründet habe.
Am Samstag spreche ich anlässlich der „Eurpawoche“ mit Henrike Hahn MdEP, Sanne Kurz, MdL und Antonia Brix, Theaterregisseurin über Kulturförderung während und nach Corona.
227. Sitzung
TOP 20 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
„Den Ball zugespielt“, Straubinger Tagblatt, 05.05.2021
„Straubinger Grüne sprechen mit den Verantwortlichen von “SR-Juniors”“, Regio-aktuell, 29.04.2021
Landauer Zeitung, 03.05.2021
„MdB Grundl: Kanzlerin Merkel öffnet Russen die Türen zum EU-Atommarkt“, LA Rundschau, 26.04.2021
225. Sitzung
TOP ZP 19 Soloselbstständige in der Kultur und Medienbranche
225. Sitzung
TOP 36 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
Durch den Fokus auf Orte der Repression wird verpasst, Orte der Opposition & der Solidarität angemessen einzubinden.
224. Sitzung
TOP 17 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
Der Antrag zur kulturellen Identität richtet sich klar gegen eine diverse, geschlechtergerechte Sprache, gegen „leichte“ Sprache – und damit ausdrücklich gegen Menschen mit Behinderungen.
224. Sitzung
TOP 16 Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
Außerdem fragte mich Niederbayern TV zu den starken Grünen in Niederbayern und unserer bayerischen Landeslistenaufstellung am letzten Samstag:
„NIEDERBAYERN Journal“ vom 19.04.2021
„Eine Branche am Boden: Wie geht es der Konzert- und Veranstaltungsszene nach einem Jahr Corona?“, Web.de/gmx.de, 21.04.2021
Mit über 95 Prozent der Stimmen eroberte Erhard Grundl für den Wahlkreis Straubing-Bogen den achten Listenplatz. „Ein tolles Ergebnis. Eine Zustimmung aus ganz Bayern ist etwas Besonderes.“
Annalena Baerbock ist zielorientiert, aber auch streitbar und zugleich dialogfähig. Sie tritt nicht nur für Klimaschutz und einegerechtere Gesellschaft ein, sondern ist auch außenpolitisch versiert. Das Land braucht einen anderen Politik-Stil, und Baerbock verkörpert diesen Stil – mit besten Chancen auf die Kanzlerschaft.
Straubinger Tagblatt, 20.04.2021:
„Grüne fordern zusätzliche Hilfen und bessere Vergütung für Künstler und Kreative“, Backstage Pro, 16.04.2021
Eine moderne Sportförderung braucht eine transparente Darstellung. Nur so gewinnen wir wieder das Vertrauen der Bevölkerung in die Strukturen des Spitzensports.
221. Sitzung
TOP 22, ZP 5, TOP 37v Sportstätten, Breitensport
Ich sprach
Sky Sport, 16.04.2021:
Wir wollen Soloselbstständige in der Kultur- und Medienbranche besser sozial absichern und vergüten. Die Corona-Krise hat gezeigt, unter welchen prekären Bedingungen viele Soloselbstständige leben und arbeiten.
Viel Spaß beim Nachgucken!
Zwei junge aufstrebende Politikerinnen und zwei alte grüne Hasen. Diese Runde wird der Grill-Teller voll – mit drei Gästen und einem der heißesten Themen der aktuellen Zeit.
Am Freitag, den 09. April 2021 mit: Saskia Weishaupt, Spitzenkandidatin der Grünen Jugend Bayern, Marlene Schönberger, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag Landshut und Eike Hallitzky, Landesvorsitzender der bayerischen Grünen.
Viele Kulturschaffende und Kultureinrichtungen haben erkannt, dass in Zeiten der Klimakrise alle Branchen ihren Beitrag leisten können, um Ressourcen einzusparen. Und sie zeigen mit innovativen Ideen, wie eine ökologisch zukunftsfähige Kulturproduktion aussehen kann. Diese Arbeit wollen wir würdigen, unterstützen und weiterentwickeln.
Hier geht’s zum Live-Stream der dritten Ausgabe von „Grundl grillt“. Ich habe wieder gegrillt: mit Cem Özdemir, MdB und Olivia Kreyling, Bezirkssprecherin Grüne Niederbayern.
Viel Spaß beim Nachgucken!
„Auschwitz ohne Zeugen- Erinnerung an NS-Zeit aufrechterhalten“, taz, 21.03.2021
Am 18.03. fand unser Fachgespräch zu Zeitzeug:innen & Erinnerungskultur statt.
Am Donnerstag spreche ich mit Michael Gerr (Sprecher BAG Behindertenpolitik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) über ein Thema, dass mir sehr wichtig ist: Kultur & Inklusion
Am 16. März 2021 fand unser 2. GROßER KULTURABEND in dieser Wahlperiode statt!
„Kultur geht weiter!“ war das Motto. Aber wie können wir den Kulturbetrieb in Zukunft krisenfester machen? Darüber diskutierten Claudia Roth, Katrin Goering-Eckhardt, Kirsten Kappert-Gonther und ich bei unserem parlamentarischen Abend der Kulturpolitik mit tollen Gästen.
Live aus dem Gretchen in Berlin.
„Ohnmächtiges Warten auf den Re-Start der Kultur“, ONetz, 17.03.2021
„5,75 Millionen für den Wiederaufbau des Straubinger Rathauses“, Wochenblatt, 17.03.2021
„MdB Grundl: Eine Mio. €uro aus dem Bundesprogramm für die Sanierung des Stadttheaters Landshut“, LA Rundschau, 17.03.2021
Der BR berichtet über meine Kritik am der Bundesregierung imt Clubs und Soloselbstständigen.
„Ein Jahr Livebranche im Ruhemodus – es ist kein Jahrestag zum Feiern“, BR, 16.03.2021
„Braucht’s des?! – Der Grünen-Politiker Erhard Grundl beantwortet die K-Frage mit einem klaren Ja“, Hallertauer Zeitung, 13.03.2021
Der Frühling ruft, die Grillsaison auch: Am Montag, 22.03.2021 wird wieder gegrillt!
Bei „Grundl grillt“ packt Erhard Grundl, niederbayerischer MdB, aktuelle Themen auf den Rost. Und er grillt nicht allein: Kochend heiß wird diskutiert mit jeweils zwei Gästen. Diesmal mit Cem Özdemir, MdB und Olivia Kreyling, Bezirkssprecherin Grüne Niederbayern.
Das Thema dieser Runde: Mobilität und Vernetzung
Seid dabei und schaltet (den Grill) ein!
„Zukunft der Erinnerungskultur“, SZ, 11.03.2021
„Niederbayern bekommt vom Bund 6,4 Millionen Euro für Sportbauten“, Regio aktuell, 04.03.2021
Wie erhalten und fördern wir innovative Kulturorte der Club-, Sub- und Soziokultur? Wie stärken wir diese als Zufluchtsorte und Schutzräume einer diversen Stadtgemeinschaft? Und wie vereinen wir die vielen berechtigten Interessen der Stadtbewohner, für ein respektvolles Miteinander und gegen Verdrängung?
Am 19.03. halten wir eine große Konferenz zum Thema Stadtentwicklung. Es gibt viele super Panels und ich diskutiere bei der Workshop runde um 16:15 Uhr über mit zwei Gästen über Stadtkultur – von Clubs und innovativen Kulturorten.
„Mehr als ein Freizeitangebot“, Süddeutsche Zeitung, 02.03.2021
In kulturbezogenen Studienfächern machen Frauen den Großteil der Absolvent*innen aus. Aber warum schafft es kaum eine in eine Führungsposition? Und warum sind Frauen generell unterrepräsentier und unterbezahlt in der Kulturszene?
212. Sitzung
TOP 13, ZP 13 Geschlechtergerechtigkeit in Kultur und Medien
Time’s Up! Wir fordern eine Frauenquote für eine geschlechtergerechte Kulturbranche und gleiche Chancen für Frauen in Kultur und Medien.
Ich war mit Katharina Schulze, und Max Deisenhofer, beim Bayerischen Fußball-Verband (Bayerischer Fußball-Verband e.V.).
Bei Treffen mit Sportverbänden ist es mir immer wichtig, über die Fanprojekte der Vereine zu sprechen.
Digital sprach ich mit meinen famosen Gästen Mia Goller, Bezirksrätin Grüne Niederbayern und Karl Bär Referent für Agrarpolitik beim Umweltinstitut München.
Es steht schlecht um die Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbetrieb. Das wollen wir ändern: Wir werden am 25. Februar einen Antrag in den Bundestag einbringen.
Die Kulturstaatsministerin sagt seit 2016, sie sei an dem Thema „dran“. 2017 haben es sich CDU/CSU und SPD sogar in den Koalitionsvertrag geschrieben. Passiert ist aber nichts. Das zeigen die Zahlen neuerer Studien und das zeigen die Aussagen der Expertinnen gestern in dem von uns geforderten Fachgespräch zu dem Thema im Kulturausschuss des Bundestags.
Gemeinsame Pressemitteilung mit Anja Hajduk:
Der Wiederaufbau der Garnisonkirche ist sowohl aus erinnerungspolitischen Gründen als auch wegen der unklaren Finanzierung sehr problematisch. Wir haben daher in den Haushaltsverhandlungen immer wieder gefordert, die Bundesmittel für den Wiederaufbau der Garnisonkirche in Potsdam zu sperren. Es ist wichtig, dass der Bundesrechnungshof die Finanzierung der Garnisonkirche nun prüft, damit die vielen offenen Fragen geklärt werden können. Bis dies erfolgt ist, dürfen keine weiteren Bundesmittel fließen.
Obwohl hohe Summen zur Unternehmensrettung bereitgestellt wurden, hat das vorhandene Geld viele Unternehmen nicht erreicht. Besonders dramatisch ist die Situation aktuell für Unternehmen des Einzelhandels, Friseur*innen und andere, die seit Mitte Dezember im Lockdown sind.
Wir Grüne im Bundestag fordern die Auszahlung eines Unternehmerlohns von 1.200 Euro monatlich für Selbstständige und Kleinstunternehmerinnen. Die
„Offenbar leben manche Exzellenzen in einer historischen Parallelwelt. Ihr Realitätsverlust könnte aber noch schmerzhaft werden. Und zwar, wenn ab Herbst im Bund die Grünen mit in der Regierung sitzen“, aus:
„Keine Sonderrechte für die Hohenzollern: Gerichte sollen entscheiden“, taz, 07.02.2021
„Historiker einig gegen Hohenzollern“, Berliner Zeitung (auch zum hören), 05.02.2021
„Halfen sie Hitler? Streit um Entschädigung für Hohenzollern“, BR (auch zum hören), 03.02.2021
„Historiker kritisieren Entschädigungsforderungen“, Deutschlandfunk Kultur (auch zum hören), 03.02.2021
„Grüne rügen Klageflut der Hohenzollern“, Tagesspiegel, 03.02.2021
„Alle einig gegen Preußen“, FAZ,
Am nächsten Mittwoch, 10.02.2021 wird wieder gegrillt!
Bei „Grundl grillt“ packt Erhard Grundl, niederbayerischer MdB, aktuelle Themen auf den Rost. Und er grillt nicht allein: Kochend heiß wird diskutiert mit jeweils zwei Gästen. Diesmal mit Mia Goller, Bezirksrätin Grüne Niederbayern und Karl Bär, Referent für Agrarpolitik beim Umweltinstitut München.
Das Thema dieser Runde: Agrar und Ernährung
Seid dabei und schaltet (den Grill) ein!
Ich war dabei, beim Polittalk mit Simone Barientos (Linke) und Joe Chialo (CDU) zum Thema:
Corona: Das Ende der deutschen Kultur?
All unsere Grünen Konzepte zur Rettung der Kultur durch die Pandemie hindurch gibt’s hier.
Am 3. Februar diskutierte ich mit fünft Sachverständigen online über die Forderungen der Hohenzollern.
„Gärtnereien sollen für den Kundenverkehr geöffnet werden“, Wochenblatt Straubing, 01.02.2021
„In Corona-Zeiten werden auch Politiker immer erfinderischer“, Wochenblatt, 27.01.2021
Am 27. Januar 1945, heute vor 76 Jahren, befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau in Polen. Das Tor zur Hölle wurde aufgestoßen, die unvorstellbaren Gräueltaten, die Deutsche dort, wie in unzähligen anderen Vernichtungs- und Arbeitslagern in Europa, verübten, wurden für die Weltöffentlichkeit sichtbar.
Wenn im Februar die sportlich irrelevante „Klub-WM“ in Katar vor Zuschauern ausgetragen wird, beweist die FIFA mal wieder, dass sie in ihrer ganz eigenen Blase lebt. Weltweit tobt die Pandemie und fordert Menschenleben, aber die Herren des internationalen Fußballverbands ziehen ihre Show bis zum Ende durch.
„Grüne begrüßen geplante Umbenennung“, Mainpost/Schweinfurter Tagblatt, 25./26.01.2021
„‚Ein überzeugter Nationalsozialist‘: Bayerische Grüne diskutierten über die Umbenennung des Willy-Sachs-Stadions“, SW1 News, 14.01.2021
„Grünen-Spitzenpolitiker Erhard Grundl über Künstler: ‚Viele sind am Ende ihrer Kräfte'“, In-München, 21.01.2021
204. Sitzung
TOP 21 Jahr der deutschen Sprache, Amtssprache in der GASP
Die AfD will mal wieder die deutsche Sprache stärker hervorheben. Aber beantragt gleichzeitig Institutionen der Deutschen Sprache im Ausland, wie die Deutsche Welle, zu schwächen. Ihre Forderungen sind verschwurbelt.
Die sogenannten Novemberhilfen sind bis heute nicht ausgezahlt.Es geht ums Überleben der Künstlerinnen und Künstler, der Veranstalterinnen, Agenturen, Kreativen und aller anhängenden Gewerke in Deutschland. Gerade die vielen Selbständigen in der Branche sind existentiell betroffen.
Am Donnerstagabend bin ich auf dem Panel und diskutiere beim ersten „METAL SUMMIT“ über die Frage „Wieviel muss dem Staat Kultur wert sein? Wie wichtig ist der Erhalt eines lebendigen und vielfältigen Kulturlebens für das Gemeinwohl – und letztendlich auch für unsere Demokratie?“ Gerade mehr denn je, aber auch generell ein wichtiges Thema.
14. Januar 18-20 Uhr // Livestream: www.metality.org
„Hoffen auf Geld vom Bund“, Straubinger Tagblatt, 06.01.2021
Der Kulturrat hat sich zurecht für den Erhalt der Stiftung Preußischer Kulturbesitz ausgesprochen und damit dem Wissenschaftsrat eine Absage erteilt.
Seit Mai 2020 hat der bayerische Ministerpräsiden Markus Söder in mindestens fünf Pressekonferenzen und etlichen Regierungserklärungen immer wieder Hilfsmaßnahmen des Freistaats für die Künstlerinnen und Künstler sowie die Kulturbranche angekündigt. Hilfsprogramme wurden nach zähem, mehrmonatigem Warten tatsächlich aufgelegt, aber immer wieder mussten die Betroffenen bei Antragsstellungen feststellen: „Für wen auch immer, es ist nicht für mich!“ Fazit: Die CSU-FW-Regierung ist ein Totalausfall in Sachen Corona-Kultur-Krise, nicht nur in sozialer, sondern auch in wirtschaftlicher Hinsicht.
Der Kulturmanager Vitali Shkliarov wurde während eines Besuchs in seiner Heimatstadt Gomel verhaftet und unter Arrest gestellt. Ich habe seine Patenschaft übernommen, um auf die Missstände in Belarus aufmerkam zu machen und meine Solidarität zu bekunden. Er ist seit Oktober frei. Aber Belarus brennt. Menschen, wie der Sportler Tsimur Pipiyar, die sich für den friedlichen Wandel hin zur Demokratie einsetzen, werden eingesperrt. Für Ihn übernehme ich meine zweite Patenschaft im Rahmen der Aktion #WeStandbyYou von Libereco.
Gemeinsam mit meinen grünen Kolleg*innen Claudia Roth und Manuel Sarrazin wende ich mich ebenso in einem offenen Brief an Staatspräsident Alyaksandr Lukashenka.
Der niedrigschwellige Zugang zur Kultur durch ein Theater im Herzen der Stadt, die bereits für das Projekt ausgegebenen 15 Millionen Euro und letztendlich auch die Strahlkraft des Landshuter Stadttheaters auf ganz Niederbayern sind Gründe genug, mich dafür einsetzen, dass es eine zusätzliche Förderung durch Bundesmittel gibt. Ich baue dabei natürlich auch auf das gemeinsame Handeln auch mit den anderen Abgeordneten der Region.
„Große Sorgen der Solo-Selbstständigen“, PNP, 29.12.2020
„Auf die neuen Aufgaben als Mitglied des Kuratoriums der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ freue ich mich sehr.“ Die Stiftung hat sich zur Aufgabe gemacht, Geschichte und Kulturgüter der Zeitgeschichte nach 1945 vor dem Verschwinden und Vergessen zu bewahren. „Dafür stehen so unterschiedliche Museen wie das Haus der Geschichte in Bonn, das Zeitgeschichtliche Forum Leipzig, der Tränenpalast in Berlin und das Museum in der Kulturbrauerei am Prenzlauer Berg. Dabei geht es um mehr als eine Sammlung einschneidender geschichtlicher Daten. Es geht um unser kollektives Gedächtnis, das auch für die Gegenwart von zentraler Bedeutung ist.“
Zum Artikel, Straubinger Tagblatt, 18.12.2020
Foto: © Stiftung Haus der Geschichte/Axel Thünker
Anlässlich meiner Benennung als ordentliches Kuratoriumsmitglied der Stiftung „Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“ heute im Deutschen Bundestag habe ich folgendes Pressestatement abgegeben:
© SHF / Foto: Christoph Musiol
Zur Debatte um die Goldinschrift auf der Kuppel des Humboldt-Forums, die anlässlich der Eröffnung an diesem Mittwoch erneut aufgeflammt ist, erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Claudia Roth, Sprecherin für Auswärtige Kulturpolitik:
Zur Eröffnung des Humboldt Forums am 16. Dezember erklären Erhard Grundl, Sprecher für Kulturpolitik, und Kirsten Kappert-Gonther, Berichterstatterin für die Aufarbeitung des kolonialen Erbes:
Kino, Theater und die örtlichen Musikvereine sind nur einige Beispiele für Kultureinrichtungen, die unsere Orte in Bayern zu lebenswerten Gemeinden und Städten werden lassen. Mit drei Grünen in Verantwortung wollen wir darüber sprechen, wie GRÜNE Antworten auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bereich der Kultur aussehen können.
Die Veranstaltung findet über das Tool GoTo-Meeting über diesen LINK statt.
Und hier geht’s zur Veranstaltung auf Facebook.
„Künstler appellieren an Merkel“, Süddeutsche, 04.11.2020
„Hilfen für die Veranstaltungsbranche: Branche im Dauerblues“, taz, 01.11.2020
„Fiktiver Unternehmerlohn für Soloselbstständige“, ARD, 28.10.20
Presseberichterstattung | 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft
„Corona-Krise: Selbstständige und Freischaffende nicht alleine lassen!“, Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau, 28.09.2020
„Schausteller fürchten um Existenz“, Leserbrief und Kommentar im Straubinger Tagblatt, 4. August 2020
Lieber Maler, male mir!“, taz, 08.07.2020
„Grundl: Senkung der Mehrwertsteuer für Kultur- und Kreativwirtschaft eine Wundertüte“, Regio-Aktuell 24, 13.06.2020
„Erhard Grundl vermisst ein ‚Konjunkturpaket auch für Kultur'“, 05.06.2020
„Kulturszene fühlt sich in der Corona-Krise vergessen“, Redaktionsnetzwerk Deutschland, 04.06.2020
„Es droht Masseninsolvenz“, Taz, 27.05.2020, oder siehe PDF
„Alarmstufe Rot bis Dunkelrot“ für Clubs“, Interview – BR2, 19.05.2020
„Grundl setzt sich für Clubs, Spielstätten und Festivals ein“, Musik Woche, 18.05.2020
„Kultur Milliarde? Angeka Merkel sichert Kultur Hilfe in Corona-Krise zu“, ZEIT Online, 10.05.2020
„Angela Merkel sichert Kultur Hilfe in Corona-Krise zu“, Welt, 10.05.2020
„Bundesregierung sichert Kulturszene Hilfen zu“, Frankfurter Rundschau, 10.05.2020
„Grüne fordern Öffnungsplan für Kinos“, Oldenburger Onlinezeitung, 06.05.2020
„Erhard Grund (Die Grünen) fordert Unterstützung für Kulturschaffende im Theaterbereich“, Regio-Aktuell, 24.04.2020
Interview, Mothergrid, 23.04.2020
„Grüne Maßnahmen zur Rettung der kulturellen Infrastruktur in der Corona-Krise“, Wochenblatt, 23.04.2020
„Grüne zur Krise: Es geht ums Überleben“, Berliner Zeitung, 17.04.2020
„Die Grünen Straubing fordern Unterstützung“, Wochenblatt, 30.03.2020
„Bedroht mit existenzieller Wucht“, taz, 21.03.2020
„Kultur in Not“, Frankfurter Rundschau, 12.03.2020
„Corona-Virus bedroht Existenz von Künstler*innen – Grundl (Grüne) fordert unbürokratischen Aktionsplan“, Regio-Aktuell, 12.03.2020
Es für einige Veranstaltungen und das Hauptpanel den kostenfreien Live-Stream.
Heute am 26. und am 27. November 2020 bin ich mit dabei, beim 12. KULTURINVEST KONGRESS aus dem Nikolaisaal Potsdam.
Großes Überthema: „Der innovative Kulturbetrieb. Klimaneutral. Demokratisch. Partizipativ.“
Ich sitze zweimal auf dem Panel und habe unser Green Culture Papier im Gepäck:
Am Do. 12:00 – 12:55 Uhr – Hauptpanel: GREEN NEW CULTURE DEAL
und Freitag 14:00 – 15:30 Uhr – FINAL DEBATE
„Zukunftslabor der ökologischen Transformation“, Kulturpolitische Mitteilungen 170 • III/2020 (PDF)
„Kluft zwischen Kliniken und Politik -Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl im Gespräch mit der Basis“, Straubinger Tagblatt, 19.11.2020
„Politik im absoluten Panikmodus – Erhard Grundl informiert sich bei Gespräch über die Situation an den Kreiskliniken“, Straubinger Tagblatt, 19.11.2020
Der Bedeutung der Kunstfreiheit muss aber Rechnung getragen werden“, heißt es jetzt im Gesetz. Das heißt, eine besondere Begründung erforderlich ist und einschränkende Maßnahmen immer den Vorrang haben vor Untersagung.
Mothergrid hat mich zu den Novemberhilfen der Regierung, #AlarmstufeRot und derVeranstaltungswirschaft interviewt. Die Zeit der Durchhalteparolen ist nun vorbei. Es gibt nach 8 Monaten immer noch keinen konkreten wirksamen Plan der Bundesregierung für die Branche und die Soloselbstständigen in der Corona-Pandemie. Es fehlte der klar erkennbare politische Wille, das Problem, das seit Monaten bekannt ist, wirklich anzugehen.
Die bisherige Strategie der Bundesregierung, Soloselbständigen in der Corona-Pandemie zu helfen, ist gescheitert. Das muss sich, insbesondere die SPD, eingestehen. Es fehlte der klar erkennbare politische Wille, das Problem, das seit Monaten bekannt ist, wirklich anzugehen. Das von Finanzminister Olaf Scholz einst in Aussicht gestellte eigene Rettungspaket für die Veranstaltungswirtschaft ist ohne Begründung sang- und klanglos verschwunden.
„Grüner Rettungsplan für Innenstädte“, Straubinger Tagblatt (PDF), 12.11.2020
„Grüne und Verbände fordern Hilfen – Viele Innenstädte stehen vorm Abgrund“, ARD Tagesschau, 11.11.2020
„Athleten fehlt ein Viertel der Einnahmen“, Deutschlandfunk, 04.11.2020
Über 100 Jahre nach Ende der deutschen Kolonialherrschaft über Teile Afrikas, Chinas und Ozeaniens ehren Straßen, Denkmäler und öffentliche Einrichtungen weiterhin jene, die dem Kolonialismus den Weg bereiteten und im deutschen Namen Menschheitsverbrechen verübten.
„Spannungsfeld Forstwirtschaft“, HZ, 04.11.2020
„Es ist ein Super-GAU“, LZ, 03.11.2020
Für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler*innen sind die Maßnahmen mehr als nur ein großer Frustfaktor.
187. Sitzung
ZP 14 – ZP 17, ZP 19 Veranstaltungswirtschaft in der Corona-Krise
„Das kann doch nicht so schwer sein“, so @Erhard_Grundl, @GrueneBundestag. Er fordert den fiktiven #Unternehmerlohn für alle Solo-Selbständigen ab sofort. Die Regierung verstehe diese Branche aber anscheinend nicht: „Die Leute glauben halt nicht mehr dran“. #CoronaMaßnahmen pic.twitter.com/EUBiMozV2V
— phoenix (@phoenix_de) October 30, 2020
Das ganze Interview gemeinsam mit Katrin Budde, MdB von der SPD gibt’s hier:
Lange wurden die Namen der Opfer schamhaft verschwiegen. Wenn am kommenden Mittwoch der Opfer von Zwangssterilisation und „Euthanasie“ gedacht wird, geht es darum den „Vergessenen“ ihre Geschichte zurückzugeben und sie aufzunehmen in die Erinnerung der vielen betroffenen Familien. Wie eine Gesellschaft mit den verletzlichsten ihrer Mitglieder umgeht, zeigt ihre innere Verfasstheit. Nie wieder dürfen Würde und Schutz des menschlichen Lebens in unserem Land zur Disposition stehen.
„Mainkofen gibt Opfern ihre Geschichte zurück“, PNP, 27.10.2020
Die staatlichen Corona-Hilfen gehen mangels Betriebsausgaben weitgehend an den soloselbstständigen Künstlerinnen und Künstlern in Deutschland vorbei. Der Kühlschrank bleibt leer. Die Grünen plädieren für einen fiktiven Unternehmerlohn für Künstler und auch Handelsvertreter oder Handwerker von etwa 1200 Euro monatlich, vom Staat bezahlt.
„Fiktiver Unternehmerlohn für Soloselbstständige“, ARD, 28.10.20
– Jetzt Veranstaltungswirtschaft retten
Die Bundesregierung muss jetzt verstehen, dass wenn wir den Kultur- und Veranstaltungsbereich hetzt nicht mit einem passgenauen Rettungspaket helfen, es nach der Pandemie keine Veranstaltungen und Kulturangebote mehr gibt. Unsere Vorschläge liegen mit dem Antrag, dessen Grundlage der 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft ist, nun auch im Parlament auf dem Tisch. Die Bundesregierung muss Sie nur umsetzen.
– Maßnahmen zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft und Soloselbständigen in der Corona-Krise
Nach, für die Betroffenen quälend langen sieben Monaten kündigt Ministerpräsident Söder in seiner heutigen Regierungserklärung vor dem bayerischen Landtag an, den fiktiven Unternehmerlohn für Soloselbständige zahlen zu wollen. Die Einsicht kommt spät. Ich freue mich trotzdem für die Künstler*innen und alle Soloselbständigen in Bayern, dass Markus Söder ankündigt, nun endlich dem guten Beispiel Baden-Württembergs folgen zu wollen. Dass es andererseits die Bundesregierung immer noch nicht schafft, diese Unterstützung bundesweit einzuführen, ist ein Armutszeugnis, das nicht hinnehmbar ist.
Lange wurde darüber gestritten, heute hat der Bundestag die Wahlrechtsreform verabschiedet – genauer gesagt die Regierungskoalition im Alleingang. Für weitreichende Einschnitte ins Wahlrecht wie diese ist das unüblich.
„FDP und Grüne werfen CSU Opportunismus vor“, La-Rundschau, 09.10.2020
184. Sitzung
TOP 11, 14 Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskriegs
Deshalb haben wir grüne einen Antrag dazu vorgelegt.
„Neuer NS-Erinnerungsort soll in Berlin entstehen“, Deutsche Welle, 12.10.2020
„Bundestag stimmt für neues NS-Dokumentationszentrum“, Süddeutsche Zeitung, 09.10.2020
Unsere kulturelle Vielfalt und unsere kulturelle Infrastruktur sind in Gefahr. Durch die Corona-Krise stehen die Veranstaltungsbranche und ihre rund 1 Mio. Arbeitsplätze mit dem Rücken zur Wand. Mit unserem 10 Punkte-Plan zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft, verfasst von Robert Habeck und mir, wollen wir sicherstellen, dass die Branche die Krise überlebt. Die Bundesregierung muss jetzt handeln.
Der Kulturbereich braucht aufgrund der Corona-Pandemie gerade für 2021 einen zukunftsfähigen Haushalt. Zukunftsthemen müssen im Mittelpunkt des Kulturhaushaushaltes stehen.
Die Bundesregierung will keine Maßgaben der Familie Hohenzollern akzeptieren, übernimmt aber die Legende vom Patt der Gutachter: Damit würde eine Gerichtsentscheidung wirklich unberechenbar. Zur Antwort von Monika Grütters auf die Kleine Anfrage der Grünen.
„Strategie des unkalkulierten Risikos“, FAZ, 07.10.2020
Worüber verhandeln der Bund und die Hohenzollern eigentlich? Wie hoch ist der Streitwert? Das fragen die Grünen im Bundestag. Bis Dienstag muss Kulturstaatsministerin Grütters antworten. Höchste Zeit für Klartext.
„Schluss mit dem Geraune!“, FAZ, 05.10.2020
Die Antwort auf die Kleine Anfrage zeigt sehr deutlich worin das Problem besteht – es fehlt ein politischer Handlungswille. Die Verhandlungen sind offensichtlich in einer Sackgasse.
Ein bitterer Kelch für die Richtigen. Zwischen Eigentumsrecht und der Frage nach historischer Verantwortung: Warum die Unwürdigkeitsklausel im Hohenzollern-Streit so wichtig ist.
Die FAZ hat meinen Gastbeitrag dazu veröffentlicht.
TOP 1 Epl 04 Generaldebatte Bundeshaushalt | Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Von Niederbayern Journal wurde ich zur aktuellen Atommüllendlagersuche befragt. (ab Minute 3)
Die Uhr tickt erbarmungslos. Nach sieben Monaten in der Pandemie sind Tausende Soloselbstständige in der Kultur- und Kreativwirtschaft akut in ihrer Existenz bedroht. Der Bund muss in der Corona-Krise Freischaffenden mit einem Selbstständigengeld helfen.
Viele Plattenläden mussten in den letzten Jahren schließen. Streaming, eine übermächtige Online-Konkurrenz, und natürlich auch eine Musikindustrie, die sich viele Jahre wenig um die kleinen Läden kümmerte sind, die Gründe. Umso mehr müssen wir die Händler*innen unterstützen, die mit viel Leidenschaft und Engagement für den Erhalt ihrer Shops kämpfen. Anlässlich des „Record store day 2020”, der alljährlich den Fokus auf die kleinen unabhängigen Plattenläden lenkt, fordern wir einen bundesweiten Preis für unabhängige Plattenläden.
Was Union und SPD heute vorgelegt haben, wird den Bundestag nicht wirklich verkleinern und das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl zugunsten einzelner Parteien verzerren.
Das wohl älteste Haus von Vilsbiburg soll jetzt saniert werden. Gisela Floegel hatte es im vergangenen Jahr von der Stadt gekauft, nachdem diese weder Pläne noch Ideen hatte, es zu erhalten und einer städtebaulich sinnvollen Nutzung zuzuführen. Im Rahmen seiner diesjährigen KulturTour kam der niederbayerische Bundestagsabgeordnete Erhard Grundl auch nach Vilsbiburg und besuchte das Denkmalhaus in der Oberen Stadt.
Seit über einem Monat sitzen 27 Menschen auf dem Öltanker MAERSK ETIENNE vor den maltesischen Hoheitsgewässern an Bord fest und warten auf einen sicheren Hafen. Die Lage an Bord des Schiffes wird zunehmend dramatisch: Am Wochenende sprangen drei Personen verzweifelt über Bord. Wir fordern Sie dringend auf, dieser inakzeptablen und unmenschlichen Situation sofort ein Ende zu setzen und die Menschen in Malta von Bord gehen zu lassen.
Eine EEG-Novelle vorzulegen, die die Erneuerbaren künstlich klein hält, ist in Zeiten der Klimakrise schon ein starkes Stück Ignoranz von der Bundesregierung.
Die Hilfen der Bundesregierung lassen seit Monaten viele Menschen in der Kunst- und Kulturszene im Stich. Wir haben daher heute als Bundestagsfraktion einstimmig beschlossen, dass wir einen weiteren Kulturrettungsfonds brauchen, der die Akteur*innen und Einrichtungen unterstützt, die durch das Raster der Bundes- und Landesmaßnahmen fallen.
Mein Text „Ein großer Parlamentarier“ erschienen im Wochenblatt, 01.09.2020
Freyung | „Kultur in schwierigen Zeiten stärken“, PNP Plus, 01.09.2020
Passau | „Grüne wünschen sich mehr Rückenwind für Kultur“, PNP Plus, 01.09.2020
Perlesreut | „Wirtshauskultur unterstützen“, PNP, 29.08.2020
Straubing | „Kultur-Tour: MdB Grundl im Paul-Theater“, Straubinger Tagblatt, 27.08.2020
Straubing | „Schöpferisches Gestalten ist immer auch ein Abenteuer- Schule der Phantasie“, Wochenblatt, 27.08.2020
Mainburg | „Grünen-Kulturpolitiker staunt im Stadtmuseum“, Hallertauer Zeitung, 24.08.2020
Straubing | „7000-Jahre-Rundgang Kultur-Tour von MdB Erhard Grundl macht Station im Gäubodenmuseum“, Straubinger Tagblatt, 21.08.2020
Straubing | „Tigers: ‚Brauchen Entscheidung bis Ende August'“, Straubinger Tagblatt, 21.08.2020
Bogen | „’Es sind spezielle Zeiten‘ – KulturTour beim Kreismuseum auf dem Bogenberg“, Wochenblatt, 19.08.2020
Frauenau, Zwiesel | „Kultur-Tour in die Glashochburgen“, PNP, 10.08.2020
Zachenberg | „Erinnern um nicht zu vergessen“, PNP, 10.08.2020
Regen | „MdB Grundl trifft Kulturmacher“, PNP Plus, 05.08.2020
Regen | „Braucht’s das?“, Viechtacher Anzeiger, 05.08.2020
„Lärm der A94 mobilisiert die Menschen„, Vilsbiburger Zeitung, 28.08.2020
„Die Arbeit des Kreisverbands geprägt“, Straubinger Tagblatt, 28.08.2020
„Waldbahn-Aus vom Tisch – Ministerin entschuldigt sich für Panne“, BR, 08.09.2020
„Jetzt, wo alles greift, zerstört man es“, Straubinger Tagblatt, 27.08.2020
„Schlag ins Gesicht“, BR, 25.08.2020
„Das könnt Ihr auf dem „Festival für Festivals erleben“, BR, 21.08.2020
„Was das Festival für Festivals am Wochenende bietet“, Kölner Stadt -Anzeiger, 21.08.2020
„Festival für Festivals: Jetzt steht das komplette Programm fest“, Musikexpress, 17.08.2020
Im Rahmen der Solidaritätskampagne #WeStandBYyou von Libereco -„Partnership for Human Rights“ – habe ich die Patenschaft für Vitali Shkliarov übernommen. Shkliarov setzt sich seit Jahren für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschen- und Bürgerrechte in Belarus ein. Ich fordere in einem offenen Brief an Präsident Lukaschenko die sofortige und bedingungslose Freilassung von Vitali Shkliarov und aller anderen politischen Gefangenen.
„Korridor mit tausend Türen“, taz, 19.06.2020
Mein Statement in der FAZ:
„Corona-Hilfe für viele Ligen„, 10.08.2020
Ich war bei der Versammlung der Schausteller*innen, die durch die Corona-Krise um ihre Existenz fürchten. Bei der Großdemonstration der Schausteller*innen am 2. Juli vor dem Brandenburger Tor in Berlin konnte ich als Abgeordneter unserer Region zu den10.000 Demonstrant*innen sprechen und habe ihnen dabei meine Unterstützung versprochen. Die Grünen Lösungsvorschläge liegen auf dem Tisch. Das Straubinger Tagblatt berichtete über die Veranstaltung im Reisinger, ich schrieb einen Leserbrief.
Erschienen im Straubinger Tagblatt, 01.08.2020
Erschienen im Straubinger Tagblatt, 31.07.2020
„Grünes Gipfeltreffen vor Ledererturm“, OÖNachrichten, 28.07.2020
„Kann das „Irish Harp“ Präzedenzfall in Bayern werden?“, Donau-Post, 23.07.2020
„Die Party ist vorbei“, Bayerische Staatszeitung, 24.07.2020
Stipendien sind keine Lösung für die existenzbedrohende Situation vieler Soloselbständige im Kulturbereich, wie die Kulturstaatsministerin uns jetzt glauben machen will. Für viele geht es jetzt darum, ihr Essen und ihre Krankenversicherung zahlen zu können. Wir fordern ein Existenzgeld von 1.200 Euro monatlich.
Erschienen: „Plastik auf Spargelfeldern: BR drehte Beitrag in Dürnhart“, idowa, 17.07.2020
Für eine Cluböffnung mit professioneller Infektionsketten Nachverfolgung, nachvollziehbaren und sicheren Regeln für alle – statt Hin und Her von Söder & Co. Sanne Kurz und ich fordern einen runden Tisch mit Clubs, Livemusikspielstätten und den zuständigen Ministerien, um eine geordnete und kontrollierte Öffnung unter Berücksichtigung von Infektionsschutz und Infektionsnachverfolgung vorzubereiten.
Von einem schlüssigen Konzept für die Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) sind wir weit entfernt. Der heute vorgestellte Evaluationsbericht des Wissenschaftsrates bemängelt die Entscheidungsprozesse und internen Strukturen der SPK als dysfunktional – eine Kritik, die berechtigt ist. Wir brauchen eine transparente öffentliche Debatte zur Frage, welche Erwartungen wir als Gesellschaft künftig an die SPK haben.
„Kritische Reaktionen auf das Gutachten zur SPK“, Tagesspiegel, 08.07.2020
„Überfraktioneller offener Brief an Minister Seehofer – Anerkennung von Clubs als Kulturorte“, Wochenblatt, 06.07.2020
Dass die Strukturempfehlungen des Wissenschaftsrates, vor der offiziellen Vorstellung am kommenden Montag bereits durchgestochen wurden, wirft ein schlechtes Licht auf die durchaus begründeten Forderungen nach einer Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK).
– Die Idowa hat mich zum Fahrverbot für Motorräder an Sonn- und Feiertagen befragt
„Das sagen Politiker zum möglichen Fahrverbot“, idowa, 04.07.2020
„MdB Nicole Bauer & MdB Erhard Grundl halten Wahlrechtsreform für gescheitert„, Landshuter Rundschau, 03.07.2020
Seit ich 2017 in den Bundestag gekommen bin, diskutieren wir die Reform des Wahlrechts, vor einem Jahr haben Grüne, FDP und Linke einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der fair und verfassungsgemäß ist. Dass die CSU das jetzt einfach aussitzen will, ist erbärmlich.
In der gestrigen Sitzung des Bauausschuses im Bundestag, hat das parlamentarische Forum Clubkultur Minister Seehofer den offenen Brief übergeben. Unsere überfraktionelle Forderung: Musikspielstätten und Liveclubs als Anlagen für kulturelle Zwecke anzuerkennen und sich für flexible und innovative Lösungen im Lärmschutz einzusetzen.
112 Abgeordnete aus allen demokratischen Fraktion haben den Brief in Kürze unterzeichnet. Von uns Grünen alleine 30.
Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch verdient volle Rückendeckung aller demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft in ihrer Kritik an den Äußerungen des Geschäftsführers der Stiftung Sächsische Gedenkstätten, Siegfried Reiprich, der die nächtlichen Krawalle von Stuttgart als „Bundeskristallnacht“ bezeichnet hat.
Am Ende der zweistündige Diskussion, stand eine klare Aussage: Bekommen Clubs keine Planungssicherheit, keine Perspektive und allen voran keine Finanzhilfe, werden viele von ihnen bald nicht mehr existieren können. Das wiederum würde sich negativ auf Kunst, Kultur und Wirtschaftszweige sowie die Gesellschaft im Gesamten auswirken – im ländlichen Raum und in Städten.
Erschienen in der Schwetzinger Zeitung/Hockenheimer Tageszeitung, 24.06.2020
Die Opfer von Rassismus sind die Helden und Heldinnen, denen wir gedenken sollten, nicht den Tätern.
„Warum die Grünen deutsche Denkmäler auf den Kopf stellen wollen“, Augsburger Allgemeine, 15.06.2020
„Grüne: „Das Stehenlassen von Denkmälern ist keine Option“, Augsburger Allgemeine, 15.06.2020
Im Interview mit dem Onlinemagazin da Hog’n habe ich über die jüngsten angekündigten Lockerungen im Kulturbetrieb, über das Konzept von Live-Streams im Internet, über Markus Söders Corona-Politik, meine Anträge im Bundestag zum Erhalt der Club-Szene gesprochen und darüber, warum Viechtachs Bürgermeister Franz Wittmann seiner Meinung nach eher Lob verdient als dessen Pfarrkirchener Pendant Wolfgang Beißmann.
„Erhard Grundl (MdB): ‚Clubs und Festivals sind gesellschaftsrelevant'“, da Hog’n, 09.06.2020
Foto: Olli Zilk, Altes Spital, Viechtach
Dagegen wäre der grünen 250-Euro-Konsumgutschein für lokale, vom Shutdown betroffene Kultureinrichtungen und Geschäfte, schnell und unbürokratisch umsetzbar. 20 Mrd Euro kostet das eine wie das andere.
Straubinger Tagblatt, Viechtacher Anzeiger, 05.06.2020
„Fingerzeig zum Kulturareal“, PNP, 06.06.2020
Selbständige und Freiberuflicher fallen wieder durchs Raster
„Über 200 Corona-Fälle bei 6.700 Asylbewerbern in der Oberpfalz“, Wochenblatt, 03.06.2020
„Erhard Grundl fordert dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern“, Wochenblatt, 01.06.2020
„Erhard Grundl fordert ANKER-Zentrum und Gemeinschaftsunterkünfte zu schließen“, Regio-Aktuell, 29.05.2020
Ich fordere dezentrale Unterbringung von Asylbewerber*innen. Corona zeigt ganz aktuell, dass Gemeinschaftsunterkünfte völlig ungeeignet sind für eine verantwortungsvolle Unterbringung.
Die Stadtteilbibliothek in Straubing bekommt eine Förderung aus dem Kulturetat des Bundes!
„Eine erste Hürde genommen“, Straubinger Tagblatt, 27.05.2020, oder siehe PDF
„Es droht Masseninsolvenz“, Taz, 27.05.2020, oder siehe PDF
„Alarmstufe Rot bis Dunkelrot“ für Clubs“, Interview – BR2, 19.05.2020
„Grundl setzt sich für Clubs, Spielstätten und Festivals ein“, Musik Woche, 18.05.2020
„Das ist der wahre Preis für unser Billigfleisch“, Wochenblatt, 24.05.2020
Wiesenhof muss endlich die Verantwortung für die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in seinem Schlachthof übernehmen.
160. Sitzung
TOP 14 Gedenkstätte für deutsche Opfer des Zweiten Weltkrieges
Im Mai 1945 kapitulierte Nazi-Deutschland. Der Deutsche Vernichtungskrieg kostete 60 Mio. Menschenleben. Im Mai 2020 sitzen wieder Rechte im Parlament. Sie wollen der Opfer gedenken – allerdings vor allem der deutschen.
160. Sitzung
TOP 15 Hilfsmaßnahmen im Kulturbereich
Die Kultur- und Kreativwirtschaft erzielte 2018 etwa 100 Milliarden Euro Bruttowertschöpfung. Knapp 1,2 Millionen Beschäftigte arbeiten in der Branche. Die Hilfsmaßnahmen des Bundes sind nicht auf die spezifischen Bedürfnisse von Kulturschaffenden, Künstlerinnen und Künstlern zugeschnitten. Unser Antrag dazu liegt vor.
„Die Bundesliga startet wieder: Ist das die richtige Entscheidung?“, Bayerische Staatszeitung, 14.05.2020
„Restart-Reaktionen: ‚Gutes Zeichen für den Sport'“, RTL.de, 06.05.2020
„Erhard Grundl gegen ‚Extrawürste für den Profi-Fußball'“, Sky Sport, 16.04.2020
„DFL-Neue Hoffnung im Kampf um die Existenz“, Saarbrücker Zeitung, 16.04.2020
„Grundl kritisiert IOC wegen mangelndem Entscheidungswillen“, Regio- Aktuell, 23.03.2020
146. Sitzung
TOP 1 Befragung der Bundesregierung
Zum 75. Jahrestag der Befreiung luden wir zur digitalen Denkveranstaltung „Sieg der Erinnerung“ ein. Dabei richteten wir den Blick zurück, ließen ZeitzeugInnen zu Wort kommen und sprachen mit unseren Gästen über die Bedeutung von Erinnerung und Gedenken an die Befreiung.
Ich unterstütze die Aussagen der Frau Bundeskanzlerin in ihrer Videobotschaft über die Bedeutung der Kultur für unser Land. Es ist aber höchste Zeit den Aussagen auch Taten folgen zu lassen. Ich bin gespannt, was die BKM Grütters am Mittwoch im Ausschuss vorlegt.
Die Wiederaufnahme des Spielbetriebs der Fußball-Bundesliga sehen meine Kollegin im Sportausschuss Monika Lazar und ich weiterhin kritisch
„Den Filmstandort Deutschland sichern“, Blickpunkt: Film, 07.05.2020
„Grüne fordern Öffnungsplan für Kinos“, Oldenburger Onlinezeitung, 06.05.2020
„Grüne Forderung Öffnungsplan für Kinos“, Fuldainfo, 06.05.2020
Die Ankündigung von Kulturstaatsministerin Grütters dieses Jahr einen einmaligen Sonderpreis für Programmkinos in Höhe von 5 Millionen Euro für bisherige Preisträger der Kinoprogrammauszeichnung auszuschreiben ist zu begrüßen. Die Kinos brauchen aber mehr: Sie brauchen einen Plan.
Es gibt nach mehr als zwei Wochen noch nicht einmal ein Antragsformular
Museen und Gedenkstätten erhalten vom Bund zehn Millionen Euro zum Einbau von Schutzvorrichtungen und für Hygienemaßnahmen. Jetzt brauchen aber auch andere Kultureinrichtungen Theater, Kinos und andere Livespielstätten einen Fahrplan für den Exit aus dem Shutdown.
Im Zusammenschluss mit Akteur*innen der Darstellenden Künste haben wir einen Offenen Brief an die BKM verfasst, denn wir sind überzeugt: Die Darstellenden Künste sind, wie Kunst insgesamt, für unsere Gesellschaft „systemrelevant“. Wir fordern daher Frau Grütters und die Bundesregierung auf, ein nachhaltiges und umfassendes Programm aufzulegen.
Mothergrid hat mich zu den Corona-Hilfsprogrammen der Regierung interviewt. Die gehen an vielen Stellen an der Lebenswirklichkeit der Kulturschaffenden vorbei. Deshalb fordern wir in unserem neuen Grünen Antrag zur Rettung der kulturellen Infrastruktur 25 Lösungen dafür.
Das funk-Format „reporter“ hat eine Reportage zum Clubsterben gemacht und auch mich dazu befragt. Ein Thema, das vor Corona schon akut war und durch die Krise noch brennender werden wird.
Unseren grünen Antrag zur Erhaltung der Clubkultur gibt es hier.
Als erstes geschlossen, als letztes wieder geöffnet – das sind die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Kultur.
Aber: Kultur ist demokratierelevant für eine freie, weltoffene und pluralistische Gesellschaft. Um einen irreparablen Schaden an unserer kulturellen Infrastruktur abzuwehren, brauchen wir jetzt weitere umfangreiche Hilfsmaßnahmen.
Heute in der 1. Lesung im Bundestag!
Ich habe die BKM gefragt, ob sie vorhat, Künstlerinnen- und Künstlerensembles, deren Veranstaltungen aufgrund der Corona -Pandemie nicht stattfinden können, Honorare, Ausfallhonorare oder Entschädigungen zu zahlen, wenn diese auf Einladung der Bundes nach Deutschland gereist sind.
Am Freitag, 17.04. hosteten Katrin Göring-Eckardt und ich ein öffentliches Webinar:
„Wie übersteht der Kulturbetrieb die Corona-Krise? Diskussion zusätzlicher Hilfsmaßnahmen und ein Blick in die Zukunft“
Die Berliner Zeitung berichtete: „Grüne zur Krise: Es geht ums Überleben“
Meine Grünen-Kolleg*in Sanne Kurz, MdL in Bayern und ich haben einen Offenen Brief an Herrn Aiwanger und Herrn Sibler geschrieben. Die Frage ist, ob es sich bei den Ankündigungender Staatsregierungnicht eher um vollmundige Luftnummern handelt. Unsere Forderungen sind klar.
Niloufar Behradi-Ohnacker von Blogrebellen hat mich nach meiner Meinung gefragt.
„Die Grünen Straubing fordern Unterstützung“, Wochenblatt, 30.03.2020
“Solidarität und Rücksichtnahme sind jetzt entscheidend”, Regio-Aktuell, 20.03.2020
„Ein dickes Plus für die Grünen in Niederbayern“, Regio-Aktuell, 17.03.2020
„So setzt sich der künftige Straubinger Stadtrat zusammen“, Wochenblatt, 16.03.2020
„CSU verliert im Straubinger Stadtrat die Mehrheit – Die Grünen sind zweitstärkste Kraft“, Regio-Aktuell, 16.03.2020
„Wie eng Konservative und Rechtsradikale verstrickt sind“, Süddeutsche Zeitung, 03.03.2020
Am 12.02.2020 fand im Bauausschuss des Bundestags auf unsere Initiative hin ein öffentliches Fachgespräch zum Thema Clubsterben statt. Danach gründeten wir das Parlamentarische Forum Nachtleben & Clubkultur. Ich bin natürlich mit dabei als Gründungsmitglied.
146. Sitzung
TOP 16 Anerkennung der NS-Opfergruppen
Seit der Forderungskatalog der Hohenzollern an das Land Brandenburg geleakt wurde, schlägt die Empörung hohe Wellen. Diese Woche beschäftigte das Thema Abgeordnete in einer Anhörung im Kulturausschuss des Bundetags.
Aspekte: „Das Erbe des Kaisers“, ZDF, 31.01.2020
Foto: Aspekte, ZDF
„Wie eng Konservative und Rechtsradikale verstrickt sind“, Süddeutsche, 03.03.2020
„Hitlers nützliche Idioten“, Süddeutsche, 02.02.2020
„Die Hohenzollern fordern, der Staat hofft“, FAZ, 31.01.2020
„Aspekte: Das Erbe des Kaisers“, ZDF, 31.01.2020
„Wer hat die Deutungshoheit über die Geschichte?“, Tagesspiegel, 31.01.2020
„Ausgeprägter Opportunismus“, taz, 30.01.2020
„Die Hohenzollern“, 3sat, 30.01.2020
„Bekommen die Hohenzollern, was sie wollen?“, FAZ, 29.01.2020
„Hohenzollern: Darf das Parlament über Geschichte entscheiden?“, RND, 29.01.2020
„Ein Streit um Preußens Bart“, FAZ, 25.01.2020
142. Sitzung
TOP 7 Teilhabe an Kultur in ländlichen Räumen
Am Mittwoch befasste sich der Kulturausschuss in der von uns beantragten öffentlichen Anhörung mit der Frage der historischen Verantwortung der Hohenzollern. Dabei bestätigte die Mehrheit der als Sachverständige eingeladenen Historiker*innen unsere Auffassung. Das ist eine „res publica“, eine öffentliche Angelegenheit.
Die Aufzeichnung der Anhörung am 29.01.2020 ist online in der Bundestags-Mediathek abrufbar.
„Mehrheit für Pflichtbesuche in ehemaligen KZ-Lagern“, Märkisches Medienhaus, 27.01.2020
„Semperopernball: Frey entschuldigt sich für Orden an Al-Sisi“, Süddeutsche Zeitung, 28.01.2020
„Kontroverse um Semperopernball: Rakers schmeißt hin – Mareile Höppner übernimmt“, Focus, 30.01.2020
Als Sprecher für Erinnerungskultur der grünen Bundestagsfraktion zum heutigen Tage ein paar persönliche Worte von mir.
„Raven an der Rosengasse soll ‚Kulturschutzgebiet‘ werden“, Straubinger Tagblatt, 22.01.2020
140. Sitzung
TOP 10 Entschädigung der Erbengemeinschaft Hohenzollern
Ob Münchner Techno-Club oder niederbayrischer Konzert-Club – Clubs sind bundesweit bedroht durch Immobilienprojekte. Deshalb wollen wir sie als Kulturgut schützen lassen, wie auch der BR in seinem sehr guten und ausführlichen Beitrag berichtet:
„Wie Musikclubs aus unseren Städten verdrängt werden“, BR Fernsehen, 14.01.2020
Ich sprach mit dem Arte Journal (07.01.20, Arte) darüber, wie man Clubs vor dem aussterben in den innerstädtischen Gebieten schützen kann. Ein erster großer Schritt wäre, sie als Kulturorte anzuerkennen.
Aktuell gelten Clubs noch als Vergnügungsstätten und werden bei Neuansiedlungen an den Rand der Stadt gedrängt oder verschwinden auf dem Land eben ganz. Aber warum sollten nicht auch gut isolierte Clubs ganz selbstverständlich zu unserer kulturellen Landschaft dazugehören? Unser Antrag dazu liegt der Bundesregierung vor.
Am letzten Donnerstag fand in meinem Viechtacher Wahlkreisbüro (Kolpingstraße 4) ab 18 Uhr die Eröffnung der Foto-Ausstellung „Grün kaputt – Landschaft und Gärten der Deutschen“ von Dieter Wieland statt. Die Ausstellung dauert bis zum 21.01.2020.
Alle sind herzlich eingeladen die Ausstellung zu besuchen! 🌿
Das IOC beweist mal wieder, dass es ihnen anscheinend nur um vermeintliche saubere Spiele geht ohne jegliche Störungen, damit ja kein Sponsor verärgert wird
Jetzte bewerben! Unter www.jugendpresse.de/bundestag. Bewerbungsschluss ist der 17. Januar 2020.
„Jugendmedienworkshop im Deutschen Bundestag„, Wochenblatt, 15.12.2019
Ich diskutierte vor Ort mit Kolleg*innen aus den anderen Fraktionen.
„Gedenkstätten beraten über die Zukunft des Erinnerns“, BR, 04.12.2019
„Konferenz gegen das Vergessen„, Onetz, 09.12.2019
„Auszeichnung in Berlin“, Straubinger Tagblatt, 29.11.2019
Das freut mich sehr, denn ohne das „Raven“ ist das öffentliche Straubinger Leben schlicht nicht vorstellbar.
Es geht den Hohenzollern darum den Kronprinzen reinzuwaschen, um so ihre Ansprüche zu rechtfertigen. Das empfinde ich als Angriff auf die Republik, vor allem in heutigen Zeiten. Dagegen werde ich mich als Kulturpolitiker und als Mensch immer wehren.
„Berlin direkt“ (ab Minute 13:55) ZDF, 24.11.2019
„50 Politik-interessierte Niederbayern zu Besuch im Bundestag“, Wochenblatt Straubing, 23.11.2019
Wir schauen auf die Polizei als Organisation, genauso aber auch auf die Menschen, die bei ihr arbeiten.
Die Berichterstattung über unseren grünen Antrag „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ (BT-Drs. 19/13545) und allen folgenden Initiativen:
„Alle einig gegen Preußen“, FAZ,
„Strategie des unkalkulierten Risikos“, FAZ, 07.10.2020
„Schluss mit dem Geraune!“, FAZ, 05.10.2020
„Würde, Anspruch und Anmaßung“, Gastbeitrag in der FAZ, 29.09.2020
„Ausgeprägter Opportunismus“, taz, 30.01.2020
„Die Hohenzollern“, 3sat, 30.01.2020
Jan Böhmermann brachte in seiner letzten Neo Magazin Royale Sendung (ZDF) den aktuellen Streit der Hohenzollern um Entschädigung auf den Punkt.
In unserem Antrag mit dem Titel „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ fordern wir Grüne im Bundestag auf meine Initiative hin den Bundestag auf, sich klar dahingehend zu äußern.
Die Berichterstattung über unseren grünen Antrag „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ (BT-Drs. 19/15121):
„Die Party ist vorbei“, Bayerische Staatszeitung, 24.07.2020
„Kann das „Irish Harp“ Präzedenzfall in Bayern werden?“, Donau-Post, 23.07.2020
„Geld und Planungssicherheit für Clubs“, Schwetzinger Zeitung, 25.06.2020
„Erhard Grundl (MdB): ‚Clubs und Festivals sind gesellschaftsrelevant’“, da Hog’n, 09.06.2020
„Alarmstufe Rot bis Dunkelrot“ für Clubs“, Interview – BR2, 19.05.2020
„Grundl setzt sich für Clubs, Spielstätten und Festivals ein“, Musik Woche, 18.05.2020
„Clubsterben: Stadt wächst, Club geht“, reporter (funk/wdr), 22.04.2020
„Grüne wollen Live-Klubs vor Mietwucher schützen“, SPIEGEL ONLINE, 15.11.2019
„Erste Schutzmaßnahmen für Musikclubs auf Bundesebene in Sicht?“, LiveKomm via The Clubmap, 18.11.2019
„Brauchen Clubs die Hilfe der Politik, um zu überleben?“ – Zündfunk, BR, 19.11.2019
„Die Grünen wollen Clubs und Live-Locations besser schützen“, DJLAB, 19.11.2019
„Der KitKat Club muss schließen“, SPIEGEL ONLINE, 28.11.2019
„Berlin institution KitKat Club ’set to close doors'“, The Local, 28.11.2019
Statement zur Clubkultur, Arte Journal, 07.01.2020
Mehr darüber hier.
Grüner Antrag „Last Night a DJ Saved My Life – Clubkultur erhalten – Clubs als Kulturorte anerkennen“ verabschiedet.
Von Politik und Verwaltung werden Clubs heute noch immer wie Bordelle oder Spielotheken eingestuft. Wir aber wollen ihnen endlich die Wertschätzung zu Teil werden lassen, die sie verdienen, indem wir sie als solche anerkennen, was sie sind: Kulturorte.
128. Sitzung
TOP 31 Aufarbeitung des NS-Kunstraubs
Das halte ich für einen großen Fehler.
Die sechs Millionen Euro für den „geschichtsrevisionistischen Wiederaufbau“ der Garnisonkirche in Potsdam halte ich „für einen großen Fehler“. Grütters Planung ist als intransparent und zuungunsten niedrigschwelliger Angebote auf „Großprojekte“ ausgerichtet.
„Bundeskulturhaushalt steigt auf fast zwei Milliarden Euro“, Berliner Zeitung, 15.11.2019
Ganz offensichtlich ist der Etat der Kulturstaatsministerin „konzeptlos“, wie ich bereichts im Haushaltsausschuss kritisierte „eine Black-Box, der es an Transparenz und Nachvollziehbarkeit“ fehlt.
„Schnell durchgewunken“, taz, 15.11.2019
Der Monitoringbericht Kultur- und Kreativwirtschaft 2019 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zeigt: Auch der öffentliche Verkehr ist eine Katastrophe, das Mobilfunknetz hat zu viele Löcher
Aber Grütters Etat bleibt weiterhin eine intransparente Black Box
Am Dienstag, 19. November 2019 von 16:30 Uhr bis 17:30 Uhr. Anmeldung per E-Mail an erhard.grundl.ma04@bundestag.de oder unter der Telefonnummer 0871 – 430 37 54 (Anrufbeantworter).
Fünfzig Schülerinnen und Schüler des Instituts für Hören und Sprache in Straubing (IfH) besuchten in dieser Woche MdB Erhard Grundl im Deutschen Bundestag.
So sehr wir uns darüber freuen, dass die Anerkennung und Entschädigung der Opfergruppen nun greifbar wird, es bleibt ein Malus, dass die Koalitionsfraktionen nicht bereit waren, sich auf einen gemeinsamen interfraktionellen Antrag zu verständigen. Bereits seit April 2018 werben wir hierfür.
„Bundestag will Opfergruppen anerkennen“, Tagesspiegel, 05.11.2019
„Claudia Roth nimmt Udo Lindenberg gegen die AfD in Schutz“, Welt, 04.11.2019
Nachdem die Koalitionsfraktionen nicht in der Lage waren, innerhalb von zwei Jahren einen Vorschlag vorzulegen, der die für die Demokratie wichtigen Faktoren beachtet, erwarten wir, dass nun unser Vorschlag diskutiert wird.
Zwei Jahre nach dem Start der parlamentarischen Initiative der Grünen greifen nun die Koalitionsfraktionen unsere Forderung nach Anerkennung der NS-Opfergruppen der sogenannten „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ auf.
„Grüne setzen sich für Stärkung der beruflichen Ausbildung ein“, Wochenblatt, 22.10.2019
Das Berufsbildungsgesetze wird heute im Plenum besprochen. Doch uns reicht der Vorschlag der Bundesregierung nicht. Es braucht eine Modernisierung des Gesetztes, die das Duale Studium attraktiver, durchlässiger und inklusiver macht. Mehr dazu bei meiner Kollegin Beate Walter-Rosenheimer: Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes
Die Grünen Niederbayern veranstalten am Samstag, 26. Oktober im Gründerzentrum im Hafen Straubing-Sand eine öffentliche Fachtagung zum Thema „Lebensmittel Wasser“. Wasser ist unser Lebensmittel Nummer eins. Wir brauchen rückstandsfreies Trinkwasser, unbelastetes Grundwasser, plastikfreie Flüsse und Seen als Lebensraum für Mensch und Natur. Ich bin am Samstag mit dabei!
„Fachtagung der Grünen zum Lebensmittel Wasser“, Regio Aktuell 24, 19.10.2019
Grünen Stadtratsvorsitzende Feride Niedermeier und ich haben die Ölmühle in Straubing besucht – ein Beispiel für biobasierte Wirtschaft im industriellen Maßstab. Für mich ist wichtig, dass auch die energieintensive Industrie ökologische Standards einhält und sogar den Ehrgeiz hat, in einigen Bereichen eine Vorreiterrolle zu übernehmen.
„Straubinger Ölmühle setzt auf Bioökonomie“, OVID – Verband der ölsaatenverarbeitenden Industrie in Deutschland, 17.10.2019
118. Sitzung
TOP 31 100 Jahre Weimarer Reichsverfassung
Ich habe mich in den letzten Haushaltsverhandlungen dafür eingesetzt, dass die Mittel des Programms erhöht werden, damit noch mehr Spielstätten Unterstützung bekommen, der Rocket Club und die vielen anderen Spielstätten profitieren nun davon.
„Grüne gründen neuen Ortsverband“, Hallertauer Zeitung, 10.10.2019
„Grüne gründen Ortsverband in der Hopfenstadt“, Mittelbayerische, 23.10.2019
Die Auszeichnung wurde von den Kreisverbänden Regen und Freyung-Grafenau von Bündnis 90/Die Grünen rückwirkend für 2018 verliehen.
„‚Preis der Hoffnung und Verständigung‘ verliehen“, Viechtacher Anzeiger, 09.10.2019
Zu den Fotos:
Das Straubinger Tagblatt über meinen Leserbrief: „Gerichtsentscheid abwarten oder nicht?“, 04.10.2019
In unserem Antrag mit dem Titel „Verhandlungen über Kulturgüter mit den Hohenzollern und deren historische Unterstützung des Nationalsozialismus“ fordern wir Grüne im Bundestag auf meine Initiative hin den Bundestag auf, sich klar dahingehend zu äußern, dass insbesondere der Kronprinz, Wilhelm Prinz von Preußen, dem nationalsozialistischen System erheblich Vorschub geleistet hat.
Der Antrag ist eingebracht und wir wollen ihn im November zur ersten Lesung im Bundestag einbringen.
„Keine Entschädigungen für die Hohenzollern!“, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion, 16.12.2019
Berliner Appell an Brüssel. Kultur muss in die EU-Kommission.
Ich glaube, man müsste sich auf mehrere Säulen stützen: die Erinnerungskultur, den Umgang mit den Kreativen und die integrative Kraft der Kultur. Das könnte man sehr groß machen. Mehr dazu im Beitrag von Deutschlandfunk, 28.09.2019
Staatsministerin setzt falsche Prioritäten. Wir haben einige Änderungsvorschläge am Entwurf der Bundesregierung.
Der Kulturkampf von rechts läuft auf Hochtouren und bei Ursula von der Leyen fällt der Posten des bisherigen Kommissars für Kultur und Bildung mal eben durchs Raster! Das ist ein großer Fehler und eine Abwertung der Kultur.
Am Dienstag fand unsere Veranstaltung zur DDR-Subkultur und der friedlichen Revolution in der taz-Kantine in Berlin statt.
Es war ein spannender Abend und es zeigte sich: Auch nach knapp 30 Jahren gibt es bei dem Wissen um die friedliche Revolution immer noch Neuland zu entdecken.
111. Sitzung
TOP 1 Epl 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Welche Maßnahmen mit dem Ziel die Kulturproduktion in Deutschland nachhaltig zu gestalten, plant die Bundesregierung?
„Erfolgreich und oft am Limit“: Thema der Podiumsdiskussion bei der Bundesvereinigung Soziokultureller Zentren waren die aktuellen Herausforderungen, denen die soziokulturellen Zentren gegenüberstehen. Diese Zentren sind auf dem flachen Land im Trendsetter gewesen und sind wichtig für ländliche wie urbane Regionen.
Alles über unsere Diskussion in der aktuellen Ausgabe der Soziokultur.
Im Juni interviewte mich das OxFanzine. Ich habe über meine Jugend, meine Musikvorlieben, Urheberrecht, Musikförderung und Kunstfreiheit, gesprochen und darüber, dass man bei den anderen Parteien im Bundestag fast überall gute Leute findet, außer bei der AfD – aber die sind auch nicht Rock’n’Roll.
Man hätte beim Dresdener Semperopernball Menschen auszeichnen können, die sich für künstlerische Freiheit in Russland stark machen. Ich hätte einen Orden für z.B. Pussy Riot gut gefunden.
Mein ganzes Statement im Artikel:
„Glitzer, Glamour, Landtagswahl“, Süddeutsche, 30.08.2019
Aus diesem Anlass setzen wir uns für ein Denkmal ein an prominenter Stelle in Berlin, der den Opfern des Krieges und der Besatzung in Polen gewidmet ist. Mit diesem Ort der Begegnung und Auseinandersetzung wollen wir Deutsche und Polen zusammenbringt und unserer Beziehungen und Freundschaft vertiefen.
Kinoförderung auch im ländlichen Raum und für Barrierefreiheit?
Die Presseberichterstattung:
„Grüne eröffnen als erste Partei Büro in Viechtach“, PNP
„Begeistert von der Waldbahnstrecke“, idowa
„Gut geschützt: Politiker auf dem Gäubodenvolksfest“, idowa
+++AM MITTWOCH, 28.08. BÜRGERSPRECHSTUNDE VON 16:30 – 18:00 – ANMELDUNG unter 09421-96 145 60+++
In der Kolpingstraße 4, Terminvereinbarung unter: +49 9421-96 145 60
Die PNP berichtete: „Grüne eröffnen als erste Partei Büro in Viechtach“
Das Monopol-Magazin berichtete: Richters Werke für Berlin – Ein Verhandlungserfolg?
Eine intensive Diskussion über das Werk und Erbe von Fritz Koenig
Die Kultur des Humors hat eine lange Tradition und braucht dringend auch einen Platz, wo sie lebendig gehalten wird.
„Aufregung um Granulat für Kunstrasen“, Deutschlandfunk, 22.07.2019
Das ist ein Problem für die Umwelt, somit für uns alle. Die kostengünstigste Variante besteht aus den Altreifen – Füllmaterial auf den meisten Kunstrasenplätzen in Deutschland.
„Humboldt kostet, ja und nein“, Tagesspiegel, 19.07.2019
Unsere Kleine Anfrage an die BKM und die Antwort sind hier nachzulesen.
Der Tagesspiegel berichtete exklusiv: „Humboldt kostet, ja und nein“
Unsere Kleine Anfrage an die BKM und die Antwort sind hier nachzulesen.
„Niederbayerische Reaktionen auf den ‚Doppelschlag'“, idowa, 17.07.2019
Von der Leyen muss liefern und mehr tun für echten Klimaschutz, ein europäisches Seenotrettungsprogramm und eine gemeinsame europäische Asylpolitik, sowie die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa.
Es gibt eine tolle Ausstellung zum Leben von Muslim*innen am Turmair-Gymnasium und ich durfte sie als einer der ersten besuchen. Das Straubinger Tagblatt berichtete.
Wie plant die Bundesregierung ihr Versprechen auf der Kulturministerratstagung einzuhalten und Maßnahmen zu ergreifen, um u.a. „die Förderung eines besseren Zugangs zur Kultur und einer besseren kulturellen Teilhabe von Kindern und Jugendlichen“ zu schaffen sowie insbesondere auch im ländlichen Raum? Fazit: Keine konkreten Pläne
Ich bin begeistertes Gründungsmitglied des neuen Vereins Queer in Niederbayern.
Die Idowa berichtete: zum Artikel
Neue Perspektiven auf die Kunst diskutieren
108. Sitzung
TOP 33 Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus
107. Sitzung
TOP 10 Bericht über Förderung der Kulturarbeit
Der Verdacht wird nicht ausgeräumt, dass hinter den genannten Verzögerungen bei einzelnen Gewerken doch ein größeres Problem stecken könnte, und dass dieses auch schon länger bekannt ist.
Am Montag war ich auf einer sehr guten Panel-Diskussion vom Deutschlandfunk Kultur und Siemens.
Die Digitalisierung von Musik ist eine Chance für alle Musiker*Innen! Aber einige Sachen braucht es dafür.
Am 20. Juni ist der Weltflüchtlingstag.
Aus diesem Anlass gibt es heute in der taz zum Buch „Todesursache: Flucht“ vom Hirnkost Verlag eine vierseitige Beilage, die morgen bundesweit mitgedruckt wird.
Ein eindrucksvolles wie wichtiges Projekt, dass von mehr als 60 Organisationen unterstützt wird. Mehr über das Projekt unter: www.flucht.hirnkost.de
Hier geht es zur Online Version, die uns Klaus Farin freundlicherweise hat zukommen lassen.
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind ein entscheidendes Element um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und den Menschen in Deutschland die gleichen Chancen zu ermöglichen, egal wo sie leben. Doch die Lebensverhältnisse in unserem Land sind alles andere als gleich. Das wollen wir Grüne ändern!
Direkt zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dieser und zwei weitere Anträge von uns werden am Freitag den, 28.06.2019 in der Bundestag-Debatte zur Förderung des ländlichen Raumes diskutiert. Hier live mitverfolgen.
Ich sprach mit der PNP darüber, wie es ist derzeit als Grüner in der Politik zu sein.
Direkt zum Artikel, PNP, 13.06.2019
Antwort auf den Appell „die von den Nazis als „Asoziale“ und „Berufsverbrecher“ Diffamierten und Inhaftierten förmlich als NS-Opfer anzuerkennen
Da sich die Verzögerung nicht erst seit gestern anbahnt, ergeben sich viele Fragen – vor allem nach den Mehrkosten und nach den baulichen und technischen Mängeln
Am Pfingstwochenende hat mich meine Heimatzeitung, das Straubinger Tagblatt, in einem Interview u.a. zur Kulturpolitik im Bund, zu Bürgerbeteiligung, zur Kommunalwahl 2020 und natürlich auch zu Grünen Umfragehochs und einer möglichen Grünen Kanzlerkandidatin befragt.
Diese gesellschaftliche Funktion der Vereine ist fast unbezahlbar
Besuch beim Niederbayerischen Landestheater im Theaterzelt Landshut
Meine Niederbayerntour im Mai!
Straubing-Bogen, Dingolfing-Landau und Freyung-Grafenau im aktuellen Haltestellen-Ranking besonders schlecht angebunden
Europa ist für mich Zusammenhalt und Vielfalt!
Kommt, wir bauen das neue Europa: am 26.05.2019
Zum Internationalen Museumstag am 19. Mai
Der Bericht zu unserem großen Kulturabend vergangenen Dienstag im Bundestag ist online!
Und einen weiteren Einblick gibt der Artikel „Das Emotionale ist politisch: Die Grünen thematisieren die bedrohte Freiheit der Kunst“ (Berliner Zeitung, Frankfurter Rundschau).
Danke an alle, die mit dabei waren!
Das Emotionale ist politisch: Die Grünen thematisieren die bedrohte Freiheit der Kunst, Berliner Zeitung, 15.05.2019
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) vergleicht Zentrum für politische Schönheit mit Identitärer Bewegung
Es darf keine anlasslose polizeiliche Überwachung von friedlichen Kulturveranstaltungen geben
Zum Abschluss der Fraktionsklausur, die sich unter anderem mit dem Thema „Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land“ beschäftigt hat
„Rotkreuz-Nachwuchs zeigte sein Können“, Wochenblatt, 28.04.2019
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag will den Rechtspopulisten Stephen Bannon in den Bundestag einladen. Mit „freundlicher Unterstützung des Ausschusses für Kultur und Medien“, wie es auf der Einladung zur Veranstaltung steht. Doch das ist gelogen.
SPIEGEL ONLINE berichtete über die Sache: „Kulturausschuss wehrt sich gegen AfD-Vereinnahmung“ (24.04.2019)
Meine Niederbayerntour im März!
Interview, PNP, 25.04.2020
„Endlich Anerkennung für enormes Leid“, Tagesschau, 13.02.2020
„Bundestag für Anerkennung weiterer NS-Opfergruppen“, Tagesspiegel, 13.02.2020
„‚Asoziale‘ und ‚Berufsverbrecher‘ als NS-Opfer anerkannt“, Stuttgarter Zeitung,13.02.2020
„Bundestag will Opfergruppen anerkennen“, Tagesspiegel, 05.11.2019
Gastbeitrag | „Verdrängte Opfer: ‚Asoziale‘ und ‚Berufsverbrecher'“, taz, 08.04.2019
„Nazi-Gedankengut im Bundestag?“, Kontraste (Clip), 08.04.2019
unter „Geschichte“, Perlentaucher, 08.04.2019
„Nazi-Opfergruppe? Kaum Chancen für ‚Berufsverbrecher'“, BR, 06.04.2019
„Grüne kritisieren „GroKo“ in Debatte um Anerkennung bestimmter NS-Opfergruppen“, WELT, 06.04.2019
„Die Nazi-Narrative wirken fort“, Inteview mit Frank Nonnenmacher in der taz, 05.04.2019
„Asozial“ ist immer noch ein Stigma“, taz, 14.03.2019
„Lücke der Erinnerung“, Der Tagesspiegel, 22.09.2018
93. Sitzung
TOP 24 Jugend erinnert – Diktatur und Gewaltherrschaft
Dem Antrag „Jugend erinnert“ der Fraktionen der CDU/CSU und SPD fehlt ein überzeugendes Gesamtkonzept.
92. Sitzung
TOP 21 Anerkennung der NS-Opfergruppen
Pressestatement, 22.10.2019
Anhörung im Kulturausschuss, 06.11.2019
Meine Rede dazu im Bundestag, 05.04.2019
Mit lediglich 1,22% ihres Gesamtetats hat die Kulturstaatsministerin 2018 Pop, Rock, Hip-Hop, EDM, Indie, Jazz, Punk etc. gefördert…
77. Sitzung
TOP 6 Gedenken an NS Opfer in Osteuropa
77. Sitzung
TOP 5 Stärkung der Kultur im ländlichen Raum
72. Sitzung
TOP 4 Erhalt der Buchpreisbindung
Straubinger Grüne sprechen sich für Ratsbegehren und Bürgerentscheid aus, Regio-Aktuell, 07.12.2018
Auf der 18. Ordentlichen Mitgliederversammlung in Bonn wurde ich am 24. November 2018 in den Vorstand der Kulturpolitischen Gesellschaft gewählt. Ich freue mich sehr darüber.
Erfurter Kulturdirektor Tobias J. Knoblich neuer KuPoGe-Präsident, zwd Politikmagazin, 26.11.2018
64. Sitzung
TOP 2 Generaldebatte im Bundestag zum Bundeskulturhaushalt
13.11.2018
61. Sitzung
TOP 20 Unterstützung der Bewerbung von Special Olympics Deutschland um die World Games 2023
„Die Ausrichtung der Weltspiele wird und muss unseren Blick schärfen – auf all die Bereiche in unserem Land, in denen wir bei Inklusion und Teilhabe noch lange nicht soweit sind, wie wir sein könnten.“
Wir hoffen auf eine fraktionsübergreifenden Beschluss die Bewerbung von Special Olympics um die World Games 2023 zu unterstützen und eine enge Zusammenarbeit der Akteure aus Sport und Politik, damit dieses Ereignis zu einem Erfolg wird, der für die Inklusion von Menschen mit Behinderung in unserem Land ein wichtig Zeichen setzen kann.
62. Sitzung
TOP 8 Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmals
„Die Geschichte der deutschen Einheit ist noch lange nicht aufgearbeitet. Ein streitbares Freiheits- und Einheitsdenkmal, das die Geschichte feiert und die große demokratische Bewegung von 1989 würdigt, ist wichtig!“
Der Antrag der AfD, den Bau des Freiheits- und Einheitsdenkmal zu stoppen, zeigt wieder einmal die Rückwärtsgewandtheit und das grundsätzliche Problem mit der Freiheit der Kunst dieser Partei. Der Antrag strotzt vor Halbwahrheiten und Behauptungen.
02.11.2018
22.10.2018
Feine Sahne Fischfilet in Dessau nicht willkommen, Zeit Online, 19.10.2018
18.10.2018
Musikclubs bereichern unser Kulturleben, Applaus Pressemappe 2018
48. Sitzung
TOP 2 Generaldebatte im Bundestag als Höhepunkt der Haushaltswoche
„Zur Integration gehört es, an kulturellen Angeboten teilnehmen zu können. Die kulturelle Teilhabe, unabhängig von Herkunft und vom Geldbeutel ist entscheidend für eine vielfältige und solidarische Gemeinschaft.“
Wir fordern eine umfassende Aufarbeitung der deutschen Geschichte – das schließt sowohl die NS-Zeit als auch den Kolonialismus mit ein. Außerdem brauchen wir Investitionen, die die kulturelle Teilhabe von Migrant*innen sicher stellt!
Grünen-MdB diskutiert mit Landtags- und Bezirkstagskandidaten, PNP (Bezahlinhalt), 14.07.2018
Auf der Strecke von rund 400 Metern, dem Weg vom Berliner Büro der GEMA bis zum Bundestag, hat die GEMA beim #marathonmitderpolitik Bundestagsabgeordnete interviewt. Ich durfte die finalen Meter der Marathondistanz von 42,195 km laufen und unter anderem von meinem ersten Konzert erzählen.
// Denn das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Vielfalt und die Freiheit der Kunst in Europa sind in Gefahr.
Unterwegs im Auftrag der Kunst
mit LiveKomm – Clubkombinat Hamburg – Broken Silence – Grand Hotel van Cleef – VUT – Verband unabhängiger Musikunternehmen e.V. – Community Promotion – Sankt Pauli Museum e.V.
#imAuftragderKunst #MusikundMeer #KunstfürAlle #Musikförderung #Labelförderung #Erinnerungskultur #keinFußballdenFaschisten
32. Sitzung
TOP 2 Generalaussprache (einschließlich Kultur sowie Digitales)
„Wann, wenn nicht jetzt ist der Zeitpunkt sich darauf zu besinnen, was uns Kunst und Kultur wert sind? Wann, wenn nicht jetzt, macht es Sinn, diesen Etat deutlich aufzustocken? Damit Kunst und Kultur mehr Menschen erreicht. Denn wer der Spaltung der Gesellschaft entgegen wirken möchte, der muss auf kulturelle Teilhabe setzen.“
Die Erwartungen, die der Koalitionsvertrag an die Unterstützung kultureller Einrichtungen geweckt hat, wurden vom Haushaltsplan nicht erfüllt. Wir fordern eine umfassendere Kulturförderung, auch und grade in den Bereichen abseits prestigeträchtiger Projekte.
Schriftliche Frage und Antwort
05.04.2018
22. Sitzung
TOP 5 Generalaussprache (einschließlich Kultur sowie Digitales)
„Kulturpolitik muss die Voraussetzungen schaffe, damit Kunst entstehen kann, in all ihrer Vielschichtigkeit als Ausdruck unserer freien Gesellschaft.“
Die Koalition muss ihre Verpflichtung gegenüber den Kulturschaffenden einhalten indem sie sozial-, arbeits-, und vertragsrechtliche Mindeststandards schafft und Gendergerechtigkeit im Kulturbetrieb fördert.
„Wir chatten, wir liken, rechtsaußen wird wohl mehr gehatet“, Stern, 02.03.2018
Erhard Grundl gibt der AfD im Bundestag Contra, Idowa, 03.03.2018
Wie die AfD versuchte, Deutsch zu retten, FR-Online, 02.03.2018
18. Sitzung
TOP 3 Deutsch als Landessprache
„Die AfD glaubt ganz augenscheinlich nicht an die Kraft der deutschen Sprache – an ihre Kraft sich wandeln zu können und grade dadurch einzigartig zu sein.“
Die AfD vertritt mit ihrem Gesetzentwurf zum Erhalt der deutschen Sprache ein rückwärts gewandtes Kulturverständnis der Abschottung. Sprache ist wandelbar und wird grade dadurch zum Instrument der Kommunikation und der Identifikation mit unserer Zeit, mit unserem Land und mit den Menschen, die hier zu Lande leben.
Deutscher Bundestag: Erhard Grundl – Vollmitglied in Kultur- und im Sportausschuss